KREISTEIL - CDU Kreisverband Biberach

Das offizielle Mitteilungsmagazin 

des CDU-Kreisverbandes Biberach 

Ausgabe 6, Dezember 2011 

>> intern 

Mit einem demokratisch 

legitimierten Stuttgart 21 

in die Zukunft 

Mit einem aussagekräftigen Ergebnis 

beim gestrigen Volksentscheid hat 

sich die Mehrheit der Baden-Württemberger 

klar für das Bahnhofsprojekt 

Stuttgart 21 und damit für die notwendigen 

Investitionen in die Zukunft ausgesprochen. 

„Auch grüne Bäume 

wachsen nicht in den Himmel“, so die 

baden-württembergische Europaabgeordnete 

Elisabeth Jeggle. 

„Der Ausgang der Volksbefragung 

zeigt, die Menschen ließen sich selbst 

von der missverständlichen Fragestellung 

der Landesregierung nicht beirren 

und wünschen Infrastrukturprojekte 

- auch Großprojekte - im Land und in 

der Region. Sie wissen, nur eine gute 

Infrastruktur schafft Arbeitsplätze und 

EINLADUNG 

des CDU-Stadtverbandes Biberach 

zum 

NEUJAHRSEMPFANG 

mit Landtagspräsident Guido Wolf 

am 13. Januar 2012, 19.00 Uhr 

Biberach, Handtmann Forum 

(Hubertus Liebrecht-Straße 10-12) 

Einlass mit Sektempfang ab 18.30 Uhr 

Die Baden-Württemberg-Partei. 

nur durch Arbeitsplätze kann Wohlstand 

entstehen“, äußerte sich die 

oberschwäbische Europaabgeordnete 

nach dem Referendum. 

Elisabeth Jeggle weiter: „Der Streitpunkt 

Stuttgart 21 drohte sich zu einem 

Konflikt zwischen der Stadt Stuttgart 

und dem Land Baden-Württemberg 

auszuweiten. In der Zukunft müssen 

derartige Kontroversen in besserer 

Absprache angegangen werden, denn 

nur gemeinsam können wir vorankommen“. 

Darüber hinaus beklagt die 

CDU-Politikerin, dass zwischen Gegnern 

und Befürwortern bisweilen der 

nötige Respekt vor der anderen Meinung 

fehlte. Insbesondere Verkehrsminister 

Winfried Hermann (Grüne) 

wischte alle positiven und seit langem 

verifizierten Argumente in großer 

Überheblichkeit immer wieder vom 

Tisch. „Ich bin überzeugt, ein neuer, 

unbelasteter Verkehrsminister könnte 

besser zu einem guten demokratischen 

Miteinander in ganz Baden- 

Württemberg beitragen“, so Jeggle abschließend. 

(Pressemitteilung 

Elisabeth Jeggle MdEP vom 28.11.11) 

E 10898 

DER KOMMENTAR 

S21-Abstimmung - 

Erfolg für den 

Kreis Biberach 

Die Menschen im Kreis Biberach haben am 27. 

November ihre Entschlossenheit gezeigt, das 

Projekt Stuttgart 21 umzusetzen und die Region 

an den Verkehrsknotenpunkt Stuttgart und das 

internationale Schnellbahnnetz Ulm anzuschließen. 

75,5 Prozent der Wählerinnen und Wähler 

stimmten mit Nein zum Kündigungsgesetz und 

damit für S21. Die Wahlbeteiligung von 50,71 Prozent 

war für eine Volksabstimmung ebenfalls ein 

sehr guter Wert. 

Der CDU-Kreisverband Biberach hatte sich an 

vorderster Front für das Projekt ausgesprochen 

und war Initiator des Aktionsbündnisses „BC für 

S21“. Dem parteiübergreifenden Bündnis waren 

viele Bürgerinnen und Bürger, Unternehmer, 

Bürgermeister und Abgeordnete beigetreten. 

Unser Dank gilt allen Engagierten, die bei den 

Aktionen, Markständen, Kundgebungen und 

Veranstaltungen dabei waren und sich mit Ideen, 

Zeit, eigenen Mitteln und Spenden für Plakate 

und Anzeigen beteiligt haben. 

Die Freude über die Einigkeit und den Erfolg unseres 

Aktionsbündnisses darf aber nicht den 

Blick auf die Sache trüben. Wichtig ist, dass nun 

endlich das Projekt S21 und somit auch die 

Schnellbahnstrecke Ulm-Wendlingen und die 

Anbindung an eine elektrifizierte Südbahn begonnen 

wird. Wir werden der grün-roten Landesregierung 

auf die Finger schauen, wie Sie den 

jetzt bestätigten Volkswillen umsetzt. Bei dieser 

Landesregierung sind Zweifel berechtigt, wurden 

ja bisher rund 50 Millionen Euro sinnlos verplempert. 

Es ist unsere Pflicht, auch in Zukunft bereit zu 

stehen, um alles für die Verbesserung der Infrastruktur, 

für den Erhalt der hochqualifizierten 

Arbeitsplätze und damit für eine Zukunft für unsere 

Kinder und Enkel zu sorgen. Letztlich hängt 

es von den wirtschaftlichen Perspektiven ab, ob 

wir die Flucht von Unternehmen und jungen 

Menschen in die Ballungsräume vermeiden können. 

Bisher ist uns dies im Kreis Biberach hervorragend 

gelungen. Mit der Verwirklichung von S21 

ist ein weiterer Baustein dafür gelegt. 

Ihr Josef Rief 

MdB und CDU-Kreisvorsitzender

Volksabstimmung KREISTEIL 

Endergebnis im Landkreis Biberach 

Stimmberechtigte gesamt 142.056 

Abgegebene Stimmen 72.030 

Ungültige Stimmen 216 

Stimmbezirk Beteiligung Gültige 

Stimmen 

Biberach 6/2011 >>> Seite 2 

JA NEIN Anteil 

Achstetten 58,4 % 1.791 300 1.491 83,25 % 

Alleshausen 60,16 % 227 25 202 88,99 % 

Allmannsweiler 53,81 % 127 25 102 80,31 % 

Altheim 53,71 % 902 211 691 76,61 % 

Attenweiler 52,68 % 726 109 617 84,99 % 

Bad Buchau 42,74 % 1.348 377 971 72,03 % 

Bad Schussenried 45,43 % 2.808 824 1.984 70.66 % 

Berkheim 45,40 % 905 258 647 71,49 % 

Betzenweiler 54,43 % 307 59 248 80,78 % 

Biberach 49,38 % 11.619 3.795 7.824 67,34 % 

Burgrieden 51,38 % 1.397 238 1.159 82,96 % 

Dettingen a.d. Iller 43,56 % 746 179 567 76,01 % 

Dürmentingen 51,61 % 1.020 167 853 83,63 % 

Dürnau 49,58 % 173 38 135 78,03 % 

Eberhardzell 49,92 % 1.608 332 1.276 79,35 % 

Erlenmoos 43,64 % 544 117 427 78,49 % 

Erolzheim 43,89 % 1.029 249 780 75,80 % 

Ertingen 44,63 % 1.838 392 1.446 78,67 % 

Gutenzell-Hürbel 49,85 % 685 146 539 78,69 % 

Hochdorf 59,02 % 969 228 741 76,47 % 

Ingoldingen 56,04 % 1.185 253 932 78,65 % 

Kanzach 50,75 % 203 54 149 73,40 % 

Kirchberg a.d. Iller 52,48 % 771 205 566 73,41 % 

Gültige Stimmen 71.814 

Abstimmungsbeteiligung 50,71% 

JA - Stimmen 17.593 24,50% 

NEIN - Stimmen 54.221 75,50% 

Stimmbezirk Beteiligung Gültige 

Stimmen 

JA NEIN Anteil 

Kirchdorf a.d. Iller 39,06 % 979 248 731 74,67 % 

Langenenslingen 56,14 % 1.476 311 1.165 78,93 % 

Laupheim 49,53 % 7.187 1.636 5.551 77,24 % 

Maselheim 54,39 % 1.829 395 1.434 78,40 % 

Mietingen 56,21 % 1.764 302 1.462 82,88 % 

Mittelbiberach 59,10 % 1.803 540 1.263 70,05 % 

Moosburg 58,42 % 109 29 80 73,39 % 

Ochsenhausen 47,56 % 3.009 773 2.236 74,31 % 

Oggelshausen 50,76 % 363 59 304 83,75 % 

Riedlingen 47,05 % 3.581 969 2.612 72,94 % 

Rot an der Rot 42,88 % 1.429 342 1.087 76,07 % 

Schemmerhofen 55,71 % 3.303 609 2.694 81,56 % 

Schwendi 50,30 % 2.392 490 1.902 79,52 % 

Seekirch 62,86 % 132 22 110 83,33 % 

Steinhausen a.d.R. 54,25 % 822 171 651 79,20 % 

Tannheim 37,87 % 668 227 441 66,02 % 

Tiefenbach 57,88 % 222 65 157 70,72 % 

Ummendorf 59,58 % 1.978 485 1.493 75,48 % 

Unlingen 59,74 % 1.074 217 857 79,80 % 

Uttenweiler 58,84 % 1.600 300 1.300 81,25 % 

Wain 49,56 % 558 114 444 79,57 % 

Warthausen 57,02 % 2.221 588 1.633 73,53 % 

Angaben ohne Gewähr Quelle: Landratsamt Biberach 

SEITE - Volksabstimmung

Volksabstimmung KREISTEIL 

Endlich klare Verhältnisse! 

von Wolfgang Dahler, Bürgermeister 

und CDU-Fraktionsvorsitzender im Kreistag 

Die Volksabstimmung am 27. November hat für klare Verhältnisse 

im Land gesorgt. Zu diesem Ergebnis darf man gratulieren: Gratulieren 

allen, die besonders im Landkreis Biberach ihr klares eindeutiges 

Votum für Stuttgart 21 und die Schnellbahntrasse Ulm- 

Wendlingen gegeben haben. Mit dieser Entscheidung haben wir 

die Voraussetzung geschaffen, dass die „Zukunft gebaut werden 

kann“! 

Die gemeinsame Resolution der CDU und Freien Wählervereinigung 

im Kreistag Biberach wurde mit großer Mehrheit angenommen 

und damit die politische Willensbekundung für Stuttgart 21 

unterstrichen. Das Aktionsbündnis für Stuttgart 21 wurde überparteilich 

unterstützt; viele haben sich für das Zukunftsprojekt erfolgreich 

eingesetzt. 

Am 23. November 2011, dem Bürger-Bahntag, war der Vorstandsvorsitzende 

der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube, persönlich 

in Ulm, Biberach und Ravensburg. Auf der Fahrt zwischen Ulm 

und Biberach konnten die Fraktionsvorsitzenden im Kreistag von 

CDU, Bürgermeister Wolfgang Dahler und der Freien Wählervereinigung, 

Bürgermeister Hans Petermann, Riedlingen, mit dem 

Bahnchef persönlich sprechen. Sie haben darauf hingewiesen, 

dass neben dem großen Infrastrukturprojekt Stuttgart 21 auch die 

Elektrifizierung der Südbahn, der Donautalbahn und der Illertalbahn 

als wichtige Verbindungen zum Bahnknoten Ulm anstehen. 

Auf dem Bahnhof in Biberach, wurde Dr. Grube von OB Thomas 

Fettback und dem ersten Stellvertreter des Landrats, Dr. Heiko 

Gemeinsames Engagement 

für Aktionsbündnis „BC für S21“ 

Gemeinsam haben die Abgeordneten Elisabeth 

Jeggle, Josef Rief, Peter Schneider 

sowie Dr. Heiko Schmid und Thomas Fettback 

für das überparteiliche Bündnis „Biberach 

für Stuttgart 21“ geworben. „Die 

Qualität der Infrastruktur einer Region ist 

ausschlaggebend für ihre Wettbewerbsfä- 

higkeit. Deshalb sagen wir Nein zum Kündigungsgesetz 

und damit Ja zu Stuttgart 

21“, erklärten die Abgeordneten in einer 

Pressemitteilung. Oberschwaben werde 

durch den Neubau der Strecke Ulm-Wendlingen 

und das Projekt Stuttgart 21 schienentechnisch 

hervorragend an die Landes- 

(Vlnr.): Josef Rief MdB, Oberbürgermeister und Kreisrat Thomas Fettback, Elisabeth Jeggle 

MdEP, Landrat Dr. Heiko Schmid und Peter Schneider MdL. (Foto: B. Volkholz) 

Zukunft Bahn (vlnr.): Die Bürgermeister Hans Petermann und 

Wolfgang Dahler, Bahnchef Dr. Rüdiger Grube. (Foto: pr) 

Schmid - BM Wolfgang Dahler - begrüßt. Dort sicherte der Bahnchef 

die baldige Elektrifizierung der Südbahn zu. Er nahm auch die 

Bitte der Elektrifizierung der Donautal- und Illertalbahn mit. 

Ja, das Jahr 2011 war auch im Kreis Biberach von Stuttgart 21 geprägt. 

Jetzt können wir gemeinsam hoffen, dass mit dem hoffentlich 

baldigen und zügigen Bau auch für Oberschwaben und unseren 

Landkreis die Verbesserungen durch Fahrzeitverkürzungen 

realisiert werden. 

Ihnen allen wünsche ich, auch namens der CDU Kreistagsfraktion, 

gesegnete frohe Weihnachten und bedanke mich für die erfahrene 

Unterstützung im vergangenen Jahr. 

Ihr 

Wolfgang Dahler

Kreisverband KREISTEIL 

Mitglieder wählen in Ingoldingen 

einen neuen Kreisvorstand 

Bericht und Fotos von Burkhard Volkholz 

Alle zwei Jahre wird der Kreisvorstand im 

CDU-Kreisverband Biberach gewählt. So 

fand am Freitagabend des 4. November 

2011 in der Mehrzweckhalle von Ingoldingen 

wieder einmal ein CDU-Kreisparteitag 

statt. 289 stimmberechtigte Mitglieder sowie 

zahlreiche Gäste sorgten für eine volle 

Halle. 

CDU-Kreisvorsitzender Josef Rief will die 

Mitgliederbasis stärker in die Parteiarbeit 

einbeziehen. 

In seiner Begrüßungsrede versprach der 

Kreisvorsitzende Josef Rief MdB, die Mitgliederbasis 

stärker in die Parteiarbeit einzubeziehen. 

