1. Protokoll - Gemeinde Schmitten

Gemeinde Schmitten
175. Gemeindeversammlung vom Freitag, 2. Dezember 2011
um 20.00 Uhr im Mehrzwecksaal des Schulhauses Orange
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Vorsitz:
Protokoll:
Stimmenzähler:
Anwesend:
Eröffnung und
Begrüssung:
Einladung und
Publikation:
Ammann André Burger
Gemeindeschreiber Josef Götschmann
Claudine Fasel-Berset und Rita Zumwald-Boschung
108 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger
Ammann André Burger eröffnet pünktlich um 20 Uhr die 175. Gemeindeversammlung.
Der Vorsitzende begrüsst alle Vertreterinnen
und Vertreter der Politik, Pfarrei und der Finanzkommission. Ein
besonderer Gruss geht an Frau Karin Aebischer, Berichterstatterin
der Freiburger Nachrichten.
Weiter begrüsst er die Neuzuzügerinnen und -zuzüger und alle,
welche erstmals an einer Gemeindeversammlung teilnehmen sowie
alle Bürgerinnen und Bürger, mit dem Wunsch auf eine positive
Versammlung.
Ammann André Burger gratuliert den Herren Bruno Fasel und
Markus Zosso zur Wahl in den Grossrat.
erfolgte gesetzeskonform,
- im Amtsblatt Nr. 45, vom 11. November 2011;
- im Mitteilungsblatt November 2011 an alle Haushaltungen,
mit ausführlicher Information zu den diversen Traktanden;
- durch öffentlichen Anschlag.
Traktanden: 1. Protokoll
2. Finanzwesen
2.1. Voranschlag Laufende Rechnung 2012
2.2. Voranschlag Investitionen 2012
2.3. Investitionsplan 2013 – 2016
2.4. Finanzplan 2013 – 2016
3. Ortsplanung
- Studie Kernzone; Genehmigung Planungskredit
4. Strassen/Kanalisation
- Neubau Kreisel und Kanalisation Oberstockerli; Genehmigung
Planungskredit
5. Strassen
- Trottoir und Strasse ab Bushaltestelle Oberstockerli entlang
F.X.-Müllerstrasse bis Art.-Nr. 267; Genehmigung
Planungskredit
6. Allfälliges
Kein Einwand gegen Einladung, Publikation und Traktanden.

1. Protokoll
Im Mitteilungsblatt November 2011 ist eine Kurzfassung des Protokolls der
Gemeinceversammlung vom 8. Juli 2011 abgedruckt; es lag zudem innerhalb
der gesetzlichen Frist auf der Gemeindeverwaltung öffentlich auf. Das Protokoll
wird von der Versammlung ohne Bemerkungen einstimmig gutgeheissen,
mit Dank des Vorsitzenden an den Verfasser.
2. Finanzwesen
Botschaft des Gemeinderates (Mitteilungsblatt November 2011)
2.1 Präsentation des laufenden Voranschlags 2012
Einleitung
Der Gemeinderat legt der Gemeindeversammlung den Voranschlag 2012 mit einem Aufwand von
18‘557‘800 Franken und einem Ertrag von 18‘560‘700 Franken vor. Daraus resultiert ein budgetierter
Ertragsüberschuss von 2‘900 Franken.
Bei der Erstellung des Voranschlags wurden die Auswirkungen der nicht beeinflussbaren Ausgaben
(Kanton, Verbände, Bildung und soziale Wohlfahrt) berücksichtigt. Ebenfalls einbezogen wurden die
bekannten kantonalen Steuersenkungen sowie die Auswirkungen des neuen interkommunalen Finanzausgleichs.
Die Schätzung der Steuereinnahmen erfolgte anhand der verfügbaren Zahlen der kantonalen Steuerverwaltung
(Basis 2009), der Rechnungsstellung 2010 der Gemeinde sowie eigenen Hochrechnungen.
Finanzielle Auswirkungen von bereits laufenden Projekten oder geplanten Vorhaben (inkl. Schuldübernahmen)
sind im Investitionsvoranschlag 2012 und im Investitionsplan der Jahre 2013 bis 2016
aufgelistet. Der Finanzplan für die Jahre 2013 bis 2016 sowie die Schuldenentwicklung 2010 bis
2016 wurden angepasst; die Flexibilität in diesen Steuerungsinstrumenten wird – je nach Entwicklung
und Prioritäten – entsprechend beibehalten.
Die nachfolgenden Darstellungen zeigen die Zusammenfassung des gesamten Voranschlags 2012.
Die Zahlen sind gegliedert nach Ressorts und anschliessend nach den Kostenarten.
Die wichtigsten Positionen sowie die wesentlichen Veränderungen werden an der Gemeindeversammlung
durch die zuständigen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte erläutert.
Voranschlag 2012; funktional gegliedert nach Ressorts
Konto
Ressort mit Nettozahlen
Voranschlag
2011
Voranschlag
2012
Veränderung
11/12
in Fr.
