Mitteilungsblatt vom 26.09.2013 - Gemeinde Berghülen

46. Jahrgang
Nummer 39
Donnerstag, 26. September 2013
Amtliche Bekanntmachungen
Vorgezogener Redaktionsschluss
Herzlichen Glückwunsch an folgende Jubilare:
27.09.2013
Gerhard Haußmann, Berghülen, Amselweg 13, 75 Jahre
29.09.2013
Maria Anhorn, Bühlenhausen, Brechgasse 11, 85 Jahre
Johannes Ruopp, Bühlenhausen, Lange Str. 37, 84 Jahre
03.10.2013
Robert Mayer, Bühlenhausen,Daunerstr. 11, 73 Jahre
In der Kalenderwoche 40 muss der Redaktionsschluss auf
Montag, 30. September, 24:00 Uhr (im Textportal) vorverlegt
werden.
Anzeigenschluss ist am Montag, 30. September, 12:00 Uhr.
Wir bitten um Beachtung!
Fink Verlag
Blutspenderehrung
Einladung zum Seniorenausflug
Zu unserem diesjährigen Seniorenausflug am kommenden
Dienstag, 1. Oktober 2013 laden wir nochmals alle Seniorinnen
und Senioren unserer Gemeinde herzlich ein.
Die Halbtagesfahrt führt uns in die „Kartause“ nach Buxheim
bei Memmingen. Nach der Besichtigung des Klosters legen wir
am schön gelegenen Buxheimer Weiher eine kleine Kaffeepause
ein. Anschließend führt unsere Reise weiter in das Schwäbische
Bauernhofmuseum nach Illerbeuren. Nach einem Rundgang
durch das Museumsdorf werden wir uns in der dortigen Museumsgaststätte
„Gromerhof“ noch für die Heimfahrt stärken.
Abfahrtszeiten:
12:30 Uhr Berghülen Rathaus
12:35 Uhr Berghülen Säge
12:40 Uhr Treffensbuch
12:45 Uhr Bühlenhausen Plätzle
Die Rückkehr ist bis ca. 20:00 Uhr geplant. Die Kosten für Busfahrt
und Eintritte betragen je nach Teilnehmerzahl ca. 20 € pro
Person. Das Programm ist so gestaltet, dass alle Altersgruppen
problemlos teilnehmen können.
Da sich bisher leider nur wenige angemeldet haben, hoffen wir
noch auf weitere Anmeldungen, um mit möglichst vielen Seniorinnen
und Senioren einen schönen Tag verbringen zu dürfen.
Anmeldungen sind telefonisch (Tel. 9686-0) oder persönlich
im Rathaus möglich.
Bernd Mangold Johannes Koch
Bürgermeister Pfarrer
Gemeindeblätter – gezielt werben
Von links nach rechts: Thomas Mayer, Daniela Weniger, Bürgermeister Bernd
Mangold, Hanna Honold, Walter Weberruß, Ulrike Braunmüller, Christel Seppelfeld
(DRK)
In der vergangenen Gemeinderatssitzung konnte Bürgermeister
Bernd Mangold insgesamt sieben Mehrfachblutspender aus der
Gemeinde öffentlich auszeichnen.
Für 10 Blutspenden erhielten Ulrike Braunmüller, Hanna Honold,
Thomas Mayer, Elke Ruopp (in Abwesenheit) und Daniela Weniger
die Ehrennadel in Gold.
Walter Weberruß wurde ebenso wie ein ein weiterer Blutspender
(möchte nicht namentlich genannt werden) für 25 Blutspenden mit
der Ehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz und eingravierter
Spendenzahl 25 ausgezeichnet.
Bürgermeister Bernd Mangold dankte den Blutspendern für ihren
beispiellosen Einsatz für ihre Mitmenschen und überreichte neben
der Ehrennadel und der Urkunde jedem Spender noch ein kleines
Geschenk der Gemeinde.
Frau Christel Seppelfeld vom DRK Blaubeuren schloss sich diesem
Dank an.

