Finanzplan 2015–2017 - Eidgenössische Finanzverwaltung EFV

Finanzplan | 2015–2017
Anhang 4 – Ausgaben nach Aufgabengebieten
Landwirtschaft und Ernährung
Landwirtschaft und Ernährung
Voranschlag Voranschlag Finanzplan Finanzplan Finanzplan
Mio. CHF 2013
2014
2015 2016 2017
Ø ∆ in %
2013-2017
Landwirtschaft und Ernährung 3 718 3 720 3 665 3 630 3 632
-0,6
∆ in % Vorjahr 0,1 -1,5 -0,9 0,1
∆ ggü. FP vom 22.08.2012 37 -19 -56
Mit der Verabschiedung der Agrarpolitik 2014–2017 haben die eidg.
Räte im März 2013 die Ausgaben für die Landwirtschaft und Ernährung
für die kommenden vier Jahre festgelegt. Das Landwirtschaftsbudget
dürfte aufgrund des Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspakets
2014 ab 2015 leicht sinken.
Die Ausgaben im Bereich Landwirtschaft und Ernährung sinken
zwischen 2013 und 2017 leicht (-0,6 % p.a.). Der Rückgang ist
zum einen darauf zurückzuführen, dass in den Finanzplanjahren
2015–2017 Kürzungen im Landwirtschaftsbudget im Umfang
von knapp 57 Millionen infolge des Konsolidierungs- und
Ausgabenüberprüfungspakets 2014 vorgenommen wurden.
Zum anderen wurden die Mittel für die Direktzahlungen ab dem
Finanzplanjahr 2016 um 37 Millionen reduziert. Dies zur Kompensation
der Mindereinnahmen infolge der Wiedereinführung
der Inlandleistung bei der Versteigerung der Fleischimportkontingenten.
Ohne diese Kürzungen würden die Ausgaben für die
Landwirtschaft und Ernährung leicht steigen.
Agrarpolitik 2014–2017
Die eidg. Räte haben im März 2013 für die Umsetzung der Agrarpolitik
2014–2017 für die drei landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen
Mittel im Umfang von insgesamt 13 830 Millionen
gesprochen. Der Höchstbetrag für die Direktzahlungen wurde
für die nächsten vier Jahre auf 11 256 Millionen, für die Produktions-
und Absatzförderung auf 1776 Millionen und für die
Grundlagenverbesserung und Sozialmassnahmen auf 798 Millionen
festgelegt. Im Vergleich zu den für die Jahre 2012–2013
bewilligten Zahlungsrahmen (BB vom 14.4.2011) sind damit die
jährlich maximal zur Verfügung stehenden Mittel für die Direktzahlungen
stabil geblieben. Für die Produktions- und Absatzförderung
sind sie um 26 Millionen, für die Grundlagenverbesserung
und Sozialmassnahmen um rund 6 Millionen gestiegen.
Mit dem Bundesbeschluss zu den landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen
ist auch die Abweichung des Voranschlags 2014
gegenüber dem Finanzplan vom August 2012 (+37 Mio.) zu erklären:
Die eidg. Räte haben entschieden, die Investitionskredite
gegenüber der Vorlage des Bundesrates um 30 auf 47 Millionen
p.a. und die Beiträge für die Strukturverbesserung um 10 auf
99 Millionen p.a. zu erhöhen.
Bei den übrigen Ausgaben, welche unter anderem die Exportbeiträge
für landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte («Schoggigesetz»)
sowie die landwirtschaftlichen Familienzulagen beinhalten,
zeichnen sich für die nächsten Jahre keine nennenswerten
Veränderungen ab.
Der Grossteil der Ausgaben im Bereich Landwirtschaft und Ernährung
entfällt auf Subventionen. Diese werden hauptsächlich
in Form von Direktzahlungen an die landwirtschaftlichen
Betriebe ausbezahlt. Mit dem im Rahmen der Agrarpolitik
2014‐2017 weiterentwickelten Direktzahlungssystem werden sie
ab 2014 über sieben neue, im Vergleich zum bisherigen System
zielgerichtetere Instrumente wirksamer und effizienter eingesetzt.
Landwirtschaft
Ausgaben nach
und
Kontengruppen
Ernährung
Voranschlag
Mio. CHF 2014
Personalausgaben
Sach- und Betriebsausgaben
Laufende Transferausgaben
Investitionsausgaben
Finanzplan
2017
91 94
32 30
3 447 3 359
151 150
Ø ∆ in %
2013-17
1,0
-2,1
-0,7
0,8
Grad der Ausgabenbindung
Mit knapp 378 Millionen können rund 10 Prozent der Ausgaben
für die Landwirtschaft und Ernährung als stark gebunden betrachtet
werden, da sie gesetzlich vorgeschrieben oder aufgrund
von vertraglich eingegangenen Verpflichtungen durch den
Bundesrat nicht beeinflussbar sind:
• Milchzulagen (293 Mio.)
• Landwirtschaftliche Familienzulagen (79 Mio.)
• Pflichtbeiträge an die FAO (5,7 Mio.)
Mit 90 Prozent ist der überwiegende Anteil der Ausgaben im
Landwirtschafts- und Ernährungsbereich mittelstark gebunden,
wobei der weitaus grösste Teil dieser Mittel über die drei landwirtschaftlichen
Zahlungsrahmen gesteuert wird.
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