Finanzplan 2015–2017 - Eidgenössische Finanzverwaltung EFV

05 entwicklung der Ausgaben 41
Die Ausgaben des Bundes wachsen bis 2017 um durchschnittlich 2,4 Prozent pro Jahr – leicht weniger
als das erwartete jährliche BIP-Wachstum von 2,6 Prozent. Die Ausgaben für die Beziehungen zum
Ausland sowie für Bildung und Forschung wachsen am stärksten, diejenigen für die Landwirtschaft sind
leicht rückläufig.
Entwicklung der Ausgaben nach Aufgabengebieten
Voranschlag Voranschlag Finanzplan Finanzplan Finanzplan
Mio. CHF 2013 2014 2015 2016 2017
Ø ∆ in %
2013-2017
Ordentliche Ausgaben 64 929 66 353 67 822 70 017 71 514
2,4
∆ in % Vorjahr 2,2 2,2 3,2 2,1
Soziale Wohlfahrt 21 568 21 767 22 264 22 787 23 503 2,2
Finanzen und Steuern 9 921 9 969 10 442 10 917 11 137 2,9
Verkehr 8 614 8 658 8 696 9 448 9 670 2,9
Bildung und Forschung 6 972 7 208 7 404 7 698 7 947 3,3
Landesverteidigung 4 808 4 915 5 049 5 113 5 182 1,9
Landwirtschaft und Ernährung 3 718 3 720 3 665 3 630 3 632 -0,6
Beziehungen zum Ausland - Internationale
Zusammenarbeit
3 294
3 567 3 705 3 780 3 779 3,5
Übrige Aufgabengebiete 6 034 6 549 6 596 6 645 6 662
2,5
Die Ausgaben des Bundes wachsen bis im Jahr 2017 um durchschnittlich
2,4 Prozent per annum. Das Konsolidierungs- und
Aufgabenüberprüfungspaket 2014 (KAP 2014) trägt wesentlich
dazu bei, dass dieses Wachstum unter jenem des nominellen BIP
(2,6 % p.a.) zu liegen kommt. Der Bundesrat hält grundsätzlich
trotz der Rückweisung durch den Nationalrat am KAP 2014 fest
und hat die Sparmassnahmen ab 2015 daher in der Finanzplanung
belassen (vgl. Ziff. 21). Ohne die KAP-Massnahmen betrüge
das durchschnittliche jährliche Wachstum 2,6 Prozent. In
sämtlichen Aufgabengebieten (ausser Finanzen und Steuern)
wäre das Wachstum ohne KAP-Massnahmen leicht höher.
Starke Ausgabenbindung bei Sozialer Wohlfahrt
sowie Finanzen und Steuern
Auf die zwei grössten Aufgabengebiete – Soziale Wohlfahrt sowie
Finanzen und Steuern – entfällt fast die Hälfte der Ausgaben des
Bundes. Diese Ausgaben sind mittelfristig nur schwer steuerbar,
da sie grösstenteils rechtlich gebunden sind. Das Ausgabenwachstum
in der Sozialen Wohlfahrt bestimmt sich namentlich
durch die Entwicklung der Demografie, der Teuerung und der
Löhne. Im Aufgabenbereich Finanzen und Steuern ist die Entwicklung
des Zinsniveaus eine massgebende Grösse. Ausserdem
ist in beiden Aufgabengebieten zur Schätzung der mittelfristigen
Ausgaben die Einnahmenentwicklung zentral (Anteile Dritter
an Bundeserträgen). Diese hängen stark von der gesamtwirtschaftlichen
Entwicklung ab.
Gemäss aktuellen Schätzungen beträgt das Wachstum bei den
Ausgaben für die soziale Wohlfahrt bis im Jahr 2017 durchschnittlich
2,2 Prozent pro Jahr und liegt damit sowohl unter
dem durchschnittlichen Wachstum der Bundesausgaben als
auch unter dem erwarteten nominellen Wirtschaftswachstum.
Zurückzuführen ist dies namentlich auf die Invalidenversicherung.
Einerseits liegt die Prognose für den Bundesbeitrag 2013
deutlich unter dem Budget, andererseits ist ab 2015 die Entlastung
aus dem KAP 2014 berücksichtigt (tiefere Verzinsung der
IV‐Schuld). Hingegen wird bei den Finanzen und Steuern mit einem
stärkeren Wachstum gerechnet (2,9 % p.a.), dies vornehmlich
aufgrund der stark steigenden Einnahmen aus der direkten
Bundessteuer und dem entsprechen höheren Kantonsanteil.
Deutliche Unterschiede im Ausgabenwachstum
Der Anteil der gebundenen Ausgaben ist in den anderen Aufgabengebieten
weniger hoch. Parlament und Bundesrat können
hier die Ausgaben kurzfristig stärker beeinflussen.
Das drittgrösste Aufgabengebiet – der Verkehr – wächst über die
Finanzplanperiode mit durchschnittlich 2,9 Prozent. Die Verkehrsausgaben
sind aufgrund von diversen Zweckbindungen
und gesetzlichen Vorgaben ebenfalls teilweise gebunden; der
Bindungsgrad nimmt mit der Schaffung des Bahninfrastrukturfonds
(BIF), der im Jahr 2016 den FinöV-Fonds ablösen soll,
weiter zu. Das Wachstum der gesamten Verkehrsausgaben verteilt
sich ungleichmässig auf die Finanzplanjahre: In den Jahren
2014 und 2015 nehmen sie um weniger als 1 Prozent zu, im
Jahr 2016 hingegen um 8,6 Prozent (+752 Mio.). Letzteres ist vornehmlich
auf die Schaffung des BIF zurückzuführen. Über die
gesamte Periode nehmen die Ausgaben für den öffentlichen Verkehr
im Durchschnitt um 1,9 Prozent zu, jene für den Strassenverkehr
um 4,8 Prozent. Das Ausgabenwachstum im Luftverkehr
beträgt durchschnittlich 1 Prozent.
Ebenfalls überdurchschnittlich wachsen die Ausgaben für
Bildung und Forschung (+3,3 % p.a.). Das Wachstum entspricht
der hohen politischen Priorität, die dieses Aufgabengebiet bei
Bundesrat und Parlament geniesst (BFI-Botschaft 2013–2016,
Energieforschung).