2 Mitteilungsblatt Berghülen 26. September 2013, Nummer 39
Ergebnis der Bundestagswahl 2013 in unserer Gemeinde
Bei der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag wurden in unserer Gemeinde folgende Ergebnisse
erzielt - im Vergleich dazu wird das Ergebnis von 2009 ebenfalls dargestellt:
2013
2009
Berghülen Bühlenhausen Briefwahl Gesamt % Stimmen %
Erststimmen
CDU 479 144 92 715 62,7 544 48,8
SPD 127 30 19 176 15,4 186 16,7
FDP 11 6 2 19 1,7 129 11,6
GRÜNE 58 21 16 95 8,3 149 13,4
DIE LINKE 17 9 4 30 2,6 39 3,5
PIRATEN 20 4 5 29 2,5
NPD 30 2,7
MLPD 0 0,0
AfD 32 7 13 52 4,6
FREIE WÄHLER 13 1 2 16 1,4
Beier 5 1 2 8 0,7 35 3,1
Zweitstimmen
CDU 435 134 77 646 56,2 432 38,3
SPD 105 24 17 146 12,7 135 12,0
FDP 33 11 9 53 4,6 230 20,4
GRÜNE 61 24 18 103 9,0 138 12,2
DIE LINKE 20 4 2 26 2,3 37 3,3
PIRATEN 16 5 5 26 2,3 33 2,9
NPD 9 5 0 14 1,2 15 1,3
REP 5 0 0 5 0,4 21 1,9
Die Tierschutzpartei 3 0 0 3 0,3 9 0,8
ÖDP 5 10 3 18 1,6 34 3,0
PBC 8 2 7 17 1,5 33 2,9
Volksabstimmung 2 0 1 3 0,3 4 0,4
MLPD 0 0 0 0 0,0 0 0,0
BüSo 0 0 0 0 0,0 1 0,1
AfD 48 10 15 73 6,3
BIG 0 0 0 0 0,0
pro Deutschland 4 0 0 4 0,3
FREIE WÄHLER 8 0 2 10 0,9
PARTEI DER VERNUNFT 1 0 0 1 0,1
RENTNER 0 1 1 2 0,2
Wahlbeteiligung 79,8 % (1.157 Wähler)
Anzeigenwerbung im wöchentlichen Amtsblatt.
Herausgeber:
Bürgermeisteramt, 89180 Berghülen
Hauptstraße 2
Verantwortlich für den amtlichen Teil:
Bürgermeister Mangold oder sein Vertreter im Amt
Verantwortlich für den Anzeigenteil:
Fink GmbH, Druck und Verlag,
Postfach 7140, 72784 Pfullingen
(Sandwiesenstraße 17)
Telefon 0 7121/97 93-0
Telefax 0 7121/97 93 - 993
Obstbaumaktion 2013
78,10% (1144 Wähler)
Im Zuge der demnächst stattfindenden jährlichen Obstbäumchenaktion
für die Neugeborenen der Gemeinde in Zusammenarbeit
mit der BUND-Ortsgruppe möchte die Gemeindeverwaltung
darauf hinweisen, dass der Gemeinderat auch dieses Jahr
die Erhaltung der traditionellen Obstbaumwiesen in unserer
Gemeinde unterstützt.
Wo alte Obstbäume ersetzt werden oder neue gepflanzt werden
sollen, stellt die Gemeinde die Obstbäume kostenlos zur Verfügung.
Allerdings müssen einheimische Sorten als Hoch- oder
Halbstamm verwendet werden.
Sollten Sie demnächst alte Obstbäume ersetzen oder neue Bäume
pflanzen wollen, so setzen Sie sich bitte bis spätestens 15.
Oktober 2013 mit der Gemeindeverwaltung - Herr Tomann, Tel.
9686-20 - in Verbindung.

26. September 2013, Nummer 39 Mitteilungsblatt Berghülen 3
Anmeldung zur Kernzeitbetreuung in der Grundschule
Berghülen
Auch in diesem Schuljahr 2013/2014 wird in der Grundschule,
in der Zeit von 7:30 Uhr bis Schulbeginn und von Schulende bis
14:00 Uhr eine Betreuung für Schulkinder angeboten.