Veränderung
11/12 in
% Rechnung 2010
0 Allgemeine Verwaltung 1'024'700 1'052'300 27'600 3 1'062'368
1 Öffentliche Sicherheit 256'900 273'900 17'000 7 302'963
2 Bildung 5'344'900 5'493'000 148'100 3 5'276'821
3 Kultur und Freizeit 612'500 573'900 -38'600 -6 597'826
4 Gesundheit 1'259'200 1'344'800 85'600 7 1'236'121
5 Soziale Wohlfahrt 1'445'700 1'547'300 101'600 7 1'166'011
6 Verkehr 910'000 917'500 7'500 1 910'099
Umwelt und Raumordnung
7
242'100 220'000 -22'100 -9 151'499
8 Volkswirtschaft 51'700 49'400 -2'300 -4 27'956
9 Kapitalien 11'151'100 11'475'000 323'900 3 10'746'223

Diese Zahlen zeigen die Ausgaben der verschiedenen Ressorts. Es ist dabei zu beachten, dass die internen
Verrechnungen (z.B. Abschreibungen, Verzinsung) die jährlichen Kosten unterschiedlich beeinflussen
können.
Im Ressort 7 Umwelt und Raumordnung (70 Wasser, 71 Abwasser, 72 Kehricht) ist gemäss Bundesgesetz
der Grundsatz der Kostendeckung einzuhalten. Allfällige Überschüsse nach Rechnungsabschluss
werden als Reserve oder als Abschreibungen verwendet. Beim Kehricht werden Gebührenanpassungen
notwendig, um die 100%ige Kostendeckung zu erreichen.
Voranschlag 2012; gegliedert nach Kostenarten
Arten mit Nettozahlen
Kostenarten
Voranschlag
2011
Voranschlag
2012
Veränderung
11/12
in Fr.
Veränderung
11/12 in
%
Rechnung
2010
30 Personalaufwand 2'252'900 2'330'300 77'400 3 2'187'839
31 Sachaufwand 2'327'300 2'121'500 -205'800 -9 2'028'057
32 Passivzinsen 382'200 382'000 -200 0 372'426
33 Abschreibungen 1'200'000 1'480'000 280'000 23 2'948'502*
35 Entsch. an Gemeinwesen 6'426'000 6'584'000 158'000 2 6'535'727
36 Eigene Beiträge 2'632'200 2'840'700 208'500 8 2'275'947
38 Einlagen in Reserven 163'300 313'200 149'900 92 671'228
39 Interne Verrechnungen 2'410'000 2'506'100 96'100 4 2'430'570
Aufwand 17'793'900 18'557'800 763'900 4
40 Steuereinnahmen 10'823'300 11'293'300 470'000 4 11'181'062
42 Vermögenserträge 149'400 141'400 -8'000 -5 174'490
43 Entgelte 1'890'400 2'027'800 137'400 7 2'323'898
44
Anteile ohne Zweckbindung
(Motorfahrzeug-steuern)
310'000 360'000 50'000 16 332'174
45 Rückerstattungen 324'600 194'600 -130'000 -40 285'298
46 erhaltene Subventionen 614'000 923'500 309'500 50 241'903
48 Entnahme aus Reserven 1'275'600 1'114'000 -161'600 -13 2'495'461
49 Interne Verrechnungen 2'410'000 2'506'100 96'100 4 2'430'570
Ertrag 17'797'300 18'560'700 763'400 4
* inkl. Abschlussbuchungen und freiwillige Abschreibungen
Der Gesamtaufwand mit rund 18,6 Mio. Franken erhöht sich gegenüber 2011 um rund 0,8 Mio.
Franken (4 Prozent). Nachfolgend die wesentlichen Gründe:
Kostenart 30 Personalaufwand: Hauptsächlich infolge Teuerung, Lohnanpassungen und Erhöhung
vereinzelter Stellenprozente im Bereich Jugend.
Kostenart 33 Abschreibungen: Hier werden in der Klasse 700 Wasser (260‘000 Franken) und 710
Abwasser (605‘000 Franken), Total 865‘000 Franken (Vorjahr 470‘000 Franken), erfolgswirksam
gebucht (dies kostenneutral im Aufwand und Ertrag).
Kostenart 35 Entschädigungen an Gemeinwesen: Gründe dazu sind unter anderem Mehrkosten im
Rechenzentrum des Kantons, in der Bildung (Besoldungen und Betriebskosten OS), in der Gesundheit,
in der sozialen Wohlfahrt und im Verkehr (Regionalverkehr).
Kostenart 36 Eigene Beiträge: Hauptsächlich Mehrkosten in der Gesundheit (Spitex und Ambulanz-
, Rettungs-, Notfall- und Pikettdienst) und in der sozialen Wohlfahrt (Fürsorge).

Der Gesamtertrag erhöht sich ebenfalls um 4 Prozent gegenüber dem Voranschlag 2011. Die erwarteten
Steuereinnahmen von rund 11,3 Mio. Franken basieren auf den erhaltenen Kantonszahlen 2009,
der geschätzten Bevölkerungszunahme sowie eigenen Berechnungen.
Kostenart 43 Entgelte: Hauptsächlich Mehreinnahmen in der sozialen Wohlfahrt (Fürsorge).
