KW 19 - Gemeinde Nonnweiler

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Wichtige Telefon- Nummern Gemeindeverwaltung: Telefon . . . . (06873) 660-0 Telefax . . . . (06873) 64171 www.nonnweiler.de Bauhof: Telefon (06873) 668244 Bürgermeister: Dr. Franz Josef Barth Telefon (06873) 66027 1. Beigeordneter: Kurt Rech Telefon (06875) 14 78 Beigeordnete: Anne Paulus-Feis Telefon (06873) 992188 Ortsvorsteher: Bierfeld Hermann Maurer Telefon (06873) 1518 Braunshausen Günter Straub Telefon (06873) 15 05 Kastel Dr. Magnus Jung Telefon (06873) 9 9191 Nonnweiler Thomas Leidinger Telefon (06873) 99 20 05 Otzenhausen Petra Mörsdorf Telefon (06873) 9019 20 Primstal Kurt Rech Telefon (06875) 1478 Schwarzenbach Manfred Bock Telefon (06873) 99 2158 oder (0171) 5282237 Sitzerath Alfred Schmitt Telefon (06873) 1399 Polizeiinspektion Türkismühle (bei Tag und Nacht) Telefon (06852) 9090 Polizeiwache Nonnweiler Telefon (06873) 91900 Polizei-Notruf . . . . . . . 110 Feuerwehr-Notruf . . . . 112 Wegweiser Rathaus Telefon (06873) 660- Durchwahl-Nr. Durchwahl-Nr. Erdgeschoss: Abfallberatung . . . . . . . . . . 20 Bürgerbüro . . . . . . . . . . . . . . 10 Einwohnermeldeamt . . . . 12 Fotokopien . . . . . . . . . . . . . . 10 Führerscheine . . . . . . . . . . 39 Gemeindekasse . . . . . . . . . 17 Gewerbeamt . . . . . . . . . . . . 13 Kur- und Verkehrsamt . . . 19 Liegenschaften . . . . . . . . . . 16 Ortspolizeibehörde . . . . . . 13 Lohnsteuerstelle . . . . . . . . 12 Passamt . . . . . . . . . . . . . . . . 39 Standesamt . . . . . . . . . . . . . 25 Renten (vormittags) . . . . . . 28 Umweltamt . . . . . . . . . . . . . . 20 Sprechstunde Rentenberatung: Willibald Herz, mittwochs 8.30 – 12.00 Uhr im Rathaus Zimmer 12 nach Terminvereinbarung: Telefon (0 68 73) 6 60-28 Obergeschoss: Abgaben . . . . . . . . . . . . . . . . 41 Bauamt . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 Bürgermeister . . . . . . . . . . . 27 Büroleiter . . . . . . . . . . . . . . . 22 Friedhofsamt . . . . . . . . . . . . 24 Steuern . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 Wahlamt . . . . . . . . . . . . . . . . 21 Wasserwerk . . . . . . . . . . . . 29 Öffnungszeiten Rathaus: vormittags: mo bis fr 8.30 – 12.00 Uhr nachmittags: mo bis mi 13.30 – 15.30 Uhr do 14.00 – 18.00 Uhr freitags geschlossen Öffnungszeiten Standesamt: Montag 9.00 – 12.00 Uhr Dienstag 9.00 – 12.00 Uhr Mittwoch 9.00 – 12.00 Uhr Donnerstag 15.00 – 18.00 Uhr Freitag 9.00 – 12.00 Uhr Wegweiser Mehrgenerationenhaus: MGH Nonnweiler (06873) 660-73 Email: mehrgenerationenhaus @nonnweiler.de Nonnweiler Sozialruf (06873) 660-73 Wir gratulieren Es vollenden am 13. 5. 13 Herr Hardy Bothe, Schwarzenbach, Horstgraben 1, sein 88. Lebensjahr 13. 5. 13 Frau Maria Wagner, Sitzerath, Im Erker 16, ihr 81. Lebensjahr 17. 5. 13 Frau Marianne Tröster, Nonnweiler, Eisenbahnstr. 8, ihr 87. Lebensjahr 17. 5. 13 Herr Erich Morbach, Primstal, Friedhofstr. 15, sein 85. Lebensjahr 19. 5. 13 Herr Hans Ries, Schwarzenbach, Höhenstr. 38, sein 82. Lebensjahr Herzlichen Glückwunsch! Dr. Franz Josef Barth, Bürgermeister Aus der Gemeinde Abholung der Führerscheine Die Führerscheine, die bis 19. 