Vorbericht 2013 - Kurzfassung - Dingelstädt

I N F O R M A T I O N
zum Haushaltsplan der Stadt Dingelstädt für das Haushaltsjahr 2013
Nach § 55 der Thüringer Kommunalordnung – ThürKO – hat die Gemeinde für jedes
Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen, die u. a. die Festsetzung der Einnahmen
und Ausgaben des Haushaltsplanes enthält.
Nach § 2 Abs. (2) 1. der Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) ist dem
Haushaltsplan ein Vorbericht beizufügen, in dem gem. § 3 ThürGemHV insbesondere
dargestellt werden soll:
1. wie sich die wichtigsten Einnahme- und Ausgabearten, das Vermögen und die Schulden
in den dem Haushaltsjahr vorangehenden beiden Haushaltsjahren entwickelt haben und
im Haushaltsjahr voraussichtlich entwickeln werden,
2. inwieweit die im Haushaltsplan vorgesehene Zuführung vom Verwaltungshaushalt dem
§ 22, Abs. 1 entspricht und wie sie sich voraussichtlich in den folgenden drei Jahren
entwickeln wird,
3. welche Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Haushaltsjahr geplant
sind und welche finanziellen Auswirkungen hieraus sich für die folgenden Jahre ergeben,
4. wie sich die Rücklagen im Haushaltsjahr und in den folgenden drei Jahren entwickeln
werden,
5. wie sich die Kassenlage im Vorjahr entwickelt hat und in welchem Umfang Kassenkredite
in Anspruch genommen worden sind.
6. wie sich die Wirtschaftslage der Eigenbetriebe und Eigengesellschaften und der übrigen
Sondervermögen entwickelt hat und im Haushaltsjahr voraussichtlich entwickeln wird,
7. jeweils in einer Übersicht, wie sich im Falle einer Haushaltskonsolidierung
a) die umgesetzten Maßnahmen im Haushaltsjahr und im Finanzplanungszeitraum und
b) die noch nicht umgesetzten Maßnahmen im Haushaltsjahr und im Finanzplanungsjahr
voraussichtlich auswirken.
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Es wird in den Verwaltungsvorschriften zu § 3 ThürGemHV empfohlen, die Darstellung des
Standes der Entwicklung der Haushaltswirtschaft in konzentrierter Form unter weitgehender
Verwendung tabellarischer und grafischer Übersichten vorzunehmen.
Mit folgenden Erläuterungen wird versucht, den notwendigen Überblick zu vermitteln.
Rechnungsergebnis 2011
Die Haushaltsrechnung 2011 ist nach dem Feststellungsergebnis in Einnahme und Ausgabe
ausgeglichen. Ein Soll-Fehlbetrag hat sich nicht errechnet.
Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2011 durch das Rechnungsprüfungsamt des
Landkreises Eichsfeld erfolgt zur Zeit. Sobald der Prüfungsbericht über die Prüfung der
Jahresrechnung 2011 vorliegt, wird im Stadtrat über die Jahresrechnung zur Feststellung
des Ergebnisses und Entlastung des Bürgermeisters beraten.
Rückblick auf das Haushaltsjahr 2012
Die Haushaltssatzung für das Jahr 2012 wurde vom Stadtrat in seiner Sitzung am
31.01.2012, Beschluss Nr.: 108/14/2012 mit Haushaltsplan und Anlagen beschlossen.
Mit der Haushaltssatzung für 2012 wurden die Einnahmen und Ausgaben im
festgesetzt.
Verwaltungshaushalt auf 6.798.600 € und das Volumen des
Vermögenshaushaltes auf 2.038.700,00 €
Mit dem 1. Nachtrag zur Haushaltssatzung wurde der Verwaltungshaushalt um 181.900 €
erhöht und der Vermögenshaushalt um 181.700 € erhöht. Entsprechend dem Beschluss Nr.:
134/18/2012 des Stadtrates vom 21.11.2012 stehen nunmehr im Verwaltungshaushalt
6.980.500 € und im Vermögenshaushalt 2.220.400 € zur Verfügung.
Nach der voraussichtlichen Entwicklung der Finanzwirtschaft ist damit zu rechnen, dass sich
die Haushaltsdurchführung überwiegend im Rahmen der Haushaltsansätze vollziehen wird.
