16/2371 - Landtag Rheinland-Pfalz

- 13 -
Vorbemerkungen
Seit 1997 berichtet der Rechnungshof im Kommunalbericht über die Haushaltslage
der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie über Erkenntnisse und Erfahrungen,
die er aus einer Vielzahl von laufenden Prüfungen der kommunalen Haushalts-
und Wirtschaftsführung (§ 110 Abs. 5 GemO i. V. m. § 111 Abs. 1 LHO) oder
aus Querschnittsprüfungen gewonnen hat. Die Berichte dienen der beratenden
Unterrichtung von Landtag und Landesregierung, der Unterstützung der Kommunalverwaltungen
bei der Erledigung ihrer Aufgaben sowie den kommunalen Organen
bei der Wahrnehmung ihrer Steuerungs- und Überwachungsfunktionen. Sie sollen
dazu beitragen, dass auch bei den nicht in die Prüfung einbezogenen Kommunen
wirtschaftliches Handeln gefördert wird.
Seit 2009 - und somit auch 2013 - wird in zweijährigem Turnus über die Entwicklung
der Kommunalfinanzen und bedeutsame Ergebnisse der Kommunalprüfung
unterrichtet. In den Zwischenjahren steht im Wesentlichen die finanzielle Situation
der Gemeinden und Gemeindeverbände im Vordergrund.
Bei seiner Berichterstattung zur kommunalen Haushaltslage stützt sich der Rechnungshof
wegen der größeren Aktualität vorwiegend auf die Statistiken über die
kassenmäßigen Ergebnisse bis 2012, hinsichtlich der Angaben zum Haushaltsausgleich
auf die Haushaltsplanung bis 2012. Daten des Bezirksverbands Pfalz
sind grundsätzlich nur im Rahmen des Ländervergleichs berücksichtigt. Im Interesse
einer übersichtlichen Darstellung sind die Zahlen regelmäßig gerundet. Hierdurch
können Differenzen entstehen. Zahlenabweichungen gegenüber dem Kommunalbericht
2012 beruhen auf Berichtigungen der Statistik.
Dem Kollegium des Rechnungshofs gehören an:
Präsident Klaus P. Behnke, Vizepräsidentin Gabriele Binz, die Direktorinnen beim
Rechnungshof Sylvia Schill und Dr. Elke Topp sowie die Direktoren beim Rechnungshof
Johannes Herrmann, Dr. Johannes Siebelt und Andreas Utsch.