Nr. 18 - ausgegeben am 30.08.2013 - Landkreis Emsland
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289<br />
– Ü b e r s i c h t s p l a n – Maßstab: 1:5 000<br />
Vervielfältigt mit Erlaubnis des Herausgebers: LGLN, Kataster<strong>am</strong>t<br />
Papenburg<br />
379 Haushaltssatzung und Bekanntmachung<br />
der Haushaltssatzung der Gemeinde Hüven<br />
für das Haushaltsjahr 2013<br />
Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes<br />
hat der Rat der Gemeinde Hüven in der Sitzung<br />
<strong>am</strong> 12.03.2013 folgende Haushaltssatzung beschlossen:<br />
§ 1<br />
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 wird<br />
1. im Ergebnishaushalt<br />
mit dem jeweiligen Ges<strong>am</strong>tbetrag<br />
1.1 der ordentlichen Erträge auf 450.000,00 €<br />
1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 450.000,00 €<br />
1.3 der außerordentlichen Erträge 0,00 €<br />
1.4 der außerordentlichen Aufwendung auf 0,00 €<br />
2. im Finanzhaushalt<br />
mit dem jeweiligen Ges<strong>am</strong>tbetrag<br />
2.1 der Einzahlungen aus laufender<br />
Verwaltungstätigkeit 426.500,00 €<br />
2.2 der Auszahlungen aus laufender<br />
Verwaltungstätigkeit 390.000,00 €<br />
--------------------------------------------------<br />
378 Prüfung des Jahresabschlusses 2012 der<br />
Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft<br />
Gemeinde Emsbüren mbH zum<br />
31. Dezember 2012<br />
Die Gesellschaftervers<strong>am</strong>mlung der Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft<br />
Gemeinde Emsbüren mbH hat in der Sitzung<br />
<strong>am</strong> <strong>18</strong>.06.2013 den Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2012<br />
festgestellt und der Geschäftsführung vorbehaltlos die Entlastung<br />
für das Geschäftsjahr 2012 erteilt. Gleichzeitig wurde beschlossen,<br />
dass der Jahresüberschuss in Höhe von 43.383,08 € auf neue<br />
Rechnung vorzutragen ist.<br />
Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Oldiges Wirtschaftsprüfung<br />
GmbH, Meppen, hat mit Datum vom 12. Juni 2013 folgenden uneingeschränkten<br />
Bestätigungsvermerk für das Geschäftsjahr 2012<br />
erteilt:<br />
„Der Jahresabschluss, der Lagebericht und die Buchführung entsprechen<br />
nach pflichtgemäßer Prüfung den Rechtsvorschriften.<br />
Die Geschäftsführung erfolgte ordnungsgemäß. Die Entwicklung<br />
der Vermögens, Finanz- und Ertragslage, der Liquidität und der<br />
Rentabilität ist nicht zu beanstanden. Die Gesellschaft wird wirtschaftlich<br />
geführt.“<br />
Gemäß § 34 der Eigenvertriebsverordnung liegt der Jahresabschluss<br />
2012 eine Woche nach dieser Veröffentlichung während<br />
der Dienststunden im Rathaus, Zimmer 27, Markt <strong>18</strong>, 48488 Emsbüren,<br />
zur Einsichtnahme aus.<br />
Overberg<br />
Bürgermeister<br />
GEMEINDE EMSBÜREN<br />
--------------------------------------------------<br />
Emsbüren, 20.08.2013<br />
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit<br />
144.000,00 €<br />
2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit<br />
177.000,00 €<br />
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit<br />
51.000,00 €<br />
2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit<br />
10.800,00 €<br />
festgesetzt.<br />
Nachrichtlich: Ges<strong>am</strong>tbetrag<br />
– der Einzahlungen des Finanzhaushaltes<br />
621.500,00 €<br />
– der Auszahlungen des Finanzhaushaltes<br />
577.800,00 €<br />
§ 2<br />
Der Ges<strong>am</strong>tbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen<br />
und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung)<br />
wird auf 51.000 € festgesetzt.<br />
§ 3<br />
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.<br />
§ 4<br />
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2013 Liquiditätskredite<br />
zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch<br />
genommen werden dürfen, wird auf 71.083,00 € festgesetzt.<br />
§ 5<br />
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das<br />
Haushaltsjahr 2013 wie folgt festgesetzt:<br />
1. Grundsteuer<br />
1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen<br />
Betriebe (Grundsteuer A) 315 v. H.<br />
1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 315 v. H.<br />
2. Gewerbesteuer 315 v. H.<br />
Fust-Sanders<br />
Bürgermeisterin<br />
GEMEINDE HÜVEN<br />
Hüven, 12.03.2013<br />
Amtsblatt des LK EL <strong>Nr</strong>. <strong>18</strong>/2013 vom <strong>30.08.2013</strong>