4. bei der Gemeindeverwaltung beantragt wurden, sind eingetroffen und können auf Zimmer 8 abgeholt werden. Den alten bzw. vorläufigen Führerschein bitte ich mitzubringen. Nonnweiler, 30. 4. 13 Der Bürgermeister als Ortspolizeibehörde: Dr. Franz Josef Barth Abholung der Reisepässe Die Reisepässe, die bis 26. 4. bei der Gemeindeverwaltung beantragt wurden, sind eingetroffen und können im Bürgerbüro abgeholt werden. Den alten bzw. vorläufigen Pass bitte ich mitzubringen. Nonnweiler, 3. 5. 13 Der Bürgermeister als Ortspolizeibehörde: Dr. Franz Josef Barth Verkehrspolizeiliche Anordnung Nach den §§ 44 Abs. 1 und 45 der Straßenverkehrsordnung wird aus Gründen der Sicherheit und Ordnung des Verkehrs wegen der Sitzerather Kirmes folgende verkehrspolizeiliche Anordnung erlassen: Vom 7. bis 14. Mai 2013 wird die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der Landstraße L.II.O. 365 in Sitzerath zwischen der Volksbank und dem Anwesen »Wadriller Straße 3« auf 30 km/h beschränkt. Die vorgenannte Verkehrsregelung wird nach der Straßenverkehrsordnung und den Verwaltungsvorschriften im Einvernehmen mit der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises St. Wendel durch den Bauhof der Gemeinde Nonnweiler beschildert. Diese Anordnung tritt mit der Aufstellung der amtlichen Verkehrszeichen in Kraft und mit ihrer Entfernung wieder außer Kraft. Zuwiderhandlungen werden als Ordnungswidrigkeiten nach § 49 Straßenverkehrsordnung in Verbindung mit § 24 Straßenverkehrsgesetz geahndet. Nonnweiler, 30. 4. 13 Der Bürgermeister als Ortspolizeibehörde: Dr. Franz Josef Barth Geänderter Redaktionsund Anzeigenschluss… …wegen den Pfingstfeiertagen ist für die Ausgabe Nummer 21 am Freitag, 17. Mai 2013, 12.00 Uhr 2
Verkehrspolizeiliche Anordnung Nach den §§ 44 Abs. 1 und 45 der Straßenverkehrsordnung wird aus Gründen der Sicherheit und Ordnung des Verkehrs wegen des Anschlusses der Leitungstrasse der neuen Produktionsstätte an die Zentrale der Fa. Wagner Tiefkühlprodukte GmbH im Industriegebiet Münzbachtal Otzenhausen, In den Schemeln 4 – 6, folgende verkehrspolizeiliche Anordnung erlassen: Die Straße »In den Schemeln« wird vom 2. 5. bis voraussichtlich 24. 5. 2013 halbseitig gesperrt. Bei Bedarf kann es zu zwei halbtägigen Vollsperrungen kommen. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit wird auf 30 km/h beschränkt. Die vorgenannte Verkehrsregelung ist nach der Straßenverkehrsordnung, den Verwaltungsvorschriften und den Regelplänen B I/5, B I/17 und B II/5 zu den Richtlinien für die Sicherheit von Arbeitsstellen an Straßen im Einvernehmen mit der Vollzugspolizei durch die Fa. Juchem Asphaltbau GmbH & Co. KG, 55758 Niederwörresbach, Im Wiesengrund 10, zu beschildern und zu sichern. Diese Anordnung tritt mit der Aufstellung der amtlichen Verkehrszeichen in Kraft und mit ihrer Entferng wieder außer Kraft. Zuwiderhandlungen werden als Ordnungswidrigkeiten nach § 49 Straßenverkehrsordnung in Verbindung mit § 24 Straßenverkehrsgesetz geahndet. Nonnweiler, 2. 5. 