KREISTEIL - CDU Kreisverband Biberach

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Laupheim KREISTEIL Große Freude in Laupheim Bericht und Fotos von Burkhard Volkholz Auf dem spontanen Bürgerfest der Laupheimer Heeresflieger und der Stadt Laupheim in der überfüllten „Bühler Halle“ am Sonntag, 30. Oktober 2011, konnte neben CDU-Bürgermeister Rainer Kapellen und Oberstleutnant Mike Manderscheid auch der Bundestagsabgeordnete Josef Rief ein kurzes Grußwort halten. Er dankte den vielen Engagierten, die zum Erhalt des Standortes Laupheim mit beigetragen haben. Da waren zuerst die Soldatinnen und Soldaten sowie die zivilen Angestellten, die durch ihre hervorragende Kompetenz Laupheim für die Bundeswehr unverzichtbar gemacht haben. Eine große Geschlossenheit aller Beteiligter, vom Bürgermeister Rainer Kapellen, Landrat Dr. Heiko Schmid, dem CDU-Stadtverband mit seiner initiierten Unterschriftensammlung, über die Abgeordneten und die Verantwortlichen in der Kaserne, Oberst Specht und Oberstleutnant Altenhöfer bis hin zu den Bürgerinnen und Bürgern im Kreis Biberach, hat den Rückenwind für die positive Entscheidung gebracht. > Seite 10 ter Schneider MdL informierten am Sonntagabend, 13.11., im Kolpinghaus die zahlreichen Zuhörer - darunter auch Bürgermeister Rainer Kapellen - über die Vorteile des Bahnprojektes STUTTGART 21 und beantwortetenanschlies- Auch Verkehrsminister a.D. Ulrich Müller hat überzeugende Argumente für das „Jahrhundertprojekt“. send viele zustimmende Fragen. In der Diskussionsrunde wunderte man sich auch hier über den Sinn der bevorstehenden Volksabstimmung und die verwirrende Fragestellung.
Oberopfingen KREISTEIL Parteiübergreifende Information in Oberopfingen von Albert Eberle, Memmingen Das gemeinsame Bestreben, das Gesetz zum Ausstieg des Landes aus dem Projekt Stuttgart 21 mit Neubaustrecke Wendlingen- Ulm zu verhindern, bringt parteienübergreifend im Aktionsbündnis „BC für S21“ Personen des öffentlichen Lebens zusammen. So redeten am 16. November in Oberopfingen bei Kirchdorf a.d. Iller die CDU-Landtagsabgeordneten Paul Locherer aus Amtzell , sein Parteiübergreifendes Aktionsbündnis (vlnr.): Paul Locherer MdL, Josef Rief MdB, Landrat Heiko Schmid, Martin Rivoir MdL (SPD), Rudolf Köberle, Bürgermeister von Kirchdorf Rainer Langenbacher. Das heftig umstrittene Bahnprojekt „Stuttgart 21“ schweißt CDU und SPD zusammen. Kollege, der ehemalige Verkehrsminister Rudolf Köberle aus Ravensburg, der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag, Martin Rivoir aus Ulm, der dennoch überzeugter Mitstreiter für das Projekt ist, sowie der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief und der als Privatperson gekommene Dr. Heiko Schmid, Landrat aus Biberach. Zu Beginn betonte Paul Locherer, dass dieses Projekt nicht nur der Bau eines neuen Bahnhofs ist, sondern dass das Projekt auch Auswirkungen für die Zukunft des ländlichen Raums und für ganz Oberschwaben habe und der Ausstieg der Wirtschaftskraft unseres Landes schaden würde und dass darüber hinaus die derzeitigen Vorgänge mit dem Volksentscheid eine Bewährungsprobe für die Demokratie in unserem Land seien. Nach dem einführenden Vortrag vom SPD-Mann Rivoir mit den positiven Argumenten für das gesamte Projekt, wollten die Zuhörer natürlich von ihm wissen, wie die Landesregierung, in der auch die SPD mitregiert, das vom Aktionsbündnis erhoffte Nein zum Kündigungsgesetz befolgen und ob dann der derzeitige grüne Ministerpräsident ein Machtwort zur Befriedung der Situation sprechen werde. Auf die Frage, warum die CDU diesem Volksentscheid zugestimmt habe, der immerhin 12 Millionen kosten wird, antwortete der ehemalige Minister Köberle, dass eine Klage vor dem Staatsgerichtshof nicht möglich war, weil nur bereits bestehende Gesetze vom Staatsgerichtshof bewertet werden und dies erst ein Gesetzentwurf ist, über den abgestimmt wird. Martin Rivoir bestätigte aber auch indirekt, dass die grün-rote Koalition in Stuttgart ein Problem hätte, wenn die Grünen weiterhin auf einem Ausstieg aus dem Projekt bestehen würden und das Ergebnis des Volksentscheids mit Nein enden würde. > Seite 11
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