Handwerk 12-2012_Handwerk 6/2011 - Kreishandwerkerschaft ...

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14 www.signal-iduna.de punkt seines Vortrages im ersten Teil. Da Heinz Rühmann sich immer wünschte ein Clown zu sein, ist Rühmanns Geschichte „Der Clown, der Clown“ der Abschluss des ersten Teils. In der Pause rückten wir den Weckmännern und den Christstollen zu Leibe. Es wurde heftig diskutiert und es fand sich auch Zeit für Gespräche. Der zweite Teil des Abends ist dem aktuellen Thema „ Weihnachten war früher später“ mit herrlichen Geschichten vom Niederrhein, Hans Dieter Hüsch gewidmet. Geschichten zwischen Himmel und dem Niederrhein trägt Adler mit typisch, niederrheinsicher Dialekt-färbung vor. Von den für Hüsch bevorzugten schwarzgebrannten Weihnachtsplätzchen wird berichtet. Die lustige Geschichte „Schuhschwämm - chen“, wo Hüsch sich von seiner Frieda ein Schuhschwämmchen als Hauptgeschenk zu Weihnachten wünscht, wird zum Höhepunkt im zweiten Teil von Adlers Vortrag. Wie Hüsch mit der Weihnachtsgans in den falschen Zug steigt und eine Geschichte zum zweiten Feiertag, hörten wir gespannt zu. Mit viel Applaus wurde das Gedicht Feiertage zum Abschluss von uns Unternehmerfrauen bedacht. Es war ein heiterer Abend. Es wurde noch viel gelacht und über nachdenkliches nachgedacht. Die Unternehmerfrauen verließen am Ende mit einem Lächeln im Gesicht und in vorweihnachtlicher Stimmung das Cafe Richter. Besuchen Sie uns im Internet: www.handwerk-duisburg.de Das Versorgungswerk: eine Selbst hilfeeinrichtung des Handwerks. Das Versorgungswerk ist die Selbsthilfeeinrichtung Ihres örtlichen Handwerks. Durch ein spezielles Vorsorge programm schließt das Versorgungswerk Lücken in der sozialen Absicherung der selbst ständigen Handwerksmeister, ihrer Arbeitnehmer und Angehörigen. Diese Leistungen sprechen für sich: ■ Bedarfsgerechte Altersund Hinterbliebenenversorgung zu günstigen Beiträgen ■ Finanzielle Sicherheit bei Arbeits- und Freizeitunfällen ■ Betriebsversicherungen - flexibler Rundumschutz für Handwerksbetriebe ■ Kraftfahrtversicherung zu Topkonditionen für Innungsmitglieder, deren Familienangehörige und Mitarbeiter Wenden Sie sich an den bewährten Partner Ihres Versorgungswerkes: SIGNAL IDUNA Gruppe Filialdirektion Mönchengladbach Verkaufsleiter Dennis Benter Speicker Düsseldorfer Straße Straße 13 166 41061 47053 Duisburg Mönchengladbach Tel. (0221 03) 61) 9 96 9 36 34-10 90-21 Fax(02161) Mobil (0170) 733 9369032 23 02 Finanzen HANDWERK AKTUELL Entlastung der Bürger: Senkung des Beitrags zur Gesetzlichen Rentenversicherung Die Freiheit der Familien, ihr Lebensmodell eigenständig entscheiden zu können, ist für die Bundesregierung ein zentrales Gut. Aus diesem Grund hat die Bundesregierung bereits in den vergangenen Jahren vier Milliarden Euro zum Ausbau von Kita-Plätzen in den Ländern zur Verfügung gestellt. Und deshalb hat die Bundesregierung diese finanzielle Unterstützung für die Länder für das kommende Jahr noch einmal um 580 Millionen Euro aufgestockt. Die Bundesregierung ist sich aber auch einig, dass neben dem Ausbau von Kita-Plätzen auch die Familien, die von dem staatlichen Angebot keinen oder kaum Gebrauch machen, gefördert werden sollen. Deshalb wird zum 1. August 2013 ein Betreuungsgeld mit folgenden Eckwerten eingeführt: • Das Betreuungsgeld beträgt bis zum 31. Juli 2014 zunächst 100 Euro/Monat. Ab dem 1. August 2014 beträgt es 150 Euro/Monat. Zum 1. Januar 2013 wird der Beitragssatz der Gesetzlichen Rentenversicherung für die Arbeitnehmer von 19,6 % auf 18,9% um 0,7 Prozentpunkte gesenkt. Das ist der niedrigste Beitragssatz der Gesetzlichen Rentenversicherung seit 1995. Damit werden die Bürger und Unternehmen ab dem kommenden Jahr um über 6 Mil - liarden Euro pro Jahr entlastet. Dies wird der deutschen Wirtschaft einen zusätzlichen