Kostenart 46 Erhaltene Subventionen: Hier fällt vor allem die Teilauflösung (250‘000 Franken) der
im Jahre 2010 gebildeten Rückstellung zum interkommunalen Finanzausgleich ins Gewicht.
Die Einschätzungen der kantonalen Steuerverwaltung zeigen eine Erhöhung von 2009 zu 2012 von
rund 8,4 % auf dem Einkommen; beim Vermögen jedoch eine Verminderung von 1,4 % gegenüber
2009. Bei den Gewinn- und Kapitalsteuern der juristischen Personen präsentieren sich sehr unterschiedliche
Schwankungen; eine Tendenz kann nicht festgestellt werden.
Kommentar zu einzelnen Konten
Aus Wesentlichkeitsgründen werden hier nur die Abweichungen (Voranschlag 2012 zu 2011) von
über +/-10'000 Franken aufgelistet (ohne Abschreibungen, interne Verrechnungen und Reserveentnahmen).
Die vollständigen Zahlen sind im anschliessenden Ausdruck ersichtlich.
Ressort und
Konto
Kontobezeichnung:
Kommentar
Betrag in Franken
0 Allgemeine Verwaltung
Zunahme 2012 zu 2011
Anteil an Gesamtausgaben (Nettokosten)
021.301.01 Besoldungen:
Mehraufwand; Teuerung, Lohnanpassungen
021.352.01 Betriebskosten Rechenzentrum:
Mehraufwand und Kauf Software
023.314.01 Baulicher Unterhalt:
Minderaufwand; Wegfall rutschsichere Beschichtung Treppe
und Erneuerung Spielplatz (im 2011)
023.482.01 Entnahme Reserve Gebäude-Unterhalt:
Minderertrag; keine Entnahme
1 Öffentliche Sicherheit
Zunahme 2012 zu 2011
Anteil an Gesamtausgaben
160.365.01 Einkaufsbeiträge an Schutzräume:
Mehraufwand geplante Bautätigkeit
160.380.01 Einlage in Zivilschutz-Fonds:
Minderaufwand; siehe Ausgleich Konto 160.430.01
160.430.01 Ersatzabgabe Zivilschutzplätze:
Minderertrag; siehe 160.380.01
160.480.01 Entnahme aus Zivilschutz-Fonds:
Mehrertrag zum Rechnungsausgleich
2 Bildung
Zunahme 2012 zu 2011
Anteil an Gesamtausgaben
200.311.01 Anschaffungen:
Minderaufwand; weniger Anschaffungen
200.351.01 Besoldung nach Verteiler Kanton:
Mehraufwand gemäss Staatsverteiler
210.311.01 Anschaffung Schulgeräte und Mobilien:
Mehraufwand Anschaffung Stühle und Pulte
210.351.01 Besoldung nach Verteiler Kanton:
Mehraufwand gemäss Staatsverteiler
211.352.01 Betriebskosten OS des Sensebezirks:
Mehraufwand gemäss Verteiler
220.351.01 Sonderschulen Kostenanteil an Kanton:
Mehraufwand gemäss Staatsverteiler
292.301.01 Deutschkurse Vorschulkinder:
Minderaufwand; neu in Kontogruppe 585
3 Prozent
9 Prozent
10‘900
25‘000
16‘000
14‘000
7 Prozent
2 Prozent
21‘000
50‘000
52‘500
20‘400
3 Prozent
48 Prozent
11‘700
22‘500
12‘600
32‘500
65‘000
16‘400
16‘000

292.351.01 Tagesschulstrukturen:
Minderaufwand; keine Umsetzungsarbeiten mehr
292.461.01 Kantonssubvention
Minderertrag; neu in Kontogruppe 585
294.314.01 Baulicher Unterhalt:
Mehraufwand diverse Projekte
3 Kultur und Freizeit
Abnahme 2012 zu 2011
Anteil an Gesamtausgaben
300.318.05 Empfänge und Anlässe:
Minderaufwand; Wegfall von diversen ausserordentlichen
Anlässen
300.318.06 Kulturelle Veranstaltungen:
Minderaufwand; Wegfall Openair
340.314.01 Baulicher Unterhalt Sporthalle:
Minderaufwand; Wegfall Ersatz Beleuchtung (im 2011)
340.482.01 Entnahme Reserve Gebäude-Unterhalt:
Minderertrag; keine Entnahme
350.314.02 Aktivitäten und Projekte:
Minderaufwand; weniger Projekte, Wegfall ausserordentliche
Projekte (Bauwagen)
4 Gesundheit
Zunahme 2012 zu 2011
Anteil an Gesamtausgaben
440.364.01 Beiträge an Pflegeverein SPITEX:
Mehraufwand Personal, Tarife, vermehrte Pflegeleistungen,
geringere Hauswirtschaftsleistungen
440.365.02 Ambulanz-, Rettungs-, Notfall- und Pikettdienst:
Mehraufwand gemäss Verteiler
460.351.01 Kantonale Schulzahnpflege
Mehraufwand Zahnbehandlungen
460.436.01 Elternbeitrag für Schulzahnpflege
Mehrertrag Zahnbehandlungen
5 Soziale Wohlfahrt
Zunahme 2012 zu 2011
Anteil an Gesamtausgaben
520.365.01 Übernahme Krankenversicherungsprämien
