Mitteilungsblatt Januar 2014 - Ihrlerstein

JAKOBS
POTHEKE
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Während heute wenige Produktionsstandorte
den Strom für eine Vielzahl von Kunden produzieren,
wird aufgrund der geplanten Energiewende
die Zahl der Stromproduzenten durch viele
kleinere Produktionsanlagen erhöht und somit
für den Bürger wahrnehmbarer. Daher wäre der
Produktionsstandort Paintner Forst wichtig, da
durch diese Anlage rund ein Drittel der benötigten
Strommenge produziert werden könnte. Falls dieses
Projekt aufgrund politischer Vorgaben nicht
verwirklicht werden könne, sei ein Fremdeinkauf
auf jeden Fall notwendig.
Aus dem Gremium wird angefragt, in wieweit die
bisher von den Stadtwerken Kelheim belieferten
Kunden automatisch Kunde der neuen Abens-
Donau Energie GmbH werden würden, teilt Herr
Kutschker mit, dass dies bei den Kunden im
Stadtgebiet Kelheim automatisch umgestellt werden
würde, Kunden außerhalb des Stadtgebietes
müssten ihren Stromanbieter dann wechseln. In
Bezug auf die von den Gemeinden zu leistende
Kapitaleinlage wird nachgefragt, ob es bei den
angekündigten 5.093 € für Ihrlerstein bliebe. Dies,
so Herr Kutschker, solle so bleiben. Auch für den
Fall, dass nicht alle Gemeinden der Kommunalgesellschaft
beiträten, hätten größere Kommunen
bereits angekündigt, als Platzhalter einspringen
zu wollen, so dass der betragsmäßige Anteil in
Höhe von 105.000 € der Kommunalgesellschaft
auf jeden Fall gehalten werden könne.
jedoch wolle man einen eventuellen Beitritt zur
Abens-Donau Energie GmbH erst in der nächsten
Sitzung beschließen.
Mit dieser Vorgehensweise besteht, auch von
Seiten der Abens-Donau GmbH, Einverständnis.
Erlass einer Satzung im Aufwendungs- und
Kostenersatz für Einsätze der gemeindlichen
Feuerwehren
Die jetzt bestehende (Grund-)Satzung entspricht
weitgehend der vom Bayerischen Gemeindetag
herausgegebenen Mustersatzung für den Aufwendungs-
und Kostenersatz für Einsätze der
gemeindlichen Feuerwehren, so dass hier keine
Anpassung notwendig ist.
Jedoch ist der Beitragsteil der Kostensatzung
überholungsbedürftig. Dessen Sätze wurden
zuletzt mit Änderungssatzung vom 20.08.2001
angepasst. Man kommt überein, die Wegekosten
der Feuerwehrfahrzeuge an die nun vorliegende
Mustersatzung anzupassen, die Ausrückestundenkosten
der Fahrzeuge jedoch erst bei einer
Neubeschaffung zu kalkulieren und dann Zug um
Zug zu ändern. Ebenfalls anpassungsbedürftig
sind die Kosten für den Einsatz der ehrenamtlichen
Feuerwehrkräfte bei Einsätzen und Sicherheitswachen.
Mit dem vorgelegten Satzungsmuster besteht
Einverständnis.
Die Frage nach der Übernahme der Versorgungsnetze
wird dahingehend beantwortet, dass hierfür
dann eine Netzgesellschaft zu gründen sei. Im
Falle von Überschüssen aus dem Geschäftsbetrieb
werde man darüber bestimmen, ob eine
Ausschüttung oder eine Re-Investition erfolgen
solle. Auch seien Tarife für Großabnehmer, wie
z.B. Landwirte geplant.
Der Bürgermeister dankt Herrn Kutschker für
dessen Erscheinen und seine Ausführungen,
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