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16/2371 - Landtag Rheinland-Pfalz

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- 17 -<br />

1.2 Primärsalden<br />

Neben dem Finanzierungssaldo lässt sich die Finanzlage anhand des Primärsaldos<br />

beurteilen 2 . Mit dieser Kennzahl wird untersucht, ob die um Einmaleffekte<br />

bereinigten Einnahmen zur Deckung der um Zinsen bereinigten Ausgaben (im<br />

Wesentlichen Personal-, Sozial-, Sach- und Investitionsausgaben) ausreichen.<br />

Der Primärsaldo der Gemeinden und Gemeindeverbände war in den letzten Jahren<br />

durchgängig negativ (Primärdefizite).<br />

Mio. €<br />

600<br />

Primärsalden und Zinsausgaben<br />

400<br />

200<br />

0<br />

-200<br />

-400<br />

-600<br />

-800<br />

-62 -49<br />

-172<br />

-283 -275<br />

-467<br />

-429<br />

-522<br />

-719<br />

-674<br />

2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012<br />

Primärsalden<br />

Zinsausgaben<br />

Das Diagramm zeigt die Entwicklung der negativen Primärsalden im Zehnjahreszeitraum.<br />

In keinem Jahr des Vergleichszeitraums erzielten die Kommunen Primärüberschüsse.<br />

Das bedeutet, dass kommunale Aufgaben sowie Zinsen zumindest anteilig<br />

durch Kredite finanziert wurden.<br />

2<br />

Der Primärsaldo ist die Differenz zwischen Primäreinnahmen (Einnahmen der laufenden Rechnung<br />

und der Kapitalrechnung abzüglich der Erlöse aus der Veräußerung von Vermögen) und Primärausgaben<br />

(Ausgaben der laufenden Rechnung und der Kapitalrechnung ohne Zinsausgaben).

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