13 Der Bürgermeister als Ortspolizeibehörde: Dr. Franz Josef Barth Lärmimmissionen anlässlich der Sitzerather Kirmes Nach § 11 Abs. 3 des Saarländischen Gaststättengesetzes beginnt die Sperrzeit für Rummelplätze, Kirmessen, Trinkhallen, Imbissstände und ähnliche Betriebe um 23 Uhr und endet um 7 Uhr. Diese Regelung gilt nicht für die vorübergehenden Gaststättenbetriebe von Gewerbetreibenden und Vereinen; für sie gilt nur die allgemeine Sperrzeit von 5 bis 6 Uhr. Allerdings sind die Lärmschutzrichtlinien nach der Technischen Anleitung Lärm zu beachten, die eine Nachtruhe ab 22 Uhr vorsehen. Anlässlich der Sitzerather Kirmes wird hiermit nach § 2 der Verordnung zum Schutz vor Geräuschimmissionen durch Musikdarbietungen bei Volksfesten zugelassen, dass der hervorgerufene Beurteilungspegel der Geräuschimmissionen am 9. und am 13. Mai von 10 bis 24 Uhr und am 11. Mai von 10 bis 1 Uhr einen Immissionswert von bis zu 70 dB(A) erreichen darf. Ansonsten gilt nach 22 Uhr ein Grenzwert von 45 dB(A). Nonnweiler, 2. 5. 13 Der Bürgermeister als Ortspolizeibehörde: Dr. Franz Josef Barth Bundestagswahl am 22. September 2013 Besetzung der Wahlvorstände für die Wahlbezirke der Gemeinde Nonnweiler Ich bitte alle im Wahlgebiet der Gemeinde Nonnweler vertretenen politischen Parteien und Wählgergruppen Vorschläge von wahlberechtigten Personen aus ihrer Partei oder Wählergruppe, die als Beisitzer/innen in den Wahlvorstand berufen werden sollen, bis spätestens 28. Juni 2013, bei der Gemeindebehörde (Rathaus, Zimmer 24) schriftlich einzureichen. Die Wahlvorstände der einzelnen Wahlbezirke sollen mit 8 wahlberechtigten Personen, nach Möglichkeit aus den Wahlberechtigten des jeweiligen Wahlbezirks, besetzt werden. Niemand darf in mehr als einem Wahlorgan Mitglied sein. Mitglied des Wahlvorstandes kann nicht sein, wer Wahlbewerber/in, Vertrauensperson oder deren Stellvertreter/in für einen Wahlvorschlag ist. Für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag werden in der Gemeinde Nonnweiler insgesamt 10 Wahlvorstände gebildet: Wahlbezirk 1 Gemeindebezirk Nonnweiler Wahlbezirk 2 Gemeindebezirk Bierfeld Wahlbezirk 3 Gemeindebezirk Braunshausen Wahlbezirk 4 Gemeindebezirk Kastel Wahlbezirk 5 Gemeindebezirk Otzenhausen Wahlbezirk 6 Gemeindebezirk Primstal/Mettnich Wahlbezirk 7 Gemeindebezirk Primstal/Mühlfeld Wahlbezirk 8 Gemeindebezirk Schwarzenbach Wahlbezirk 9 Gemeindebezirk Sitzerath Briefwahlbezirk Nonnweiler, 3. Mai 2013 Der Bürgermeister der Gemeinde Nonnweiler: Dr. Franz Josef Barth Einsätze der Freiw. Feuerwehr Nonnweiler im April 2013 Nonnweiler Feuerwehrleute beseitigten ausgelaufene Betriebsstoffe nach einem Verkehrsunfall auf der Autobahn A 1. Feuerwehrleute der Löschbezirke Otzenhausen und Schwarzenbach leisteten Verkehrssicherung und Parkplatzeinweisung beim Zwei- Seen-Panorama-Lauf des VfR Otzenhausen. Der Löschbezirk Otzenhausen unterstützte die Feuerwehr Nohfelden beim Löschen eines brennenden Lkws auf der Autobahn A 62. Primstaler Feuerwehrleute sicherten die Zufahrten zum Sportplatz und machten Parkplatzeinweisung beim Pokalspiel des VfL Primstal gegen den 1. FC Saarbrücken. Sitzerather Feuerwehrleute sicherten die Prozession anlässlich der Beerdigung eines verstorbenen Pfarrers. Allen Beteiligten spreche ich Dank und Anerkennung für ihren Einsatz aus. Nonnweiler, 3. 