Schlussbericht örtliche Prüfung der Jahresrechnung - Landkreis Calw

Rechnungsprüfung und Kommunalaufsicht
Schlussbericht Allgemeine Verwaltung 2009
Jugend und Soziales
Im Zuge der Verwaltungsreform wurden die Landeswohlfahrtsverbände
aufgelöst und deren Aufgaben weitgehend auf die Stadt- und Landkreise
übertragen. Dies hat zur Folge, dass die Ausgaben im Bereich Jugend und
Soziales seit 2005 wesentlich gestiegen sind. Im Gegenzug hat sich die
vom Landkreis aufzubringende Umlage an den LWV bzw. KVJS deutlich
verringert.
Die Ausgaben für Sozial- und Jugendhilfeleistungen (Budgetkreis 4.3) umfassten
im Jahr 2009 insgesamt 51.034.013 EUR (Vorjahr: 46.302.625
EUR). Dies entspricht 33,1 % (Vorjahr: 30,72 %) aller und 47,72 % (Vorjahr:
45,07 %) der bereinigten Ausgaben des Verwaltungshaushalts.
Diesen Ausgaben stehen Einnahmen im Budgetkreis in Höhe von
9.938.433 EUR (Vorjahr: 9.034.930 EUR) gegenüber. Der Zuschussbedarf
belief sich damit auf 41.095.580 EUR (37.267.695 EUR). Das sind 259,37
EUR/EW. Im Vorjahr betrug der Zuschussbedarf noch 234,07 EUR/EW. Der
Zuschussbedarf im Bereich der Sozial- und Jugendhilfe liegt nur um rund
500.000 EUR unter dem gesamten Kreisumlageaufkommen von
41.580.100 EUR.
33 % aller Ausgaben
für Jugend
und Soziales
Höherer Zuschuss
trotz
steigender
Einnahmen
Obwohl die Einnahmen um mehr als 900 TEUR gestiegen sind, erhöht sich
der Zuschussbedarf im Vergleich zum Vorjahr um 3.827.885 EUR. Die hierfür
verantwortlichen Mehrausgaben liegen hauptsächlich im Bereich der
stationären Eingliederungshilfe für behinderte Menschen und der Hilfe zur
Erziehung.
Im Budgetkreis 4.3 – Sozial- und Jugendhilfeleistungen - sind im Jahr 2009
gegenüber dem Planansatz sowohl weniger Einnahmen, als auch höhere
Ausgaben zu verzeichnen. Aus Sicht der Rechnungsprüfung handelt es sich
Weitestgehend um fremdbestimmte Ausgaben. Die Verwaltung hat kaum
Möglichkeiten die Anzahl der Leistungsberechtigten bzw. an deren Leistungsanspruch
etwas zu verändern. Insofern können die Kosten stets nur
eine Reaktion auf die Anspruchssituation sein. Es gibt wenig echte Einsparmöglichkeiten.
21