Verbandsgemeinde Freinsheim - Urlaubsregion Freinsheim

Seite 5 Donnerstag, den 10. Oktober 2013 Freinsheim
Dackenheim
Amtliche Nachrichten
Kirchheimer Straße 16
67273 Dackenheim
Ortsbürgermeister: Edwin Schrank
Sprechstunde: Termine nach Vereinbarung
Telefon privat: 06353 / 91006
Erster Beigeordneter:
Hans Winkels-Herding-Friedrich
Beigeordneter: Jürgen Hanewald
Flurbereinigung Freinsheim VI
Öffentliche Bekanntmachung
Einbeziehung der Öffentlichkeit in die Prüfung
der Umweltauswirkungen des Planes über die
gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen
(Plan nach § 41 FlurbG) im Flurbereinigungsverfahren
Beachten Sie bitte die Veröffentlichung unter den
„Amtlichen Nachrichten“ der Stadt Freinsheim.
Erpolzheim
Amtliche Nachrichten
Hauptstraße 23
67167 Erpolzheim
Telefon: 06353 / 7337
Ortsbürgermeister: Alexander Bergner
Sprechstunde: Fr. 18.00 – 19.00 Uhr
Telefon privat: 06353 / 6411
E-Mail: Bergner-Erpolzheim@t-online.de
Erster Beigeordneter: Günther Beck
Geschäftsbereich Bau- und Friedhofsangelegenheiten
Telefon privat: 06353 / 1543
E-Mail: guenther.beck.erp@t-online.de
Beigeordneter: Friedrich Rohlfing
Geschäftsbereich Grünflächen, Feld, Umwelt
und Spielplätze
Bericht
über die Sitzung des Ortsgemeinderates Erpolzheim
vom 24.09.2013
Die Erpolzheimer Weinkerwe, die Kulinarische
Wanderung um Obst, Spargel und Wein sowie der
Martinsmarkt werden von der Ortsgemeinde
Erpolzheim veranstaltet. Dies stellten die Ratsmitglieder
in der Sitzung am 24.09.2013 klar und
beschlossen, dass für diese Veranstaltungen eine
Haftpflichtversicherung mit einem jährlichen Versicherungsbeitrag
von 273,70 €abgeschlossen werden
soll. Der klarstellende Beschluss wurde notwendig,
nachdem in der jüngeren Vergangenheit
Fragen zur Veranstalterrolle und damit auch zur
Haftung zu klären waren.
Weiterhin beschlossen die Ratsmitglieder, das nicht
bewohnbare Anwesen Mühlgasse 5 zu erwerben
und abzureißen. Auf dem Grundstück soll eine
Parkfläche mit drei Pkw-Stellplätzen, eine Sitzgelegenheit
mit zwei Sitzbänken und Pergola als Rankhilfe
entstehen. Durch die Maßnahme, die mit ca.
66.300 € zu Buche schlägt, soll der Dorfmittelpunkt
aufgewertet werden. Gelder aus dem Förderprogramm
Dorferneuerung sollen beantragt
werden.
Flurbereinigung Freinsheim VI
Öffentliche Bekanntmachung
Einbeziehung der Öffentlichkeit in die Prüfung
der Umweltauswirkungen des Planes über die
gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen
(Plan nach § 41 FlurbG) im Flurbereinigungsverfahren
Beachten Sie bitte die Veröffentlichung unter den
„Amtlichen Nachrichten“ der Stadt Freinsheim.
Sonstige Nachrichten
Turnverein
Der Zumbakurs macht Herbstferien.
Am 25.10.2013 geht es um 18.30 Uhr weiter.
Landfrauenverein
Wir beginnen die Herbst-
Wintersaison am
17.10.2013 um 19:00 Uhr
im Bürgerhaus mit der Vorstellung des Winterprogramms.
Gäste sind herzlich willkommen!
Vorschau:
Pflanzentauschbörse im Bürgerhof
Samstag, 19.10.2013 ab 14:00 Uhr
Jeder, der zu viele Pflanzen hat, kann abgeben; wer
benötigt oder schon länger nach bestimmten
sucht, wird vielleicht fündig.
Wir freuen uns auf rege Beteiligung!
