1. Ausgabe / April 2013 - Egglham

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2 Inhaltsverzeichnis: Gemeinderatssitzung ........................................................................................................................................ 2 Falschmeldung zum Volksentscheid "Nein zu Studiengebühren in Bayern" ...................................................... 3 Sportlerehrung – Meldung an die Gemeinde ..................................................................................................... 4 Kostenlose Kiesbereitstellung zur Unterhaltung der Öffentlichen Feld- und Waldwege ..................................... 4 Freibad Amsham ............................................................................................................................................... 4 Stellenausschreibung ........................................................................................................................................ 5 Standsicherheitstest von Grabsteinen im Friedhof Egglham ............................................................................. 5 Standesamtliche Nachrichten ............................................................................................................................ 5 Schließung des Standesamt ............................................................................................................................. 5 Betreutes Wohnen ............................................................................................................................................ 6 Störungen bei der Telekom ............................................................................................................................... 7 Biberberater der Gemeinde Egglham ................................................................................................................ 7 Schäden durch den „Biber“ ............................................................................................................................... 7 Neubau der Schachaerstraße ........................................................................................................................... 7 Kindergarten Egglham - Vielen Dank ! .............................................................................................................. 8 Neue Rauchwarnmeldepflicht ........................................................................................................................... 8 Trinkwasseruntersuchung ................................................................................................................................. 8 Heut geh ma ins Theater! ................................................................................................................................ 10 Spende für den Förderverein .......................................................................................................................... 12 Veranstaltungskalender .................................................................................................................................. 12 Wichtige Telefonnummern .............................................................................................................................. 16 Gemeinderatssitzung am 23.01.2013 Gemeinderatssitzung Anträge auf Baugenehmigung: Unter diesem Tagesordnungspunkt wurden vom Gemeinderat folgende Anträge bewilligt: - Hallenneubau (Ersatzbau) für land- und forstwirtschaftliche Maschinen und Holzlager - Stadelanbau und diverse kleinere An- und Ausbauten - Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage - Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses - Anbau einer Lagerhalle - Nutzungsänderung für einen bestehenden Gasspeicher in einen Pferdestall Ferner wurde zum Abbruch eines Nebengebäudes dem Antrag auf Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis zugestimmt. Beschlossen wurde auch, die Bücherei in der Grundschule Egglham bezugsfertig zu machen. Hierzu wurde im ersten Schritt die Ausschreibung der Treppe entschieden. Der Angestellte Winklbauer wurde zum stellvertretenden Leiter des Standesamtes Egglham bestellt. Unter Berichte des Bürgermeister informierte er den Gemeinderat über die Verbesserung der Rettungsdienstlichten Versorgung für unseren Einzugsbereich sowie über Fördermöglichkeiten für behindertengerechten Maßnahmen öffentlicher Anlagen und der Hochwasservorsorge. Gemeinderatssitzung am 21.02.2013 Anträge auf Baugenehmigung: - Unter diesem Tagesordnungspunkt wurde über die Errichtung einer Plakatwerbetafel entschieden. Für das Kalenderjahr 2013 ist wieder die Verordnung von Jahrmärkten an Sonn- und Feiertagen beschlossen worden.
3 Zur Anhörung des Marktes Bad Birnbach hinsichtlich der Flächennutzungsplanänderung und der Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet „Nindorf Süd“ wurde festgestellt, dass die Belange der Gemeinde Egglham nicht berührt sind und deshalb keine Bedenken und Anregungen vorgebracht werden. Die Förderung von Hochwasservorsorgemaßnahmen und die DSL-Anbindung im Gemeindebereich wurden unter Berichte des Bürgermeisters erörtert. Gemeinderatssitzung am 28.03.2013 Anträge auf Baugenehmigung: Unter diesem Tagesordnungspunkt wurden vom Gemeinderat folgende Anträge bewilligt: - Anbau einer Wohneinheit an das bestehende Wohnhaus - Tektur zum Anbau eines Mastschweinestalles an vorhandenes Wirtschaftsgebäude Zum Antrag auf Erteilung einer Erstaufforsterlaubnis wurde die gemeindliche Zustimmung erteilt. Für das ehemalige Bauhofgelände wurde in Abänderung des Auslegungsbeschlusses entschieden, ein Mischgebiet auszuweisen und das beschleunigte Verfahren durchzuführen. Von der Badabrechnung 2012 wurde das Gremium in Kenntnis gesetzt. Herr Roland Menzel, Reuth 6, 84385 Egglham ist durch Gemeinderatsbeschluss zum Biberbeauftragten der Gemeinde Egglham bestellt worden. Die förmliche Bestellung erfolgt erst durch das Landratsamt Rottal-Inn. Entscheidungsgrundlage war auch die neuerliche Kiesbereitstellung für öffentliche Feld- und Waldwege von der Gemeinde. Es wurde entschieden, den Bürgern wieder an einem Wochenende kostenlos Kies für die ÖFW’s zur Verfügung zu stellen. Themen unter Berichte des Bürgermeisters waren die Anschaffung eines Alarmfaxes und eines PKW- Anhängers der Freiwilligen Feuerwehr Martinstödling. Die Feuerwehr hat diese Anschaffungen dankenswerterweise aus der eigenen Kasse bezahlt. Es konnte berichtet werden, dass die Rückläufe bzgl. Umfrage über die Wasserversorgung fast komplett eingegangen sind und so ein aufschlussreiches Ergebnis möglich ist. Für das beheizte Freibad Amsham hat sich der Gemeinderat für den behindertengerechten Umbau im Jahre 2013 entschieden. Falschmeldung zum Volksentscheid "Nein zu Studiengebühren in Bayern" Aufgrund der Probleme mit den Öffnungszeiten zum Volksentscheid, möchten wir nachträglich folgende Stellungnahme der Gemeinde abgeben: Für die Auslegung der Unterschriftenlisten (17.01.2013 – 30.01.2013) in der Gemeinde Egglham wurde für Berufstätige zusätzlich ein verlängerter Wochentag (Montag, 21.01.2013 bis 20.00 Uhr) und ein Wochenendtag (Samstag, 19.01.2013 von 10.00 – 12.00 Uhr) bestimmt. Diese Termine sind bereits am 03.01.2013 an den Ortstafeln (Egglham und Amsham) öffentlich bekannt gegeben worden. Das Kampagnenbüro „Volksbegehren gegen Studiengebühren“ in München hat bei der PNP ein Inserat mit den Öffnungszeiten der Kommunen aufgegeben, ohne die Öffnungszeiten in der Gemeinde Egglham zu erfragen. Dabei sind falsche Sonderöffnungszeiten bekannt gegeben worden. Auf ein Telefonat mit der PNP wurde am Freitag, 18.01.2013 eine Berichtigung des Pressetermins vorgenommen. Die Organisation hat außerdem ohne Absprache mit der Gemeinde zusätzlich ein Plakat angebracht, in dem ebenfalls die falschen Öffnungszeiten bekannt gegeben wurden. So haben einige Bürger die Bekanntmachung der Gemeinde nicht gelesen und sind auf die Falschmeldung der Organisation hereingefallen. Für die Zukunft gilt: „Nur die Veröffentlichung an den gemeindlichen Anschlagstafeln sind verbindlich.“ Die aktuellen Termine werden auch auf der Homepage der Gemeinde hochgeladen. http://www.egglham.de/aktuell/bekanntmachung.html
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