Minderaufwand; Übernahme durch Kanton
550.351.01 Hilfe an Sonderheime für behinderte und schwererziehbare
Erwachsene:
Mehraufwand gemäss Staatsverteiler
580.366.01 Beiträge an Fürsorgebedürftige:
Mehraufwand teurere Fälle (Anpassung IV-Praxis)
580.436.02 Rückerstattungen von Versicherungen und Privaten:
Mehrertrag diverse Rückerstattungen
580.452.01 Ausgleich, Gemeinden des Bezirks:
Minderertrag gemäss Verteiler
580.461.01 Rückerstattungen vom Kanton:
Mehrertrag Zunahme von Fällen
585.301.01 Deutschkurse für Fremdsprachige (inkl. ELKI):
Mehraufwand; siehe 292.301.01
585.461.01 Kantonssubvention:
Mehrertrag; siehe 292.461.01
590.318.04 Kulturaustausch mit Polen-Partner
Minderaufwand; kein Kulturaustausch
590.480.01 Entnahme aus Fonds Dabrowica
Minderertrag; keine Entnahme
15‘000
16‘000
43‘400
6 Prozent
5 Prozent
34‘000
15‘000
55‘000
70‘000
10‘600
7 Prozent
12 Prozent
114‘300
22‘000
21‘000
11‘000
7 Prozent
13 Prozent
20‘000
18‘900
160‘000
170‘000
131‘500
60‘000
22‘000
16‘000
15‘000
15‘000
6 Verkehr
Zunahme 2012 zu 2011
Anteil an Gesamtausgaben
1 Prozent
8 Prozent

620.314.01 Unterhalt Gemeindestrassen:
Mehraufwand; Vorprojekt Strasse Berg-Heitiwil
620.314.02 Ausbau und Unterstände:
Mehraufwand; Velounterstand Bahnhof
620.482.02 Entnahme Reserve Gebäude-Unterhalt:
Mehrertrag grössere Projekte Strasse Berg-Heitiwil und
Velounterstand Bahnhof
622.302.01 Lehrlingsausbildung:
Mehraufwand Lehrlingsausbildung durch Fremdbetreuung
622.314.01 Baulicher Unterhalt:
Minderaufwand; Wegfall Neubau Dach über Sagexsammelplatz
(im 2011)
622.436.03 Entschädigungen Dritte:
Minderertrag; keine Personalausleihe mehr
622.482.01 Entnahme Reserve Gebäude-Unterhalt:
Minderertrag; keine Entnahme
7 Umwelt und Raumordnung
Abnahme 2012 zu 2011
Anteil an Gesamtausgaben
700.311.01 Anschaffungen:
Minderaufwand; weniger Anschaffungen
700.314.01 Baulicher Unterhalt:
Minderaufwand; Wegfall Wasserrohrnetz-Untersuchung und
Budgetanpassung
700.314.02 Netzerweiterung:
Minderaufwand; Budgetanpassung
700.380.01 Einlage in Wasser-Fonds:
Mehraufwand Rechnungsausgleich über Fonds
700.434.01 Wasserbezugsgebühren:
Mehrertrag; Budgetanpassung
710.314.02 Netzerweiterung:
Minderaufwand nach Notwendigkeit und Bautätigkeit
710.352.01 Betriebsbeiträge ARA Laupen:
Minderaufwand Investitionen und Betriebskosten
710.380.01 Einlage in ARA-Fonds:
Mehraufwand Rechnungsausgleich über Fonds
720.301.01 Besoldung:
Mehraufwand; Budgetanpassung
720.434.02 Kehricht-Grundgebühr:
Mehrertrag Erhöhung Gebühren
790.352.01 Beitrag an Region Sense:
Mehraufwand gemäss Verteiler
8 Volkswirtschaft
Abnahme 2012 zu 2011
Anteil an Gesamtausgaben
810.461.01 Kant. Subvention Walderhaltung:
Mehrertrag Subventionen
862.314.02 Wartung und Reinigung:
Minderaufwand; Budgetanpassung
9 Finanzen und Steuern
Zunahme 2012 zu 2011
900.400.01 bis Mehrertrag bei Einkommen natürliche Personen
900.401.03 Minderertrag bei Einkommen natürliche Personen Vorjahre
Mehrertrag bei Vermögen natürliche Personen
Minderertrag Vermögen natürliche Personen Vorjahre
Mehrertrag bei Quellensteuer
Minderertrag bei Gewinn juristische Personen
Mehrertrag bei Kapital juristische Personen
Schätzungen aufgrund Prognosen und Kalkulation (Basiszahlen
Kanton 2009 und Rechnungsstellung Gemeinde 2010)
900.441.01 Motorfahrzeugsteuern:
Mehrertrag gemäss Mitteilung Strassenverkehrsamt
10‘000
20‘000
28‘000
21‘800
10‘000
41‘000
10‘000
9 Prozent
2 Prozent
12‘500
41‘000
20‘000
108‘500
19‘100
21‘000
55‘200
91‘100
12‘000
20‘000
17‘900
4 Prozent
< 1 Prozent
16‘000
12‘000
3 Prozent
600‘000
100‘000
50‘000
20‘000
60‘000
200‘000
80‘000
50‘000

930.362.00 Beitrag an Ressourcenausgleich:
Minderaufwand zugunsten des interkommunalen Finanzausgleichs
2012
Basis: Steuereinnahmen der Gemeinde 2006-2008
