Wahlen und Abstimmungen - Riehen

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tuierte sich 1948, bestand aber als lose Vereinigung spätestens seit 1936: sie hatte damals anlässlich einer Gemeinderatsersatzwahl mit einem einheimischen Sprengkandidaten den offiziell von der Bürgerlichen Vereinigung Vorgeschlagenen besiegt und dieses Vorgehen 1945 bei der Neuwahl des Gemeindepräsidenten wiederholt. Die BMG unterhielt weiterhin Beziehungen zur BGB/SVR Die Sitze gingen an die BMG über, deren Grossratsmitglied sich jeweils der Liberalen Fraktion anschloss. 1972 ging die BMG in der Liberal-Demokratischen Partei Riehen auf. 11. Demokratisch-Soziale Partei DSP Die DSP spaltete sich in Basel-Stadt von der SP ab. Die Sektion Riehen/Bettingen wurde 1982 gegründet. Niederholz Anlässlich der Wahl des Weiteren Gemeinderates 1924 kandidierte eine (Freie Liste Niederholz) und erzielte ein Mandat, dessen Inhaber sich der parlamentarischen Linken anschloss. Parteilose Auf den Listen der Bürgerlichen Vereinigung fanden sich gelegentlich sogenannte (Bürgerliche Parteilose): einige wurden in den Gemeinderat und in den Weiteren Gemeinderat gewählt. Esgababerauchauf anderen Listen Nichtparteimitglieder. Nach 1945 erhielt der Ausdruck (Partei) vorübergehend einen suspekten Beigeschmack, weswegen sich verschiedene politische Gruppen (Vereinigung» nannten. Ausblick Unter dem Eindruck der ökologischen Entwicklung bildeten sich verschiedene(grüne> Parteigruppen. Die Asylproblematik rief neben der NA noch weitere Organisationen auf den Plan: rechtskonservative Kreise meldeten sich zu Wort. Wie weit diese Prozesse die Riehener Parteienlandschaft beeinflussen werden, lässt sich jetzt noch nichtabschätzen. Selbstdarstellungen In vier Jahren finden drei grosse Wahlkämpfe (Gemeindewahlen, kantonale Wahlen, Wahl der Bundesversammlung) statt, was den Parteien Gelegenheit sich vorzustellen und abzugrenzen gibt. Darüber hinaus kommen die Riehener Parteigruppen in Zeitungen und Zeitschriften ihrer Kantonal- oder Bundespartei zu Wort, z.T. mit eigenen Seiten und Spalten. Auch die RZ steht allen Gruppierungen offen. Die VEW Riehen gibt eine eigene Zeitschrift heraus: (Die Stimme der VEW> (periodisch seit 1962). Numerierung Die Numerierung der Parteien hat sich seit 1950 in Gemeinde und Kanton eingebürgert. Die POB übernahm 1974 die ursprünglich der BMG vorbehaltene Zahl acht. b Wahlen Die Riehener Stimmbürger wählen in 1. Gemeindeangelegenheiten - 40 Mitglieder des Einwohnerrates Die 1939 fällige Wahl wurde wegen des Kriegsausbruchs erst 1940 durchgeführt, die nächste fand dann 1942 statt. - 6 Mitglieder des Gemeinderates Seit der Einführung der separaten Urnenwahl für die Bestellung des Gemeinderates (1921) konnten noch nie alle sechs Mitglieder im Ersten Wahlgang erkoren werden. Die deswegen häufigen Zweiten Wahlgänge blieben unpopulär (Beteiligung 1942 = 4,5%). Sie sind seit 1948 nur noch dann nötig, wenn die Zahl der Kandidaten diejenige der zu vergebenden Sitze übersteigt, was 1951, 1962, 1966, 1970, 1973 (Ersatzwahl), 1978 und 1982 der Fall war. Tritt ein Gemeinderat während der Amtsdauer zurück, so muss eine Nachwahl stattfinden, was nach 1921 in den Jahren 1930, 1935, 1936, 1960, 1973 und 1980 vorkam: zwei Gemeinderäte resignierten aus Gesundheitsgründen, einerstarb im Amt, einer wurde zum Gemeindepräsidenten und ein weiterer zum Regierungsrat gewählt, schliesslich trat ein Gemeinderat nicht ganz einen Monat nach seiner Wiederwahl zurück. - 1 Gemeindepräsident Der Gemeindepräsident konnte seit 1921 immer im Ersten Wahlgang bestimmt werden. Das Amt war anlässlich der Wahlen von 1930, 1935, 1945 und 1970 umstritten: 1930 Sieg des bürgerlichen Kandidaten Otto Wenk mit 583 Stimmen über einen Kandidaten der SP (427 Stimmen), absolutes Mehr: 509 Stimmen. Beteiligung: 72%. 