22.04.2013 - Stadt Zossen

Niederschrift
zur 3. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des
Ausschusses für Bau, Bauleitplanung und
Wirtschaftsförderung der Stadt Zossen
Sitzungstermin: Montag, den 22.04.2013
Sitzungsbeginn:
Sitzungsende:
Ort, Raum:
19:00 Uhr
20:23 Uhr
Rathaus der Stadt Zossen, Konferenzraum im Erdgeschoss,
Marktplatz 20 in 15806 Zossen
Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender
Herr Olaf Manthey
Ausschussmitglieder
Herr Burkhard Degner
Herr Hans-Jürgen Lüders
Herr Rainer Zurawski
sachkundige Einwohner
Herr Jürgen Grebe
Herr Hartmut Miethge
Herr Burghardt Tews
Frau Carmen Trebschuh
Bürgermeisterin
Frau Michaela Schreiber
Amtsleiter Bauamt
Herr Michael Schlecht
Protokollantin
Frau Evelyn Diebert
Gäste
Bürger
Herr Dieter Jungbluth
Herr Thomas Kosicki
Herr Jürgen Steinert
Vertretung für Herrn Hermann Kühnapfel
Architekt - Herr Beuchert
5 Bürger
OV Wünsdorf
SV
Es fehlen:
Ausschussmitglieder
Frau Sabine Brumm
Herr Hermann Kühnapfel
Herr Steffen Sloty
sachkundige Einwohner
Frau Brigitta-Carla Kramer
entschuldigt
entschuldigt
entschuldigt

zu 1
Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden
Der Ausschussvorsitzende, Herr Manthey, eröffnete die Sitzung um 19:02 Uhr.
zu 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Manthey stellte fest, dass von den sechs stimmberechtigten Ausschussmitgliedern
vier anwesend waren. Die Sitzung war somit beschlussfähig.
zu 3
Feststellung der Tagesordnung
Durch Frau Schreiber, als Einreicherin der BV, wurde der TOP 8.7 –BV 030/13- von der
Tagesordnung genommen. Die BV kommt auf die TO des Hauptausschusses am
25.04.2013 und ist ebenfalls für die SVV am 08.05.2013 vorgesehen.
TOP 8.2 BV 021/13 wurde ersetzt durch die BV’n 035/13, 036/13 und 037/13
TOP 8.3 BV 022/13 wurde ersetzt durch die BV’n 032/13, 033/13 und 034/13
Auf Vorschlag von Herrn Lüders wurde ein Termin für eine weitere Sitzung des
Bauausschusses festgelegt.
Nach Absprache einigten sich die Anwesenden auf den 29.04.2013 um 19:00 Uhr. Es
wird erneut eingeladen mit den TOP’en
BV 035/13
BV 036/13
BV 037/13
BV 032/13
BV 033/13
BV 034/13
BV 030/13
Abstimmung zum neuen Sitzungstermin mit vorgeschlagener Tagesordnung: 4 / 0 / 0
Der geänderten heutigen TO wurde mit 4 / 0 / 0 zugestimmt.
zu 4
Bericht aus der Verwaltung
Der Bericht lag schriftlich mit folgenden Punkten vor.
1. Abarbeitung Prio-Liste Hochbau: Kita Zossen – Neubau
2. Abarbeitung Prio-Liste Straßenneubau: Luchwqeg/Luchblick
3. Sanierung Trauerhalle Horstfelde
4. Abarbeitung Prio-Liste Sportstätten
- Schulsportanlage Sportforum Zossen
- Neubau der Schulsportanlagen Grundschule Zossen
5. Sanierung Jugendclub an den Kalkschachtöfen
6. Zossen, B96 Abschnitt 490 (Brücke Nottekanal)
zu 5
Bericht der Wirtschaftsförderung
- kein Bericht
zu 6
Anfragen und Mitteilungen der Ausschussmitglieder
Herr Lüders:
Wird vor der neuen Kita am Oertelufer ein Gehweg gebaut? Ist dort außerhalb der Prio-
Liste Straßenbeleuchtung bis zum Ende des Geländes vorgesehen?

