Niederschrift zur 6. öffentlichen/nicht öffentlichen ... - Stadt Zossen

Niederschrift
zur 6. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des
Ortsbeirates Schöneiche
Sitzungstermin: Dienstag, den 30.11.2010
Sitzungsbeginn:
Sitzungsende:
Ort, Raum:
19:00 Uhr
21:10 Uhr
Versammlungsraum des Gebäudes der Freiwilligen
Feuerwehr, Planstraße 7 in 15806 Zossen, Ortsteil
Schöneiche
Anwesend sind:
Ortsbeiratsmitglieder
Herr Norbert Magasch
Herr Erwin Rust
Herr Matthias Wilke
Gäste
Bürger ca. 20
Herr Torsten Kniesigk
SVV
Herr Reinhard Schulz
OV Kallinchen
zu 1
Eröffnung der Sitzung durch den Ortsvorsteher
Der Ortsvorsteher, Herr Norbert Magasch, eröffnete die Sitzung.
zu 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es waren die drei Ortsbeiratsmitglieder anwesend. Der Ortsbeirat war beschlussfähig.
zu 3
Feststellung der Tagesordnung
Die vorliegende Tagesordnung wurde mit 3/0/0 angenommen.
zu 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift über den
öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates vom 24.08.2010
Die vorliegende Niederschrift wurde mit 3/0/0 bestätigt.
zu 5
Bericht des Ortsvorstehers
Dorffest Schöneiche findet am 7. Mai 2011 auf der Dorfaue statt.
• inklusive 20 Jahre Partnerschaft Löschzug Ostenland und FF Schöneiche
• inklusive 10jähriges Bestehen der Brockenhexengemeinschaft Schöneiche
Herr Magasch bedankte sich bei den Bürgern und Vereinen für die Unterstützung beim
Dorffest 2010.

Weiterhin teilte er mit, dass die Baugenehmigung für die Feuerwache in Zossen
angekommen ist.
zu 6
Einwohnerfragestunde
Herr N. Pundt:
Wurde der Rasentraktor schon auf Winterdienst umgerüstet
Herr N. Magasch:
Nein, aber soll gemacht werden mit Unterstützung von Herrn Pundt und Herrn Schulz.
Herr M. Wilke:
Handzeichen der Bürger für Radweg auf dem Europawanderweg und Handzeichen für
einen Radweg an der L 744 entlang.
Ergebnis: 7x ja zum Radweg an der L 744
6x ja zum Radweg auf dem Europawanderweg
Herr R. Schulz:
Touristischer Radweg am Europawanderweg wird eventuell mit Leadermitteln gefördert.
Straßenradwege werden nicht gefördert.
Herr G. Kockert:
Mehr Sicherheit durch begleitende Reitwege gegeben.
Herr T. Kniesigk:
Neubau der Feuerwache ja oder nein
Herr J. Grothe – Ortswehrführer:
Kritisiert Antrag der SPD im Bauausschuss.
Herr N. Pundt:
Standort der alten Feuerwache schlecht, alte Wache entspricht nicht der UVV.
Herr T. Kniesigk:
Gab es andere Standortmöglichkeiten für die neue Wache
Herr A. Ramin – stellv. Ortswehrführer:
Ja, hinterm Kindergarten, Dorfaue und Sportplatz.
Herr J. Grothe:
Ein beratender Bürger sagte im Bauausschuss, man nicht wisse, was noch saniert
werden muss, da man nicht alles sieht.
Herr R. Schulz:
Er sei für eine Sanierung, deshalb hat er dem Antrag der SPD zugestimmt. Er ist der
Meinung, dass die Stadt Zossen der Brandschutzträger und damit dafür zuständig ist und
keine Gelder des Strukturfonds dafür relevant sind.
Herr A. Ramin:
Die Kameraden wollten sanieren, aber nachdem sie das Gutachten kannten, wollte die
Mehrheit einen Neubau.
Herr R. Schulz:
Das Gutachten stammt von keinem Sachverständigen. Eine Sanierung ist schrittweise
machbar. Die Wache hat Symbolcharakter.
Herr E. Rust:
Die Bürgermeisterin, Frau Schreiber, habe Leute aufgehetzt, es wäre ein Schwarzbau.
Bauprotokolle und Bauabnahmeprotokolle liegen vor. Der Schaden geht vom Rohrbruch
in der Herrentoilette aus.
Herr J. Grothe:
Es liegt kein Endabnahmeprotokoll vor. Der Rohrbruch kann nicht die Ursache gewesen

sein.
zu 7
Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder des Ortsbeirates
Herr Rust beschwerte sich, er hat das Protokoll der letzten Sitzung sehr spät erhalten.
Herr Wilke schloss sich dem an.
Herr Rust:
Was denn mit den Abkürzungen dB und WEA gemeint ist
Antwort der Bürger:
dB = Dezibel
WEA = Windenergieanlage
Herr Wilke bedankt sich bei den Bürgern und Vereinen (Jagd,
Brockenhexengemeinschaft, Waldverein).
zu 8 Einnahmen und Ausgaben Strukturfonds 2009
Strukturfonds:
Rücklage vom 31.12.2009 56.312,10 €
Zugang 1. Halbjahr 2010 35.200,00 €
Zugang 2. Halbjahr 2010 35.200,00 €
zu 9
Vorstellung Konzept Windkraftanlagen
Die Meinungen der Anwesenden waren unterschiedlich.
mehr öffentliche Arbeit am Runden Tisch
Bürger wünschen Volksabstimmung
Windpark gesundheits- und tourismusschädigent
rege Diskussion der Anwesenden
zu 10
zu 10.1
Anhörung und Stellungnahme zu Beschlussvorlagen
Haushaltssatzung 2011 der Stadt Zossen mit ihren Anlagen, dem Haushaltsplan,
dem Stellenplan und dem Investitionsprogramm bis 2014
Vorlage: 088/10
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt die Haushaltssatzung
2011 mit ihren Anlagen
a) in der vorliegenden Form
oder
b) in der lt. Protokoll geänderten Form.
Es ist kein Beschluss erfolgt.
Herr Rust möchte auf der nächsten Stadtverordnetenversammlung Fragen zum Haushalt
klären.
Norbert Magasch
Ortsvorsteher
als Vorsitzender des Ortsbeirates
Matthias Wilke
Ortsbeiratsmitglied
und Protokollant