Die monatliche Gebühr beträgt 15 Euro pro Kind für die regelmäßige,
mehrmalige Teilnahme im jeweiligen Monat. Einzelne
Tage, die aufgrund besonderer Situationen (z. B. Arzttermine, o.
ä.) entstehen, kosten pro Tag der Betreuung 4 Euro.
Verbindliche Anmeldungen für die Kernzeitbetreuung nimmt die
Betreuungskraft wie folgt, entgegen:
Frau Martina Reichmann, Tel. 07344 / 7016. Hier können auch
gerne weitere Informationen erfragt werden.
Stromzähler werden abgelesen
Von Dienstag, 1. Oktober 2013 bis einschließlich Montag,
14. Oktober 2013 werden die Stromzähler im Netzgebiet des
Albwerks abgelesen. Auf Basis dieser Ablesungen werden die
Stromrechnungen für das Jahr 2013 erstellt. Abgelesen werden
alle Stromzähler, die sich im Eigentum des Albwerks befinden.
Auch wenn Sie selbst kein Stromkunde des Albwerks
sind, wird der Zählerstand durch uns abgelesen. Wir werden die
Zählerstände dann automatisch an die zuständigen Lieferanten
weiterleiten. Unser Ablesepersonal kann sich auf Verlangen als
Mitarbeiter der Albwerk GmbH & Co. KG ausweisen. Für Kunden,
die in dem genannten Zeitraum nicht erreichbar sind, wird zur
Selbstablesung eine portofreie Rückantwortkarte im Briefkasten
hinterlegt. Sollten unsere Mitarbeiter keinen Zutritt zum
Zählerplatz bekommen, wird die Stromrechnung auf Grundlage
einer Verbrauchsschätzung erstellt, sofern keine entsprechende
Selbstablesung vorliegt.
Fragen und Antworten zur Rauchwarnmelderpflicht
Der Landtag von Baden-Württemberg hat am 16. Juli 2013 eine
Rauchwarnmelderpflicht beschlossen. Die Warngeräte müssen
ab sofort in Neubauten und bis Ende 2014 in bestehenden Gebäuden
installiert werden. Jährlich sterben rund 600 Menschen
in Deutschland bei Bränden, die Mehrzahl von ihnen in Privathaushalten.
95 Prozent fallen dabei nicht den Flammen zum Opfer sondern einer
Rauchvergiftung. Rauchwarnmelder können diese Gefahren reduzieren.
Sie warnen zuverlässig, auch im Schlaf, vor Brandrauch und
geben ihnen die Möglichkeit sich selbst und andere in Sicherheit zu
bringen und die Feuerwehr zu rufen.
Doch wie genau sieht die neue Regelung aus? Wer ist für den Einbau
und die Betriebsbereitschaft verantwortlich? Und in welchen
Räumen müssen Rauchwarnmelder installiert werden? Fragen und
Antworten finden Sie hier.
Ab wann gilt die Verpflichtung?
Das Gesetz wurde am 22. Juli 2013 im Gesetzblatt verkündet. Damit
gilt die Verpflichtung, wenn die Baugenehmigung nach diesem Tag
erteilt wurde. Soweit keine Baugenehmigung erteilt wurde, z.B.
bei Bauvorhaben im Kenntnisgabeverfahren, gilt die Verpflichtung,
wenn das Gebäude bis zu diesem Tag noch nicht bezugsfertig war.
Alle anderen Gebäude gelten als bestehende Gebäude.
Gibt es eine Übergangsfrist?
Eigentümerinnen und Eigentümer bestehender Gebäude sind verpflichtet,
diese bis zum 31. Dezember 2014 entsprechend auszustatten.
Wer ist für den Einbau und die Betriebsbereitschaft der Melder
verantwortlich?
Der Einbau der Rauchwarnmelder obliegt den Bauherrinnen und
Bauherren. Bei bestehenden Gebäuden sind die Eigentümerinnen
und Eigentümer für den Einbau verantwortlich. Die Verpflichtung
der Eigentümerinnen und Eigentümer erstreckt sich ggf. auch auf
den Austausch nicht mehr funktionstüchtiger Rauchwarnmelder
durch neue Geräte. Der Einbau von Rauchwarnmeldern ist verfahrensfrei
(vgl. Nr. 2 Buchstabe e des Anhangs zu § 50 Abs. 1 LBO).