Wachstumsimpuls verleihen, was vor dem Hintergrund der sich eintrübenden Wachstumsprognosen von besonderer Bedeutung ist. Betreuungsgeld • Familien, die die Leistung nicht ausgezahlt erhalten wollen, können das Betreuungsgeld alternativ auch zur privaten Altersvorsorge einsetzen. Wer dies tut, erhält einen zusätzlichen Bonus von 15 Euro/Monat. Zudem wird die Bundesregierung als weitere Alternative ein Modell des Bildungssparens beschließen, das ebenfalls anstelle der Auszahlung des Betreuungsgeldes von den Familien genutzt werden kann und mit einem zusätzlichen Bonus von 15 Euro/Monat verbunden ist. • Es soll eine kontinuierliche Förderung in den ersten drei Lebensjahren eines Kindes ermöglich werden – zu - nächst mit dem Elterngeld – dann mit dem Betreuungsgeld. Da das Elterngeld bis zu 14 Monaten bezogen werden kann, kann daran anschließend für bis zu 22 Monate das Betreuungsgeld beantragt werden. Abschaffung der Praxisgebühr Die Praxisgebühr wird zum 1. Januar 2013 abgeschafft. Damit werden die Bürger insgesamt um rund zwei Milliarden Euro pro Jahr entlastet und für Ärzte und Krankenkassen die Belastung mit Bürokratie erheblich reduziert. Die Gesetzlichen Krankenkassen erhalten hierfür aus dem Gesundheitsfonds dauerhaft einen vollständigen Ausgleich.
HANDWERK AKTUELL 15 Finanzen Rundfunkbeitragspflicht Hinweise für Handwerksbetriebe Neue Vorschriften ab Januar 2013 Ab 1. Januar 2013 gelten die neuen Vorschriften zum Rundfunkbeitrag. Das Handwerk hatte sich mit Hinweis auf erhöhte Belastungen für Betriebe mit Filialen und Betriebsfahrzeugen gegen die neue Regelung gewehrt, hatte aber nur Teilerfolge. Die GEZ bzw. die Rundfunkanstalten haben mit der Erfassung der beitragspflichtigen Betriebe und Organisationen begonnen. Nachfolgend finden Sie wichtige Hinweise und Informationen: Grundstruktur des neuen Rundfunkbeitrags Die Pflicht der Unternehmen zur Entrichtung des neuen „Rundfunkbeitrages“ knüpft ab 2013 grundsätzlich an der Anzahl der Beschäftigten pro Betriebsstätte an und besteht unabhängig vom Vorhandensein von Rundfunkempfangsgeräten. • Kleinbetriebe bis acht Beschäftigte (pro Betriebsstätte) müssen einen Drittelbeitrag entrichten (5,99 €) • Betriebsstätten bis 19 Beschäftigte einen vollen Beitrag (17,98 €) • Betriebsstätten bis 49 Beschäftigte zwei Beiträge (35,96 €) • Betriebsstätten bis 249 Beschäftigte fünf Beiträge (89,90 €) • Betriebsstätten bis 499 Beschäftigte zehn Beiträge (179,80 €) • Weitere Staffelungen Die betrieblichen (und zugelassenen) Kraftfahrzeuge unterliegen der Beitragspflicht. Pro Betriebsstätte ist ein Fahrzeug beitragsfrei, für weitere Fahrzeuge ist je ein Drittelbeitrag zu entrichten. Auf dem aktuellen Erfassungsbogen der GEZ sind die Anzahl der Beschäftigten und die Anzahl der Fahrzeuge einzutragen. Neben der von der GEZ direkt angeschriebenen Betriebsstätte sind auch weitere Betriebsstätten des Unternehmens anzugeben. Grundsätzlich besteht gemäß Staatsvertrag Auskunftspflicht. Ergänzende Hinweise zum korrekten Ausfüllen der Erfassungsbögen: 1. Betriebsstättendefinition Ein Unternehmen muss, soweit es über separate Betriebsstätten bzw. Filialen verfügt, diese auf dem Erfassungsbogen bzw. einem ergänzenden Blatt angeben. Bei einer Betriebsstätte muss es sich um eine abgrenzbare und ortsfeste Raumeinheit handeln. Bauten oder Grundstücke, in oder auf denen ein Beschäftigter nur gelegentlich eine Tätigkeit ausübt, sind laut Begründung zum Staatsvertrag nicht gesondert beitragspflichtig. Eine Beitragspflicht entsteht nicht, soweit „kein Arbeitsplatz“ eingerichtet ist. Baustellen, auch Baustellencontainer und Funktionsräume von Reinigungsfirmen lösen keine Beitragspflicht aus. Alle räumlich zusammenhängenden Betriebsteile sind gemäß Staatsvertrag als eine Betriebsstätte zusammenzufassen. Zu klären: Teile von Betriebsstätten, die nur