Grundsätzliches zu den wichtigsten Einnahmen und Ausgaben des Jahres 2013
Die Veranschlagung der Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsplanentwurf für das
Jahr 2013 erfolgte von der Verwaltung nach den allgemeinen Grundsätzen des § 7 der
Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung.
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Entsprechend § 7 Abs. 3 der Verwaltungsvorschriften beruhen die Haushaltsansätze
weitgehend auf Schätzungen. Der Haushaltsplan stellt nur eine kalkulatorische
Geldflussrechnung dar. Sie gibt keinen verlässlichen Hinweis darauf, ob die Einnahmen und
Ausgaben tatsächlich fließen. Die Ausgaben aber sind auf Grund gesetzlicher Regelungen
und vertraglicher Vereinbarungen fast immer verbindlich vorgeschrieben.
Der Haushaltsplanentwurf wurde den Stadträten in ihrer Sitzung am 21.11.2012 vom
Bürgermeister vorgestellt und ihnen zur weiteren Beratung in den Fachausschüssen
übergeben.
Die vorliegende Haushaltssatzung sieht Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt
von 7.072.300 € und im Vermögenshaushalt von 4.557.800 €, insgesamt 11.630.100 € vor.
Das entspricht einer Erhöhung des Haushaltsvolumens um 2.429.200 € gegenüber dem Plan
2012.
Verwaltungshaushalt
Einnahmen Verwaltungshaushalt
Im Verwaltungshaushalt wurden gegenüber dem Vorjahr 91.800 € mehr Einnahmen geplant.
Die wichtigsten Einnahmen zur Finanzierung des Haushaltes sind die im
Verwaltungshaushalt veranschlagten Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen.
Der sich im Unterabschnitt 90 ergebene Überschuss in Höhe von 1.868.500 € liegt mit
62.500 € über demjenigen des Vorjahres. Diese Entwicklung gegenüber 2012 ist
hauptsächlich zurückzuführen auf:
- 187.200 € mehr Schlüsselzuweisungen
- 46.000 € mehr Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
- 19.500 € mehr Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer
- 106.600 € weniger Familienleistungsausgleich
- 72.000 € mehr Kreisumlage bei Erhöhung des Kreisumlagehebesatz auf
38,95 v.H. (Vergleich der Haushaltsansätze)
Bei der Berechnung der Haushaltsansätze im Einzelplan 9 wurde von folgenden Grundlagen
ausgegangen:
- Realsteuern
Die Hebesätze für Grundsteuer B sowie für die Gewerbesteuer sind im Haushaltsjahr 2011 in
Anlehnung der Änderung der fiktiven Hebesätze im Thüringer Finanzausgleichgesetzes auf
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395 v.H. bzw. 390 v.H. erhöht worden. Die Anhebung der fiktiven Hebesätze hat
Auswirkungen auf die Höhe der Schlüsselzuweisungen, insbesondere im Rahmen der
Ermittlung der Steuerkraftmesszahl.
Das Haushaltssoll der Grundsteuern A wurde unverändert in Höhe von 14.000 €, die
Grundsteuer B in Anlehnung des Anordnungssoll 2012 in Höhe von 472.000 € veranschlagt.
Die Gewerbesteuer wurde optimistisch in Auswertung der Steuerschätzung November 2012
in Höhe von 1,1 Mio. € veranschlagt.
- Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ist die zweite große Steuerquelle im
städtischen Haushalt. Bei der Haushaltsplanung 2013 wurde die Steuerschätzung November
2012 zugrunde gelegt. Danach wurde der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in Höhe
von 700.000 € veranschlagt. Gegenüber dem Rechnungsergebnis 2011 entspricht die
Planung eine Erhöhung der Einnahmen in Höhe von rd. 65.600 €.
- Schlüsselzuweisungen
Die Schlüsselzuweisungen als bedeutendste Einnahmequelle im städtischen Haushalt
wurden für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 1.245.300 € veranschlagt.
Die Schlüsselzuweisungen sind Zuweisungen des Landes und bilden den Schwerpunkt des
kommunalen Finanzausgleichs. Das Thüringer Finanzausgleichsgesetz soll grundlegend
novelliert werden. Zur Zeit liegt nur ein Gesetzentwurf vor, der mit dem Haushalt im Landtag
behandelt wird. Kernstück der Reform ist das „Thüringer Partnerschaftsmodell“ zwischen
Land und Kommunen. Die Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen sind
komplex. Nach dem Grundgesetz sind die Länder verpflichtet, den Gemeinden zur
Wahrnehmung ihrer Aufgaben eine angemessene Finanzausstattung zur Verfügung zu
stellen. Ein wichtiges Reformelement ist, die Bedarfsermittlung umzustellen. Die Ermittlung
der Finanzausgleichsmasse soll aus den Daten der Rechnungsstatistik 2010 erfolgen.