Die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft obliegt den unmittelbaren
Besitzerinnen und Besitzern, es sei denn, die Eigentümerin
oder der Eigentümer übernimmt diese Verpflichtung selbst. Bei
Mietwohnungen liegt es also in der Regel in der Verantwortung
der Mieterin oder des Mieters als Wohnungsbesitzerin oder -besitzer,
zum Beispiel einen Batteriewechsel an den Rauchwarnmeldern
rechtzeitig durchzuführen.
Besondere behördliche Überprüfungen des Einbaus, die über die
allgemeine Bauaufsicht hinausgehen, sowie wiederkehrende Kontrollen
sind nicht vorgesehen. Es liegt in der Verantwortung der
jeweiligen Verpflichteten, für die Installation sowie für die Betriebsbereitschaft
der Rauchwarnmelder Sorge zu tragen.
In welchen Räumen müssen Rauchwarnmelder installiert werden?
Alle Aufenthaltsräume, in denen bestimmungsgemäß Personen
schlafen, sowie Rettungswege von solchen Aufenthaltsräumen in
derselben Nutzungseinheit (z.B. Flure und Treppen innerhalb von
Wohnungen) sind jeweils mit mindestens einem Rauchwarnmelder
auszustatten. Solche Aufenthaltsräume finden sich als Schlafzimmer,
Kinderzimmer oder Gästezimmer insbesondere in Wohnungen,
aber auch in anderen Gebäuden, wie z.B. in Gasthöfen und Hotels,
Gemeinschaftsunterkünften, Heimen oder Kliniken.
In welcher Weise müssen Rauchwarnmelder installiert werden?
Die Rauchwarnmelder müssen so eingebaut oder angebracht werden,
dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird. Genaue
Angaben zur Standortwahl, Montage und Wartung sind in den
Herstelleranweisungen enthalten, die zusammen mit den Rauchwarnmeldern
geliefert werden. Nach diesen Anleitungen können
Rauchwarnmelder einfach mit Schrauben, Dübeln oder Spezialklebstoff
montiert werden. Dabei müssen die Informationen der Herstellerfirmen
auch den Mieterinnen und Mietern bereitgestellt werden,
damit sie die erforderliche Inspektion der Rauchwarnmelder und
die Funktionsprüfung der Warnsignale sowie gegebenenfalls den
Austausch der Batterien durchführen können.
Welche Eigenschaften müssen die zu installierenden Rauchwarnmelder
haben?
Rauchwarnmelder werden nach der Norm DIN EN 14604 in Verkehr
gebracht und tragen ein entsprechendes CE-Zeichen.
Dürfen bereits installierte Melder weiter benutzt werden?
Bereits vorhandene Rauchwarnmelder dürfen grundsätzlich weiter
benutzt werden. Sofern eine Mieterin oder ein Mieter schon Rauchwarnmelder
installiert hatte, sollte sich die Eigentümerin oder der
Eigentümer von der ordnungsgemäßen Ausstattung bzw. Installation
und Betriebsbereitschaft überzeugen und dies dokumentieren.
Allerdings ist die Eigentümerin oder der Eigentümer nicht verpflichtet,
bereits vorhandene Melder weiter zu verwenden.
Sind in den Aufenthaltsräumen bereits geeignete Brandmelde- oder
Alarmierungsanlagen vorhanden, kann auf eine zusätzliche Installation
von Rauchwarnmeldern verzichtet werden.

4 Mitteilungsblatt Berghülen 26. September 2013, Nummer 39
Müssen Rauchwarnmelder vernetzt werden?
Nein. Bei sehr großen Nutzungseinheiten kann eine Vernetzung der
Rauchwarnmelder innerhalb einer Nutzungseinheit sinnvoll sein,
gefordert ist sie jedoch nicht.
Muss die Betriebsbereitschaft auch bei Abwesenheit der Nutzer
gewährleistet sein?