So soll mindestens viermal 

jährlich eine Ortsvorsitzenden-Konferenz 

in abwechselnden Gemeinden des Wahlkreises 

stattfinden. Ferner wird im Landkreis 

eine CDU-Zukunftswerkstatt einge- 


richtet, in der sich alle Mitglieder mit ihrem 

Wissen und Erfahrung zu aktuellen 

Themen einbringen können, wie z.B. demographischer 

Wandel, Fachkräftemangel 

oder Vereinbarkeit von Familie und Beruf. 

Auch die Öffentlichkeits- und Medienarbeit 

soll durch ein „Team Öffentlichkeitsarbeit“ 

verbessert werden, um die CDU ins 

Gespräch zu bringen. Angesichts der teils 

auch öffentlich gewordenen internen Querelen 

forderte Rief: „Meckern allein bringt 

uns nicht weiter!“ 

Weitere Grußworte hielten der CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende 

Franz Gleinser 

und der seit vier Tagen im Amt befindliche, 

neue Bürgermeister von Ingoldingen 

Jürgen Schell. Nach der Abstimmung über 

die Geschäftsordnung nahm das Tagungspräsidium 

unter der souveränen Leitung 

von Peter Schneider MdL auf der Bühne 

seinen Platz ein. Es folgten die Rechenschaftsberichte 

des Kreisvorsitzenden Josef 

Rief und des Kreisschatzmeisters Reinhold 

Besenfelder. Ohne weitere Aussprache 

und der anschließenden Entlastung 

durch die Mitglieder kam man zu den Vorstandswahlen. 

Nach der jeweiligen Kurzvorstellung 

der Kandidaten erfolgten zügig 

die jeweiligen Wahlgänge. 

Der alte und neue Kreisvorsitzende Josef 

Rief wurde mit 80,94% der gültigen Stimmen 

in seinem Amt bestätigt. Er wird zukünftig 

durch drei Stellvertreter unterstützt: 

Petra Romer-Aschenbrenner aus Biberach, 

Bürgermeister Peter Diesch aus 

Bad Buchau und Isolde Weggen aus Laupheim. 

Die weiteren Ergebnisse entnehmen 

Sie bitte der folgenden Tabelle.


So haben die 

289 Mitglieder gewählt: 

Kreisvorsitzender 

Josef Rief 80,94% 

Stellvertreter (3) 

Petra Romer-Aschenbrenner 88,13% 

Peter Diesch 86,33% 

Isolde Weggen 67,27% 

Kreisschatzmeister 

Reinhold Besenfelder 88,45% 

Kreispressesprecher 

Paul Altenhöfer 94,81% 

Kreisschriftführerin 

Gisela Eberle 82,97% 

Internetbeauftragter 

Burkhard Volkholz 87,54% 

Beisitzer (12) 

Walburga Ziesel 78,60% 

Anja Traber 77,54% 

Claudia Butscher 76,49% 

Walther Puza 72,98% 

Annemarie Erath 69,12% 

Anton Schniertshauer 66,32% 

Wolfgang Dahler jun. 62,46% 

Philipp Jutz 60,35% 

Klaus Habrik 43,51% 

Marc Zinser 42,46% 

Wilhelm Glocker 41,05% 

Florian Steidele 39,30% 

Gedanken zum 

Kreisparteitag 

von Paul Altenhöfer, 


Die Diskussionen im Vorfeld des Kreisparteitages 

haben den Blätterwald (oder 

eher den kleinen Hain) mehr beschäftigt 

als in den Vorjahren. Nach verlorener 

Landtagswahl und der verschobenen Wahl 

des Kreisvorstandes der CDU witterten 

schon einige eine kleine Sensation bei der 

CDU im Kreis Biberach. 

Doch der Kreisparteitag der CDU in der 

Mehrzweckhalle in Ingoldingen begann 

und endete ohne große Überraschungen. 

Nach der Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden 

Josef Rief und konkreten Vorschlägen 

zur innerparteilichen Diskussion 

war offensichtlich schon der Wind aus den 

Segeln genommen. Es bleibt daher zu hoffen, 

dass alle Mitglieder die Möglichkeiten 

zum Dialog auch rege annehmen und beim 

Team „Öffentlichkeitsarbeit-Öffentliche 

Darstellung“ auch kräftig und aktiv mitwirken 

werden. 

So war in den vergangenen Monaten in 

den Kreisvorstandssitzungen immer wieder 

Kritik laut geworden, dass die eingeladenen 

Vorsitzenden der CDU-Stadt- und 

Gemeindeverbände bei Abstimmungen 

Der neu gewählte CDU-Kreisvorstand konstituiert sich am 16. Dezember. 

gemäß der Geschäftsordnung der CDU 

nicht mitstimmen durften. Es ist in der Tat 

schwer zu verstehen, dass nach gemeinsam 

und lebhaft geführten Diskussionen 

bei nötigen Beschlüssen nur die Mitglieder 

des erweiterten Vorstandes der Kreis-CDU 

(geschäftsführender Vorstand, Beisitzer 

und Abgeordnete der Parlamente) alleine 

entscheiden dürfen. Doch gilt: nur rechtlich 

zweifelsfrei entstandene Beschlüsse 

sind gültig und nicht angreifbar. Trotzdem 

muss meines Erachtens in der neuen Legislaturperiode 

des Kreisvorstandes festgelegt 

werden, wie die Umsetzung einiger 

Vorschläge konsequent vorgenommen 

werden kann. Aus diesem Dilemma heraus 

haben sich einige Stadt- und Gemeinde- 

Der neue Kreispressesprecher Paul Altenhöfer 

setzt sich für die Stärkung der CDU- 

Ortsvorsitzenden ein. 

verbandsvorsitzende um einen Sitz im Vorstand 

beworben. 

So haben die Vorstandswahlen wieder einige 

Neuerungen und damit der Vorstandschaft 

einige neue Gesichter präsentiert. 

Übrigens haben die Europaabgeordnete 

Elisabeth Jeggle, Claudia Reisch und Christoph 

Burandt aus persönlichen Gründen 

nicht mehr für den Vorstand kandidiert. 

An dieser Stelle nochmals herzlichen Dank 

für die geleistete Arbeit! 

Die Wahl des Kreisvorsitzenden Josef 

Rief aus Kirchberg/Iller mit knapp über 

80% der Stimmen war nach den vorangegangenen 

Diskussionen für mich doch positiv 

überraschend. Bei den Bewerbern um 

die drei stellvertretenden Vorsitzenden 

hat Petra Romer-Aschenbrenner aus Biberach 

das beste Ergebnis mit 88% der Stimmen 

erzielt, gefolgt von Bürgermeister Peter 

Diesch aus Bad Buchau mit 86% und 

Isolde Weggen aus Laupheim mit 67%. 

Neue Schriftführerin wurde Gisela Eberle 

mit 82% der Stimmen. Der Kreisschatzmeister 

Reinhold Besenfelder und der Internetbeauftragte 

(auch Redaktion für 

CDUintern) Burkhard Volkholz wurden in 

ihrem Amt bestätigt. Kreispressesprecher 

wurde Paul Altenhöfer, der dieses Amt 

schon von 2007 bis 2009 innehatte und in 

den letzten Jahren als Beisitzer dem Gremium 

angehörte. 

Die Wahl der Beisitzer war schon ein wenig 

spannend, da neben einigen Ortsvorsitzenden 

und bisherigen Beisitzern, auch 

einige Junge Union-Kandidaten auf sich 

aufmerksam gemacht hatten. Anja Traber, 

Walther Puza und Philipp Jutz hatten im 

Vorfeld mit einem Flyer für sich geworben 

und sind auch alle gewählt worden. Erfreulich, 

dass der neugewählte Bürgermeister 

von Berkheim Walther Puza aus dem Stand 

den Einzug in den Vorstand mit einem hervorragenden 

Ergebnis geschafft hat. Dadurch 

wird noch besser sichergestellt, dass 

Fragestellungen der kleineren Kommunen 

im Kreisvorstand eingebracht, diskutiert 

und Lösungen von der Basis an die Spitze 

der Partei getragen werden. 

Ich denke, dass es im neuen Kreisvorstand 

munter zugehen wird. Aber es gilt - 

wie vorgeschlagen - die Sitzungen so zu 

gestalten, dass Kreisvorstand und Ortsverbandsvorsitzende 

auf Augenhöhe diskutieren 

und Vorschläge ernsthaft berücksichtigt 

werden. > Seite 5


CDU-Kreisverband feiert 

65-jähriges Jubiläum mit Thomas Strobl 


Am 6. Oktober 2011, 20.00 Uhr hatte der 

CDU-Kreisverband Biberach zu einer Jubiläumsfeier 

in die Turn- und Festhalle nach 

Mettenberg bei Biberach eingeladen, wo 

die „Geburtstagsgäste“ mit einem Glas 

Sekt empfangen wurden. Kreisvorsitzender 

Josef Rief MdB freute sich über das 65- 

Gründungsmitglied Alois Gaupp aus Hummertsried (Mi) mit Thomas 

Strobl (li) und Josef Rief (re). 

er Jubiläum des CDU-Kreisverbandes Biberach 

und war stolz ein damaliges Gründungsmitglied, 

Alois Gaupp aus Hum- 

Auch Ex-MdB Franz Romer (re) wird für 

seine langjährigen Verdienste geehrt. 

mertsried, für seine 65-jährige Mitgliedschaft 

ehren zu können. Auch der ehemalige 

Bundestagsabgeordnete Franz Romer 

wurde für seine langjährigen Verdienste in 

führender Verantwortung mit einem Geschenkkorb 

geehrt. 

Höhepunkt des Abends war der Vortrag 

des neuen Landesvorsitzenden der CDU 

Baden-Württemberg Thomas Strobl MdB. 

Er nahm Stellung zu aktuellen Themen wie 

Euro-Rettungsschirm, Ausstieg aus der 

Atomenergie, Ausbau der Kindertagesstätten 

und Stuttgart 21. In der anschließenden 

Diskussion bestätigte Strobl u.a. 

den geplanten Ausbau der Südbahn und 


lobte die Region als „politisch zuverlässig“. 

Auf die Frage eines Mitgliedes antwortete 

Josef Rief, dass er beim Kreisparteitag in 

Ingoldingen erneut für den Kreisvorsitz 

kandidieren werde. Mit der Nationalhymne 

wurde um 22.45 Uhr der Festabend beendet. 

Bezirksparteitag KREISTEIL 

Starke Biberacher Delegation 

beim CDU-Bezirksparteitag in Uhldingen 


Mit einer starken Biberacher Delegation an den Bodensee. 

Am Samstag, den 22. Oktober 2011, 10.00 

Uhr fand in der Sporthalle in Uhldingen- 

Mühlhofen der 37. Bezirksparteitag der 

CDU Württemberg-Hohenzollern statt. 

Ehemalige Umweltministerin und Landtagsabgeordnete 

Tanja Gönner verfehlt 

ihr Ziel um nur 7 Stimmen. 

Der Kreisverband Biberach war mit 20 Delegierten 

unter der Führung seines Kreisvorsitzenden 

Josef Rief MdB dabei. Zunächst 

hielt Bezirksvorsitzender Dr. Andreas 

Schockenhoff MdB nach 11 Jahren 

Amtszeit seinen letzten Tätigkeitsbericht 

und eine sehr engagierte Rede zur aktuel- 

len Landes- und Bundespolitik. Er wurde 

von den rund 200 Delegierten mit Standing 

Ovation verabschiedet und erhielt 

von seiner Stellvertreterin Elisabeth Jeggle 

MdEP sowie vom CDU Landesvorsitzenden 

Thomas Strobl einen großen Blumenstrauß. 

Es folgte die mit großer Spannung erwartete 

Wahl des neuen Bezirksvorsitzenden. 

Zuerst Thomas Bareiß MdB 

vom Kreisverband Zollernalbkreis 

und dann Tanja 

Gönner MdL vom Kreisverband 

Sigmaringen stellten 

sich in je 15 Minuten vor. 

Nach der geheimen Abstimmung 

wurde das knappe Ergebnis 

(7 Stimmen Unterschied) 

verkündet: Thomas 

Bareiß erhielt 51,8% und Tanja 

Gönner 48,2%. Nach vielen 

Glückwünschen übernahm 

Bareiß als neuer Be- 

zirksvorsitzender im Tagungspräsidium 

Platz. 

In weiteren Wahlgängen 

Der neue Bezirksvorsitzende der CDU 

Württemberg-Hohenzollern heißt Thomas 

Bareiß. 

wurde u.a. Elisabeth Jeggle MdEP als stellvertretende 

Bezirksvorsitzende mit 83,6% 

und Mario Wied als Internetbeauftragter 

gewählt. Isolde Weggen wurde als eine 

von 10 Beisitzern gewählt, während Armin 

Schneider und Christoph Burandt den Einzug 

in den Bezirksvorstand nur knapp verfehlten. 

Zum Ende hielt der Europaabgeordnete 

Dr. Andreas Schwab eine Rede mit dem aktuellen 

Thema „Die Finanzkrise und ihre 

Folgen: Europa neu denken“. Nach einer 

kurzen Diskussion wurde mit dem „Lied 

der Deutschen“ der Bezirksparteitag kurz 

vor 16.00 Uhr beendet. > Seite 7

Bad Schussenried / Biberach KREISTEIL 

Oberbürgermeister Ivo Gönner bekennt sich zu S21 


Am 24. November hat das Aktionsbündnis 

„BC für S21“ zur letzten großen Informationsveranstaltung 

nach Bad Schussenried 

in die frisch sanierten Ausstellungsräume 

der Kunsthandel - Firma Georg 

Britsch eingeladen. Rund 50 Zuhörer - darunter 

Riedlingen’s Bürgermeister Hans Petermann 

- waren gekommen, um die zugleich 

wertvollen Informationen wie auch 

humorvollen Bemerkungen von Ulm’s 

Oberbürgermeister Ivo Gönner zu hören. 

Im Gegensatz zu den meisten seiner Kollegen 

hat er sich offen zum Projekt „Stuttgart 

21“ bekannt. 

CDU-Stadtverbandsvorsitzender Franz 

Frick und der Landtagsabgeordnete Peter 

Marc Zinser (Mi) nutzt die Gelegenheit zur Diskussion, Hans Petermann 

(li) hört aufmerksam zu. 

Erster Tagungspunkt bei der diesjährigen 

Mitgliederversammlung des CDU Stadtverbands 

Biberach im TG Heim Biberach war die 

Ehrung und Verabschiedung eines politischen 

Urgesteins der Stadt, Hans Jürgen Dullenkopf. 

