Schlussbericht örtliche Prüfung der Jahresrechnung - Landkreis Calw

Rechnungsprüfung und Kommunalaufsicht
Schlussbericht Allgemeine Verwaltung 2009
Die Nettoinvestitionsrate errechnet sich aus der Zuführungsrate des Verwaltungshaushalts
an den Vermögenshaushalt, abzüglich der Tilgungen und
der Kreditbeschaffungskosten. Die Nettoinvestitionsrate lässt den finanziellen
kommunalpolitischen Handlungsspielraum, die sogenannte „freie Spitze“,
erkennen.
Haushaltsplan
in EUR
Haushaltsrechnung
in EUR
Zuführungsrate 11.684.800,00 10.160.507,54
abzgl. Tilgung 2.086.200,00 3.718.087,62
= Nettoinvestitionsrate 9.598.600,00 6.442.419,92
Die Investitionsfinanzierungsquote (=Nettoinvestitionsrate in Prozent des bereinigten
Vermögenshaushalts) beträgt 39,9 %. Sie hat sich damit gegenüber
dem Vorjahr (56,21 %) deutlich verschlechtert. Gründe hierfür sind die
im Vergleich zum Vorjahr niedrigere Zuführung vom Verwaltungs- an den
Vermögenshaushalt und das gestiegene Gesamtvolumen des Vermögenshaushalts.
Afa stehen
voll zur Verfügung
Die Berechnungen zeigen, dass die aus Entgelten gedeckten Abschreibungen
(= Sollzuführung) dem Vermögenshaushalt und damit zur Tilgung von
Krediten und zur Finanzierung neuer Investitionen bzw. für Ersatzinvestitionen
„abgeschriebener“ Anlagen weiterhin in vollem Umfang zur Verfügung
stehen.
Allgemeine Rücklage (§ 20 Abs. 2 GemHVO)
Der Mindestbetrag der Allgemeinen Rücklage beträgt gem. § 20 Abs. 2
GemHVO zwei Prozent des Durchschnitts der Rechnungsergebnisse der drei
dem Haushaltsjahr vorangehenden Jahre (in TEUR). In der Anlage 5 zum
Haushaltsplan hat die Abteilung Finanzen die Mindestrücklage unter Berücksichtigung
des Haushaltsansatzes für das Jahr 2008 und der Ergebniszahlen
für die vorangegangenen Haushaltsjahre 2006 und 2007 dargestellt.
Es ergibt sich folgender Mindestbetrag der Rücklage:
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