Der Rauchwarnmelder soll ausschließlich Menschen warnen, die
sich in der vom Brand betroffenen Nutzungseinheit (Wohnung)
aufhalten. Rauchwarnmelder sind weder geeignet, noch dazu bestimmt,
Sachwerte zu schützen oder einer Brandausbreitung vorzubeugen.
Wenn sich keine Menschen in dieser Nutzungseinheit
aufhalten, darf die Betriebsbereitschaft sogar für diesen Zeitraum
(z. B. Urlaub) unterbrochen werden; dies kommt jedoch nur in Betracht,
wenn es technisch möglich ist und nicht die Eigentümerin
oder der Eigentümer die Verpflichtung zur Sicherstellung der Betriebsbereitschaft
übernommen hat.
Welches Risiko tragen Eigentümer bzw. Mieter, wenn sie ihren
jeweiligen Verpflichtungen nicht nachkommen?
Alle Personen, die ihren Pflichten nicht nachgekommen sind, verhalten
sich rechtswidrig; ein Bußgeld ist allerdings nicht vorgesehen.
Gibt es Rauchwarnmelder für Menschen mit Gehöreinschränkungen?
Für Menschen mit Gehöreinschränkungen gibt es Rauchwarnmelder,
die mit Blitzeinrichtungen und Rüttelkissen verbunden werden.
Das Gesetz schreibt jedoch nur einen Mindestschutz durch
die Eigentümerin oder den Eigentümer mit herkömmlichen batteriebetriebenen
Rauchwarnmeldern nach DIN EN 14604 vor. Zur
Anbringung solch technischer Zusatzausstattung für gehörlose oder
hörgeschädigte Mieterinnen oder Mieter ist die Eigentümerin oder
der Eigentümer nicht verpflichtet, der Einbau ist jedoch zu dulden.
Ergänzende Hinweise und Empfehlungen
Rauchwarnmelder können über Netzstrom oder mit Batterie betrieben
werden. Bei Geräten mit Batteriebetrieb ist zu unterscheiden
zwischen solchen, die mit handelsüblichen Batterien betrieben
werden, die von der Benutzerin oder vom Benutzer auszuwechseln
sind, und solchen mit fest eingebauten Langzeitbatterien; letztere
müssen bei leeren Batterien komplett ausgetauscht werden. Bei
allen Betriebsarten sollte jedenfalls das von der Herstellerfirma
empfohlene Datum für den Austausch der Geräte beachtet werden,
da die Zuverlässigkeit durch Verschmutzung des optischen
oder photoelektrischen Systems sowie durch Alterung der Bauteile
nach etwa zehn Jahren sinkt.
Katze zugelaufen
Eine rot getigerte junge Katze mit weißem Fleck am Hals (ca.
1/2 Jahr alt) ist in Berghülen zugelaufen. Wer eine solche Katze
vermisst oder diese kennt, soll sich bitte unter Tel. 9235050 melden.
Hydrantenkontrolle
Am kommenden Dienstag, 1. Oktober 2013 findet um 20:00 Uhr
eine Hydrantenkontrolle statt.
Atemschutzübung in Kirchheim
Am kommenden Mittwoch, 2. Oktober 2013 findet um 18:00 Uhr
eine Atemschutzübung in Kirchheim statt.
Pünktliches und vollzähliges Erscheinen wird erwartet.
Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik des Kreistags
Am Montag, 30. September 2013 , findet im großen Sitzungssaal
des Landratsamts in Ulm eine Sitzung des Ausschusses für Umwelt
und Technik statt. Beginn: 14:00 Uhr.
Tagesordnung
Öffentliche Beratung
1. Gebühren- und Abgabenkalkulation Abfall 2014
– Vorberatung
2. Erfassung und Verwertung von Altpapier und Kartonagen ab 1.
Januar 2014
- Vergabe
3. Deponie Roter Hau
Bau einer Sickerwasserleitung
- Baubeschluss
4. Bekanntgaben
Nichtöffentliche Beratung
Heinz Seiffert
Landrat
Sitzung des Verwaltungsausschusses des Kreistags
Am Montag, 30. September 2013 , findet im kleinen Sitzungssaal
des Landratsamts in Ulm eine Sitzung des Verwaltungsausschusses
statt. Beginn: 16:00 Uhr.
