Hennef komplett 2013/2014

terer Menschen, deren Ortskenntnis,
Expertenwissen und Lebenserfahrung
gerne gehört und berücksichtigt wird.
Vielfach veranstalten die Parteien Diskussionsrunden,
an denen sich jedermann
beteiligten kann, sind mit Informationsständen
in der Stadt präsent oder bieten
andere Möglichkeiten der Mitarbeit an.
Eine Übersicht über die im Hennefer
Stadtrat tätigen Fraktionen und
Ratsverordneten findet man ebenfalls
auf der städtischen Internetseite
unter www.hennef.de/stadtrat.
Der direkte Draht
Die Vertreter der Parteien in Rat und
Ausschüssen sind – ebenso wie der
Bürgermeister – in erster Linie selber
Bürgerinnen und Bürger. Als solche trifft
man sie auf Dorffesten ebenso wie beim
Stadtfest, bei Kabarettabenden, im Kino
oder sonntags auf dem Fußballplatz, bei
Karnevalssitzungen oder bei Mitgliederversammlungen
von Vereinen. Der
Bürgermeister ist beispielsweise oft zu
Gast bei Mitgliederversammlungen der
Heimatvereine oder – sofern eingeladen –
bei Vorstandssitzungen der Vereine. Hier
besteht immer die Möglichkeit, miteinander
zu reden, Wünsche und Ideen zu äußern
oder Projekte ins Rollen zu bringen.
Offizielle Beteiligungsprozesse
Bei manchen für die Stadtentwicklung
besonders wichtigen Vorhaben ist die
Beteiligung der Bevölkerung genau geregelt,
vor allem bei der so genannten „Bauleitplanung“:
Der Flächennutzungsplan
und Bebauungspläne werden zunächst
von den Fachausschüssen beraten, müssen
dann aber immer auch den Bürgerinnen
und Bürgern vorgelegt werden.
Dies gilt gleichermaßen bei der Aufstellung,
der Änderung, der Ergänzung und
der Aufhebung eines Bauleitplanes. Oft
werden dazu auch Informationsabende
veranstaltet, in denen Bürgerinnen und
Bürger die Planungen öffentlich mit
Vertretern der Verwaltung und der Politik
diskutieren können. Die Ergebnisse
dieser Informationsveranstaltungen
werden bei der weiteren Planung berücksichtigt.
Über diese Prozesse und aktuelle
Bauleitplanungen kann man sich unter
dem Stichwort „Bauleitplanung“ auf der
Internetseite www.hennef.de/rathaus
informieren. Informationen zu aktuellen
Plänen und Informationsabenden
findet man auch im Mitteilungsblatt
der Stadt im „Hennefer Stadtecho“.
Beschwerde und Einwohnerantrag
In Paragraf 24, Absatz 1 der Gemeindeordnung
NRW heißt es: „Jeder hat
das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft
mit anderen schriftlich mit Anregungen
oder Beschwerden in Angelegenheiten
der Gemeinde an den Rat
zu wenden.“ Bürgerinnen und Bürger
machen immer wieder einmal davon
Gebrauch. Das Praktische ist, dass man
Anregungen auf diesem Wege ohne Umweg
über Parteien oder Institutionen
als Bürger direkt einbringen kann.
Wem das nicht genügt, der nutzt den
Einwohnerantrag, der allerdings schon
an einige Bedingungen geknüpft ist und
vor allem die Beteiligung vieler voraussetzt:
In Hennef muss man immerhin
2.300 Unterstützer finden – die für ganz
NRW gültige Gemeindeordnung, Paragraf
25 schreibt das so vor. Dort heißt
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