Seit 1980 im Stadtrat, sieben Wahlperioden 

Hospitalrat, 22 Jahre Kreisrat und 

seit 2004 Fraktionsvorsitzender der CDU im 

Stadtrat. Neben seiner politischen Tätigkeit 

leitete er von 1984 bis 1995 die Handballabteilung 

der TG Biberach. Für seine Verdienste 

wurde ihm im Jahre 1995 die Bürgerurkunde 

der Stadt Biberach verliehen. Daneben 

verlieh ihm der Gemeindetag die silberne 

und goldene Ehrennadel für über 30 Jahre 

Gemeinderatstätigkeit. Am 28. September 

2011 wurde Hans Jürgen Dullenkopf nach 31 

Jahren Stadtrat aus dem Gemeinderat der Stadt Biberach von 

Oberbürgermeister Thomas Fettback verabschiedet. 

Mit Hans Jürgen Dullenkopf verlieren der CDU Stadtverband, die 

CDU Fraktion und die Stadt Biberach einen scharfsinnigen und absolut 

konsequenten Kopf, der sich stets für die Belange der Bürger 

eingesetzt hat. Der CDU Stadtverband dankt Hans Jürgen Dullenkopf 

für seine geleistete Arbeit und die herausragenden Verdienste 

im Gemeinderat und im Stadtverband und verleiht ihm die 


Schneider sprachen kurze Grußworte und 

forderten die Zuhörer auf, am Sonntag zur 

Volksabstimmung zu gehen, um eine klare 

Mehrheit „Nein zum Ausstiegsgesetz“ zu 

erzielen.

Biberach KREISTEIL 

S21 - Projektsprecher Wolfgang Dietrich informiert 


Am Sonntagabend, 20. November, hat 

das Aktionsbündnis „BC für S21“ zu einer 

weiteren Informationsveranstaltung nach 

Biberach in den Hans-Liebherr-Saal der 

Stadthalle eingeladen. Rund 70 Zuhörer - 

darunter Biberach’s ExOB Claus-Wilhelm 

Hoffmann und Franz Romer - waren gekommen, 

um aus berufenem Munde des 

Projektsprechers „Stuttgart 21“, Wolfgang 

Dietrich, Argumente für das umstrittene 

Jahrhundert - Projekt zu hören. 

CDU-Stadtverbandsvorsitzender Otto 

Deeng leitete im Anschluss an den höchst 

informativen, sachlichen Vortrag die 

Diskussions- und Fragerunde. Dabei 

wies Peter Schneider MdL u.a. auf die 

unschätzbaren Vorteile für unsere 

starke Wirtschaftsregion Oberschwaben 

hin. Auch an diesem Abend wurde 

Unverständnis über die Volksabstimmung 

mit der verwirrenden Fragestellung 

geäußert. Es komme daher darauf 

an, eine möglichst hohe Wahlbeteiligung 

zu erreichen, um eine klare 

Mehrheit „Nein zum Ausstiegsgesetz“ 

zu erzielen. > Seite 9

Laupheim KREISTEIL 

Große Freude in Laupheim 


Auf dem spontanen Bürgerfest der Laupheimer Heeresflieger 

und der Stadt Laupheim in der überfüllten „Bühler Halle“ am 

Sonntag, 30. Oktober 2011, konnte neben CDU-Bürgermeister Rainer 

Kapellen und Oberstleutnant Mike Manderscheid auch der 

Bundestagsabgeordnete Josef Rief ein kurzes Grußwort halten. Er 

dankte den vielen Engagierten, die zum Erhalt des Standortes Laupheim 

mit beigetragen haben. Da waren zuerst die Soldatinnen 

und Soldaten sowie die zivilen Angestellten, die durch ihre hervorragende 

Kompetenz Laupheim für die Bundeswehr unverzichtbar 

gemacht haben. 

Eine große Geschlossenheit aller Beteiligter, 

vom Bürgermeister Rainer Kapellen, 

Landrat Dr. Heiko Schmid, dem CDU-Stadtverband 

mit seiner initiierten Unterschriftensammlung, 

über die Abgeordneten und 

die Verantwortlichen in der Kaserne, Oberst 

Specht und Oberstleutnant Altenhöfer bis 

hin zu den Bürgerinnen und Bürgern im Kreis 

Biberach, hat den Rückenwind für die positive 

Entscheidung gebracht. > Seite 10 

ter Schneider 

MdL informierten 

am Sonntagabend, 

13.11., im 

Kolpinghaus die 

zahlreichen Zuhörer 

- darunter 

auch Bürgermeister 

Rainer Kapellen 

- über die 

Vorteile des 

Bahnprojektes 

STUTTGART 21 

und beantwortetenanschlies- 

Auch Verkehrsminister a.D. Ulrich Müller 

hat überzeugende Argumente für das 

„Jahrhundertprojekt“. 

send viele zustimmende Fragen. In der Diskussionsrunde 

wunderte man sich auch hier über den Sinn der bevorstehenden 

Volksabstimmung und die verwirrende Fragestellung.

Oberopfingen KREISTEIL 

Parteiübergreifende Information in Oberopfingen 

von Albert Eberle, Memmingen 

Das gemeinsame Bestreben, das Gesetz zum Ausstieg des Landes 

aus dem Projekt Stuttgart 21 mit Neubaustrecke Wendlingen- 

Ulm zu verhindern, bringt parteienübergreifend im Aktionsbündnis 

„BC für S21“ Personen des öffentlichen Lebens zusammen. So 

redeten am 16. November in Oberopfingen bei Kirchdorf a.d. Iller 

die CDU-Landtagsabgeordneten Paul Locherer aus Amtzell , sein 

Parteiübergreifendes Aktionsbündnis (vlnr.): Paul Locherer MdL, Josef Rief MdB, Landrat 

Heiko Schmid, Martin Rivoir MdL (SPD), Rudolf Köberle, Bürgermeister von Kirchdorf 

Rainer Langenbacher. 

Das heftig umstrittene Bahnprojekt „Stuttgart 21“ schweißt CDU 

und SPD zusammen. 

Kollege, der ehemalige Verkehrsminister Rudolf Köberle aus Ravensburg, 

der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende 

der SPD im Landtag, Martin Rivoir aus Ulm, der 

dennoch überzeugter Mitstreiter für das Projekt ist, sowie der 

CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief und der als Privatperson 

gekommene Dr. Heiko Schmid, Landrat aus Biberach. Zu Beginn 

betonte Paul Locherer, dass dieses Projekt nicht nur der Bau eines 

neuen Bahnhofs ist, sondern dass das Projekt auch Auswirkungen 

für die Zukunft des ländlichen Raums und 

für ganz Oberschwaben habe und der Ausstieg 

der Wirtschaftskraft unseres Landes 

schaden würde und dass darüber hinaus 

die derzeitigen Vorgänge mit dem Volksentscheid 

eine Bewährungsprobe für die 

Demokratie in unserem Land seien. 

Nach dem einführenden Vortrag vom 

SPD-Mann Rivoir mit den positiven Argumenten 

für das gesamte Projekt, wollten 

die Zuhörer natürlich von ihm wissen, wie 

die Landesregierung, in der auch die SPD 

mitregiert, das vom Aktionsbündnis erhoffte 

Nein zum Kündigungsgesetz befolgen 

und ob dann der derzeitige grüne Ministerpräsident 

ein Machtwort zur Befriedung 

der Situation sprechen werde. Auf 

die Frage, warum die CDU diesem Volksentscheid 

zugestimmt habe, der immerhin 

12 Millionen kosten wird, antwortete der 

ehemalige Minister Köberle, dass eine Klage 

vor dem Staatsgerichtshof nicht möglich 

war, weil nur bereits bestehende Gesetze vom Staatsgerichtshof 

bewertet werden und dies erst ein Gesetzentwurf ist, über den 

abgestimmt wird. Martin Rivoir bestätigte aber auch indirekt, dass 

die grün-rote Koalition in Stuttgart ein Problem hätte, wenn die 

Grünen weiterhin auf einem Ausstieg aus dem Projekt bestehen 

würden und das Ergebnis des Volksentscheids mit Nein enden 

würde. > Seite 11

Ochsenhausen / Riedlingen KREISTEIL 

Öchslefahrt und Kundgebung auf dem Marktplatz 

von Albert Eberle, Memmingen 

Eine stattliche Besucherzahl konnte die 

Kundgebung des parteiübergreifenden Aktionsbündnisses 

BC für S21 verzeichnen. 

Zu den Unterstützern gehören neben Bürgermeistern, 

Abgeordneten und Unternehmern 

viele andere Bürgerinnen und 

Bürger mit Bezug zu Politik, Kultur und 

Wirtschaft des Landkreises. Sie alle fuhren 

am Sonntag, den 21. November mit der 

Öchslebahn von Warthausen nach Ochsenhausen. 

Dort versammelten sich weitere 

Unterstützer zu einer Kundgebung auf 

dem Marktplatz. Der stellvertretende 

Ochsenhausener Bürgermeister Frank Habrik 

begrüßte die Teilnehmer der Veranstaltung 

und hob die Wichtigkeit der Baumaßnahme 

Stuttgart 21 für die ganze Region 

und den Landkreis Biberach hervor. 

Der Bundestagsabgeordnete Rief forderte 

noch einmal alle Menschen auf, am 27. 

November, zur Abstimmung zu gehen und 

sich nicht auf Umfragen zu verlassen. Die 

Gegner seien stark motiviert das Projekt 

zu verhindern. Schließlich ginge es nicht 

nur um bis zu 1,5 Milliarden Euro schon verplanter 

Summen und Schadenersatz, die 

das Land und die Menschen zahlen müssten, 

sondern um die Zukunftsfähigkeit der 

Arbeitsplätze und damit die Zukunft der 

Region, welche ohne schnellen Bahnan- 

schluss auf dem Spiel stehe. Rief betonte, 

dass die absichtlich verwirrende Formulierung 

der Volksabstimmung ein Nein zum 

Ausstiegsgesetz erfordere. NEIN heiße JA 

zu Stuttgart 21. NEIN hieße JA zum Fortschritt, 

zur Zukunft für die Menschen und 

JA zur ganzen Region. 

Im Anschluss sprach der FDP-Kreisvorsitzende 

Oliver Lukner und machte den Anwesenden 

klar, dass ein Durchgangsbahnhof 

immer leistungsfähiger sei als ein 

Sackbahnhof. Nicht umsonst befände man 

Nicole Razavi und Peter Schneider 

informieren im Kapuzinerkloster 

Bericht und Fotos 

von Burkhard Volkholz 

Am 11. November 2011 hat das Aktionsbündnis 

„BC für S21“ zu einer Informationsveranstaltung 

nach Riedlingen in das 

Kapuzinerkloster eingeladen. Die Landtagsabgeordnete 

und verkehrspolitische 

Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag 

von Baden-Württemberg Nicole Razavi 

aus dem Wahlkreis Geislingen und Peter 

Nicole Razavi und Peter Schneider informieren 

und diskutieren mit Leidenschaft. 


Öffentliches Bekenntnis zu S21 auf dem Marktplatz in Ochsenhausen. 

Schneider MdL informierten die rund 60 

Gäste aus erster Hand mit sachlichen Argumenten 

und Hintergründen. An der folgenden 

Diskussion, die vom CDU-Stadt- 

sich nicht gern in der Sackgasse. Zu einem 

schnellen Termin treffe man sich ja auch 

auf einem Parkplatz an einer schnellen 

Straße und nicht in einer Sackgasse. 

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende 

der Freien Wähler, Bürgermeister Werner 

Gebele, rief die Bürgerinnen und Bürger 

ebenfalls auf, zahlreich zur Abstimmung 

zu gehen. Der Wirtschaftsstandort 

Kreis Biberach dürfe nicht aus ideologischen 

Gründen aufs Spiel gesetzt werden. 

Ummendorf / Walpertshofen KREISTEIL 

300 Zuhörer beim Talk PRO S21 in Ummendorf 

Gut gelaunt und überzeugende Aussagen: 

MdL Peter Schneider. Fernsehreife Talkshow mit Talkmaster Thomas Dörflinger vor 300 Zuhörern. 

Bericht und Fotos 

von Burkhard Volkholz 

Am 10. November 2011 hat das Aktionsbündnis 

„BC für S21“ zur ersten Informationsveranstaltung 

in die Festhalle nach 

Ummendorf eingeladen zum Thema 

„Stuttgart 21 ist viel mehr als ein Bahnhof - 

Warum das Bahnprojekt gerade auch für 

den Landkreis Biberach sehr wichtig ist.“ 

Der Moderator der sehr informativen 

und kurzweiligen Talkrunde Thomas Dörf- 

Argumentieren um die Wette (vlnr.): Peter Schneider, Thomas Dörflinger, Tanja Gönner, 

Thomas Fettback. 

Peter Schneider besucht katholische 

Landjugendbewegung Walpertshofen 

von Matthias Führle, stellv. Vorsitzender JU Laupheim 

Der Landtagsabgeordnete und Sparkassenpräsident 

Peter Schneider hat am 27. Oktober 

abends die katholische Landjugendbewegung 

(KLjB) in Walpertshofen/Mietingen besucht, 

um der Jugend ein Ohr für ihre Fragen und Sorgen 

zu schenken. 

Das brandaktuelle Bahnprojekt „Stuttgart 21“ 

und die bevorstehende Volksabstimmung nah- 

Peter Schneider in lockerer Gesprächsrunde in der KLJB-Bude Walpertshofen. 

linger befragte die Umweltministerin a.D. 

Tanja Gönner MdL, Sparkassenpräsident 

und MdL Peter Schneider sowie den SPD- 

Kreisrat Thomas Fettback. Gegen Ende 

konnten die fast 300 Zuhörer Fragen stellen. 

> Seite 13

Warthausen KREISTEIL 

men erwartungsgemäß viel Zeit in der Diskussionsrunde 

ein. Dass dieses Bahnprojekt 

wichtig für die Region und das Land 

ist, war allgemeiner Konsens. Weitere Themen 

waren die guten Startbedingungen 

für junge Menschen in Deutschland im 

Vergleich zu anderen europäischen Ländern. 

Peter Schneider macht dies an der 

guten wirtschaftlichen Lage und unserem 

guten Bildungssystem fest. Zur Energiewende 

mahnte Peter Schneider, dass man 

achtsam auf die Strompreise sein müsse, 

um unsere Wettbewerbsvorteile, insbesondere 

in Oberschwaben, nicht aufs Spiel 

zu setzen. Ihn treibt auch die Sorge über 

das Landschaftsbild in Baden-Württemberg 

um, wenn zusehends Windräder in 

unserer schönen Landschaft aufgestellt 

werden. 

