Bericht des Rechnungshofes - Der Rechnungshof

Beteiligungsmanagement
genannte „Escape–Klausel 17 “ nach dem Bundesmuseen–Gesetz ausgelöst
wurde/wird;
– der seit 2011 vorgelegene neue Mustervertrag für Manager im Bereich
Kultur (siehe TZ 23) enthielt nunmehr hinsichtlich der Erfolgsprämie
(variable Vergütung) die Bestimmung, dass jedenfalls ein erfolgsabhängiger
Zielerreichungsparameter, der — unter Auflagen 18 — zur
Auszahlung von mindestens 10 % des Jahresgrundgehaltes zu führen
hat, beinhaltet sein muss.
Der Managervertrag im Bereich Kunst (Österreichisches Filminstitut)
sah keine variablen Bezugsbestandteile für den Manager vor.
(2) Gemäß der Burgenländischen Vertragsschablonenverordnung waren
variable Gehaltsbestandteile in einem prozentuellen Ausmaß des fixen
Grundgehalts vorzusehen, so dass über diese bzw. den ihnen zugrunde
liegenden Zielvereinbarungen spezielle Steuerungsmaßnahmen gesetzt
werden konnten. Die Managerverträge in den Beteiligungen des Landes
Burgenland enthielten großteils auch variable und erfolgsabhängige
Bezugsbestandteile. Die zugrunde liegenden Zielvereinbarungen entsprachen
zwar den Bestimmungen der Vertragsschablonenverordnung,
enthielten jedoch überwiegend kurzfristige bzw. wenig konkretisierte
Zielvorgaben, die für eine — auch vor allem strategische und langfristige
bzw. nachhaltig wirkende — Steuerung nicht geeignet waren.
(3) Im Land Salzburg basierten die Managerverträge auf dem Stellenbesetzungsgesetz,
der Bundes–Vertragsschablonenverordnung und dem
Manager–Dienstverträge–Gesetz des Landes Salzburg.
Bis auf eine Ausnahme enthielten die vorgelegten Managerverträge
einen leistungsorientierten Bezugsbestandteil, der zwischen 11 % und
23 % des Gesamtjahresbezugs betrug. Zum überwiegenden Teil sahen
die Verträge den Abschluss von Zielvereinbarungen vor. Die Gemeinnützige
Salzburger Landeskliniken Betriebsgesellschaft mbH sowie die
Salzburger Verkehrsverbund Gesellschaft m.b.H. vereinbarten mit ihren
Managern mehrjährige Zielvereinbarungen mit überwiegend langfristigen
Steuerungskomponenten. Die übrigen Zielvereinbarungen
enthielten ausschließlich kurzfristige Leistungsziele.
17 Der § 8 Abs. 2 Bundesmuseen–Gesetz besagte, dass der Bund zusätzlich zu der Basisabgeltung
nach Maßgabe der im jährlichen Bundesfinanzgesetz für diese Zwecke vorgesehenen
Mittel erhöhte Aufwendungen hierzu unter der Voraussetzung, dass dies trotz
zweckmäßiger, wirtschaftlicher und sparsamer Gebarung des Bundesmuseums und unter
Bedachtnahme auf Rationalisierungsmaßnahmen erforderlich ist, vergüten kann.
18 Die Auszahlung dieses Prämienanteils erfolgt jedoch ausschließlich unter der Bedingung,
dass im Beurteilungszeitraum keine Zahlung gemäß § 8 Abs. 2 Bundesmuseen–
Gesetz (sogenannte „Escape–Klausel“) durch den Bund erforderlich wird.
156 Vorarlberg 2013/3