5. 13 Der Bürgermeister: Dr. Franz Josef Barth Sitzung des Hauptausschusses Am Mittwoch, 15. Mai 2013, findet um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Nonnweiler eine außerplanmäßige Sitzung des Hauptausschusses statt. Tagesordnung: – nichtöffentlich – 1) Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes (vorberatend) 2) Beratung des Haushaltsplanes 2013 der Gemeinde Nonnweiler 3) Mitteilungen und Anfragen Dr. Franz Josef Barth, Bürgermeister Bekanntmachung des Beschlusses zur vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet »An der Alten Eiweilerstraße« in der Gemeinde Nonnweiler, Ortsteil Primstal Gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Sept. 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Juli 2011 (BGBl. I S. 1509), wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Gemeinderat der Gemeinde Nonnweiler in öffentlicher Sitzung am 25. 4. 2013 die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet „An der alten Eiweilerstraße“ im Ortsteil Primstal der Gemeinde Nonnweiler im vereinfachten Verfahren beschlossen hat. Anlass für die vereinfachte Änderung des im Jahr 1974 aufgestellten Bebauungsplanes Gewerbegebiet „An der alten Eiweilerstraße“ ist der Schutz der zentralen Einkaufslage im Ortskern Primstal. Bisher waren in dem Gewerbegebiet Einzelhandelsbetriebe zulässig. Mit der vorliegenden Änderung des Bebauungsplanes soll die Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben im Gewerbegebiet gezielt ausgeschlossen werden. Die Änderung umfasst den gesamten Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes und betrifft lediglich Festsetzung über die Art der baulichen Nutzung. Die übrigen Festsetzungen bleiben von der Änderung unberührt. Die genauen Grenzen des Geltungsbereiches der vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes sind dem beigefügten Lageplan zu entnehmen. Er umfasst eine Fläche von ca. 8,3 ha. Der Bebauungsplan erfüllt die Vorgaben, um gemäß § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren geändert zu werden. Es wird darauf hingewiesen, dass gem. § 13 Abs. 3 BauGB von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB und gem. § 13 Abs. 2 BauGB von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB abgesehen wird. Nonnweiler, 30. 4. 13 Dr. Franz Josef Barth, Bürgermeister Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung der vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet »An der Alten Eiweilerstraße« in der Gemeinde Nonnweiler, Ortsteil Primstal Der Gemeinderat der Gemeinde Nonnweiler hat in seiner Sitzung am 25. 4. 2013 gem. § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen, den Bebauungsplan 3
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Seite 7 und 8: nionspender: Theresia Berwanger-Joc
Seite 9 und 10: VfL Primstal Aktive: Sonntag, 12. 5

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