Positiv äußerte sich der prominente Gast 

auch zur Bude- und Landjugendkultur im 

Oberland, weil dieses Engagement die Ei- 

von Franz Schuy, Gemeindeverbandsvorsitzender 

Am 21. November hatte der 1. Vorsitzende des Gemeindeverbands 

Warthausen, Anton Schilling, zur Mitgliederversammlung 

2011 eingeladen. Bereits im Vorfeld hatte er den Vorstandsmitgliedern 

mitgeteilt, dass er nicht mehr zur Wahl antreten werde. 

Anton Schilling wurde im Frühjahr 2002 in das Amt des 1. Vorsitzenden 

gewählt. Er hatte während seiner Zeit als 1. Vorsitzender 

und Gemeinderat gleichzeitig das Amt des Fraktionsvorsitzenden 

der Gemeinderatsfraktion inne. Als Vorsitzender des Gemeindeverbands 

Warthausen organisierte er zwei Gemeinderatswahlkämpfe. 

Er war federführend bei der Kandidatensuche, der Gestaltung 

der Wahlprospekte und an der Aufstellung der Wahlprogramme. 

So griff er z.B. 2004 wichtige Kommunalthemen auf, wie Förderung 

des Vorschulbereiches oder Entlastung vom Durchgangsverkehr. 

Anton Schilling hat sich auch als Wahlkampforganisator 

bei Europa-, Bundestags-, Landtags- und Kreistagswahlen in Warthausen 

eingebracht. So konnte er immer die jeweiligen Kandidatinnen 

und Kandidaten bzw. Abgeordneten vor Ort begrüßen. Einen 

Kreisparteitag konnte er während seiner Amtszeit in Warthausen 

durchführen. 


Der „Polit-Abend“ hat allen Spaß und Lust auf Mehr gemacht. (Fotos: B. Volkholz) 

genverantwortung von Jugendgruppen 

steigere und Mut zu Initiativen mache, einem 

Grundzug der christlichen Soziallehre. 

Die Besucher der KLJB Walpertshofen 

waren überrascht, wie natürlich sich der 

ehemalige Landrat präsentiert hat und wie 

viel Spaß eine politische Diskussion mit 

Entscheidungsträgern machen kann. Peter 

Schneider hat in diesem Haus den politischen 

Elan gehörig angeschoben.

Landtag KREISTEIL 

Keine ideologischen Experimente 

auf dem Rücken unserer Kinder 

von Peter Schneider MdL 

Wie alle Untersuchungen der letzten Jahre 

hat auch die jüngste Bertelsmann-Studie 

bestätigt, dass das Bildungssystem in 

Baden-Württemberg mit das Beste ist, was 

es in Deutschland gibt. Dank unseres bewährten 

differenzierten Schulsystems, haben 

wir in Baden-Württemberg passgenaue, 

individuelle Wege für jeden einzelnen 

Schüler. Deshalb haben wir seit Jahren 

deutschlandweit die wenigsten Schulabbrecher. 

Mehr als jeder Zweite eines Altersjahrgangs 

hat eine Studienberechtigung 

in der Tasche, wenn er seine Schullaufbahn 

beendet. So viele wie in keinem 

anderen Bundesland. 

All das will Grün-Rot aber aufs Spiel setzen, 

nur um ihre überholten ideologische 

Bildungspositionen von Einheitsschule 

und Einheitslehrer durchzusetzen. Dazu 

wird jetzt vom Land ein Modellversuch gestartet, 

um sogenannte Gemeinschaftsschulen 

einzurichten. Gemeinschaftsschule 

bedeutet nichts anderes, als dass alle 

Liebe Parteifreunde, 

das zurückliegende Jahr hat uns alle in der Christlich-Demokratischen 

Union außergewöhnlich gefordert und enorm viel Einsatz abverlangt. 

Dafür möchte ich mich herzlich bedanken! 

Gemeinsam haben wir bis zum 27. März 2011 einen derart intensiven, 

zielstrebigen Wahlkampf geführt, wie ich ihn in den bisher drei 

Landtagswahlen, die ich für den Wahlkreis Biberach kandidieren 

durfte, noch nicht erlebt habe. Im Wahlkreis Biberach haben wir 

zwar mit dem zweitbesten CDU-Ergebnis im ganzen Land einen fulminanten 

Erfolg erzielen und gegen den Landestrend sogar zulegen 

können. Aber selbst das hervorragende Ergebnis bei uns im Wahlkreis, 

nutzt auf Landesebene 

wenig, denn die Politik 

kennt keine zweite Sieger. 

Die CDU ist zwar nach wie 

vor mit Abstand die stärkste 

politische Kraft im 

Land, der Regierungswechsel 

in Stuttgart war 

aber für uns alle eine 

bittere Enttäuschung. 

Kinder mit unterschiedlichstem Leistungsvermögen 

mindestens bis Klasse 10 in sogenannten 

Lerngruppen lernen. Das heißt, 

dass es künftig keine Aufteilung in unterschiedliche 

Förder- und Unterstützungsniveaus 

gibt, keine Noten und kein Sitzenbleiben, 

keine feste Klassen und keinen 

verantwortlichen Klassenlehrer. Und obwohl 

bisher kaum Details bekannt sind, 

verspricht Grün-Rot für dieses ideologische 

Experiment schon mal eine spezielle 

Anschubfinanzierung und zusätzliche Lehrerstunden. 

Kein Wunder, dass es auch aus 

unserem Landkreis von einzelnen Schulträgern 

schon erste Anträge gibt, die sich 

sicherlich auch die Sicherung ihres Schulstandorts 

erhoffen. 

Ich bin mir aber sicher: Das grün-rote Gesamtschulexperiment 

bringt nicht mehr, 

sondern weniger Sicherheit für kleinere 

Schulstandorte. Es wird einen bildungspolitischen 

Flickenteppich geben, der nicht 

mehr gewährleistet, dass man reibungslos 

umziehen und die Schule wechseln kann. 

Es droht ein Schulsystem mit weniger indi- 

Auch wenn noch 

nicht alles ganz 

rund läuft, hat die 

CDU-Fraktion im 

Landtag die gänzlich 

ungewohnte 

Oppositionsrolle offensiv 

und konsequent angenommen. 

Ganz bewusst betrei- 

ben wir aber keine fundamentale Dagegen-Politik. Als die einzig verbliebene 

Volkspartei sehen wir unsere Aufgabe darin, Grün-Rot in 

der Sache zu stellen und an ihren Wahlversprechen zu messen. Und 

die Volksabstimmung vom 27. November hat gezeigt, dass die deutliche 

Mehrheit im Land das honoriert. Das überzeugende Votum gegen 

den Ausstieg und für S21 und die Neubaustrecke Ulm-Wendlingen 

beweist: Die klare Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, gerade 

auch bei uns im Oberland ist gegen ideologische Verweigerung 

und Verhinderung. Sie ist für eine zukunftsorientierte Politik, die die 

Voraussetzungen schafft, damit Baden-Württemberg sich auch künftig 

erfolgreich entwickelt. 

Für die CDU ist das klare Bestätigung und Auftrag uns mit ganzer 

Kraft dafür einsetzen, dass der grün-rote Politikstil unser Land Baden-Württemberg 

nicht zur Provinzregion absteigen lässt. Der 27. 

November hat gezeigt, dass die CDU verloren gegangenes Vertrauen 

zurück gewonnen und die beste Ausgangsposition hat, um baldmöglichst 

wieder die Regierungsverantwortung in unserem Land zu 

übernehmen. Dafür will ich weiterhin mein Bestes geben, mich 

auch künftig kraftvoll für die Interessen des Oberlandes, unseres 

Landkreis Biberach, seiner Bürgerinnen und Bürger einbringen. 

Dazu bitte ich Sie alle weiterhin um Ihre Unterstützung. 

Verbunden mit meinem herzlichen Dank für Ihre vielfältige Begleitung 

das ganze Jahr über, wünsche ich Ihnen und Ihren Familien 

frohe, besinnliche Weihnachten und Gottes Segen für ein friedvolles, 

gesundes und erfolgreiches neues Jahr 2012. 

Ihr 

Peter Schneider, MdL 

Peter Schneider macht sich Sorgen über 

die Schulexperimente der Landesregierung. 

(Foto: B. Volkholz) 

vidueller Förderung und weniger Durchlässigkeit 

für die einzelnen Schüler. Deshalb 

wird die CDU-Fraktion diese Modellversuche 

ebenso intensiv wie kritisch beobachten. 

Es darf auf keinen Fall so sein, 

dass die den Gemeinschaftsschulprojekten 

von Grün-Rot versprochene üppige 

Unterstützung zu Lasten von anderen 

Schulen im Land geht. Es darf nicht sein, 

dass die ideologisch gewollten Projekte 

großzügig ausgestattet, die finanziellen 

Mittel und Lehrerstunden an den anderen 

bewährten und erfolgreichen Schulen aber 

heruntergefahren werden. 

> Seite 15

Landtag KREISTEIL 

HINWEIS 

Übrigens finden Sie mich 

auch bei FACEBOOK 

Peter Schneider mit Alfons Ströbele (li) nach einem Vortrag beim 

Verein für landwirtschaftliche Fachbildung in Warthausen. 



WEITERE INFORMATIONEN... 

von PETER SCHNEIDER 

>>> www.schneider-biberach.de 

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In unregelmässigen Abständen erscheint mein digitaler Newsletter (Info-Post) 

mit aktuellen Informationen aus dem Landtag und aus meinem Wahlkreis. 

Wenn Sie daran Interesse haben, schicken Sie mir bitte eine Email an 

peter@schneider-biberach.de oder rufen Sie meinen Mitarbeiter Burkhard Volkholz 

an, Telefon 07392 - 10980. 

Umbruchverbot bringt eine völlig 

unnötige Bevormundung unserer Betriebe 

Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion vom 23.11.11 

MdL Paul Locherer fordert die Rücknahme 

des unausgegorenen Gesetzentwurfs. 


„Wir lehnen den in der Sache unbegründeten 

und in der Form verfassungsrechtlich 

problematischen Gesetzentwurf als 

unnötig und untauglich ab. Unsere Betriebe 

brauchen gerade in Zeiten des fortschreitenden 

Strukturwandels ein hohes 

Maß an Verlässlichkeit und die Unterstützung 

ihres Landwirtschaftsministers. Was 

sie nicht brauchen, ist ein Verbot, das 

nicht unerheblich in ihre Eigentumsrechte 

als Landbewirtschafter eingreift. Die Landwirte 

in Baden-Württemberg wissen selbst 

am besten um den Wert des artenreichen 

Grünlandes für die Natur und die Kulturlandschaft 

und haben in der Vergangenheit 

bewiesen, dass sie die Bewirtschaftung 

ihrer Flächen mit der Unterstützung 

durch die vielfältigen Förderprogramme 

des Landes verantwortungsvoll wahrnehmen“, 

erklärten der Vorsitzende des Arbeitskreises 

Ländlicher Raum und Verbraucherschutz 

der CDU-Landtagsfraktion, 

Paul Locherer MdL und der agrarpolitische 

Sprecher der Fraktion, Karl Rombach 

MdL am 23. November in Stuttgart zum in 

erster Lesung behandelten Gesetzentwurf 

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aus dem Landtag und aus meinem 

Wahlkreis. Wenn Sie daran Interesse haben, schikken 

Sie mir bitte eine Email an paul@locherer.com 

der Landesregierung, mit dem rückwirkend 

zum Juli den landwirtschaftlichen Betrieben 

der Umbruch von Grünland verboten 

werden soll. 

„Jetzt Fakten zu schaffen, ohne die in nur 

zwei Jahren ohnehin anstehende Neuausrichtung 

der Gemeinsamen Agrarpolitik 

der EU abzuwarten zeigt, dass es offensichtlich 

vor allem darum geht, ohne Rücksicht 

auf Verluste Fakten zu schaffen. Dass 

Minister Bonde bei seinem Tun offensichtlich 

selbst nicht ganz wohl ist, zeigt das im 

Gesetzgebungsverfahren nachträglich eingeführte 

Verfallsdatum für das Umbruchverbot 

bis 2015. Wir fordern den Minister 

auf, diesen unausgegorenen Gesetzentwurf 

zurückzuziehen und in einen fairen 

Dialog mit unseren Landwirten einzutreten,“ 

forderten Locherer und Rombach. 

> www.paul-locherer.de

Landesparteitag KREISTEIL 

Landes-CDU geht neuen Weg bei Parteitagen 

Bericht und Fotos von Christoph Burandt, Burgrieden 

Die Biberacher Abordnung beim mitgliederoffenen Landesparteitag in Stuttgart. 

Zum ersten Mal in der Geschichte der Landes-CDU gab es einen 

mitgliederoffenen Landesparteitag. Die Möglichkeit der Mitsprache 

nutzen viele Mitglieder gegenüber den gewählten Delegierten 

aus den Kreisverbänden. Das Thema „Bildungsrepublik Deutschland“ 

war der Anlass dieser Premiere. Der CDU-Landesvorsitzende 

Thomas Strobl begrüßte in der Sporthalle des Königin-Charlotte- 

Gymnasiums in Stuttgart zahlreiche Ehrengäste u.a. auch den ehemaligen 

Kultusminister Mayer-Vorfelder. Nach den üblichen Formalien 

zur ordentlichen Durchführung des Parteitages war das 

Rednerpult dran. 

Die Bundesbildungsministerin Prof. Dr. Annette Schavan sprach 

als stellvertretende Bundesvorsitzende über das Positionspapier 

des Bundesvorstandes zum Thema „Bildungsrepublik Deutschland“. 

Die überzeugte Christdemokratin hatte in verschiedenen 

Regionalkonferenzen den Inhalt des Papiers schon mit vielen Mitgliedern 

diskutiert und erörtert. Der Rückgang der Schülerzahlen 

ist in den nächsten Jahren dramatisch und besonders im ländlichen 

Raum macht sich der demographische Wandel besonders bemerkbar. 

Neu in der Umsetzung war dann der Einsatz der Foren. 

Im Forum 1 ging es unter der Moderation der Landtagsabgeordneten 

Andrea Krueger um die frühkindliche Bildung. Im Forum 2 moderierte 

Georg Wacker, MdL und bildungspolitischer Sprecher der 

CDU-Landtagsfraktion, zum Thema „Bildungswege in Baden- 

Württemberg“. Romen Link vom CDU-Landesverband beschäftigte 

sich mit der „Zukunft des Bildungsförderalismus“ im Forum 3. 

