Stadt Thum S atzung - Bekanntmachungssatzung - Jahnsbach im ...

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

2 § 4 Ersatzbekanntmachung (1) Sind Pläne, Karten oder andere zeichnerische Darstellungen Bestandteil einer Rechtsverordnung oder Satzung, so kann die öffentliche Bekanntmachung dadurch ersetzt werden, daß sie zur kostenlosen Einsicht für die Dauer von 2 Wochen mindestens 20 Stunden wöchentlich im Rathaus (Rathausplatz 4), Zimmer 13, niedergelegt werden. Der wesentliche Inhalt der niedergelegten Teile muß in der Rechtsverordnung oder Satzung mit Worten umschrieben sein. (2) Auf die Niederlegung und die Auslegungszeiten ist bei der Bekanntmachung der Rechtsverordnung oder Satzung hinzuweisen. § 5 Ortsübliche Bekanntgabe (1) Die in Rechtsvorschriften und Satzungen vorgeschriebene ortsübliche Bekanntgabe erfolgt, sofern bundes- oder landesrechtlich nichts anderes bestimmt ist, durch Anschlag an der Verkündigungstafel des Rathauses und an den nachstehenden Stellen: Ortsteil Thum • Schaukasten am Rathausplatz, Rathausplatz 2 • Schaukasten an der “Wachterdämme”, Chemnitzer Straße 54 • Schaukasten “Sand”, Greifensteinstraße 22 Ortsteil Jahnsbach • Schaukasten am ehemaligen Rathaus, Straße der Freundschaft 86 Ortsteil Herold • Schaukasten am ehemaligen Gemeindeamt, Zschopauer Straße 18 Der Anschlag erfolgt in vollem Wortlaut während der Dauer von mindestens 3 Tagen. (2) Der Tag des Anschlages und der Abnahme sind auf dem Original der jeweiligen Bekanntmachung urkundlich zu vermerken. § 6 Notbekanntmachung Erscheint eine rechtzeitige Bekanntmachung in der vorgeschriebenen Form nicht möglich, kann die öffentliche Bekanntmachung in anderer geeigneter Weise durchgeführt werden. Die Bekanntmachung ist unverzüglich nach Wegfall des Hindernisses in der vorgeschriebenen Form zu wiederholen, wenn sie nicht durch Zeitablauf gegenstandslos geworden ist. § 7
3 Vollzug der Bekanntmachung Die öffentliche Bekanntmachung ist mit Ablauf des Erscheinungstages des Amtsblattes vollzogen. Die ortsübliche Bekanntgabe ist mit Ablauf der Aushangsfrist vollzogen. Eine Ersatzbekanntmachung ist mit Ablauf der Niederlegungsfrist vollzogen. Eine Notbekanntmachung ist mit ihrer Durchführung vollzogen. § 8 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO): Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Sächs- GemO zustandegekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustandegekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist; 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit von Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind; 3. der Bürgermeister dem Beschluß nach § 52 Abs. 2SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat; 4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz I SächsGemO genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluß beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Absatz 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. ausgefertigt: Thum, den 14. Januar 1999 Jarzombek Amtsverweserin (Siegel)
Seite 1: Stadt Thum S a t z u n g über die

Stadt Thum S atzung - Bekanntmachungssatzung - Jahnsbach im ...

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?