1935 Sieg des bürgerlichen Kandidaten Eugen Seiler mit 722 Stimmen über einen Kandidaten der SP (549 Stimmen), absolutes Mehr: 639 Stimmen. Beteiligung: 67%. 1945 Sieg des .A/ilden> Kandidaten Wolfgang Wenk mit 755 Stimmen über einen Kandidaten der Bürgerlichen Vereinigung (559 Stimmen), absolutes Mehr: 677 Stimmen. Beteiligung: 53%. 1970: Sieg des VEW-Kandidaten Gerhard Kaufmann mit 4037 Stimmen über einen Kandidaten der LDP (1688 Stimmen), absolutes Mehr: 2946 Stimmen. Beteiligung: 46%. Tritt der Gemeindepräsident während seiner Amtszeit zurück, so findet eine Nachwahl statt, was 1935 auch nach dem Tod des damaligen Präsidenten der Fall war. - 7 Mitglieder der Steuerkommission Sie werden vom Einwohnerrat gewählt. Als 8. Mitglied ist von Amtes wegen der Ressortchef Finanzen im Gemeinderat Präsident der Steuerkommission. 219
2. Kantonsangelegenheiten • im Wahlkreis Gemeinde Riehen - die Riehener Vertreter im Grossen Rat Anzahl: 19021923 3, 18811902 und 19231932 4, 18751881 und 19321941 5, 19411953 6, 19531964 8, 19641972 10, 19721984 11, 19841992 13. Die Wahlen des Grossen Rates und des Regierungsrates finden zusammen je ■ /eils anfangs Jahr statt. Verhältnisse 1803-1833: Die (Wahlzunft Riehen», welche die Hälfte der wahlberechtigten Riehener umfasste, wählte einen Vertreter in den Grossen Rat und die , zu der die andere Hälfte der Riehener sowie die Bettinger und Kleinhüninger Stimmberechtigten gehörten, einen zweiten: Dazu konnten noch ausgeloste Mitglieder des Grossen Rates kommen. Verhältnisse 1833-1875: die Sitzzahl der Wahlzünfte wurde verdoppelt. Das eine Urversammlung der Wähler aus den drei Gemeinden hatte zusätzlich acht Grossratsmandate zu ergeben. Eine Revision von 1847 teilte dem Wahlkollegium sechs und dem neugeschaffenen (Quartier) der Landgemeinden vier Sitze zu. Von diesen 14 Grossräten aus den Landgemeinden vertraten mehr als die Hälfte die Gemeinde Riehen. Verhältnisse seit 1875: Bildung des Wahlkreises Riehen, jeder Wähler verfügt nur noch über eine Stimme. Das bisher den Kantonsbürgern vorbehaltene Stimmrecht geht an alle niedergelassenen Schweizer (Nichtkantonsbürger nach einem Wohnsitz von mindestens drei Monaten) über. Die Grossräte werden nicht mehr in Versammlungen, sondern durch separate Urnenwahl erkoren. Parteistärken: FDP 18751878 5 Sitze, 18781887 4 Sitze, 18871902 und seit 1980 3 Sitze, 19021903, 19441947, 19641968 und 19761980 2 Sitze, 19031905, 19211932, 19351941, 19471964 und 19721976 1 Sitz. PdA 19471950 1 Sitz. LOP 19751976 4 Sitze, 19721975 und seit 1980 2 Sitze, 18781881, 18871903 und 19211947 1 Sitz. Vf W Seit 1984 3 Sitze, 19721984 2 Sitze, 19321935 und 19531972 1 Sitz, SP 19641968 3 Sitze, 19351947, 19501964, 19681982 und seit 1984 2 Sitze, 19051935 und 19471950 1 Sitz. LdU 19681975 1 Sitz. CVF 19461947 und seit 1953 1 Sitz. BMG 19231946 und 19471972 1 Sitz. POB seit 1972 1 Sitz. DSP 19821984 2 Sitze und seit 1984 1 Sitz. Riehener Grossratspräsidenten: es hatseit 1803 erst zwei Riehener Grossratspräsidenten gegeben: Georges Ott, Dr. iur., Advokat (18931982), Grossrat 1944 bis 1960 (FDP), Grossratspräsident 1956/7 und Werner Rihm, Dr. phil., Rektor C1930), Grossrat 1976 bis 1987, Grossratspräsident 1981/2. die Riehener Vertreter im Verfassungsrat Der Grosse Rat bzw. das Volk kann nach den Bestimmungen der Kantons''erfassung (§§ 5455 und 58) einen Verfassungsrat mit der Revision der Kantonsverfassung beauftragen. Die Wahlen erfolgen analog denjenigen in den Grossen Rat. Bis heute hat ein einziges Mal eine solche Wahl stattgefunden: 1960 bestimmten die Riehener fünf von 75 baselstädtischen Vertretern für einen Verfassungsrat, der die Grundgesetze des wiederzuvereinigenden Kantons Basel auszuarbeiten hatte. Den 1968 beendeten Entwurf lehnten 1969 die Stimmbürger de^ Kantons BaselLandschaft ab, womit er hinfällig wurde. 1 Einzelrichter 1 Ersatzrichter des Einzelrichters Siehe S. 211. Wohl als Ersatz für das 1875 aufgehobene Zivilgericht des Landbezirks in Riehen schuf die Kantonsregierung das Amt des Einzelrichters für jede Landgemeinde und behielt sich bis 1891 das Recht seiner Ernennung (aus den Gemeinderäten) vor. Seither fungiert die Gesamtheit der Riehener Stimmberechtigten als Wahlbehörde. Wählbar sind alle Stimmberechtigten. Urnengänge (nach dem Majorzsystem) finden seit 1934 nur noch statt, wenn mehr als eine Nomination vorliegt (was in Riehen noch nie der Fall war). Die Amtsdauer von Einzel und Ersatzrichter beträgt sechs Jahre. Rechtsgrundlagen bilden die Verordnung für die Einzelrichter der Landgemeinden (1875, 1895 und zuletzt 1936) und das Gesetz betreffend Wahl und Organisation der Gerichte 1895 (§§ 1.3, 36,33). • im Wahlkreis Kanton Basel-Stadt - 7 Mitglieder des Regierungsrates Die kantonale Exekutive heisst seit 1875 Regierungsrat. Ihre Vorgängerin trug von 1803 bis 1875 den Namen (Kleiner Rat>, sie wurde vom Grossen Rat gewählt und zählte seit 1833 15 Mitglieder. Folgende Riehener Grossräte waren (Ratsherrem, d.h. Mitglieder des Kleinen Rates: Johannes Wenk, Landwirt (17821841) von 1831 bis 1841, Samuel Stump, Schmied (18021866) von 1841 bis 1858, Theobald Stump, Landwirt (18011870) von 1858 bis 1861, und Heinrich Unholz, Landwirt (18091874) von 1861 bis 1873. Ein Bürger Riehens ist bis heute noch nie zu einem Mitglied des Regierungsrates gewählt worden. Dafür gehörten bzw. gehören folgende Einwohner Riehens seit 1875 der Kantonsregierung an: Adolf Im Hof, Dr. iur. (18761952) von 1915 bis 1944 (LDP), Gustav Wenk, Dr. rer. pol. b.c., Sekundarlehrer (18841956) von 1925 bis 1953 (SP), Friedrich Ebi, Dr. phil., Lehrer, Riehener Gemeinderat 1927 bis 1935 und Grossrat 1929 bis 1935 (18891961) von 1935 bis 1956 (SP), Max Wullschleger, Redaktor, Mitglied des Weiteren Gemeinderates 1951 bis 1956 (* 1910) von 1956 bis 1976 (SP) und Eugen Keller, Bauingenieur ETH 1*1925) seit 1972 (CVP). 1 Mitglied des Ständerates Riehener Einwohner waren folgende baselstädtische Ständeräte: Eugen Wullschleger, alt Regierungsrat (18621931), Mitglied und erster Alterspräsident des Weiteren Gemeinderates von 1924 bis 1927, Ständerat von 1925 bis 1928 (SP); Gusta Wenk, sieheoben, Ständerat on 1935 bis 1956, Ständeratspräsident 1949, und sein Sohn Willi Wenk, Dr. phil., Rektor ( *1914), Mitglied des Weiteren Gemeinderates von 1954 bis 1961, Riehener Grossrat von 1956 bis 1968 und Ständerat 'on 1967 bis 1978 (SP), Ständeratspräsident 1976. 220
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Seite 7 und 8: 8 Präsidenten und 1 Statthalter de
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