Unter der Leitung von Landesvorstandsmitglied Monica Wüllner 

wurde das Thema „Möglichkeiten der Ganztagesbetreuung“ 

durchleuchtet. Die Ergebnisse der ausgiebigen Diskussionen wurden 

dann im Plenum vorgestellt und in 

Anträge für den Bundesparteitag zusammengefasst. 

Staatsminister und stellvertretender 

Vorsitzender der Bildungskommission 

Prof. Dr. Roland Wöller aus dem Freistaat 

Sachsen referierte zum Thema 

„Beste Bildung für Alle“. Die allgemeine 

Aussprache gab einigen Mitgliedern die 

Möglichkeit, eigene Diskussionsbeiträge 

vorzutragen. Thomas Strobl gab sich 

nach der Veranstaltung sehr zufrieden: 

„Das Experiment ist geglückt. Wir hatten 

gute Diskussionen in den Foren und 

im Plenum des Landesparteitages, und 

wir haben gemeinsam unsere bildungspolitischen 

Positionen gefunden. Wir 

sind ab Montag gesprächsbereit, wenn 

Am Rande diskutieren Elisabeth Jeggle 

MdEP und die Erste Landesbeamtin Stefanie 

Bürkle (re). 

Ministerpräsident Kretschmann tatsächlich über einen breiten 

Schulkonsens für Baden-Württemberg sprechen will!“ Die Mitglieder 

waren über diese neue Form der Beteiligung angetan und man 

kann gespannt sein, wie die Landes-CDU in der Oppositionsrolle 

weiter ihren Weg zur Basis finden wird. Man hat in Stuttgart nun 

wohl verstanden, dass das Wort Basisdemokratie mit der Parteibasis 

zu tun hat. > Seite 17

Bundestag KREISTEIL 

Standort der Heeresflieger 

in Laupheim bleibt erhalten 

Pressemitteilung von Josef Rief MdB 

vom 26.10.2011 

„Der heutige Tag ist ein guter Tag für die Menschen in Laupheim 

und in der Region Oberschwaben. Die Entscheidung für den Fortbestand 

des Heeresfliegerstandortes und die fortdauernde Stationierung 

des Transporthubschrauberregimentes 25 freut mich außerordentlich. 

Ebenso erleichtert bin ich darüber, dass auch Ummendorf 

gesichert werden konnte. Die Soldatinnen und Soldaten, 

ihre Familien und Angehörigen, die in und um Laupheim heimisch 

geworden sind, müssen nicht umziehen. Das ist sehr positiv für 

diejenigen, die von dieser Entscheidung am unmittelbarsten betroffen 

sind. Die Unsicherheit der letzten Monate hat für sie mit 

dem heutigen Tag Gott sei Dank ein Ende. 

Es hat sich gelohnt zu kämpfen 

Die fachliche Kompetenz der Soldatinnen und Soldaten ebenso 

wie der zivilen Mitarbeiter hat wesentlich zum Erhalt beigetragen. 

Das große Engagement der Menschen in Laupheim und der gesamten 

Region, der Vertreter von Stadt und Landkreis und das geschlossene 

Auftreten insgesamt für die weitere Stationierung der 

CH53 Hubschrauber haben sich ausgezahlt. Es hat sich gelohnt, für 

den Erhalt zu kämpfen. Die gesamte Region Oberschwaben steht 

hinter dem Standort - dies haben die letzten Wochen deutlich gezeigt. 

Diese Stimmung pro Bundeswehrstandort Laupheim ist von 

den Entscheidungsträgern in Berlin sehr aufmerksam wahrgenommen 

und verfolgt worden. Sicherlich haben dazu auch meine Gespräche 

mit Minister Thomas de Maizière (CDU), mit dem Parlamentarischen 

Staatssekretär Christian Schmidt (CSU), mit Mitarbeitern 

des Ministeriums und meinen Kollegen aus dem Verteidigungsausschuss 

ihren kleinen Anteil gehabt. Diese konnten aber 

nur deshalb positiv verlaufen, weil ich den Rückhalt aus Laupheim 


Mehrfach hat sich Josef Rief (Mi) auf dem Laupheimer Flugplatz 

informiert, hier mit MdB Markus Grübel (li). (Foto: B. Volkholz) 

und dem gesamten Wahlkreis in dieser Angelegenheit gespürt 

habe. Dafür danke ich allen sehr herzlich. Dieses Beispiel belegt 

einmal mehr, was möglich ist, wenn wir alle gemeinsam an einem 

Strang ziehen. 

Die Stadt Laupheim bleibt auch in Zukunft ein wichtiger Standort 

der Bundeswehr. Die Bundeswehr wird sich in den nächsten 

Jahren der größten Reform ihrer Geschichte unterziehen. Der Anfang 

ist mit der Aussetzung der Wehrpflicht gemacht. Der Umbau 

der Bundeswehr zu einer Freiwilligenarmee findet am und mit 

dem Standort Laupheim statt. 

Für die Stadt Laupheim, aber auch für die gesamte Region ist der 

Standort des Transporthubschrauberregiments 25 ein nicht unerheblicher 

wirtschaftlicher Faktor: Einzelhandel, Gastronomie und 

Handwerk profitieren vom Erhalt des Standortes. Die Heeresflieger 

haben seit ihrer Stationierung im Jahr 1964 die Stadt Laupheim 

mit geprägt und ihr ein ganz besonderes Profil gegeben. Schön, 

dass dies auch in Zukunft so sein wird.“

Bundestag /Bundesparteitag KREISTEIL 

NEUES VON 

JOSEF RIEF MDB 

aus Berlin 

>>> www.josef-rief.de 

Liebe Leserinnen und Leser 

von CDUintern, liebe Mitglieder, 

ich wünsche Ihnen 

ein gesegnetes Weihnachtsfest 

und für 2012 viel Glück, 

Gesundheit und alles Gute! 

Ihr 

Josef Rief 

Mitglied des Deutschen Bundestages 

Vorsitzender des 

CDU-Kreisverbandes Biberach 

von Christoph Burandt, 

Burgrieden 

Als gewählter Delegierter des CDU- 

Kreisverbandes Biberach erhielt ich im Oktober 

die Einladung zum 24. Bundesparteitag 

in Leipzig. Die Geschäftsstelle hatte 

schon frühzeitig über den Bezirks- und 

Landesverband das Hotel für uns Württemberger 

gebucht. Nun galt es sich um 

die Anreise zu bemühen. Da beim Bezirksparteitag 

der ehemalige Europaabgeordnete 

Honor Funk nicht mehr kandidierte, 

waren nur noch der Kreisvorsitzende und 

MdB Josef Rief und ich aus dem WK Biberach 

als Delegierte übrig. Josef Rief teilte 

mir auf Anfrage mit, dass er nicht im Privat-PKW 

mitfahren würde. Alleine fahren 

wollte ich auch nicht, also schnell mal bei 

den CDU-Kollegen in Ulm nachgefragt. 

NEWSLETTER ABONNIEREN 

Am Freitag einer Sitzungswoche des Deutschen Bundestages erscheint 

der Newsletter von Josef Rief „Berlin aktuell“. Dieser wird 

Ihnen gern per Email oder Fax zugesandt. Bei Interesse schicken 

Sie eine Email an: josef.rief@bundestag.de oder rufen im Berliner 

Büro von Josef Rief an unter der Nummer: 030/227 71905! 

24. Bundesparteitag der CDU Deutschland in Leipzig 

Diese hatten sich dann für das Flugzeug 

entschieden. Die Bahnverbindungen waren 

suboptimal, also schnell ins Internet 

und online den Hinflug am Sonntag und 

den Rückflug für Dienstag gebucht. 

Bei strahlend blauem Himmel und herrlichem 

Sonnenschein fuhr ich am frühen 

Nachmittag Richtung Flughafen Stuttgart 

über die Alb los. Die letzten 48 Stunden 

vor dem Parteitag waren schon aufregend 

gewesen, was sollte mich in Leipzig alles 

erst erwarten? Der Grund für diesen engen 

Terminkalender im Vorfeld war der Besuch 

eines ZDF-Teams, die mich als Einen 

von 1001 Delegierten mit der Kamera zum 

Parteitag begleiteten. Die Redakteurin 

Franziska Hofmann aus Mainz meldete 

sich bei mir per Telefon und fragte 

an, ob ich bereit wäre für einen Bericht 

des ZDF vor die Kamera zu stehen. 

Die Basisstimmung in der CDU 

Baden-Württemberg nach der verlorenen 

Landtagswahl wollte das 

Team einfangen und mit mir darüber 

einen kleinen Filmbericht zum 

Bundesparteitag drehen. „Warum 

eigentlich nicht?“, dachte ich mir. 

Also wurde kurzerhand ein Plan 

aufgestellt. 

ZDF-Team filmt in Schwendi 

Am Freitag, 11.11.11 war im Stuttgarter 

Landtag eine Veranstaltung 

der CDU-Landtagsfraktion zum Thema: 

„Integration durch Bildung - aber richtig“. 

Um 14 Uhr traf das ZDF-Team im Landtag 

ein und interviewte gleich den Fraktionsvorsitzenden 

Peter Hauk und den bildungspolitischen 

Sprecher Georg Wacker 

Prof. Dr. Hartmut Esser war der Gastreferent 

und sprach in dem vollen Fraktionssaal 

zu den Zuhörern mit dem Thema 

„Welchen Beitrag leistet der muttersprachliche 

Unterricht zur Integration jugendlicher 

Migranten“, und gab seine wissenschaftlichen 

Erkenntnisse aus über 20 

Jahren zum Besten. Das ZDF-Team machte 

sich nach ein paar Aufnahmen gleich wieder 

auf den Weg ins schöne Oberschwaben, 

um noch Tagesaufnahmen zu generie- 

Die zwei Delegierten Josef Rief und Christoph Burandt 

(li) auf dem Bundesparteitag in Leipzig. 

Biberach 6/2011 >>> Seite 19

Bundesparteitag KREISTEIL 

ren. Ziel war die Gemeinde Schwendi und 

die dortige Mitgliederversammlung des 

CDU Ortsverbandes. Basisstimmung pur 

bekamen die Fernsehberichterstatter dort 

zu hören. Ich fuhr vom Stuttgarter Landtag 

direkt nach Schwendi zur Mitgliederversammlung. 

Die CDU-Vorsitzende Birgit 

Maurer gab ihren Bericht zu aktuellen politischen 

Themen und zu den Aktivitäten 

des Ortsverbandes ab. Die Kamera war oft 

im Einsatz und holte verschiedene O-Töne 

bei den Mitgliedern ein. 

In der Abfertigungshalle auf dem Flughafen 

traf ich gleich auf bekannte Gesichter. 

Die Ulmer Fraktion um Paul Glökler mit 

der ehemaligen Sozialministerin Dr. Monika 

Stolz, Peter Bausenhart und Heinz Wiese 

stand auch schon abflugbereit da. Mit 

einem A319 waren wir in knapp einer Stunde 

schon im Landeanflug auf Leipzig/Hal- 

Die CDU-Bundesvorsitzende und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 

hält eine sehr präsidiale Rede. 

le. Mit dem Taxi ging es zum Ramada Hotel. 

Da es zwei unter diesem Namen gibt, 

musste erst geklärt werden welches! Die 

Entfernungen sind hier ganz schön weit, 

dachte ich mir nach knapp 25-minütiger 

Fahrt. Einchecken im Hotel und gleich wieder 

los zum Leipziger Delegiertentreffen 

des Landesverbandes Baden-Württemberg 

in die Innenstadt. Der geschichtsträchtige 

„Auerbachs Keller“ wurde zum Treffen mit 

den Landesverbänden Hamburg und Sachsen 

genutzt. Viele bekannte Gesichter traf 

man am Buffet oder später an der Hotelbar 

zum „Gute-Nacht-Schoppen“. 

Der Parteitag begann mit einem ökumenischen 

Gottesdienst in der Thomaskirche. 

Ein imposantes Orgelstück von Johann Sebastian 

Bach eröffnete musikalisch den 

Gottesdienst. Der evangelische Landesbischof 

sprach in seiner Predigt über die 

Friedenswoche und gab den Delegierten 

einen wichtigen Satz mit: „Gier macht 

Krieg“- das Motto der Friedenswoche. Der 

Gesang der Abordnung des Thomanerchores 

ließ mir richtig das Herz öffnen. Gefestigt 

und guten Mutes ging es mit dem organisierten 

Bustransfer zum Messegelände. 

Die Ankunft wurde gleich vom Kamerateam 

festgehalten und so erreichte ich 


„begleitet“ vom ZDF meinen Platz im Plenum. 

Die Tagesordnung war sehr straff 

ausgerichtet und geprägt von den Themen 

Eurokrise, Mindestlohn und Bildung. Die 

Rede von der CDU-Bundesvorsitzenden 

und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 

sehr präsidial gehalten. Der Applaus war 

lang und somit der Beginn des Parteitages 

auch aus der Sicht der Bundesvorsitzenden 

erfolgreich. Die vielen Anträge (ca. 

4000) und Redebeiträge mit den Abstimmungen 

prägten den gesamten Tagesverlauf. 

Unser Kreisvorsitzender war über das 

Aus der Milchwerke in Riedlingen sehr niedergeschlagen. 

Sein Handy war nach Erhalt 

der Nachricht im Dauereinsatz. Die 

Baden-Württemberger Delegierten waren 

schnell im Saal auszumachen: Mit großen 

„NEIN!“ - Plakaten zum Kündigungsgesetz 

waren wir nicht zu übersehen. Am Ende eines 

erfolgreichen Tages fand der große 

Sachsenabend mit einem Grußwort von 

Horst Seehofer statt. Die Gelegenheit mit 

den Parteifunktionären und Delegiertenkollegen 

ins Gespräch zu kommen. Auch 

der EU-Kommissar Günther Oettinger 

setzte sich auf ein Gläschen Burgunder zu 

uns hin. Ihm scheint die Arbeit in Brüssel 

zu gefallen und mit Blick auf meinen S21- 

Button sagte er zur Runde: „Schaut mir ja, 

dass des Ding nicht schief geht!“ 

Kanzlerin Merkel nach 

Untersulmetingen eingeladen 

Am zweiten Tag hieß es auch schon wieder 

Koffer packen und schnell frühstücken 

Das Messegelände erreichte ich mit dem 

Fahrzeug des CDU-Landesverbandes. Für 

die Dienste des Freikratzen der Scheiben 

hat man mir einen Mitfahrplatz angeboten 

- prima! So ging es direkt wieder in die 

Messehallen. Gepäck verstaut und rauf zu 

den vielen Sponsorenständen. Bei der 

Kreissparkasse gab es einen sehr guten 

Kaffee. Und plötzlich schritt die Bundeskanzlerin 

mit einem Tross im Schlepptau 

keine zwei Meter entfernt von mir wohlgelaunt 

und lächelnd vorbei! 

