16/2371 - Landtag Rheinland-Pfalz

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Bezogen auf die verschiedenen Leistungen entwickelten sich die Ausgaben wie
folgt:
Ausgabeart
Kommunale Ausgaben
für Leistungen der
Grundsicherung für
Arbeitsuchende
Leistungen der Sozialhilfe
an Personen außerhalb von
Einrichtungen
Leistungen der Sozialhilfe an
Personen in Einrichtungen
Leistungen an Kriegsopfer
und ähnliche Anspruchsberechtigte
Leistungen der Jugendhilfe
außerhalb von Einrichtungen
Leistungen der Jugendhilfe
in Einrichtungen
Entwicklung der Ausgaben für Sozialleistungen
2008 2009 2010 2011 2012 2012/
2011
- Mio. € - %
474,9 480,7 506,8 464,5 490,2 + 5,5
255,2 283,8 304,5 315,8 341,1 + 8,0
779,6 847,1 889,1 898,1 927,9 + 3,3
18,5 18,5 18,6 18,2 17,7 - 2,7
126,9 142,9 153,1 157,0 138,2 - 12,0 40
201,9 216,8 234,4 246,2 260,2 + 5,7
Sonstige soziale
41 66,7 116,7 136,3 139,8 117,7 - 15,8
Leistungen
Leistungen an Asylbewerber 25,2 25,9 29,1 31,8 38,9 + 22,3
Summe 1.948,9 2.132,4 2.271,9 2.271,4 2.331,9 + 2,7
Die kommunalen Ausgaben der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem
SGB II 42 waren 2012 um 26 Mio. € höher als im Vorjahr. Demgegenüber stiegen
die Einnahmen aus der Beteiligung des Bundes und des Landes an diesen
Leistungen lediglich um 22 Mio. €. Damit verblieben bei den Kommunen netto
Mehraufwendungen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende von 4 Mio. €.
Belastung der kommunalen Gebietskörperschaften durch die Leistungen der
Grundsicherung für Arbeitsuchende
2008 2009 2010 2011 2012 2012/2011
- Mio. € - %
Ausgaben 474,9 480,7 506,8 464,5 490,2 + 5,5
abzüglich Leistungen des
Bundes und des Landes
228,2 194,3 205,3 211,9 233,4 + 10,1
Kommunaler Anteil 246,7 286,4 301,5 252,6 256,8 + 1,7
40 Die nach der Kassenstatistik 2012 deutlich rückläufigen Ausgaben beruhen vor allem auf der
Korrektur fehlerhafter Ausgabenzuordnungen. So wurden von Jugendämtern in den Vorjahren bei
dieser Ausgabenart unzutreffender Weise Personalkostenzuschüsse für Kindertagesstätten gebucht.
41 Der deutliche Anstieg der Ausgaben für sonstige Sozialleistungen in den Jahren 2009 bis 2011 ist
vorwiegend auf fehlerhafte Buchungen nach Umstellung auf das doppische Rechnungswesen zurückzuführen.
So wurden auch hier Personalkostenzuschüsse für Kindertagesstätten nachgewiesen.
Diese Fehlbuchungen fielen 2012 in geringerem Umfang an.
42 Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - vom 24. Dezember
2003 (BGBl. I S. 2954), zuletzt geändert durch Gesetz vom 7. Mai 2013 (BGBl. I S. 1167).