KULINARISCHES - HRO·LIFE

dezember 2013
senatorenposse
Die Senatorenposse beschädigt
Rostocks Ansehen
Wer weiß in Rostock genau,
wie viel Senatoren es noch gibt.
Läuft da alles noch korrekt ab
oder ist es längst ein Schachern
um den Platz als Senator. Von
fairem Verhalten untereinander
keine Spur mehr. Dabei haben
die Hansestadt und ihre Bürger
gut qualifizierte und fair gewählte
Senatoren verdient. Senatoren,
die sich um die Belange der Stadt
und ihrer Bewohner kümmern.
Da es nicht erst seit gestern ein
Hauen und Stechen um die Besetzung
der Senatorenstellen
gibt, wäre es vernünftig, wenn
die Bürgerschaft mit den Parteien
und der Stadtverwaltung
mit Oberbürgermeister Roland
Methling zusammenarbeiten
würden. Es geht nicht um die Parteien
und ihre Befindlichkeiten,
sondern darum den Kandidaten
zu finden, der am besten geeignet
ist. Vermutlich weiß inzwischen
kaum ein Rostocker genau, was
sich zurzeit im Gerangel um die
Senatoren abspielt.
Rostock hat nur einen
gewählten Senator
Einziger gewählter Senator ist
derzeit Holger Matthäus (Bündnis
90/Die Grünen), Senator
für Bau und Umwelt. Er ist seit
dem 1. August befristet für sechs
Monate zusätzlich vom Innenministerium
des Bundeslandes
als Beauftragter in die Funktion
des 1. Stellvertreters des Oberbürgermeisters
berufen worden,
damit das so genannte „Vier-
Augen-Prinzip“ gewährleistet
ist. Aus diesem Grund ist auch
Karin Helke seit dem 1. September
2013 für sechs Monate
„Beauftragte in der Funktion der
2. Stellvertreterin des Oberbürgermeisters“.
Sie ist Leiterin des
Hauptamtes und vertritt derzeit
den Senator für Finanzen, Verwaltung
und Ordnung.
Die Misère um die ausgeschiedenen
Senatoren
Die Amtszeit des ewig kranken
Finanzsenators Georg Scholze
(CDU), der mehr als anderthalb
Jahre krank geschrieben war,
endete im Juli dieses Jahres. Ein
neuer Finanzsenator war nicht
in Sicht, warum auch immer. So
teilte der Oberbürgermeister der
Bürgerschaft mit, dass ab August
erst einmal die Aufgaben des
Amtsbereiches aufgeteilt werden
müssten. Einige Aufgaben ordnete
sich Roland Methling als
OB gleich selbst zu. Auch Bausenator
Holger Matthäus musste
einiges zusätzlich übernehmen.
Die CDU hatte in einer Bürgerschaftssitzung
dann geäußert,
das Finanzressort unbesetzt zu
lassen, solange bis 2015 auch die
Amtsperioden der Senatorin für
Kultur und Soziales, Dr. Liane
Melzer (SPD) und Holger Matthäus
enden würden. Erst dann
sollte die Senatsstruktur im
Ganzen neu festgelegt werden.
Von den anderen Fraktionen in
der Bürgerschaft kam dazu aber
berechtigte Kritik.
Die Stelle des Senators für Finanzen,
Verwaltung und Ordnung
und des 1. Stellvertreters des
Oberbürgermeisters wurde nach
dem Beschluss der Bürgerschaft
vom Juni 2013 umgehend ausgeschrieben
Die Kosten für die
Ausschreibungsinserate waren
mit etwa 30.000 Euro nicht unerheblich.
Die Bewerbungsfrist lief
bis Ende Juli dieses Jahres. Die
Bewerbungen wurden bewertet
und den Fraktionen zur Kenntnis
gegeben. Einige Fraktionen
reichten Vorschläge ein, andere
nicht. Die SPD-Fraktion reichte
ergänzend zur Auswertung der
Bewerbungen einen eigenen Vorschlag
mit Chris Müller (SPD)
ein, der jedoch nicht fristgerecht
am Verfahren teilgenommen
hatte und sorgte damit für Verstimmungen,
Diskussionen und
Unverständnis nicht nur in der
Bürgerschaft. Das spielte sich im
August dieses Jahres ab.