Ich hatte noch eine besondere „Mission“ 

zu erfüllen. Unser Franz Romer feiert im 

Februar seinen 70’en Geburtstag und die 

Einladung an „seine Angela“ hatte ich noch 

im Gepäck. Während der Antragsdebatte 

ging ich immer mal wieder nach vorne und 

dann ergab sich plötzlich die Gelegenheit: 

Die Kanzlerin lief vom Podium herunter 

und ich sprach sie an. Als sie hörte, dass 

ich die besten und herzlichsten Grüße von 

Franz Romer ausrichten solle, kam ein Lächeln 

über Ihr Gesicht. Ich teilte Frau Merkel 

den Inhalt kurz mit und überreichte das 

persönliche Einladungsschreiben. Die Einladung 

zum Benefizkonzert am Samstag, 

den 25.02.2012 vom Chor „Voice It“ zugunsten 

der Radio7 Drachenkinder in der Festhalle 

Untersulmetingen nahm sie dankend 

an. „Ich weiß aber nicht, ob ich kommen 

kann!“ war die erste Reaktion... 

„TV-Star“ Christoph Burandt wird von einem ZDF-Team interviewt. 

(Fotos: pr) 

Das ZDF-Team kam dann auch noch zum 

Abschlussdreh vorbei und gegen 15 Uhr 

war dann alles zur Zufriedenheit der Redakteurin 

im Kasten. Die verbleibende Zeit 

bis zum Abflug verbrachte ich mit den Ulmern 

in der Leipziger Innenstadt. Trotz eisiger 

Kälte bummelten wir durch die Fußgängerzone. 

Eine heiße Schokolade brachte 

die innere Wärme zurück. Die Nikolaikirche 

mit den historischen Plätzen war 

unser letztes Ziel. So schloss sich mit dem 

Besuch der Kirche der Bogen von Montagmorgen. 

Leipzig hat mir imponiert und es 

war bestimmt nicht das letzte Mal. 

Zuhause im Ländle angekommen galt es 

Abschied von den Ulmern zu nehmen. Ich 

musste das Auto auf dem Parkplatz erst 

freikratzen. Zufrieden und mit vielen neuen 

Eindrücken kam ich kurz vor Sendebeginn 

des Beitrags im ZDF zuhause an. Die 

Sendung „Standpunkte“ berichtete am 

Dienstagabend vom Bundesparteitag. 

Der folgende Link führt direkt 

in die ZDF-Mediathek (ab 19:25 min) 

www.zdf.de/ZDFmediathek/ 

hauptnavigation/startseite#/ 

beitrag/video/1489522/ 

ZDF-Standpunkte:-Parteitag-der-CDU 

Europaparlament KREISTEIL 

Elisabeth Jeggle: Ja zu ausländischen Fachkräften, 

aber keine illegale Wirtschaftsmigration. 


von Elisabeth 

Jeggle MdEP 

Wer kennt nicht die erschreckenden 

Bilder der 

wiederkehrenden Menschenströme, 

die oftmals 

auf dem Wasserweg an 

den südlichen Außengrenzen 

der Europäischen Union 

(EU) stranden und darauf 

hoffen, in Europa ein 

besseres Leben beginnen zu können? Ähnlich belastend, wenn auch medial 

weniger präsent, stellt sich die Lage an unseren östlichen Grenzen dar. Als 

Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und in der Delegation 

zu den Staaten Zentralasiens im Europäischen Parlament bin ich oft in 

Kontakt mit dem Themengebiet Migration. Immer wieder erreichen mich zu 

diesem Thema Anfragen und die Bitte in CDU-Intern die europäische Position 

zu beleuchten. Gerne gebe ich diese Informationen. Bei der Auseinandersetzung 

mit dem Bereich gilt es unterschiedliche Aspekte zu beachten. 

Wir wissen, die Bevölkerung der EU-Mitgliedstaaten altert, gleichzeitig 

werden auch in Zukunft die Geburtenraten eher schwach ausfallen. Vor dem 

Hintergrund des demografischen Wandels muss man Migration auch als 

Chance für Wachstum und Stabilität sehen. Unsere Wirtschaft ist auf Einwanderer 

mit Fachkenntnissen angewiesen, um das hohe Niveau von heute 

halten zu können. Wir dürfen nicht aus den Augen verlieren, dass es in Zukunft 

nicht möglich sein wird, alle benötigten Fachkräfte aus den Reihen der 

einheimischen Bevölkerung rekrutieren zu können. Dieser Ansatz handelt 

nicht davon, dass den einheimischen Bürgern Arbeitsplätze durch Einwanderer 

weggenommen werden sollen. Vielmehr geht es darum, unsere Wirtschaft 

auch in Zukunft leistungsstark zu halten, damit wir weiterhin auf dem 

Weltmarkt bestehen können. Wir dürfen der heimischen Wirtschaft dringend 

benötigte Arbeitskräfte nicht vorenthalten. Jedoch muss Migration 

kontrollierbar bleiben. 

Wirtschaft braucht Fachkräfte 

Dies ist nur eine Seite der vielfältigen Auswirkungen die Migration hat. 

Wenn man sich mit Migrationspolitik auseinandersetzt, muss man sich auch 

mit dem Phänomen der illegalen Migration beschäftigen, die natürlich auf 

Grund der teils erschreckenden Nachrichten und Bilder immer als erstes ins 

Auge fallen. Dabei ist es wichtig, dass zwischen politischen und wirtschaftlichen 

Migranten unterschieden wird. 

Für mich ist es eine selbstverständliche Pflicht, politisch Verfolgten Schutz 

zu gewähren. Jedoch ist nicht unbedingt jeder, der diesen Schutz begehrt, 

auch schutzbedürftig. Gerade bei wirtschaftlichen Migranten ist diese 

Schutzbedürftigkeit oftmals nicht gegeben. Das Wohlstandsgefälle zwischen 

dem Heimatland der Flüchtlinge und der Europäischen Union kann 

nicht als Kriterium gewertet werden, welches eine Schutzbedürftigkeit begründet. 

Auch illegale Beschäftigung der Migranten innerhalb der EU und 

die damit zusammenhängende Ausbeutung ist ein Anreizfaktor für illegale 

Migration. 

Aus diesem Grund muss vehement mit Strafen gegen Unternehmen vorgegangen 

werden, die die Notlage dieser Menschen ausnutzen. Des Weiteren 

müssen nicht nur die EU-Grenzen gestärkt, sondern auch das Mandat der 

Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den europäischen 

Außengrenzen (FRONTEX) verlängert werden. Bei allen Handlungen 

muss die EU aber immer ihren hohen Ansprüchen zur Achtung der Men- 

NEUES VON 

Elisabeth Jeggle MdEP aus Brüssel 

>>> www.eurojeggle.de 

Migration – Chance oder Belastung ? 

Das Atomium ist eine markante Sehenswürdigkeit in 

Brüssel. (Foto: pr) 

schenrechte und der europäischen Werte, die auf der 

Grundlage des christlichen Menschenbildes basieren, 

gerecht werden. 

Meiner Meinung nach kann und muss Wirtschaftsmigration 

durch Bekämpfung der Ursachen im Ursprungsland 

eingedämmt werden. Den Menschen müssen Perspektiven 

im eigenen Heimatland geboten werden und 

ihnen somit eine wirkliche Alternative zu dem ungewissen 

Ausgang einer Reise in Richtung Europa aufgezeigt 

werden. Die Europäische Union verfolgt daher mit großen 

Anstrengungen das Ziel, die Lebensverhältnisse in 

den Auswanderungsregionen langfristig und nachhaltig 

zu verbessern. Durch politischen Dialog mit den betroffenen 

Staaten muss eine Basis geschaffen werden, um 

Menschenrechte, Demokratieprinzipien und Rechtstaatlichkeit 

zu stärken. Ergänzendes Element zu politischem 

Kontakt ist eine Kooperation zwischen wirtschaftlichen 

Partnern. Ich bin davon überzeugt und meine Erfahrungen 

aus der Abgeordnetentätigkeit im Europäischen 

Parlament bestärken mich darin, dass nur dieser komplementäre 

Ansatz langfristigen Erfolg und eine nachhaltige 

Verbesserung der Lebensumstände bewirkt. > Seite 21

Europaparlament KREISTEIL 

Forscher bekennen sich 

zu mehr Transparenz 

in der Tierforschung 

von Elisabeth Jeggle MdEP 

Am 17./18. Oktober 2011 kamen über 80 internationale 

Forscher in Berlin zusammen, um das Verständnis 

und die Akzeptanz für Tierversuche in der Öffentlichkeit 

und der Politik zu verbessern. Die Teilnehmer 

der Konferenz „Pathway to more Transparency 

in Animal Research“ erarbeiteten in verschiedenen 

Gruppen konkrete Ansätze zur Verbesserung 

des Tierschutzes sowie zur Förderung einer verständlicheren 

Kommunikation in der Öffentlichkeit. 

Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen wurden am zweiten 

Tag mit Vertretern der Wissenschaft, der Europäischen 

Kommission, des Europäischen Parlaments, 

des Tierschutzes und nationaler Behörden diskutiert 

und konkrete Empfehlungen verabschiedet. Die 

Empfehlungen basieren auf der sogenannten „Basler 

Deklaration“, die vor einem Jahr in Basel verabschiedet 

wurde und eine Selbstverpflichtung der Wissenschaft 

und Forschung darstellt, bei Tierversuchen 

höchste Standards einzuhalten (weitere Informationen 

unter www.basel-declaration.org). 

Umsetzung ohne „Wenn und Aber“ 

Als Parlamentsberichterstatterin zur EU-Richtlinie 

zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere 

(sogenannte Tierversuchsrichtlinie) war es mir sehr wichtig, der 

Konferenz beiwohnen und meine Erfahrung aus dem politischen 

Verhandlungsprozess mit in die Diskussionen einfließen lassen zu 

können. Nach zwei Jahren intensiver Verhandlungen zwischen Europäischem 

Parlament, Ministerrat und Europäischer Kommission 

ist es uns im September 2010 gelungen, einen tragfähigen Kom- 


promiss zwischen allen Beteiligten zu erzielen. Dieser sieht auf der 

einen Seite die verpflichtende Einführung höchster Tierschutzstandards 

in der gesamten Europäischen Union vor. Auf der anderen 

Seite ermöglicht der Kompromiss, dass biomedizinische Forschung 

auch künftig in Europa unter strengen Auflagen erlaubt 

sein wird. Wir wollen nicht, dass Forschung aus Europa abwandert, 

zumal sich große neue Herausforderungen ergeben, um die immer 

älter werdenden Gesellschaft angemessen versorgen zu können. 

(vlnr.): Dr. Cornelia Exner (Universität Marburg), Prof. Dr. Stefan Treue (Deutsches 

Primatenzentrum Göttingen), Elisabeth Jeggle MdEP, Jutta Cook (Boehringer Ingelheim, 

Biberach), Dr. Dr. Karin Blumer (Novartis). (Foto: pr) 

Die Mitgliedsstaaten sind nun aufgefordert, die EU-Richtlinie bis 

zum 10. November 2012 in die nötigen Rechts- und Verwaltungsvorschriften 

umzusetzen und die neuen Rechtsvorschriften ab 

dem 1. Januar 2013 anzuwenden. Aufgrund der deutlichen Zustimmung 

des Europäischen Parlaments sowie der einstimmigen Zustimmung 

des Rates - lediglich die Bundesregierung hatte sich 

enthalten - erwarte ich eine fristgerechte Umsetzung in allen Mitg 

liedstaaten 

„ohne Wenn 

und Aber“. Die 

Berliner Konferenz 

hat gezeigt, 

dass Forschung 

und 

Wissenschaft 

bereit sind, einenöffentlichen 

und transparentenDialog 

mit allen 

Beteiligten - 

Öffentlichkeit, 

Politik, Industrie, 

Tierschutz 

- zu führen. Dieseneingeschlagenen 

Weg gilt 

es nun fortzusetzen, 

um die 

Transparenz zu 

fördern und die 

Akzeptanz in 

der Bevölkerung 

nachhaltig 

zu stärken. 

Europaparlament / CDA KREISTEIL 

Weihnachtsgrüße aus Brüssel (vlnr.): Johannes Weber, Regina 

Jehle, Elisabeth Jeggle MdEP, Katrin Degele, Daniel Johe, Julian 

Böcker. (Foto: pr) 

Sehr geehrte Damen und Herren, 

die Adventszeit hat begonnen, Weihnachten rückt immer 

näher und das Jahr 2011 neigt sich dem Ende zu. Dies ist 

die Zeit des Rückblicks und des Vorausschauens. 

So haben wir die Erfahrung gemacht, dass dieses Jahr sicherlich 

kein sorgenfreies Jahr war. Die Schuldenkrisen in 

einigen Mitgliedsstaaten haben die Europäische Union in 

schwierige Gewässer manövriert. Ich weiß aber auch, 

dass man schwierige Situationen mit Mut sowie der Bereitschaft, 

die Dinge anzugehen, meistern und somit Herausforderungen 

in Chancen wandeln kann. So können 

wir momentan erfahren, dass die EU nicht nur ein seelenloses 

wirtschaftliches und nicht greifbares Konstrukt ist, 

sondern dass echte Werte und Solidarität dahinter stehen 

und die europäische Gemeinschaft näher zusammengerückt 

ist. Dies macht Hoffnung für die Zukunft. 

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien von Herzen ein gesegnetes 

und besinnliches Weihnachtsfest, sowie einen 

guten Start in ein erfolgreiches neues Jahr! 

Ihre 

und alle Mitarbeiter 

in Weingarten und Brüssel 

CDA - Bezirksvorstand tagt 

im Kloster Heiligkreuztal 

von Petra Romer-Aschenbrenner, 

CDA-Kreisvorsitzende 

Im Rahmen ihrer regelmäßig stattfindenden Klausurtagung trafen 

sich die Mitglieder des CDA Bezirksvorstandes Südwürttemberg-Hohenzollern 

in diesem Jahr im Kloster Heiligkreuztal. Thema 

der Tagung war: „Herausforderung Bildung - Bildungspolitik 

und Chancengerechtigkeit in Baden Württemberg“. 

