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SALZBURG ÖSTERREICH EUROPA SERVICE Anton Brandauer als Landesfeuerwehrkommandant wiedergewählt Der Landesfeuerwehrkommandant ist Vorgesetzter aller Feuerwehren des Bundeslandes Salzburg und führt den Landesfeuerwehrverband. Er wird von den Bezirksfeuerwehrkommandanten, Abschnittsfeuerwehrkommandanten und 23 Delegierten der Feuerwehren gewählt. Da die fünfjährige Funktionsperiode des alten und neuen Kommandanten mit 11. Juni 2006 abgelaufen wäre, wurde am 23. März 2006 eine Neuwahl des Landesfeuerwehrkommandanten abgehalten, bei der LBD Anton Brandauer wiedergewählt wurde. LBD Anton Brandauer ist seit 1996 Landesfeuerwehrkommandant von Salzburg und Leiter der Landesfeuerwehrschule. Er ist zudem Vizepräsident im ÖBFV, Vorsitzender Fachausschuss Freiwillige Feuerwehren im ÖBFV, Vizepräsident im CTIF (International Technical Committee for the Prevention and Extinction of Fire; mit Sitz in Paris) und Mitglied der FF Hallein. Aus dem Verbandsgeschehen Bürgermeisterkonferenzen Tennengau und Pongau Am 9. Mai 2006 fand in der Fachhochschule Urstein in der Gemeinde Puch die Bürgermeister- und Regionalverbandskonferenz des Tennengaus statt. Dabei präsentierte die neue Leiterin, Mag. Gritlind Kettl, die Aufgaben und Ziele der Standort- und Marketinggesellschaft „Salzburg Agentur“. Sie ersuchte die Gemeinden um engeren Kontakt bezüglich freier Gewerbeflächen, Gebäude sowie von Betriebsstandorten. Im Anschluss berichtet Landesrat Dr. Erwin Buchinger über aktuelle landespolitische Themen und stand den Bürgermeistern für Fragen zur Verfügung. Im Rahmen der am 7. Juni 2006 in St. Johann abgehaltenen Bürgermeisterkonferenz des Pongaus wurde mit Primar Dr. Lenzhofer vom Krankenhaus Schwarzach und Herrn Schwaiger, Pflegedirektor im Krankenhaus Hallein, die Situation der Übergangs- und Kurzzeitpflege im Bezirk erörtert. Es wurde vereinbart, eine Analyse über den akutellen Stand im Bezirk ausarbeiten zu lassen. Herr Dir. Santner berichtete über den aktuellen Stand der Höheren Technischen Ausbildung im Pongau. Mittlerweile sei eine Basis im Rahmen des WIFI gefunden worden und könne die Ausbildung mit dem Schuljahr 2007 beginnen, so sich alle Beteiligten weiterhin finanziell beteiligen. Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Bürgermeister, Firmenchefs, Vereins- und Parteivorstände! Sie organisieren Stadtfeste, Kinderfeste, Firmenjubiläen, Eröffnungen, Einweihungen, Aktionen, Kindergeburtstage, etc. ... Hier finden Sie eine Auswahl von erprobten und kindgerechten Spielen. Auch für Eye-Catcher, dass Ihr Fest nicht übersehen werden kann, ist gesorgt. www.hupfburg-salzburg.at E-Mail: hupfburg@salzburg.co.at Hupfburg Dschungel 6,2 x 5 x 4,3 m Fon: 0676/6186753 – PR – Skydancer 15 m hoch Handel und Verleih Hupfburg und mehr … Verschönern Sie Ihr Fest mit tollen Attraktionen: • Sky Dancer • Spaßtonnen • Schwedenbombenschleuder • Federstelzen • Riesenkicker • Kasperltheater Schauen Sie auf unsere Homepage: www.hupfburg-salzburg.at Ziegeleistraße 3f | 5110 Oberndorf Tel. 0676/6186753 | hupfburg@salzburg.co.at 14 Juli 2006
SALZBURG ÖSTERREICH EUROPA SERVICE „Abfertigung“ für Vizebürgermeister wird abgeschafft Ausscheidenden Vizebürgermeistern gebührt derzeit unter bestimmten weiteren Voraussetzungen von Amts wegen eine einmalige Zuwendung. Für Bürgermeister wurde diese einmalige Zuwendung im Rahmen der Einführung der neuen Aktivbezüge durch das Salzburger Bezügegesetz 1998 abgeschafft. Dieser Schritt soll nunmehr durch eine Novelle des Gemeindeorgane- Bezügegesetz (neu: Gemeindeorgane-Entschädigungsgesetz) nachvollzogen werden. Für zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Gesetzesnovelle (1. Jänner 2007) bereits amtierende Vizebürgermeister wird eine Übergangsregelung