" Meine Bühne" - Der Veranstaltungsanzeiger für Reutlingen und dem Umkreis 50 Kilometer.
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Ausgabe 42 | MÄRZ/APRIL 2014<br />
<strong>Meine</strong><br />
Bühne<br />
REUTLINGEN<br />
25<br />
L<br />
uftreinhaltung<br />
ist sein<br />
S p e z i a l -<br />
thema. Und jetzt<br />
reicht’s ihm wirklich:<br />
WiR-Stadtrat<br />
Jürgen Straub<br />
hat beim Landtag<br />
eine Petition eingereicht.<br />
Schon seit Jahren kämpft der Ingenieur<br />
<strong>und</strong> Chemiker Prof. Dr. Jürgen<br />
Straub <strong>für</strong> eine bessere Luftqualität in<br />
<strong>Reutlingen</strong> <strong>und</strong> fordert jetzt mit einer<br />
Petition das Umweltministerium auf,<br />
<strong>dem</strong> Landtag einen Gesetzentwurf<br />
zum Thema Imissionsschutz zur Beschlussfassung<br />
vorzulegen, denn die<br />
Reutlinger seien von der anhaltend<br />
schlechten Luftqualität massiv betroffen,<br />
aber wohlmeinende Verbesserungen<br />
scheiterten teilweise an der<br />
rechtlichen Gr<strong>und</strong>lagen.<br />
Die Bürgerinnen <strong>und</strong> Bürger von<br />
<strong>Reutlingen</strong> sind von der anhaltend<br />
schlechten Luftqualität massiv betroffen.<br />
Massnahmen zur Verbesserung<br />
scheitern teilweise an der notwendigen<br />
rechtlichen Gr<strong>und</strong>lage.<br />
Als Begründung führt er auf, dass in<br />
<strong>Reutlingen</strong> die Grenzwerte <strong>für</strong> Feinstaub<br />
PM10 <strong>und</strong> Stickoxide massiv<br />
überschritten werden <strong>und</strong> reicht dazu<br />
entsprechende Grafiken ein.<br />
Ergeben die Messungen Überschreitungen<br />
von Grenzwerten, dann sind<br />
Luftreinhaltepläne oder Aktionspläne<br />
zu erstellen. Diese sollen durch geeignete<br />
Maßnahmen sicherstellen, dass<br />
die Luftbelastung dauerhaft so verbessert<br />
wird, dass die Grenzwerte eingehalten<br />
werden können bzw. der<br />
Zeitraum der Überschreitung verringert<br />
wird.<br />
Zur Verbesserung der Luftqualität in<br />
Städten <strong>und</strong> Gemeinden wurden<br />
durch die Regierungspräsidien bislang<br />
27 Luftreinhaltepläne erarbeitet,<br />
die Maßnahmen <strong>für</strong> eine bessere Luft<br />
enthalten. Dazu gehört unter ande-<br />
LUFTREINHALTUNG<br />
WiR-Stadtrat Prof. Dr. Jürgen Straub reicht Petition ein<br />
rem auch die Ausweisung von Umweltzonen<br />
verb<strong>und</strong>en mit Fahrverboten<br />
<strong>für</strong> Fahrzeuge mit hohem<br />
Schadstoffausstoß. Von der ges<strong>und</strong>heitlichen<br />
Beeinträchtigung durch Luftverschmutzung<br />
sind in Baden<br />
Württemberg mittlerweile h<strong>und</strong>erttausende<br />
Einwohner betroffen!<br />
Die möglichen Regularien zur Beeinflussung<br />
des Verkehrs sind, wie auch<br />
die Vertreter des Regierungspräsidiums<br />
Tübingen dargestellt hatten, praktisch<br />
ausgereizt. Die Ges<strong>und</strong>heitsgefährdung<br />
durch Holzverbrennung<br />
<strong>und</strong> sein weiter steigender, hoher Anteil<br />
an der Luftverschmutzung bleibt jedoch<br />
immer noch außen vor.<br />
Immer mehr Städte verstärken daher<br />
ihre Bemühungen, die Schadstoffbelastung<br />
durch Feinstaubpartikel zu reduzieren<br />
<strong>und</strong> haben dabei auch<br />
zunehmend die Schadstoffemissionen<br />
aus Holzfeuerungen im Visier. B<strong>und</strong>esweit<br />
bestehen vielerorts Vorhaben<br />
neue Verbrennungsverordnungen zu<br />
erlassen, die in Teilen oder in Gänze<br />
einer Umsetzung der zweiten Stufe<br />
der 1. BlmSchV (B<strong>und</strong>esimmissionsschutzverordnung)<br />
entsprechen.<br />
Die Städte Regensburg <strong>und</strong> Aachen<br />
haben bereits im Jahr 2010 neue<br />
Festbrennstoffverordnungen, mit verschärften<br />
Emissionsgrenzwerten <strong>für</strong><br />
Kohlenmonoxid, Feinstaub <strong>und</strong> die<br />
Einhaltung eines Mindestwirkungsgrades<br />
erlassen. München folgte 2011.<br />
Dort wurde zu<strong>dem</strong> ein Grenzwert <strong>für</strong><br />
Stickoxide (NOx) festgelegt. Für neue<br />
Einzelraumfeuerungen sind dort, bereits<br />
seit <strong>dem</strong> 10. Sept. 2011, die<br />
Grenzwerte der zweiten Stufe der 1.<br />
BlmSchV einzuhalten.<br />
Damit kalkulierte Aachen nach eigenen<br />
Berechnungen z.B. mit einer Reduzierung<br />
von 6-18 Überschreitungstagen<br />
nach Einführung der Festbrennstoffverordnung.<br />
Die seit Oktober 2010 gültige Aachener<br />
Festbrennstoff-Verordnung gelte in<br />
Fachkreisen als besonders wirksame<br />
Maßnahme. (Aachener Nachrichten,<br />
8. Mai 2013)<br />
Regensburg, Aachen <strong>und</strong> München<br />
hätten längst neue Verordnungen mit<br />
verschärften Emissionsgrenzwerten<br />
<strong>für</strong> Kohlenmonoxid, Feinstaub, Stickoxide<br />
(NOx) <strong>und</strong> die Einhaltung eines<br />
Mindestwirkungsgrades erlassen.<br />
<strong>Der</strong> Erlass von Festbrennstoff-Verordnungen<br />
scheitere in den Kommunen<br />
jedoch daran, so Straub, dass das<br />
Land immer noch keine Immissionsschutzverordnung<br />
verabschiedet habe.<br />
Die Petition wurde inzwischen auch<br />
online gestellt <strong>und</strong> kann unter folgen<strong>dem</strong><br />
Link auch unterzeichnet werden:<br />
https://www.openpetition.de/petition/online/luftreinhaltung-erlasseiner-landesimmisionsschutz-verordnu<br />
ng (Stadtrat , Prof. Dr. Jürgen Straub)
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