Unter der bewährten Leitung von Peter Lutz von der Konrad- 

Adenauer-Stiftung konnte der stellvertretende CDU Fraktionsvorsitzende 

Karl-Wilhelm Röhm MdL in das umfangreiche Thema unter 

dem Leitwort „Bildungspolitik zwischen Tradition und gesellschaftlichem 

Wandel“ einführen. Röhm nannte den Orientierungsplan 

für die Kindergärten als sehr gelungen und sprach sich gegen 

Der CDA-Bezirksvorstand diskutiert über das baden-württembergische 

Bildungssystem. 

die Abschaffung der verpflichtenden Grundschulempfehlung aus. 

Bedenken zeigt der CDU Landtagsabgeordnete gegen die schleichende 

Einführung der Gemeinschaftsschule unter der grün-roten 

Landesregierung. 

Am Samstag referierte der CDU Bundestagsabgeordnete Dr. Stefan 

Kaufmann über „Bildung, Milieu und Chancen - eine bundespo- 


CDA / Frauen Union KREISTEIL 

litische Perspektive“. Klar seitens des Referenten 

war, dass auch heute noch die Herkunft 

über einen möglichen Bildungsweg 

entscheidet. Die Ergebnisse von PISA stellte 

der Abgeordnete aus Stuttgart jedoch 

teilweise in Frage und erläuterte die Fördermöglichkeiten 

durch BAföG und Stipendien. 

Als Vertreterin der Gewerkschaft Erziehung 

und Wissenschaft (GEW) nahm Dr. 

Ute Kratzmeier ein klares Bekenntnis zum 

Modell der Gemeinschaftsschule vor. Die 

GEW verspricht sich von der Gemeinschaftsschule 

eine bessere Chance für die 

individuelle Förderung eines jeden einzelnen 

Schulkindes. An ihr Referat schloss 

sich eine kontroverse Diskussion an. Dr. 

Kratzmeier thematisierte auch die Möglichkeiten 

der beruflichen Bildung und 

stellte die Vorteile der Durchlässigkeit im 

süddeutschen Bildungssystem vor. 

Peter Schneider hält Grußwort 

Ein strenges Szenario stellte der örtliche 

CDU Landtagsabgeordnete und Sparkassenpräsident 

Peter Schneider MdL in seinem 

Grußwort vor. Die Finanzmarktkrise 

ist zu einer Staatsverschuldungskrise geworden, 

wobei sich Insolvenzen ganzer 

Staaten nicht mehr ausschließen lassen 

und sich im Euroraum eine steigende Infla- 

Dr. Stefan Kaufmann MdB (li), CDA-Bezirksvorsitzender Klaus May (2.vl.), Petra Romer- 

Aschenbrenner (3.vr.), Peter Schneider MdL (re). (Fotos: pr) 

tion und strikte nationale Sparhaushalte 

anbahnen. Auch wird sich die Finanzmarktkrise 

auf die nationale Wirtschaft 

negativ niederschlagen. Peter Schneider 

lobte die bodenständige Arbeiten der Genossenschaftsbanken 

und Sparkassen und 

ermunterte zur Investition in Sachwerte 

„Intelligentes Lüften“ heißt die Zauberformel 

von Elisabeth Glaser, Pressesprecherin Frauen Union 

Gabriele Stümke, die Vorsitzende der 

Frauen Union, begrüßte die anwesenden 

Frauen zu einer Sitzung am 24. Oktober. 

Der Referent des Abends, Josef Höninger 

aus Ertingen ist Stuckateurmeister und 

„Spezialist für Schimmelpilzprobleme“ und 

sprach über das Thema „Grundlagen der 

Schimmelbildung in Wohnungen. Praktische 

Tipps zur Vermeidung von Schimmel 

in Wohnungen“. 

Schon der Gedanke an „Schimmel“ ruft 

bei den meisten Menschen nicht gerade 

Wohlgefallen hervor. Darüber reden, vor 

allem, wenn man den Schimmel selbst in 

der eigenen Wohnung hat, will kaum jemand. 

Doch Referent Höninger gelang es 

im Lauf des Abends das Interesse der Frauen 

an diesem Thema zu wecken. Ein 

Mensch verbringt heute ca. 80 - 90% seiner 

Lebenszeit in geschlossenen Räumen. 

Um sich in dieser Zeit auch wohl fühlen zu 

können, muss darauf geachtet werden, 

dass ein angenehmes Raumklima herrscht. 

Wenn man nun bedenkt, dass ein Mensch 

in einer Stunde bei leichten Aktivität, 40 - 

50 g Feuchtigkeit produziert, kann man er- 

Die Frauen Union beschäftigt sich mit politischen Themen und praktischen Ratschlägen 

für den Haushalt. (Foto: pr) 


und den individuellen Konsum. Nach zwei 

Tagen mit umfangreichen Referaten und 

vertiefenden Diskussionen bedankte sich 

der CDA Bezirksvorsitzende Klaus May bei 

den Referenten, Tagungsteilnehmern und 

auch bei der KAS für die gelungene Vorbereitung 

der Tagung.

Frauen Union KREISTEIL 

sehnlich, sondern sind auch für den 

menschlichen Organismus schädigend. 

Die Symptome sind oft Kopfschmerzen, 

Schleimhautreizung und Bindehautentzündung. 

Der Schimmel kann nur durch einen 

Spezialisten fachgerecht entfernt werden. 

Es folgte eine kurze Berichterstattung 

vom Delegiertentag in Wiesbaden, an dem 

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Sophia Glaser und Gisela Eberle teilgenommen 

hatten. Das Hauptthema war 

„Vereinbarkeit von Familie und Beruf“. 

Dort stellte sich die Frage, ob die Frauenquote 

bis 2015 erreichbar wäre und ob die 

freiwillige Selbstverpflichtung in der Wirtschaft 

ihren gewünschten Effekt überhaupt 

erzielen könne. Dieses besonders 

bei der Frauen Union brisante Thema löste 

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sofort wieder eine heiße Diskussion aus. 

Eine weitere Frage war, ob denn auch die 

Frauen genug beachtet werden, die nicht 

in Führungspositionen tätig sein wollen 

oder können. Insbesondere die Frauen, auf 

400 Euro-Basis arbeiten müssen. Deren 

Anzahl ist leider tendenziell steigend und 

muss daher in einigen Punkten verbessert 

werden. > Seite 25

Junge Union KREISTEIL 

Mario Wied 

in den Landesvorstand 

gewählt 

von Sebastian Berg, 


Junge Union 

Auf dem diesjährigen Landestag der Jungen 

Union Baden-Württemberg am 12. und 

13. November 2011 in Singen (Hohentwiel) 

am Bodensee kam es zu einer personellen 

Neuausrichtung der JU, der stärksten politischen 

Jugendorganisation in Baden- 

Württemberg. Zum neuen Landesvorsitzenden 

des 11.600 Mitglieder zählenden 

Jugendverbandes wurde der Mannheimer 

Nikolas Löbel gewählt. Der 25-jährige löst 

Junge Union sagt NEIN 

zum Kündigungsgesetz 

von Sebastian Berg, 

Kreispressesprecher Junge Union 

„Am 27. November entscheidet Baden-Württemberg darüber, ob 

die Landesregierung die Verträge zu Stuttgart 21 kündigt und damit 

Vertragsbruch begeht. Die Junge Union sagt deshalb ganz klar 

Nein zum Vertragsbruch, Nein zu mindestens 1,5 Milliarden Schadensersatz 

und somit Nein zur Kündigung. Wir stehen für das Generationenprojekt 

ein, denn das ganze Land profitiert davon“, sagte 

die Laupheimer JU-Vorsitzende Melissa Schneider. 

An mehreren Abenden versuchten die Jugendlichen, Pendler direkt 

am Laupheimer Bahnhof von ihren Positionen zu überzeugen. 

Sie sind sich sicher: Nur wenn das Land ein klares Votum erhält, 

können der Bau des neuen Bahnhofs und die Schnellbaustrecke 

von Wendlingen nach Ulm zügig fortgesetzt werden. Trotz der langen 

und umfassenden Berichterstattung zeigten die Laupheimer 

nach wie vor ein reges Interesse am Thema S21. So machten sich 

viele der Pendler an diesem Abend mit zahlreichem neuem Info- 

Material zum Bahnprojekt auf den Heimweg. „Die Junge Union ist 

für S21, weil sonst hohe Schadensersatzklagen drohen, die Neu- 


Der Biberacher JU-Kreisvorsitzende Mario 

Wied ist im Landesvorstand. (Fotos: pr) 

den Ludwigsburger Bundestagsabgeordneten 

Steffen Bilger nach fünf Jahren an 

der Spitze der JU Baden-Württemberg ab. 

Junge Union Laupheim reist nach Brüssel 

von Sebastian Berg, Kreispressesprecher Junge Union 

Durch die gute und stetige Beziehung 

der Jungen Union Laupheim zur Europaabgeordneten 

Elisabeth Jeggle wurden vier 

Mitglieder des Vorstandes zu einer politischen 

Bildungsreise in das Europaparlament 

in Brüssel eingeladen. Mit großem 

Interesse nahmen daher Rapahel Lochbühler, 

Matthias Führle, Nicole Maria Schick 

und Marielle Baur an der viertägigen Reise 

teil. Nachdem am Dienstagmorgen bereits 

um 6 Uhr in Biberach der Reisebus zur Abfahrt 

bereit stand, war die Vorfreude der 

vier Teilnehmer sehr groß. Nach einigen 

Zwischenstopps erreichten die JUler gemeinsam 

mit den ca. 40 Mitgliedern der 

CDU Baden-Württemberg das erste Ziel: 

Charleroi. Nach einem ausgiebigen gemeinsamen 

Abendessen wurde in geselliger 

Runde diskutiert, erzählt und gelacht. 

Am nächsten Tag ging es früh los um das 

straffe Programm einzuhalten. Zuerst ermöglichte 

Frau Krabbe, eine Mitarbeiterin 

des Büros Jeggle, die Besichtigung des 

NATO-Hauptquartiers SHAPE (Supreme 

Headquarters Allied Powers Europe), welches 

1951 gegründet wurde. Durch Vorträge, 

Führungen und einigen Gesprächen 

wurde den Reisenden die Bedeutungen 

des Militärhauptquartiers verdeutlicht. 

SHAPE ist ein stadtähnliches Militärgelän- 

Der Kreisverband Biberach ist in Zukunft 

durch Mario Wied im Landesvorstand der 

Jungen Union Baden-Württemberg vertreten. 

Der 29-jährige Kreisvorsitzende wurde 

als Beisitzer gewählt. „Es ist großartig, 

dass der Kreisverband nun nach 6 Jahren 

endlich wieder im Landesvorstand der Jungen 

Union vertreten ist“, sagte das frisch 

gekürte Vorstandsmitglied Mario Wied 

nach seiner Wahl in Singen. 

Inhaltlich hat sich die Junge Union auf ihrem 

Landestag den brandaktuellen Themen 

Energiewende und Finanzkrise angenommen. 

Mit EU- Energiekommissar Günther 

H. Oettinger und Bundesfinanzminister 

Wolfgang Schäuble MdB konnten sich 

die JU’ler gleich mit den beiden Zugpferden 

der jeweiligen Themengebiete austauschen. 

Aus dem Kreisverband KREISTEIL 

deck und ein Vortrag über die Arbeit der 

europäischen Union von Dr. Snell. Er vermittelte 

anschaulich die Funktion sowie 

die Zusammenarbeit der europäischen Institutionen. 

Erschöpft, jedoch zufrieden 

erreichten wir am späten Abend das im 

Zentrum gelegene Hotel Hilton in Brüssel. 

Bei einem typisch belgischen Dinner fand 

der Abend seinen Ausklang. Die Jugendlichen 

und auch jung Gebliebenen fanden 

noch bei einem klassischen belgischen 

Bier in einem Pub zusammen. Die weiteren 

jungen Mitarbeiter des Büros Jeggle erzählten 

von ihrer Tätigkeit bei Frau Jeggle 

und dem Leben in der Großstadt Brüssel. 

Brüssel wird erkundet 

Am Donnerstag stand der Besuch im Europaparlament 

im Mittelpunkt. Bei einem 

persönlichen Gespräch mit Elisabeth Jeggle 

vermittelte sie uns ihre Aufgaben und 

ihre Arbeit im Parlament. Bei Diskussionen 

über Stuttgart 21, die Agrarpolitik und 

Griechenland fand das Gespräch seinen 

Höhepunkt. Nach einer Besichtigung des 

Plenarsaals und einem ausgiebigen Mittagessen 

in der Kantine des Parlaments 

widmete sich die Reisegruppe einer Stadtführung 

durch Brüssel. Die besondere Historik 

und Kulturenvielfalt beeindruckte 

Jedermann. Der Nachmittag sowie Abend 

stand jedem Einzelnen zur freien Verfügung, 

wobei sich die JU’ler zusammenschlossen 

und die Stadt auf eigene Faust 

erkundeten. In der Altstadt erlebten die 

Laupheimer den besonderen Charme 

Brüssels. 

Am Freitag mussten die Reisenden jedoch 

Belgien schweren Herzens wieder 

verlassen. Gestärkt durch das reichliche 

Frühstück trat man die amüsante Heimrei- 

Im Europaparlament mit MdEP Elisabeth Jeggle (vlnr.): Matthias Führle, Marielle Baur, 

Nicole Maria Schick, Rapahel Lochbühler. (Foto: pr) 

se an. Bei einem Zwischenstopp in Aachen 

fand die gemeinsame Reise ihren Abschluss 

in einer Besichtigung des Aachener 

Doms. Abschließend möchten wir, die 

Junge Union Laupheim, uns nochmals 

recht herzlich bei Elisabeth Jeggle für die 

Ermöglichung dieses politischen Bildungs- 

projekts bedanken, sowie unseren Dank 

auch den Mitarbeitern, insbesondere Frau 

Krabbe, aussprechen. Es war für die politisch 

interessierten Jugendlichen eine sehr 

eindrucksvolle Woche, in der sie Erfahrungen 

machten und europäische Politik 

schnuppern durften. > Seite 27

Senioren Union KREISTEIL 

Senioren Union besucht Firma Kessler in Bad Buchau 

von Otto Lambrecht, Schriftführer / Fotos von Wolfgang Gairing 

Laut Kabinettsbeschluss der grün-roten 

Landesregierung von Baden-Württemberg 

soll die Energiegewinnung aus Windkraft 

stärker als bisher zum Einsatz kommen. 