geschaffen. Weiters wird die (monatliche) Entschädigung für den 1. und 2. Vizebürgermeister nicht mehr vom Gehaltsansatz eines Gemeidebeamten der Dienstklasse VIII Gehaltsstufe 7 (Bezugsgröße für den Bürgermeisterbezuges vor 1998) abgeleitet, sondern vom Aktivbezug des Bürgermeisters aus dem Bezügegesetz 1998. Sie beträgt je nach Gemeindegröße und Funktion zwischen 13,5 % und 22 % des Bürgermeisterbezuges und bleibt in der Höhe – abgesehen von geringen rundungsbedingten Abweichungen – gleich. Eine Neuregelung erfährt auch die Entschädigungsregelung für die Vertretung des Bürgermeisters. Derzeit besteht Rechtsunsicherheit darüber, ab wann diese (erhöhte) Vergütung für den Vizebürgermeister gebühren soll. Im Gesetzesentwurf ist vorgesehen, dass eine Entschädigung in der Höhe von 75 % (anstelle von bisher 100 %) des Bezuges des Bürgermeisters gebührt, wenn die Vertretung bzw. Führung der Geschäfte einen Zeitraum von mehr als 30 Kalendertagen umfasst. Das Begutachtungsverfahren zum Gesetzesentwurf ist bereits abgeschlossen. Mit einer Beschlussfassung im Salzburger Landtag ist im Herbst zu rechnen. Die E-Card wird zur Bürgerkarte Als „historischen Schritt“ bezeichnete Gemeindebund-Präsident Bgm. Helmut Mödlhammer die Tatsache, dass die E-Card nun auch zur Bürgerkarte wird und damit das E-Government in ein neues Zeitalter führe. „Es gibt keine Stelle, an der die Bürgerkarte so intensiv zum Einsatz kommen wird, wie die Gemeinde“, so Mödlhammer in einem gemeinsamen Pressegespräch mit dem Generaldirektor des Hauptverbands der Sozialversicherungsträger, Dr. Josef Kandlhofer. Ein Großteil jener Amtswege, für die die Bürgerinnen und Bürger bislang aufs Gemeindeamt gehen mussten, soll künftig auf elektronischem Weg mit der Bürgerkartenfunktion der E-Card erledigt werden können. „Vom Meldewesen, über die Ausstellung von Ausweisen und Pässen, bis hin zu Baubescheiden oder behördlichen Schriftstücken wird man künftig mit Hilfe der Signatur auf der E-Card erledigen können“, so der Gemeindebund-Präsident. „Selbstverständlich müssen und werden wir unsere Gemeinden noch stärker animieren müssen, all diese Anwendungen auch fit für die Bürgerkarte zu machen“, stellte Mödlhammer klar. „Es wird nichts nutzen, wenn die Bürgerinnen und Bürger diese elektronische Signatur auf ihrer E-Card haben, es dann aber keine oder zuwenig Anwendungen gibt, die ihnen die Gemeinde dafür zur Verfügung stellt.“ Mödlhammer zeigte sich allerdings zuversichtlich, dass der Großteil der 2.358 österreichischen Gemeinden bis Jahresende in der Lage sei, entsprechende Anwendungen zur Verfügung zu stellen. „Die Gemeinden beweisen ihre Innovationskraft jeden Tag aufs neue, ich weiß, dass sie dies auch im Bereich des E-Government weiterhin tun werden.“ Zur Zertifizierung der E-Card, die notwendig für die Bürgerkarten- Funktion ist, regte Mödlhammer an, in jeder österreichischen Gemeinde einen „Zertifizierungstag“ zu organisieren, an dem alle interessierten Einwohner ihre E- Card mit dieser neuen Funktion ausstatten können. „Das trägt sicher auch dazu bei, den Menschen die Scheu vor dieser neuen und revolutionären Technologie zu nehmen“, so Mödlhammer. „Die Gemeinden sind Pioniere, Botschafter und Vermittler in solchen Dingen. Sie nehmen hier eine Vorreiterrolle ein und haben schon bisher wesentlich dazu beigetragen, dass Österreich im europäischen Vergleich beim E- Government im absoluten Spitzenfeld liegt“, so der Präsident. Der Gemeindebund habe daher schon vor zwei Jahren mit der Schaffung der E-Government- Plattform www.kommunalnet.at diese Vorreiterrolle eingenommen. „Kommunalnet ist ein internes Portal für die Gemeinden, über das zahlreiche E-Government Anwendungen bereitgestellt werden“, so Mödlhammer. Juli 2006 15
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