In der Stellungnahme des Gemeinde- und Städtebundes zum Entwurf des Thüringer
Finanzausgleichgesetzes wird aufgezeigt, dass die beabsichtigten Ziele, eine neuere und
objektivere Datengrundlage zu schaffen, die Verteilung der Finanzströme transparenter zu
gestalten sowie eine Stabilität und Berechenbarkeit der Finanzverteilung zwischen Land und
Kommunen zu erreichen, verfehlt werden. Eine Nachbesserung des Gesetzesentwurfes ist
dringend erforderlich.
Insgesamt kommt es im Haushalt 2013 zu 187.200 € mehr Schlüsselzuweisungen
gegenüber 2012. Aber in den Schlüsselzuweisungen soll der Familienleistungsausgleich
(2012: 106.600 €) enthalten sein.
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- Beteiligung der Gemeinden an der Umsatzsteuer
a) Ersatz für die Nichteinführung der Gewerbekapitalsteuer
Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer, der 1998 als Ersatz für die
Gewerbekapitalsteuer eingeführt worden ist, erweist sich als stabile, wenn auch wenig
dynamische Steuerquelle.
Mit dem Achten Gesetz zur Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes vom
31.07.2008 i.V. mit der Verordnung über die Festsetzung der Länderschlüsselzahlen und
die Ermittlung der Schlüsselzahlen für die Aufteilung des Gemeindeanteils am
Aufkommen der Umsatzsteuer nach § 5c des Gemeindefinanzreformgesetzes wird der
derzeitige vorläufige Verteilungsschlüssel für den Gemeindeanteil am Aufkommen der
Umsatzsteuer ab dem 01.01.2009 schrittweise auf einen endgültigen, fortschreibungsfähigen
und bundeseinheitlichen Schlüssel umgestellt. Der fortschreibungsfähige
Verteilungsschlüssel wird ab 2018 vollständig in Kraft treten.
Die neuen vorläufigen Schlüsselzahlen werden vom Landesamt für Statistik berechnet
und treten ab 01.01.2012 in Kraft.
In Auswertung der Steuerschätzung November 2012 wurde im Haushalt 2013 eine
Umsatzsteuerbeteiligung in Höhe von 192.000 € veranschlagt.
b) Familienleistungsausgleich
Der Familienleistungsausgleich wurde mit der Reform des Kindergeldes 1996 eingeführt.
Dies hatte ein sinkendes Einkommensteueraufkommen zur Folge, das den Kommunen
durch den Familienleistungsausgleich ausgeglichen wurde. Mit dem Entwurf des FAG ist
die Überführung dieser Leistungen in die Schlüsselzuweisungen vorgesehen mit der
Folge, dass diese Ausgleichszahlungen für konkrete Verluste bei der Einkommensteuer
künftig steuerkraftbezogen ausgezahlt werden. Die Einnahme Familienleistungsausgleich
fällt ab dem Haushalt 2013 weg. Somit fehlen in der Haushaltsstelle 90000.09100
106.600 €.
Ausgaben Verwaltungshaushalt
Im Deckungsring 4 sind alle Personalkosten einschließlich Entschädigung für
Fraktionstätigkeit, Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit sowie die geförderten
Arbeitsmarktprogramme zusammengefasst.
Die Personalausgaben wurden in Höhe von 1.928.800 € veranschlagt und vermindern sich
gegenüber 2012 um 36.800 €. Von den Gesamt-Personalausgaben entfallen 49 %, als fast
die Hälfte, auf die Kindertagesstätte Bummi.
Bei den Personalkosten ist zu bemerken, dass der „2. Arbeitsmarkt“ völlig weggebrochen ist.
Derzeit laufen noch 3 Stellen Bürgerarbeit.
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In 2012 liefen erste Maßnahmen von Bundesfreiwilligen (BuFDi) an. In der Stadt Dingelstädt
wurden insgesamt 13 Stellen für Bundesfreiwillige geschaffen.