Frau Schreiber:
Im Haus habe ich die Anweisung erteilt, kein Verstoß gegen die Prio-Listen. Beleuchtung
steht nicht auf der Prio-Liste. Auf der Seite des Kanals befindet sich ein Gehweg. Auf
unserem eigenen Kita-Gelände wird es Beleuchtung geben. Auf der Kita-Seite ist kein
Gehweg vorgesehen. Irgendwann müssen wir die Straße am Oertelufer machen, die
Kanalseite rutscht weg.
Herr Lüders:
Auf dem Bahnhofsvorplatz Zossen sieht man nur grau geschnittenes Gras. Es gibt
bessere Lösungen zur Gestaltung.
Frau Schreiber:
Bin mit der jetzigen Firma zufrieden.
Herr Miethge:
Im Park wurde Rasensohle entfernt. Was ist dort vorgesehen? Im Kanal, Richtung
Stadtbrücke, liegt ein Einkaufswagen.
Frau Schreiber:
Am Ufer erfolgt ein Bodenaustausch durch uns. In die Bäume gehen wir nicht. Den
Einkaufswagen lasse ich rausholen.
zu 7
Einwohnerfragestunde
Frau Kaulen:
Werden die Beschlussvorlagen ins Internet gesetzt?
Frau Schreiber:
BV und Begründung müssen drin stehen, Anlagen nicht. Anlagen werden eingestellt nach
Beschlussfassung.
Herr Jungbluth:
Lampen in Neuhof noch nicht zugeschaltet.
Frau Schreiber:
Nach meiner Meinung müssten die Lampen funktionieren. Werde das kontrollieren.
zu 8
Beratung von Beschlussvorlagen
zu 8.1 FNP - Abarbeitung der Prüfaufträge Teil 2
(Wiedervorlage)
Vorlage: 020/13
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt:
Die SVV nimmt die Abarbeitung der Prüfaufträge -Wohn- und Mischbauflächen Lfd. Nr.
12-14 zur Kenntnis und bestätigt diese als Arbeitsgrundlage für die Entwurfsfassung des
FNP fürs Planungsbüro.
oder
1. in der vorliegenden Form
2. in der laut Protokoll geänderten Form

Frau Schreiber:
Der OB Wünsdorf hat gut gearbeitet und einen Vorschlag unterbreitet. Diese strittigen
Punkte haben sich meinerseits erledigt. Dem kann ich als Verwaltung zustimmen.
Dem OB Kallinchen wird eine Frist bis Freitag, den 26.04.2013, zur Einreichung eines
fundierten Vorschlages eingeräumt. Die BV 020/13 wird auf den 29.04.2013 vertagt.
zu 8.2
FNP - Grobe Zusammenfassung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher
Belange
Vorlage: 021/13
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt:
Die SVV nimmt die Zusammenfassung der Stellungnahmen zur Kenntnis und beschließt,
dass entsprechend die Vorschläge in den Entwurf FNP eingearbeitet werden.
Beschlussvorlage 021/13 wurde ersetzt durch die BV’n 035/13, 036/13 und 037/13.
TOP wurde auf den Bauausschuss am 29.04.2013 vertagt.
zu 8.3
FNP - Grobe Zusammenfassung der Stellungnahmen der Bürger
Vorlage: 022/13
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt:
Die SVV nimmt die Zusammenfassung der Stellungnahmen zur Kenntnis und beschließt,
dass diese Vorschläge entsprechend in den Entwurf FNP eingearbeitet werden.
Beschlussvorlage 022/13 wurde ersetzt durch die BV’n 032/13, 033/13 und 034/13.
TOP wurde auf den Bauausschuss am 29.04.2013 vertagt.
zu 8.4
Entscheidung zum Umbau altes Postgebäude - Marktplatz Zossen
Vorlage: 027/13
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt:
1. Die Nutzungsvariante 1, Gewerbe im Erdgeschoss, Wohnen in Obergeschoss
und Dachgeschoss.
oder
2. Die Nutzungsvariante 2, Gewerbe im Erdgeschoss, Büros/Gewerbe im
Obergeschoss und Dachgeschoss.
und
3. Das Planungsbüro wird beauftragt, die beschlossene Variante weiter zu planen
und die Kostenschätzung zu erstellen.
Es erfolgte eine konstruktive Diskussion zu den vorgeschlagenen Nutzungsvarianten.
Möglichkeiten zum Einbau eines zweiten Fahrstuhles wurden diskutiert, aber wieder

verworfen.
Empfehlung des BBW: 4 / 0 / 0 zu 1. und 3.
zu 8.5 Ldf. Nr. 1 der Prioritätenliste für Neubau Straßenbeleuchtung (BV 085/11) -
Dahlewitzer Straße in Dabendorf
Vorlage: 028/13
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt:
die Dahlewitzer Straße in Dabendorf
a) als lfd. Nr. 1 der Prioritätenliste Neubau der Straßenbeleuchtung für die Realisierung
im Jahr 2013 weiterzuführen.
oder
b) von der Prioritätenliste Neubau der Straßenbeleuchtung zu streichen.
Empfehlung BBW: 4 / 0 / 0 zu Punkt a)
zu 8.6
Freigabe des 2. Kunstrasenplatzes im Sportforum Dabendorf
Vorlage: 029/13
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt:
Ergänzend zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 22.06.2011, BV
001/11/01, Nr. 4 und zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 22.06.2011,
BV 044/11 Nr. 1 und Nr. 2 wird für das Sportforum Dabendorf der 2. Kunstrasenplatz zur
Realisierung in 2013 freigegeben.
Empfehlung BBW: 4 / 0 / 0
zu 8.7
Bestätigung des Kreisverkehrs B 96 Höhe Kaufland
Vorlage: 030/13
TOP wurde auf den 29.04.2013 vertagt.
Um 20:17 Uhr wurde die Nichtöffentlichkeit festgestellt.
Olaf Manthey
Ausschussvorsitzender
Evelyn Diebert
Protokollantin