minimal räumlich voneinander getrennt sind (z.B. ein Verkaufspavillon auf der anderen Straßenseite des Hauptgeschäftes) sollten wie eine wirtschaftliche Einheit betrachtet werden. Sollte sich im konkreten Falle eine solche Konstellation ergeben, ist zu empfehlen, dass der Betrieb auf dem Erfassungsbogen vermerkt, dass es sich nach seiner Auffassung um eine Betriebsstätte handelt, für die nur einmal ein Rundfunkbeitrag zu entrichten ist (sinnvoller Weise aber nur, wenn sich dadurch in Hinblick auf die Beitragsstaffelung ein geringerer Zahlbetrag ergäbe). Ein Betrieb eines Selbständigen, der sich in einer Wohnung befindet, für die bereits ein Rundfunkbeitrag entrichtet wird, wird nicht noch einmal beitragspflichtig. Zu klären: Es kommt in der Praxis häufig vor, dass die selbe Person mehrere Firmen (z.B. eine Autowerkstatt und eine Lackiererei) auf einem Grundstück und mit (weitgehend) derselben Belegschaft betreibt. Bislang gibt es hierzu noch keine offizielle Stellungnahme der Rundfunkanstalten. Sollten solche Betriebsinhaber schon jetzt mehrfach angeschrieben worden sein, um sie damit ab 2013 zu mehrfacher Rundfunkbeitragsentrichtung zu erfassen, ist zu empfehlen, dass diese Unternehmer der GEZ zunächst übermitteln, dass sie ihre Meldung und Beitragspflicht mit den Angaben in einem Erfassungsbogen für einen Betrieb als erfüllt ansehen und auf eine abschlie - ßende Klärung dieser Frage verweisen. 2. Beschäftigte Es ist darauf zu achten, bei der Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten die Auszubildenden und geringfügig Beschäftigte, sowie den Inhaber und Zeitarbeitnehmer nicht anzugeben, da sie nicht in die Staffelung eingehen. Im Erfassungsbogen wird die Angabe der Zahl der Beschäftigten „zum jetzigen Zeitpunkt“ verlangt. Es ist darauf hinzuweisen, dass sich der Staatsvertrag jedoch auf die Beschäftigten im Jahresdurchschnitt bezieht. Die Begründung zum Staatsvertrag führt aus, dass es „in der Regel […] auf den Durchschnitt der Beschäftigtenzahl des vorangegangenen Kalenderjahres ankommt.“ Da die Beitragspflicht für 2013 beginnt, empfiehlt es sich für Betriebe mit stark wechselnder Belegschaftszahl, für die die Meldung „zum jetzigen Zeitpunkt“ eine sehr ungün - stige Konstellation ergäbe, unter Verweis auf die Regelungen des Staatsvertrags eine Schätzung der durchschnittlichen Beschäftigtenzahl für 2012 vornehmen. Die GEZ wäre aufzufordern, diese Zahl anstelle der aktuellen Beschäftigtenzahl als Grundlage zu nehmen. 3. Fahrzeuge Die Betriebe müssen bei der Ermittlung der Zahl ihrer beitragspflichtigen Fahrzeuge nur Pkw, Busse und Lkw berücksichtigen, die auf den Betrieb (bzw. den Inhaber als Beitragsschuldner) zugelassen sind und zu gewerblichen Zwecken oder einer anderen selbständigen Erwerbstätigkeit genutzt werden. Kraftfahrzeuge, die nach der Fahrzeugzulassungsverordnung keine Zulassung benötigen, sind beitragsfrei. Selbstfahrende Arbeitsmaschinen (Eintragung in den Fahrzeugpapieren) sind damit nicht beitragspflichtig und auch nicht anzugeben. Die Betriebe haben die Möglichkeit, ihre Fahrzeuge durch Deklaration auf den Erfassungsbögen der GEZ einzelnen Betriebsstätten zuzuordnen. Da pro Betriebsstätte ein Fahrzeug von der Beitragspflicht freigestellt ist, können dadurch gerade für filialisierte Unternehmen erhebliche Einspareffekte entstehen. Hinweis: Das Kfz-Gewerbe be - müht sich zurzeit um pauschale Regelungen für die zahlreichen Tageszulassungen und Vorführwagen. Die betroffenen Kfz-Betriebe sollten sich dazu bei ihren Innungen erkundigen. Für andere Gewerke – die nicht mit Fahrzeugen handeln – sind Pauschalregelungen nicht möglich. Jedes Verbrechen hinterlässt Spuren – auch auf der Seele. Wir helfen den Opfern Wir helfen den Opfern Infos: Weberstr. 16, 55130 Mainz www.weisser-ring.de
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