930.462.01 Beitrag aus Bedarfsausgleich:
Minderertrag zugunsten Gemeinde
Basis: Bevölkerungsdichte (Gewichtung 20 %),
Beschäftigungsgrad (14 %), Bevölkerungswachstum (14 %),
Personen 80+ (10 %), Kinder im schulpflichtigen Alter (42
%)
930.462.02 Auflösung Rückstellung interkomm. Finanzausgleich:
Mehrertrag Teilauflösung
71‘000
13‘000
250‘000
2.2 Präsentation des Investitionsvoranschlags 2012
Die Investitionen betragen brutto rund 2,2 Mio. Franken (Vorjahr 2,5 Mio.). Abzüglich der Anschlussgebühren
von Wasser und ARA sowie den geplanten Landverkäufen belaufen sich die Netto-
Investitionen der Gemeinde auf 1,6 Mio. Franken. Rund 0,9 Mio. Franken sind für 2012 bereits bewilligt
(OS Plaffeien, Sanierung untere Taverna, Erweiterung Wasserreservoir Dählihubel). Für 2012
ergeben sich neue geplante Investitionen von 1,3 Mio. Franken.
Mit der Zustimmung zum Investitionsvoranschlag 2012 werden keine der nachfolgenden Projekte
und deren Kredite genehmigt. Der Gemeinderat wird diese einzeln zur Genehmigung vorlegen. Es
handelt sich um die folgenden geplanten Investitionsvorhaben:
• Gesamtprojekt Kreisel und Kanalisation Oberstockerli………………………....… Fr. ........ 500‘000
• Gesamtprojekt-Planung Strasse/Trottoir/Kanalisation……………..……………... Fr. .......... 45‘000
(ab Bushaltestelle Oberstockerli bis Eingang Dorf)
• Energiesparmassnahmen Strassenbeleuchtung……..……………………………. Fr. .......... 90‘000
• Ersatz Wasserleitung Sonnegg…………….………………………………….…….. Fr. ........ 150‘000
• Neubau Kanalisation F.X. Müllerstrasse……..….…………………………………. Fr. ........ 355‘000
• Neugestaltung Friedhof……………………………….………...…………………….Fr. ......... 50‘000
• Konzeptstudie Kernzone………………………………………………………………Fr. ........ 30‘000
• Untersuchung Altlasten Gwatt………………………………………………………..Fr. ......... 50‘000
• Anschluss Gemeindehaus an Wärmeverbund………………............................... Fr. .......... 70‘000
2.3 Information Investitionsplan der Jahre 2013 - 2016
Der Investitionsplan wird rollend für die folgenden 4 Jahre nach dem Voranschlagsjahr 2012 erstellt.
Es handelt sich um eine Arbeits- und Planungsunterlage des Gemeinderates, welche der Gemeindeversammlung
zur Kenntnisnahme vorgelegt wird.
Diese Darstellung zeigt die finanziellen Auswirkungen von bereits bewilligten Projekten und provisorisch
geplanten (und noch zu bewilligenden) Vorhaben in den nächsten Jahren auf. Es handelt sich
hier um Schuldübernahmen (z.B. OS-Bauten) und gemeindeeigene Projekte. Diese betreffen die Bereiche
Gebäude, Kultur und Freizeit, Verkehr sowie die Wasserversorgung. Die Projekte wurden entsprechend
dem heutigen Wissensstand etappiert und nach Prioritäten geordnet aufgenommen.
2.4 Information Finanzplan der Jahre 2013 - 2016
Der Finanzplan wird gestützt auf revidierte Prognosen erstellt und dient als Frühwarnung. Er zeigt
heute auf, dass grössere Vorhaben erst mittelfristig anzugehen sind. Die vorsichtige Schätzung der
Einnahmen und eine klare Prioritätensetzung stehen weiterhin im Vordergrund.
Der interkommunale Finanzausgleich ab 2011 mit dem Ressourcen- und dem Bedarfsausgleich wird
sich für die Gemeinde Schmitten nach heutigen Angaben negativ auswirken. Dies aufgrund der positiven
Jahresergebnisse in den vom Kanton vorgegebenen drei Basisjahren 2006 bis 2008 für 2011,
2007 bis 2009 für das kommende Rechnungsjahr 2012 sowie 2008 bis 2010 für 2013.

2.5 Information Schuldenentwicklung der Jahre 2010 - 2016
Die Schulden nehmen infolge der laufenden und geplanten Investitionen mittelfristig zu. Demzufolge
muss weiterhin eine kontrollierte Ausgabenpolitik mit folgenden Zielen angestrebt werden:
• Ausgleich der Rechnungen Wasser, Abwasser und Kehricht (Überschüsse in Reserven oder Gebührenanpassungen);
Etappierung von Projekten.