Von dieser politischen Entscheidung profitiert 

auch die in Bad Buchau ansässige und 

1923 in Chemnitz gegründete Maschinenfabrik 

Franz Kessler GmbH. Weil sich 

längst herumgesprochen hat, wie erfolg- 

und ideenreich hier Werkzeug-Maschinenkomponenten 

industriell hergestellt werden, 

war es für den Biberacher Kreisverband 

der Senioren Union naheliegend, 

dort am 22. November einen Betriebsbesuch 

zu machen. Vorsitzender Honor Funk 

hatte dazu eingeladen und 40 Mitglieder 

waren der Einladung gefolgt. 

Die Firma Kessler hat sich einen sehr guten 

Ruf als Motorenhersteller, insbesondere 

von direkt angetriebenen Motorspindeln, 

erarbeitet. Eine breite Auswahl an 

Standard-Produkten stehen dem Kunden 

zur Auswahl. Der geführte Rundgang in 

zwei Gruppen durch die Werkshallen verschaffte 

den Besuchern einen guten Überblick 

über die Herstellung der Produkte. 

Auf einer Gesamt-Produktionsfläche von 

21.000 qm fertigt, montiert und prüft 

Kessler die weltweit vertriebenen hoch- 


präzisen Komponenten. Der 

Rundgang hinterließ einen 

sehr positiven Eindruck. Die 

überwiegende Mehrzahl der 

600 Arbeitnehmer-/innen 

durchliefen die hauseigene 

Aus- und Weiterbildung, 

worauf die Firmenleitung 

großen Wert legt. 

Die Senioren staunen über die Fertigung der hochpräzisen Komponenten. 

Windrad auf 

mei heilix Dächle? 

Die Firma Kessler ist immer 

auch für Überraschungen 

gut. Ein neues und breites 

marktfähiges Produkt hat 

vor wenigen Monaten das 

„Licht der Welt“ erblickt. Gemeint 

ist eine getriebeloseDas 

vertikal rotierende SpinWind ist nur 14 m hoch und 

Klein-Windmühle mit dem Na- passt auch in den Garten. (Foto: Kessler) 

men „Kessler SpinWind“. Sie wird hergestellt 

und vertrieben von dem neuen Betriebszweig 

„KESSLERenergy GmbH“ mit 

Sitz in Bad Buchau. Das vertikal rotierende 

Windrad ist rund 14 m hoch und kann jährlich 

- je nach Standort - bis zu 30.000 kWh 

Strom produzieren. 

Den größten wirtschaftlichen Vorteil 

hätten nach Auskunft der Firma kleinere 

Gewerbebetriebe und Privathaushalte, 

wenn sie den selbst erzeugten Öko-Strom 

im eigenen Betrieb oder Haushalt verbrauchten. 

Die Firma Kessler arbeitet zur 

Zeit an einer technischen Speicherlösung, 

die es zulässt, Öko-Strom jederzeit abrufbar 

zu machen. 

Am Ende des informativen Nachmittags 

dankte der Vorsitzende Honor Funk für die 

überaus fachkundige Betriebsführung und 

für die reichhaltige Bewirtung.

Leserbrief KREISTEIL 

Leserbrief zu Schwäbischer Zeitung, 

Leitartikel von Sabine Lennartz 

vom 8.11.2011 „Ein bisschen Frieden“ 

und Kommentar von Tanja Schuhbauer 

vom 9.11.2011 „Betreuungsgeld ohne Nutzen“ 

In dem Leitartikel bezeichnet die Redakteurin 

Sabine Lennartz das von der CDU- 

FDP - Koalition vereinbarte Betreuungsgeld 

für Mütter von Kleinkindern, die zu 

Hause bleiben, als „ganz falsches Signal“ 

und als mögliche „Fehlanreize“ für die Betroffenen, 

stattdessen müsse das Geld für 

dringend mehr gute Kinderbetreuungsmöglichkeiten 

verwendet werden. 

Noch radikaler drückt sich Tanja Schuhbauer 

in ihrem Kommentar zum Thema 

des Tages „Kita-Ausbau kommt schleppend 

voran“ aus: Unter der Überschrift:“ 

Betreuungsgeld ohne Nutzen“ prangert 

sie das ab 2013 geplante monatliche Betreuungsgeld 

für zwei- und dreijährige 

Kinder in Höhe von 100 Euro als „Belohnung 

für den Verzicht auf einen Kita-Platz“ 

an. Es nütze weder dem Elternteil, der für 

die Erziehungsphase eine Auszeit aus dem 

Beruf nehme, noch den Kindern, denen 

das Recht auf eine frühkindliche Bildung 

günstig“ abgekauft „werde und auch den 

Migranten werde eine frühe Integration 

vorenthalten. Die Wirtschaft verliere Fachkräfte 

und der Staat Steuern! Darüber hinaus 

fordert sie alle Eltern, die ab 2013 ohne 

Kita-Platz dastünden, auf, ihr Recht einzuklagen. 

Befindet sich demnach die Regierung mit 

ihrer Familienpolitik auf dem Holzweg? Ist 

die Krippenbetreuung für Kleinkinder 

wirklich die ideale Alternative zur traditio- 

nellen Betreuung in der Familie 

und für die Entwicklung einer 

modernen Industriegesellschaft? 

Die Wissenschaft 

kommt zum gegenteiligen 

Ergebnis: So schreibt die 

Welt weit bekannte Kinderpsychologin 

Christa 

Meves, die auf eine über 

50jährige Berufserfahrung und auf 117 

Buchpublikationen in 13 Sprachen zurückblicken 

kann: „Die Krippe für Kinder in ihren 

ersten drei Lebensjahren ist ein unnatürliches 

Kunstprodukt. Es ist von der Politik 

aus wirtschaftlichen und feministischen 

Ansprüchen erdacht worden, ohne 

dem Kindeswohl gerecht zu werden. 

Fremdbetreuung von Säuglingen und 

Kleinkindern in einem Kollektiv, wie es das 

Krippenmodell darstellt, entspricht nicht 

den Entfaltungsbedingungen des Menschen 

und enthält deshalb für das Erwachsenenalter 

schwerwiegende Risikofaktoren 

in Bezug auf die seelische und körperliche 

Gesundheit der Kinder. Das ist eine 

Tatsache und mit einer Vielzahl von Studien, 

mit den Erfahrungen der psychoanalytischen 

Psychotherapie sowie durch die 

neue Hirn- und Hormonforschung, als 

auch durch die Epigenetik untermauert 

worden.“ 

Wie Langzeitstudien erwiesen hätten, 

würden sich Störungen im Erwachsenenal- 

(vlnr.): Josef Rief MdB, Albert Eberle, Gisela Eberle, Ministerpräsident Winfried Kretschmann, 

Staatssekretär Klaus-Peter Murawski. (Foto: Landesregierung) 

ter in Form von Depression, 

Süchten 

(Habgier, Alkohol, 

Drogen, Bulimie bis 

hin zur Raubkriminalität) 

und sogar Bluthochdruck, 

Diabetes und 

Adipositas bemerkbar 

machen. Folgerichtig ist es 

also durchaus sinnvoll, 

dass der 

Staat die Familien 

finanziell 

unterstützt 

und die Erziehungsleistung 

der Mütter, die 

bei ihren Kleinkindern bleiben, mit einem 

monatlichen Betreuungsgeld anerkennt! 

Diese Frauen sollten nicht auf eine „Rentenlösung“ 

warten müssen, sondern beim 

Wiedereinstieg in den Beruf oder beim 

Neuerwerb einer Berufsausbildung favorisiert 

werden. 

Um Eltern und insbesondere den Alleinerziehenden 

die Wahlfreiheit zwischen Betreuung 

zu Hause und in der Kita zu ermöglichen, 

wird der Staat weitere Betreuungseinrichtungen 

für Kleinkinder ausbauen 

- immerhin kostet ein Kitaplatz das 

Zehnfache vom Betreuungsgeld pro Kind - 

wobei es nicht verwundert, dass der Westen 

der Republik weniger Betreuungsplätze 

anbieten kann wie der Osten, der 

auf eine 40jährige Erfahrung mit Kitas zurückblicken 

kann! Wenn die Kinderkrippe 

wirklich die ideale Erziehungseinrichtung 

für Kleinkinder wäre, müsste eigentlich in 

der DDR eine vorbildliche Gesellschaft 

herangewachsen sein! 

Margret Biechele, Ochsenhausen 

Gisela Eberle mit dem 

„Verdienstkreuz am Bande 

des Bundesverdienstordens 

der Bundesrepublik 

Deutschland“ 

ausgezeichnet 

Die frühere Vorsitzende der Frauen Union, 

Gisela Eberle, hat am 5. Dezember im 

Rahmen einer Feierstunde im Stuttgarter 

Neuen Schloss das ihr von Bundespräsident 

Christian Wulff verliehene Bundesverdienstkreuz 

aus der Hand des Ministerpräsidenten 

von Baden-Württemberg, 

Winfried Kretschmann, überreicht bekommen. 

Sie wurde nicht für ihre Arbeit und 

ihr Engagement in der CDU geehrt, sondern 

für ihr jahrzehntelanges ehrenamtliches 

Engagement in der Jugendarbeit in 

ihrer früheren Gemeinde Berkheim und in 

der dortigen Kirchengemeinde. 

Herzlichen Glückwunsch! 


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CDU-Kreisverband Biberach 

Braithweg 27 • 88400 Biberach 

Fax 0 73 51 / 1 57 31

Aus dem Kreisverband KREISTEIL 

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www.cdu-kreisbiberach.de 

Vier Kerzen brannten am Adventskranz. 

Es war ganz still und man hörte, wie die 

Kerzen zu reden begannen. 

Die Erste seufzte und sagte: „Ich heiße 

Frieden. Mein Licht leuchtet, aber die 

Menschen halten keinen Frieden, sie wollen 

mich nicht.“ 

Ihr Licht wurde immer kleiner und verlosch 

schließlich ganz. 

Die vier 

Kerzen 

Die zweite Kerze flackerte und sagte: „Ich 

heiße Glauben. Aber ich bin überflüssig. 

Die Menschen wollen von Gott nichts wissen. 

Es hat keinen Sinn mehr, dass ich 

brenne.“ 

Ein Luftzug wehte durch den Raum und 

die zweite Kerze war aus. 

Leise und sehr traurig meldete 

sich nun die dritte Kerze zu 

Wort. „Ich heiße Liebe. 

Ich habe keine Kraft mehr zu 

brennen. Die Menschen stellen 

mich an die Seite. 

Sie sehen nur sich selbst und 

nicht die Anderen, die sie lieb 

haben sollen.“ 

Und mit einem letzten Aufflackern 

war auch dieses Licht 

ausgelöscht. 

Da Kam ein Kind in das Zimmer. 

Es schaute die Kerzen an 

und sagte: „Aber, aber ihr 

sollt doch brennen und nicht 

aus sein!“ Und fing an zu weinen. 

Da meldete sich die vierte 

Kerze zu Wort und sagte: 

„Hab keine Angst! So lange 

ich brenne, können wir auch 

die andren Kerzen wieder anzünden. Ich 

heiße Hoffnung.“ 

Mit einem Streichholz nahm das Kind 

Licht von dieser Kerze und zündete die 

anderen Lichter wieder an. 

Besinnliche Weihnachtszeit im Kreise Ihrer Familien und einen guten Start 

in das Jahr 2012 wünschen wir unseren Leserinnen und Lesern von CDU intern. 

Das Team vom SDV-Verlag 


IMPRESSUM 

Herausgeber: 

CDU-Kreisverband Biberach, Braithweg 27, 88400 Biberach 

Telefon 0 73 51 / 1 57 30, Fax 0 73 51 / 1 57 31, eMail: Info@cdu-kv-bc.de 

Verantwortlich: 

Kreisteil: Burkhard Volkholz (cduinternbc@me.com) 

Landesteil: Florian Weller, Landesgeschäftsführer der CDU Baden-Württemberg 

Hasenbergstr. 49 b, 70176 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 904 - 0, Fax - 50 

E-Mail: presse@cdu-bw.de 

Verlag, Gesamtherstellung und Anzeigenverwaltung: 

SDV Service-Gesellschaft für Druck, Verlag und Vertrieb mbH 

Augustenstr. 44, 70178 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 905 - 0, Fax - 99 

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Geschäftsführerin: Bernadette Eck (- 25) 

Anzeigen: Sabine Hafner (- 23) 

Planung Satz: Karin Richter (- 12), Fax -55 

Gestaltung dieses CDU intern: Karin Richter (- 12), Fax -55 

Bezugspreis: 

Für Mitglieder ist der Bezugspreis im Mitgliedsbeitrag enthalten. 

CDU intern ist das offizielle Mitteilungsblatt des Kreisverbandes Biberach. 

Es erscheint 2-monatlich für alle Mitglieder. 

Am Ende des Jahres bedanke ich mich bei allen „Mitarbeitern“, die auch in diesem Jahr 

wieder mit ihren Texten, Fotos und Hinweisen dazu beigetragen haben, unsere 

CDU-Mitgliederzeitung interessant und lesenswert zu gestalten. Besonderer 

Dank gilt dem ausgeschiedenen Kreispressesprecher Christoph Burandt, 

der sich mit seinen frischen und manchmal kritischen Beiträgen überdurchschnittlich 

in seinem Ehrenamt engagiert 

hat. Bitte machen Sie alle weiter! 

Auch ich wünsche Ihnen ein frohes 

Weihnachtsfest, ein glückliches und 

erfolgreiches Neues Jahr und schöne, 

erholsame Feiertage! 

Burkhard Volkholz 

Redaktion CDUintern 

und Internetbeauftragter 

WAS 

WANN 

WO … 

13.01.2012, 19.00 Uhr 

Biberach, Handtmann-Forum, 

Neujahrsempfang des 

CDU-Stadtverbandes Biberach 

mit Landtagspräsident Guido Wolf 

26.01.2012, 18.00-20.00 Uhr 

Sprechtag von 

MdL Peter Schneider 

in seinem neuen Abgeordnetenbüro 

30.01.2012, 16.00-18.00 Uhr 

Sprechtag von 

MdB Josef Rief 

im Wahlkreisbüro

KREISTEIL - CDU Kreisverband Biberach

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