Amts- und Mitteilungsblatt - Gemeinde Obergurig

Nr. 11/2008 Seite 2 Obergurig
Natürlich bekräftigte nochmals die Strabag, dass Sie alles
Erdenkliche tun werden, um die Sprengungen kleinstmöglich
zu halten.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen schönen
November.
Ihr Bürgermeister
Thomas Polpitz
Amtliche Bekanntmachungen
Von der Sitzung des
Verwaltungsausschusses
am 20. Oktober 2008
In der Ausschusssitzung wurden die Haushaltssatzung und
der Haushaltsplan für das kommende Jahr beraten. Ein
Schwerpunkt dazu ist der Kindergartenneubau, zu dem ein
beauftragtes Ingenieurbüro im November erste Vorstellungen
unterbreitet.
Im Weiteren wurden die neue Feuerwehrsatzung und die
Anschaffung eines Transporters für den Bauhof diskutiert.
Von der Gemeinderatssitzung
am 27. Oktober 2008
Der Bürgermeister, Herr Polpitz, konnte zur Ratssitzung 12
Gemeinderäte und 3 Gäste begrüßen.
In der Bürgerfragestunde lobte Herr Mach den neu
geschaffenen Rundwanderweg Obergurigs, machte aber
auch darauf aufmerksam, dass teilweise die Beschilderung
noch ergänzt werden muss. Zur Lagerung des
Gemeindearchivs wies er darauf hin, dass bereits erste
Beschädigungen sichtbar sind.
In den Anfragen an den Bürgermeister ging es u.a. um den
weiterhin auf den Bahnhofsweg hängenden Zaun, um das
Verbrennen von Herbstlaub und Baumverschnitt und um die
Fahrt in die Partnergemeinde Kisdorog in Ungarn Anfang
Oktober.
Die Kämmerin, Frau Jener, unterrichtete den Gemeinderat
über den Stand des Haushaltsplanes 2008 zum 30. Juni
diesen Jahres. Dazu ist die Gemeindeverwaltung gegenüber
dem Rat und der Rechtsaufsichtsbehörde verpflichtet.
Die Feuerwehrsatzung musste in einer Neufassung
beschlossen werden, da es mittlerweile eine neue
Mustersatzung gibt, in der einige Sachverhalte anders
geregelt werden. So z.B. Aussagen zur Kameradschaftskasse,
Wahlrecht, Jugendwart und Beurlaubung für
bestimmte Zeit.
Da die Gemeinde Obergurig derzeit finanziell nicht auf Rosen
gebettet ist, stimmt der Gemeinderat dafür, sich von der
Immobilie Wilthener Straße 23 samt Grundstück zu trennen.
Für die Gemeinde war das Objekt im Regelfall ein
Zuschussobjekt und wird es in absehbarer Zeit auch bleiben.
Der Bürgermeister wurde beauftragt, das Objekt öffentlich
auszuschreiben.
Beschlossen wurden:
- Die Aufhebung des Beschlusses 28/07 vom 23. 04. 2007
– Feuerwehrsatzung der Gemeinde Obergurig. Mit
Beschluss-Nr. 33/08 erfolgt die Neufassung der
Feuerwehrsatzung der Gemeinde Obergurig.
(Beschluss-Nr. 32/08)
- Die Neufassung der Feuerwehrsatzung der Gemeinde
Obergurig (im Anschluss veröffentlicht).
(Beschluss-Nr. 33/08)
- Der Verkauf des Grundstückes Flurstück-Nummer 10/3,
Gemarkung Kleinboblitz, bebaut mit einem
Mehrfamilienhaus, Wilthener Straße 23.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den von der
Gemeinde Obergurig beabsichtigten Grundstücksverkauf
öffentlich auszuschreiben.
(Beschluss-Nr. 34/08)
- Der Verkauf des Grundstückes Flurstück-Nummer 51/4,
Gemarkung Singwitz, Grundbuch von Obergurig Blatt
1074, mit einer Größe von 439 m² zu einem Kaufpreis
von 7,00 €/m² an die Firma „Escudo“ GmbH (Anschrift:
02692 Obergurig OT Singwitz, Industriestraße 1).
Diese Firma ist bereits Eigentümer des angrenzenden
Grundstückes Flst.-Nr.51/3 (Industriestraße 1). Das zu
verkaufende Grundstück ist bebaut mit einer
Abwasseranlage, welche sich im Eigentum des AZV
Bautzen befindet. Für diese Nutzung ist bereits eine
Grunddienstbarkeit im Grundbuch eingetragen.
Der Kaufpreis orientiert sich nach § 14 Wertverordnung
(WertV) für Arrondierungsflächen (Einbezug an ein
bestimmtes Grundstück angrenzender Flächen zu
diesem Grundstück, in dem man 40 - 55 % vom
Bodenwert rechnet. Der Bodenwert für die Gemarkung
Singwitz beträgt 17,00 €/m².
Frau Katrin Fechner, wohnhaft in CH – 3008 Bern
(Schweiz), Freiburgstraße 63, ist alleinvertretungsberechtigte
Geschäftsführerin der Firma „Escudo“
GmbH.
(Beschluss-Nr. 35/08)
- Eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von
10.590,00 € (Anteil der Gemeinde Obergurig) für
Ausrüstungen der kommunalen Wasserwehr der
Verwaltungsgemeinschaft Großpostwitz-Obergurig. Die
Ausrüstungen werden mit 75 % (7.942,- €) durch das
Land gefördert. Der Eigenanteil in Höhe von 2.648,- €
wird aus der allgemeinen Rücklage entnommen.
(Beschluss-Nr. 35a/08)
Feuerwehrsatzung der Gemeinde
Obergurig
Kriebitzsch
Der Gemeinderat der Gemeinde Obergurig hat am
27.10.2008 auf Grund von
1. § 4 Abs. 2 Satz 1 der Gemeindeordnung für den
Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S.
55, 159) und
2. § 15 Abs. 4 des Sächsischen Gesetzes über den
Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
(SächsBRKG) vom 24. Juni 2004 (SächsGVBl. S. 245,
647)
die nachfolgende Satzung beschlossen.