• Ausgaben und Einnahmen im Gleichgewicht (und nötigenfalls anpassen).
• Kontrollierte und tragbare Schuld mit Plafonierung der mittel- und langfristigen Schulden auf 19
Mio. Franken bis Ende 2015 (gemäss Legislaturziele).
Wesentliche Leitplanken für die folgenden Jahre:
• Die wirtschaftliche Entwicklung sowie die Strukturen bleiben für die Einnahmen nach wie vor
wesentlich bestimmend.
• Die stufenweisen Steuersenkungen des Kantons werden berücksichtigt.
• Die rund 72 % nicht beeinflussbaren Kosten (Ressorts Bildung, Gesundheit und Soziale Wohlfahrt)
bilden auch zukünftig wesentliche Eckwerte des Voranschlags der Gemeinde.
• Erfahrungen und Zahlen des interkommunalen Finanzausgleichs werden berücksichtigt.
DER GEMEINDERAT BEANTRAGT:
a) Genehmigung des Voranschlags 2012 mit einem Ertragsüberschuss von 2‘900 Franken.
b) Genehmigung des Investitionsvoranschlags 2012 mit 1,34 Mio. Franken.
2.1. Voranschlag laufende Rechnung 2012
Das Budget wird wie üblich von den einzelnen Ratsmitgliedern über das ihnen
zustehende Departement kommentiert.
Die Zusammenfassung des Voranschlages 2012 erläutert Finanzchef Ivo Zumwald;
er gibt zudem einige zusätzliche Informationen ab.
Bericht der Finanzkommission:
Im Namen der Finanzkommission äussert sich deren Präsident Jean-Claude
Dumas. Die FIKO hat den Voranschlag 2012 geprüft und mit dem Gemeinderat
eingehend besprochen. Als Grundlage für unsere Beurteilung konnten wir uns
auf den Voranschlag 2011 sowie auf die IST-Werte per September 2011 verlassen.
Alle unsere Fragen konnten kompetent beantwortet werden. Wir möchten
dem Gemeinderat unseren besten Dank für die offene und transparente Diskussion
aussprechen.
Die FIKO hält fest, dass das Budget in Bezug auf die Ausgabenentwicklung
korrekt und transparent dargelegt wurde. Die Ausgaben 2012 sind bedürfnisgerecht
geplant; auf der Einnahmenseite betrachten wir die Planung 2012 als vorsichtig.
Der Voranschlag 2012 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 2’900.-
Franken ab. In diesem Zusammenhang muss die FIKO klar festhalten, dass die
Entwicklung der Ausgaben in folgenden Bereichen mit besonderer Aufmerksamkeit
verfolgt werden muss:
- Betriebskosten Rechenzentrum
- Sonderschulen (Sozialpädagogischer Dienst)
- Soziale Wohlfahrt, insbesondere Kinderbetreuung im Vorschulalter (Tagesstrukturen/Kita)
und Hilfe an Sonderheime für behinderte und schwererziehbare
Kinder.

Die FIKO beantragt die Zustimmung zum Voranschlag 2012 mit einem Ertragsüberschuss
von Fr. 2’900.-.
Diskussion:
Das Wort wird nicht verlangt.
2.2. Voranschlag Investitionen 2012
Ammann André Burger gibt dazu detaillierte Erläuterungen ab.
Bericht der Finanzkommission:
Jean-Claude Dumas erwähnt, dass der Voranschlag durch die FIKO geprüft,
mit dem Gemeinderat eingehend besprochen und als finanziell tragbar beurteilt
wurde. Wir weisen darauf hin, dass jede Neuinvestition einzeln zur Genehmigung
vorgelegt wird.
Die FIKO beantragt Zustimmung zum Investitionsvoranschlag 2012 von brutto
Fr. 2`244`000.--.
Diskussion:
Das Wort wird nicht verlangt.
2.3. Investitionsplan 2012 - 2015
2.4. Finanzplan 2012 - 2015
Über den Investitionsplan orientiert im Detail Ammann André Burger und zur
Finanzplanung äussert sich Finanzchef Ivo Zumwald.
Es handelt sich sowohl beim Investitionsplan wie auch beim Finanzplan
um Arbeitsunterlagen des Gemeinderates, welche der Gemeindeversammlung
zur Kenntnisnahme vorgelegt werden; darüber wird nicht abgestimmt.
Diskussion:
Das Wort wird nicht verlangt.
Schlussabstimmungen:
Abstimmung zu Punkt 2.1. Voranschlag laufende Rechnung 2012 :
Der Voranschlag 2011 wird gemäss Vorlage des Gemeinderates von der
Versammlung einstimmig angenommen.
Abstimmung zu Punkt 2.2. Voranschlag Investitionen 2012:
Der Investitionsvoranschlag 2011 wird von der Versammlung einstimmig
angenommen.