Am 2. September wechselte dann
noch die Senatorin für Kultur
und Soziales, Dr. Liane Melzer
(SPD), nach Hamburg. Rostock
hatte nun noch einen Senator
und damit ein Defizit in der Verwaltung.
Roland Methling hatte
inzwischen angekündigt, bis
September eine mit den Fraktionen
der Parteien in der Bürgerschaft
abgestimmte Vorlage zur
Neuordnung zu präsentieren.
Nach dem Willen der SPD-Fraktion
soll die Wahl des Finanzsenators
am 4. Dezember 2013 in
der Bürgerschaft erfolgen. Der
Oberbürgermeister könnte dagegen
Widerspruch einlegen, weil
es unterschiedliche Rechtsauffassungen
zum Verfahren gibt.
Da man sich auf das Verfahren
verständigt hatte - so die Sicht
der Verwaltung - muss es auch
ordnungsgemäß durchgeführt
oder sauber beendet werden.
Dies sehen Andere anders.
Noch zwei neue
Bewerber-Kandidaten
Ende November kamen noch
zwei neue Bewerber um den
Posten des Finanzsenators ins
Rennen. Es handelt sich um
Antje Faaß, zurzeit Steuerberaterin
bei einer Firma in Hamburg
und Volker Bargfrede, kaufmännischer
Geschäftsführer des
Brandenburgischen Landesbetriebes
für Liegenschaften und
Bau. Ein paar Tage zuvor wurden
die Bewerber für die Stelle des
Finanzsenators angehört. Dabei
waren auch die zwei Genannten.
Die Linke, Grüne und SPD favorisieren
jedoch weiterhin Chris
Müller (SPD).
Aus drei Senatoren mach vier
Um das Chaos noch etwas zu
vergrößern, hatte die Bürgerschaft
im Oktober beschlossen,
statt bisher drei Senatoren künftig
vier wählen zu wollen. Dem
hat der OB widersprochen, da
das eine zusätzliche finanzielle
Belastung für den angeschlagenen
Haushalt der Stadt ist. Im
November hatte die Bürgerschaft
den Beschluss vier Senatoren zu
wählen, erneut gefasst und noch
ergänzt. Auch dagegen musste
der OB der Hansestadt Widerspruch
einlegen. Bei dieser Angelegenheit
ist nach jetzigem
Stand der Dinge ein eklatanter
Widerspruch zu erkennen, denn
wer die beschlossenen Ausschreibungstexte
liest, erkennt, dass es
für einen weiteren Senator gar
keinen Aufgabenbereich mehr
gibt.
Senator mit oder
ohne Kultur
Um den Leser vollständig zu
verwirren, könnte man noch
über die unterschiedlichen Auffassungen
des Aufgabenbereichs
eines Senators oder einer Senatorin
für die Bereiche Jugend und
Soziales, Gesundheit, Schule
und Sport mit oder ohne Zusatz
des Bereiches Kultur diskutieren.
Dieses Thema wird ebenfalls seit
längerem diskutiert, ohne eine
Lösung zu finden. Erst im November
hatte man sich auf eine
zügige Ausschreibung ohne das
Wort „Kultur“ geeinigt. Noch ist
die Ausschreibung aber nicht veröffentlicht.
Doch die Linke hat
schon mit einem Parteibeschluss
entschieden, Steffen Bockhahn
für diese Stelle ins Rennen zu
schicken. Gerüchten umseine
Brewerbung als Finanzberater
kommentierte er am 22. Oktober
in Facebook so: „Ich werde nicht
Finanzsenator in Rostock“. Das
Gerangel geht also weiter. Wem
ist das noch zuzumuten! Zum
Redaktionsschluss lag HRO-Life
noch keine Entscheidung vor.
HRO • LIFE