Im Bereich Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (DR 5) sind
317.200 € bereitgestellt. Damit ist der Planansatz gegenüber dem Vorjahr um 26.000 €
vermindert wurden.
Der im Deckungsring 6 zusammengefasste Sachaufwand für Geräte und sonstige
Gebrauchsgegenstände wurde in gleicher Höhe des Vorjahres von 39.600 € veranschlagt.
Ein sparsamer und wirtschaftlicher Einsatz der Ausgaben im Deckungsring 6 ist unbedingt
anzustreben.
Die Bewirtschaftungskosten (DR 7) für die Grundstücke und baulichen Anlagen wurden
mit 443.100 € veranschlagt, das sind 1.400 € weniger als im Vorjahr. Der Ansatz ist nur
ausreichend, wenn die Energiepreise nicht ansteigen.
Für Geschäftsausgaben sind 62.900 € vorgesehen. Gegenüber dem Vorjahr wurden
16.300 € weniger veranschlagt. Insbesondere wurde der Haushaltsansatz
Sachverständigen-, Gerichts- u.ä. Kosten reduziert. Der sparsame und wirtschaftliche
Einsatz der Haushaltsmittel ist unbedingt zu beachten.
Die Kreisumlage berechnet sich entsprechend des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes
nach den Umlagegrundlagen (Steuerkraft, Schlüsselzuweisungen), die durch das Thüringer
Landesamt für Statistik ermittelt werden. Der Landkreis Eichsfeld hat mit ihrem Haushalts-
Entwurf 2013 den Kreisumlagehebesatz um drei Prozentpunkt auf 38,95 v.H. erhöht. Die
Erhöhung des Kreisumlagehebesatzes führt unter Berücksichtigung der maßgeblichen
Umlagegrundlagen zu einer Erhöhung der Kreisumlage von 72.000 €. Die veranschlagte
Kreisumlage entspricht einem Pro-Kopf Betrag von 256 €.
Die Gewerbesteuerumlage errechnet sich aus dem Ist-Aufkommen der Gewerbesteuer
geteilt durch den örtlichen Hebesatz. Der Vervielfältiger der Gewerbesteuerumlage beträgt
ab dem Haushaltsjahr 2010 35 %.
Die Gemeindeumlage an die Verwaltungsgemeinschaft wurde mit dem Haushalt 2011 der
Verwaltungsgemeinschaft um 10 €/EW auf 127 €/EW erhöht.
Seit dem Haushaltsjahr 2006 werden zur Berechnung der Gemeinschaftsumlage die
Einwohner zum Stichtag der letzten Kommunalwahl herangezogen (§ 50 i.V. m. § 128
ThürKO). Ab dem Jahr 2010 sind somit die Einwohner zum Stichtag 31.12.2008 = 4.676
Einwohner zur Ermittlung der VG-Umlage heranzuziehen. Bis zum Jahr 2009 wurden die
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Einwohner zum 30.06.2004 = 4.889 Einwohner herangezogen. In den städtischen Haushalt
wurden für das Haushaltjahr 2013 593.900 € eingestellt. (keine Veränderung gegenüber
2012)
Der Kapitaldienst ist mit 414.500 € veranschlagt. Hiervon entfallen 98.200 € auf Zinsen und
316.300 € auf Tilgung.
Die Ausgaben beinhalten den Schuldendienst für die bestehenden Kreditverträge
entsprechend der vorliegenden Zins- und Tilgungspläne.
Die Zuführung zum Vermögenshaushalt konnte in Höhe von 382.500 € veranschlagt
werden.
Die Zuführung zum Vermögenshaushalt soll nach § 22 ThürGemHV mindestens so hoch
sein, wie die ordentliche Tilgung der Kredite. Für Tilgungsleistungen sind im Haushaltsjahr
2013 316.300 € eingestellt. Somit wird die Tilgung in voller Höhe aus dem
Verwaltungshaushalt erwirtschaftet.