3. Ortsplanung
- Studie Kernzone; Genehmigung Planungskredit
Botschaft des Gemeinderates (Mitteilungsblatt November
2011)
Anlässlich der Informationsveranstaltung Dorfzentrum Schmitten im Januar 2011 wurde die Notwendigkeit
einer Gesamtraumplanung im Kernzonenbereich der Gemeinde Schmitten festgestellt. Ebenfalls
wurde bereits an verschiedenen Gemeindeversammlungen eine Beruhigung der F.X. Müllerstrasse
angeregt.
Aufgrund des geplanten Bauprojektes im Zentrum ergeben sich zudem neue Abläufe und Anforderungen
betreffend der F.X. Müllerstrasse. Dies hat den Gemeinderat dazu bewogen die Situation mit
dem Ortsplaner zu diskutieren.
Um eine zukunftsgerichtete Lösung, welche das Bild der Kernzone für die nächsten Jahrzehnte prägen
wird, konkret zu planen, bedarf es einer Studie durch Fachleute. Zwei Planungsbüros wurden zur
Erstellung einer Offerte eingeladen und waren vor Ort. Die Offerten liegen vor. Das Kostendach für
die Offerte wurde mit Fr. 30‘000.-- festgelegt.
Konkret wird diese Studie folgende Fragen für die weitere Planung beantworten:
- Verkehrssicherheit im Bereich der Kernzone
- Strassenraumgestaltung in der F.X. Müllerstrasse
- Gestaltung des Aussenraums auch im Hinblick auf einen allfälligen neuen Dorfplatz
- Aufwertung der Kernzone als Begegnungsraum
DER GEMEINDERAT BEANTRAGT:
- Zustimmung für die Erstellung einer „Studie Kernzone“ und Genehmigung des dafür notwendigen
Kredites von Fr. 30`000.--.
Gemeinderätin Susanne Heiniger-Stampfli gibt dazu noch detaillierte Erläuterungen
ab.
Bericht der Finanzkommission:
Namens der Finanzkommission äussert sich Jean-Claude Dumas. Die FIKO hat
keinerlei Einwände und bittet dem Antrag des Gemeinderates zuzustimmen.
Diskussion:
Das Wort wird nicht verlangt,
Abstimmung:
Die Versammlung beschliesst einstimmig, dem Antrag des Gemeinderates
zuzustimmen, d.h. Zustimmung für die Erstellung einer „Studie Kernzone“
und Genehmigung des dafür notwendigen Kredites.

4. Strassen/Kanalisation
- Neubau Kreisel und Kanalisation Oberstockerli; Genehmigung
Planungskredit
Botschaft des Gemeinderates (Mitteilungsblatt November
2011)
Die Kreuzung Oberstockerli ist gefährlich. Dieser Verkehrsknotenpunkt wird im kommenden Jahr
unter der Federführung des Kantons saniert. Im Rahmen der Sanierung dieser Kreuzung wird ein
Kreisel mit einem Durchmesser von 32 Metern gebaut. Die Kosten für die Planung sowie die hydrologischen
Untersuchungen sind gemäss Offerten Total Fr. 72‘000.--. Von diesen Kosten muss die
Gemeinde gemäss Kostenteiler Kanton 30% übernehmen.
Die heutige Kanalisation unter dem projektierten Kreisel ist sanierungsbedürftig und muss erneuert
sowie im Trennsystem ausgebaut werden. Das neue Entwässerungssystem wird erlauben, das Gebiet
Oberstockerli und das Richtplangebiet aus der Ortsplanung nach dem neuen Gewässerschutzgesetz zu
entwässern. Die Kosten für die Planung betragen laut Offerte Fr. 43‘000.--. Diese Kosten muss die
Gemeinde zu 100% übernehmen.
Kosten:
Planung Kreisel Oberstockerli; Anteil der Gemeinde
Planung Kanalisation bei dem Kreisel
Total
Folgekosten:
Jährliche Verzinsung 4%
Jährliche Amortisation 10%
Total
Fr.24‘000.--
Fr.43‘000.--
Fr.67‘000.--
Fr.2680.--
Fr.6700.--
Fr.9380.--
DER GEMEINDERAT BEANTRAGT:
- Zustimmung für die Planung „Kreisel Oberstockerli“ (30% Anteil Gemeinde Schmitten) und
Planung „Kanalisation beim Kreisel“ und Genehmigung des dafür notwendigen Kredites von
Total Fr. 67`000.-- .
Zu diesem Traktandum äussert sich Gemeinderat Erwin Scherwey; er orientiert
über dieses Vorhaben im Detail
Bericht der Finanzkommission:
Namens der Finanzkommission äussert sich Claudia Zosso. Die FIKO hat keinerlei
Einwände und bittet um Zustimmung.
Diskussion:
Das Wort wird nicht verlangt.
Abstimmung:
Die Versammlung beschliesst einstimmig, dem Antrag des Gemeinderates
zuzustimmen.