Tagesordnung
Öffentliche Beratung
1. Flüchtlinge und Asylbewerber
- Information
2. Anpassung der Gebühren für Erzeugnisse tierischen Ursprungs
- Bericht
3. Bekanntgaben
Nichtöffentliche Beratung
Heinz Seiffert
Landrat
Fortbildung für Kita-Fachkräfte – Kinder kochen in der Kita
Anfassen, beobachten, staunen, riechen, schmecken – für Kinder
ist die Küche ein Abenteuerspielplatz mit vielen sinnlichen Erfahrungen.
Darum geht es bei der Fortbildung für Kita-Fachkräfte am Donnerstag,
10. Oktober zwischen 15 und 18 Uhr im Haus des Landkreises
(Landratsamt) in Ulm, Schillerstraße 30.
Die Teilnehmer erhalten praxisnahe Anregungen rund ums Essen
und Trinken. Auch ungeübten Köchen gelingt es leicht mit Kindern
ein Essen zuzubereiten, das hygienisch einwandfrei ist und genügend
Nährstoffe enthält.
Lebensmittelkosten werden umgelegt.
Anmelden kann man sich beim Fachdienst Landwirtschaft im Landratsamt
unter Tel. 07 31 / 1 85-30 98. Dort gibt es auch nähere
Informationen.
Wir optimieren
Ihre We r bung!

26. September 2013, Nummer 39 Mitteilungsblatt Berghülen 5
Schulnachrichten
Aufnahme Klasse 5 und Wahl-Cafè
Inzwischen sind die Berghüler Werkrealschüler dabei sich an den
schulischen Alltag wieder einzugewöhnen, darunter auch 5 neue
Schülerinnen und Schüler. Alle anderen Schülerinnen, Schüler und
Lehrer haben sie in der Aula mit einer kleinen Feier begrüßt. Die
Klassen 6 und 7 zeigten ein englisches Singspiel und Drums Alive.
Wir bedanken uns noch herzlich bei unseren Gästen und Helferinnen
im Wahl-Cafè. Besonders haben wir uns über die fünf
leckeren Kuchenspenden des ev. Kirchengemeinderates gefreut.
Letztlich waren alle 18 Kuchen ausverkauft.
Diesen Freitag laufen wir für UNICEF in Heroldstatt und am
12.10.2013 sammeln wir Altpapier.
Drums Alive
Notdienste
Notruf Feuerwehr/Rettungsdienst 112
Notruf Polizei 110
Ärztlicher Notdienst
Zu erfragen unter der Zentralen ärztlichen Notrufnummer:
0180/1929237.
In Abwesenheit des Hausarztes gilt die Zentrale Notrufnummer von
Freitag, 18.00 Uhr bis Montag, 08.00 Uhr und während der Woche
von 18.00 Uhr bis 08.00 Uhr im Dienstbezirk Blaubeuren-Schelk lingen.
Zu anderen Zeiten ist die Zentrale Notrufnummer nicht besetzt.
Dann sollte wie üblich direkt der Hausarzt angerufen werden.
HNO - und Augenärztlicher Notfalldienst
Zu erfragen über DRK, Telefon: 07 31/1400140
Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst
Zu erfragen über Telefon: 01 80/5 91 16 01
Da fiel die Wahl schwer
Tierärztlicher Bereitschaftsdienst
Dr. Pfetsch, Merklingen, Tel. 0 73 37/4 98
Störungsnummer Albwerk Geislingen
0 73 31/2 09-777
Störungsnummer Gasversorgung
08 00/0 82 45 05
Der tägliche Notdienst beginnt um 8.30 Uhr und endet am nächsten
Morgen um 8.30 Uhr.
Die Apothekennotdienste in unserer näheren Umgebung können
un ter der Rufnummer 01805/002963 erfragt werden oder Sie finden
eine Aufstellung im Internet: www.lak-bw.notdienst-portal.de!