Freinsheim
Amtliche Nachrichten
Hauptstraße 2
67251 Freinsheim
Telefon: 06353/1779, www.stadt-freinsheim.de
Stadtbürgermeister: Jürgen Oberholz
Sprechstunde: Mi. 19 - 20 Uhr und
nach Vereinbarung
Telefon privat: 06353/5080846
Erste Beigeordnete:
Barbara Reibold-Niederauer
Geschäftsbereich Bauen, Stadtentwicklung und
Wirtschaftsförderung
Handy: 0171 / 4374760
E-Mail: b.reibold-niederauer@altes-landhaus.de
Beigeordneter: Thomas Krüger
Geschäftsbereich Umwelt, Landwirtschaft und
Forsten
Telefon privat: 06353/3592
E-Mail: t.krueger-freinsheim@gmx.de
Beigeordneter: Willi Simon
Handy: 0171 / 7639998
Wasserableser gesucht
Für die Stadt Freinsheim suchen wir mehrere
Wasserableser(innen, der/die in der Zeit vom
04.11. bis 13.12.2013 die Wasseruhren ablesen.
Auskunft über die Tätigkeit erhalten Sie bei
Wassermeister Norbert Bitz,
Tel. 06353 / 7373.
Verbandsgemeindewerke Freinsheim
Öffentliche Bekanntmachung
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum
67433 Neustadt, 01.10.2013
(DLR) Rheinpfalz
Konrad-Adenauer-Str. 35
Abt. Landentwicklung, Ländliche Bodenordnung
Telefon: 06321/671-0
Flurbereinigung Freinsheim VI
Telefax: 06321/671-1250
Az.: 41155-HA6.2
Internet: www.dlr.rlp.de
Einbeziehung der Öffentlichkeit in die Prüfung
der Umweltauswirkungen des Planes über die
gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen
(Plan nach § 41 FlurbG) im Flurbereinigungsverfahren
1. Aufgrund des § 19 in Verbindung mit § 9 Absatz
3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
(UVPG) in der Neufassung vom
24.02.2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert
durch Artikel 10 des Gesetzes vom 25.07.2013
(BGBl. I Nr. 43 S. 2749), wird der Entwurf des
Planes nach § 41 Flurbereinigungsgesetz
(FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite 546), zuletzt
geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom
19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794) im Flurbereinigungsverfahren
Freinsheim VI ausgelegt.
Das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum
(DLR) Rheinpfalz hat den Plan nach § 41 FlurbG
im Entwurf aufgestellt. Der Planentwurf wurde
von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
fachaufsichtlich geprüft.
2. Dieser Planentwurf liegt für die Dauer eines Monats,
und zwar in der Zeit
vom 25.10.2013 bis 25.11.2013
bei der Verbandsgemeindeverwaltung, Zimmer
202 (Herr Renner), Bahnhofstr. 12 in 67251
Freinsheim täglich während der Dienststunden
zu jedermanns Einsicht aus.
Darüber hinaus liegen die Planunterlagen in derselben
Zeit auch beim Dienstleistungszentrum
Ländlicher Raum (DLR) Rheinpfalz, Abt. Landentwicklung,
Ländliche Bodenordnung, Konrad-
Adenauer-Str. 35 in 67433 Neustadt, Zimmer
205 während der Dienststunden (Montag bis
Donnerstag von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr und
von 14.00 Uhr bis 15.30 Uhr und Freitag von
09.00 Uhr bis 12.00 Uhr) aus.
Während dieser Zeit können die Planunterlagen
einschließlich der Unterlagen über die Umweltauswirkungen
des Vorhabens von jedermann
eingesehen werden.
3. Die betroffene Öffentlichkeit kann sich bis spätestens
zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist
schriftlich oder zur Niederschrift beim
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR)
Rheinpfalz zu den Umweltauswirkungen des
Vorhabens äußern.
Betroffene Öffentlichkeit ist jede Person, deren
Belange durch die Entscheidung über die Zulässigkeit
des Vorhabens berührt werden; hierzu
gehören auch Vereinigungen, deren satzungsmäßiger
Aufgabenbereich durch die Entscheidung
berührt wird, darunter auch Vereinigungen
zur Förderung des Umweltschutzes.
4. Die Öffentlichkeit wird über die Entscheidung
unterrichtet. Der Inhalt der Entscheidung mit
Begründung wird der Öffentlichkeit zugänglich
gemacht. Rechtsansprüche werden durch die
Einbeziehung der Öffentlichkeit nicht begründet.
Im Auftrag
gez. Gottfried Neumann