Finanzplan 2015–2017 - Eidgenössische Finanzverwaltung EFV

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Finanzplan | 2015–2017 05 Entwicklung der Ausgaben Entwicklung der Aufgabenstruktur Anteile in % 100 90 80 70 60 50 40 Übrige Aufgaben Beziehungen zum Ausland Landwirtschaft und Ernährung Landesverteidigung Bildung und Forschung Verkehr Finanzen und Steuern 30 20 10 0 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 13 14 15 16 17 Soziale Wohlfahrt Der stetigen Zunahme der Anteile von Sozialer Wohlfahrt sowie Bildung und Forschung stehen tiefere Anteile der Landwirtschaft und Ernährung sowie der Landesverteidigung gegenüber. Mit 1,9 Prozent liegt das durchschnittliche Ausgabenwachstum in der Landesverteidigung über der angenommenen Teuerung. Dies reflektiert die vom Bundesrat beschlossene Erhöhung des Ausgabenplafonds der Armee auf 4,7 Milliarden ab 2015. Bis ins Jahr 2017 sind die Ausgaben für Landwirtschaft und Ernährung leicht rückläufig (-0,6 % p.a.). Die Entwicklung widerspiegelt einerseits die vom Parlament verabschiedete Agrarpolitik 2014–2017, andererseits führen die Massnahmen des KAP 2014 ab 2015 zu einem Rückgang der Ausgaben. Die Ausgaben für die Beziehungen zum Ausland weisen mit 3,5 Prozent die höchste durchschnittliche Wachstumsrate auf. Die Ausgaben nehmen bis ins Jahr 2015 stark zu und wachsen danach langsamer. Dieser Verlauf erklärt sich mit der vom Parlament beschlossenen Erhöhung der Mittel für die Entwicklungshilfe auf 0,5 Prozent des Bruttonationaleinkommens per 2015 (APD-Quote). Die übrigen Aufgabengebiete machen zusammen rund einen Zehntel der Gesamtausgaben des Bundes aus. Mit durchschnittlich 2,5 Prozent pro Jahr wachsen sie ähnlich wie die Gesamtausgaben. Die per 2014 erhöhte CO 2 -Abgabe bzw. die entsprechend höheren Ausgaben (Rückverteilung und Gebäudeprogramm) sowie die Energiestrategie 2050 tragen am meisten zum Wachstum in den übrigen Aufgabengebieten bei. Zu jedem Aufgabengebiet finden sich in Anhang 4 detailliertere Angaben zur Ausgabenentwicklung in den Finanzplanjahren sowie zur Ausgabenbindung. Entwicklung seit 2002 Die Aufgabengebiete, deren Anteile an den Gesamtausgaben des Bundes in den vergangenen Jahren merklich zugenommen haben, sind die Soziale Wohlfahrt sowie die Bildung und Forschung. Der Anteil der Ausgaben für Soziale Wohlfahrt nimmt über die betrachteten 15 Jahre um 3,5 Prozentpunkte zu und beträgt im Jahr 2017 beinahe ein Drittel. Der Bildungs- und Forschungsanteil steigt um 2,4 Prozentpunkte auf gut 11 Prozent. Diese Entwicklungen erklären sich mit der Demografie und dem Kostenwachstum im Gesundheitsbereich (Soziale Wohlfahrt) sowie der Priorisierung der Bildung und Forschung durch das Parlament. Die Bestrebungen, eine APD-Quote von 0,5 Prozent des BNE zu erreichen, führen dazu, dass auch die Beziehungen zum Ausland einen wachsenden Teil des Haushalts für sich in Anspruch nehmen (+0,7 %-Pkt.). Leicht rückläufig sind die Anteile der Finanzen und Steuern (-0,3 %-Pkt.), des Verkehrs (-0,8 %-Pkt.) sowie der übrigen Aufgaben (-1 %-Pkt.). Bemerkenswert ist der Verlauf des Anteils der Finanzen und Steuern: Nach einem Höhepunkt im Jahr 2008 fällt der Anteil dieses Aufgabengebiets bis 2017 wieder unter das Niveau von 2002 zurück. Die Entwicklung ist auf die gesunkenen Ausgaben für Passivzinsen (dank Schuldenabbau und tiefem Zinsniveau) zurück zu führen. Die Anteile der Landwirtschaft und Ernährung (-2,7 %-Pkt.) sowie der Landesverteidigung (-1,9 %-Pkt.) sinken seit 2002. Während der Anteil der Landwirtschaft und Ernährung aufgrund der beabsichtigten nominalen Stabilisierung der Beiträge (Strukturwandel) kontinuierlich leicht abnimmt, bleibt jener der 42
Finanzplan | 2015–2017 05 Entwicklung der Ausgaben Landesverteidigung ab dem Jahr 2011 in etwa stabil. Die Umstrukturierungen in der Armee (Armee XXI) führten zu Beginn des Jahrhunderts teilweise zu rückläufigen Ausgaben; seit 2011 konnte die Armee indes wiederholt Kreditreste aus früheren Jahren budgetieren und ab 2015 wird ihr Ausgabenplafond auf 4,7 Milliarden erhöht. 43
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