5. Strassen
- Trottoir und Strasse ab Bushaltestelle Oberstockerli entlang
F.X.-Müllerstrasse bis Art.-Nr. 267; Genehmigung Planungskredit
Botschaft des Gemeinderates (Mitteilungsblatt November
2011)
Die F.X. Müllerstrasse ist stark befahren. Zur Sicherheit für die Fussgängerinnen und Fussgänger
wurde seinerzeit ein Trottoir ab der Einfahrt Oberstockerli in Richtung Dorf erstellt. Dieses Trottoir,
mit der heutigen Breite, entspricht nicht den Normen und ist in einem schlechten Zustand.
Es ist zweckmässig, mit dem Projekt Kreisel Oberstockerli, auch die Fortsetzung der Strasse (inkl.
Trottoir) Richtung Dorf zu planen. Die Kosten der Planung betragen gemäss Offerte 45‘000.--.
Kosten:
Planung Strassensanierung und Neubau Trottoir Fr. 45‘000.--
Folgekosten:
Jährliche Verzinsung 4% Fr. 1800.--
Jährliche Amortisation 10% Fr. 4‘500.--
Total Fr. 6‘300.--
DER GEMEINDERAT BEANTRAGT:
- Zustimmung für die Planung der Strassensanierung sowie Planung Neubau des Trottoirs entlang
der F.X.-Müllerstrasse (Oberstockerli bis Art.-Nr. 267) und Genehmigung des dafür notwendigen
Kredites von Fr. 45`000.--.
Auch zu diesem Traktandum informiert Gemeinderat Erwin Scherwey im Detail.
Bericht der Finanzkommission:
Namens der Finanzkommission äussert sich Jean-Maurice Schöni. Die FIKO
hat auch zu diesem Vorhaben keinerlei Einwände und bittet um Zustimmung.
Abstimmung:
Ohne nennenswerte Diskussion beschliesst die Versammlung einstimmig,
dem Antrag des Gemeinderates zuzustimmen.
6. Allfälliges
Ammann André Burger informiert, dass die Swisscom die öffentlichen
Publifone bei der Post (1,3 Anrufe pro Tag) und beim Bahnhof SBB (0,4 Anrufe
pro Tag) aufheben wird. Der Gemeinderat hat diesem Vorhaben zugestimmt.

Ammann André Burger teilt mit, dass der FC-Trainingsplatz dringend saniert
werden musste; es wurden Rasenziegel verlegt. Dies vorallem wegen der grossen
Belastung anlässlich der Expo-Schmitten (Hallen). Weil die Sanierung umgehend
gemacht werden musste, hat sich der Gemeinderat die Kompetenz genommen,
die Arbeiten sofort ausführen zu lassen. Die Kosten für diese Sanierung
belaufen sich auf rund Fr. 55`000.--.
Ammann André Burger erwähnt, dass Bemerkungen und diverse Eingaben zu
Verkehrssicherheitsmassnahmen eingegangen sind. Dazu hält er Folgendes
fest:
• Eine bessere Markierung der Tempo-30-Beschilderungen wird demnächst
noch geprüft und allenfalls umgesetzt.
• Was die Schulwegsicherheit anbelangt, so wurde eine spezielle Arbeitsgruppe
eingesetzt, welche sich dieser Problematik annimmt.
Lehmann Albin möchte wissen, ob wir Energiestadt sind. Zudem bittet er doch
die Bahnunterführung freundlicher zu gestalten.
Der Vorsitzende erwidert, dass wir das Label Energiestadt zusammen mit der
Region Sense auf Bezirksebene haben. Weitere Schritte und Massnahmen für
den ökologischen Umgang mit unseren Ressourcen werden laufend geprüft und
versucht umzusetzen (z.B. Energiesparlampen und Anschluss Gemeindehaus
an Wäremeverbund sind budgetiert; Minergieschulhäuser bereits realisiert).
Was die Bahnunterführung anbelangt, so ist uns die Problematik bekannt. Wir
nehmen uns dem an. Ergänzend erwähnt Gemeinderat Kevin Auderset noch,
dass ein Projekt zur Verschönerung der Unterführung mit den Jugendlichen geplant
ist.
Boschung Hermann bedankt sich ganz herzlich für die Sanierung des Fussweges
Richtung Mülitalkapelle.
Da keine weiteren Wortbegehren vorliegen, dankt Ammann André Burger abschliessend
seinen Kolleginnen und seinen Kollegen im Rat für die stets gute
Zusammenarbeit. Dank an die Verwaltung, die Abwarte und die Werkhofmitarbeiter
für die Unterstützung. Ein Dank geht auch an die Finanzkommission
für die pflichtbewusste Arbeit sowie an alle Kommissionsmitglieder für ihren
wertvollen Einsatz, den sie zum Wohle der Gemeinde leisten. Er dankt zudem
allen Bürgerinnen und Bürgern für ihr Interesse und das Mitmachen. Allen

wünscht er eine besinnliche Adventszeit sowie frohe Festtage und lädt ein zu
einem Imbiss ins Hotel zum Weissen Kreuz.
Die nächste Gemeindeversammlung findet am 27. April 2012 statt.
Ende der Gemeindeversammlung um 21.00 Uhr
der Gemeindeschreiber:
der Ammann:
J. Götschmann A. Burger