Jahresbericht 2012 - Regierungsrat - Kanton Basel-Stadt

4.2 Verwaltung 297
Im August veröffentlichte der Regierungsrat den vom AWA konzipierten Wirtschaftsbericht 2012. Darin
sind neben einer Berichterstattung über das Erreichte neun Herausforderungen aufgelistet, denen
sich der Standort stellen muss, und die vom AWA gemeinsam mit Partnern in den kommenden vier
Jahren bearbeitet werden. BaselArea und Basel Tourismus verzeichneten ein erfolgreiches Jahr. Die
Stiftung Kabelnetz Basel nahm die Regionalisierung und eine Überarbeitung der Statuten in Angriff.
Mit der Partnerin upc Cablecom, die das Netz betreibt, konnte Anfang Jahr eine Einigung erzielt
werden, die den Kundinnen und Kunden zu einem attraktiven Preis den Übergang zum digitalen
Fernsehen erleichterte.
Eingliederung in den Arbeitsmarkt
Die Arbeitslosigkeit ging weniger zurück als erhofft. Zwar waren im Jahresdurchschnitt im Berichtsjahr
rund 60 Personen weniger stellensuchend als im Vorjahr, Ende des Berichtsjahres waren aber
deutlich mehr Personen auf Stellensuche als noch vor einem Jahr. Dementsprechend lag die Arbeitslosenquote
im Dezember bei 3.9% (Dezember 2011: 3.7%).
Die Jugendarbeitslosigkeit verringerte sich seit der letzten Arbeitsmarktkrise 2009/2010 deutlich. Allerdings
erreichte der saisonal bedingte Anstieg im Herbst wieder das Niveau des Vorjahres und
verharrte dann unüblich lange auf der hohen Quote von rund 5%. Erst ganz gegen Ende Jahr nahm
die Jugendarbeitslosigkeit wieder ab. Dieser eher zähe Rückgang kann ein Hinweis sein, dass sich
der Arbeitsmarkt auch im kommenden Jahr nur leicht und zeitlich verzögert verbessern wird.
Im Berichtsjahr wurden Massenentlassungen mit einer Reduktion von knapp 1’000 Arbeitsplätzen
angekündigt. Im Vorjahr lag diese Zahl doppelt so hoch.
Rahmenbedingungen Arbeitsmarkt
Der Bund setzte die Kontingente für Drittstaatsangehörige für Kurzaufenthaltsbewilligungen (L-
Bewilligungen) auf 5’000 und für Daueraufenthaltsbewilligungen (B-Bewilligungen) auf 3’500 fest. Für
die Dienstleistungserbringung von über 120 Tagen besteht ein Kontingent mit 3’000 L-Bewilligungen
und 500 B-Bewilligungen. Trotz der schwierigen wirtschaftlichen Situation war der Bedarf an qualifizierten
Fach- und Kaderkräften in Basel-Stadt nach wie vor sehr hoch. Gesamtschweizerisch ging
die Nachfrage jedoch zurück, sodass genügend Kontingente für Drittstaatsangehörige vorhanden
waren. Die Kontingente für die Dienstleistungserbringung von über 120 Tagen werden quartalweise
freigegeben und sind jeweils nach kurzer Zeit ausgeschöpft. Insgesamt wurden 423 bzw. 480 (2011:
363 bzw. 529) kontingentierte Dauer- bzw. Kurzaufenthaltsbewilligungen an Drittstaatsangehörige
sowie 786 (2011: 320) Kontingente an Dienstleistungserbringende vergeben.
Gemäss der Vereinbarung mit dem Bund über den Vollzug der flankierenden Massnahmen für die
Jahre 2011 und 2012 muss der Kanton 530 Kontrollen in den Branchen ohne allgemeinverbindlich
erklärte Gesamtarbeitsverträge (GAV) durchführen. Gemäss den Vorgaben des SECO gilt als je eine
Kontrolle die Überprüfung von zwei Entsandten sowie die Überprüfung eines Selbstständigen.
Die Kontrolle eines Schweizer Betriebes gilt unabhängig von der Anzahl kontrollierter Arbeitnehmenden
als eine Kontrolle. Gemäss der vom Bund vorgeschriebenen Zählweise wurden 548.5 (2011:
530.5) Kontrollen durchgeführt. Insgesamt wurden 777 (2011: 776) Arbeitnehmende in 463 (2011:
414) Betrieben kontrolliert, wovon 250 (2011: 237) inländische und 213 (2011: 177) ausländische
Firmen waren. Ferner wurden 120 (2011: 93) selbstständige Dienstleistungserbringer überprüft. Im
Bauhauptgewerbe wurden weitere 46,5 Kontrollen (37 inländische, 8,5 ausländische Betriebe, 1 selbständiger
Dienstleistungserbringer) im Auftrage des AWA durch die Baustellenkontrolle Basel (Basko)
durchgeführt. 34 (2011: 26) Firmen haben die orts- und branchenüblichen Löhne nicht beachtet
und wurden daher vom Sekretariat der Tripartiten Kommission (TPK) aufgefordert, dies künftig zu
tun. Gemäss den Feststellungen der TPK handelte es sich jedoch um Einzelfälle und nicht um ein
systematisches und missbräuchliches Lohndumping, sodass keine Massnahmen ergriffen wurden.
Im Berichtsjahr wurde im Detailhandel bei acht Bekleidungsgeschäften Lohnerhebungen durchgeführt.
Nur in Einzelfällen lagen die Löhne unter den orts- und branchenüblichen Lohnbedingungen.