Die Zuschüsse im Verwaltungshaushalt an die Einrichtungen der Stadt stellen sich
wie folgt dar:
Einrichtung Zuschuss laut Jahresergebnis Geplanter Zuschuss
2008 2009 2010 2011 2012 2013
Freiwill. Feuerwehr 56.819 66.042 59.275 71.210 72.100 73.400
Heimatpflege 10.767 21.708 43.120 17.499 39.900 23.900
Bibliothek 4.544 10.674 22.820 23.599 15.800 24.000
Seniorenbetreuung 54.721 46.194 24.598 14.748 19.300 19.500
Kindergarten „Bummi“ 456.266 561.412 566.044 638.074 799.900 848.800
Kath. Kindergarten 213.081 217.094 274.288 337.338 320.000 333.000
Jugendclub 63.060 62.321 67.504 67.576 78.100 80.000
Sportstätten 26.171 38.204 35.604 42.231 42.100 43.700
Frei- und Hallenbad 157.601 151.603 145.667 181.569 206.200 168.200
öffentl. Grünanlagen 53.186 59.256 70.425 102.848 85.000 121.500
Gemeindestraßen 220.414 239.754 282.384 237.681 291.700 290.800
Straßenbeleuchtung 75.588 72.882 77.709 72.761 87.000 87.000
öffentl. Bedürfnisanst. 7.819 7.845 5.514 9.383 9.500 10.500
Friedhöfe 38.128 24.260 30.393 33.173 28.300 28.300
Gesamt 1.438.165 1.579.249 1.705.345 1.849.690 2.094.900 2.152.600
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Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Einnahmen Vermögenshaushalt
Zur Finanzierung des Vermögenshaushaltes sind folgende Einnahmequellen vorgesehen:
• Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen 3.273.200 Euro
• Einnahmen aus der Veräußerung 120.600 Euro
• Beiträge 15.000 Euro
• Zuführung vom Verwaltungshaushalt 382.500 Euro
• Entnahme aus der Rücklage 766.500 Euro
Summe
4.557.800 Euro
Ausgaben Vermögenshaushalt
Der Einsatz der Mittel ist bei folgenden Ausgabepositionen veranschlagt:
• 06000.94000 Alarmanlage Rathaus 10.000 Euro
• 13000.93500 Wärmebildkamera 10.000 Euro
• 46420.93500 Erwerb von bewegl. Sachen Kita Bummi 6.000 Euro
• 46420.94100 Gestaltung Spielplatz Kita Bummi 15.000 Euro
• 54000. 94000 Sanierung Treppe – Ärztehaus 40.000 Euro
• 56000.94000 Sanierung Leichtathletik-Anlage Stadion 225.000 Euro
• 57000.93500 Erwerb von bewegl. Sachen Bad 3.000 Euro
• 57000.94000 Sanierung Sanitärbereich Hallenbad 42.000 Euro
• 58000.95000 Sanierung Kreuzweg – Kerbscher Berg 20.000 Euro
• 59000.93500 Spielplätze 41.000 Euro
• 61000.96000 B-Plan „Am Rhode“ 10.000 Euro
• 61500.94000 Stadtsanierung Projekt „Plan“ 1.344.500 Euro
• 61500.98700 Stadtsanierung gem. Jahresantrag 600.000 Euro
• 75000.95100 Entwicklungskonzept Friedhof 10.000 Euro
• 77100.93500 Erwerb eines Traktors 40.000 Euro
• 88100.93200 Erwerb von Grundstücken 25.000 Euro
• 88110.94000 Sanierung Bürgerhaus 1.800.000 Euro
Summe
4.241.500 Euro
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Der Haushaltsplan beinhaltet keine Neuverschuldung der Stadt Dingelstädt. Die
Finanzierung des Eigenanteils an den vorgenannten Investitionen ist mit eigenem
städtischem Geld vorgesehen. Aus der allgemeinen Rücklage ist eine Entnahme in Höhe
von 766.500 € zum Ausgleich des Vermögenshaushaltes notwendig.
Schulden
Der Schuldenstand beträgt zu Beginn des kommenden Jahres 3.272.899 €; davon entfallen
auf die kommunalen Wohnungen 1,37 Mio. €.
Nach dem Abzug der ordentlichen Tilgung für 2013 vermindert sich der Stand der Schulden
auf 2,9 Mio. €.
Der Schuldenstand zum 01.01.2013 ohne kommunale Wohnungen beträgt somit 411
Euro/Einwohner und für die kommunalen Wohnungen 296 Euro/Einwohner, insgesamt 707
Euro/Einwohner.
Dingelstädt, 03. Dezember 2012
Arnold Metz
Bürgermeister
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