EG GV Protokoll 05. Dezember 2012 - Gemeinde Schnottwil

Mittwoch, 5. Dezember 2012
♦ Kehrichtgebühren
Einzelpersonen CHF 60.00 CHF 60.00
Familien CHF 110.00 CHF 110.00
Gewerbebetriebe CHF 140.00 CHF 140.00
♦ Grüngutgebühren
1 Marke CHF 2.50 CHF 2.50
Jahresmarke 140 Liter CHF 40.00 CHF 40.00
Jahresmarke 240 Liter CHF 80.00 CHF 80.00
Jahresmarke 360 Liter CHF 120.00 CHF 120.00
Jahresmarke 770 Liter CHF 180.00 CHF 180.00
♦ Hundetaxen CHF 80.00/95.00 CHF 80.00/95.00
Eintreten:
Nicht bestritten, somit beschlossen.
Diskussion:
Heinz Hartmann vermisst in der Rubrik 2.18 „Schulanlagen“ die Kosten für die Vorabklärungen
oder den Ersatz der Heizung im Schulhaus, die abgesprochen ist.
Antwort: Die Vorabklärungen laufen, die Kosten werden ins Budget 2014 aufgenommen. E.
Schori präzisiert, dass nicht die Heizung, sondern der einwandige Öltank abgesprochen ist und
bis Ende 2014 ersetzt werden muss. Die Heizung stammt aus dem Jahre 1964, weshalb eine
Totalsanierung jederzeit aktuell werden kann.
Beschluss:
Einstimmig ergeht folgende Beschlussfassung:
• Der Voranschlag für das Jahr 2013 der Laufenden Rechnung mit einem ausgeglichenen
Resultat wird genehmigt.
• Die Investitionsrechnung mit einer Nettoinvestition von CHF 1‘188‘700.00 wird genehmigt.
• Der Gemeinderat wird ermächtigt, die notwendigen Darlehen für die Deckung des Finanzierungsfehlbetrages
von CHF 655‘500.00 aufzunehmen.
• Der Steuerfuss und die Gebühren werden im vorgeschlagenen Rahmen genehmigt.
11 01.0011 Reglementsoriginale
Änderung Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Schnottwil
vom 24.01.2005; Genehmigung
Referenten: Gemeindepräsident Jürg Willi und Gemeinderätin Karin Schluep
Unsere Gemeindeorganisation beinhaltet den Einsatz von zehn ständigen Kommissionen.
Im Hinblick auf die neue Amtsperiode 2013–2017 und der laufenden Arbeitsplatzbewertung
für die Stelle des Gemeindearbeiters wurden die Überprüfung und das Zusammenlegen einzelner
Kommissionen geprüft. Angestrebt werden eine schlankere Organisation und eine
Vereinfachung in ressortübergreifenden Aufgaben. Um die bestehenden Synergien besser
nutzen zu können, fanden Gespräche mit den Präsidenten der Flur-, Friedhof-, Naturschutzund
Umweltschutzkommission statt und einbezogen wurde zusätzlich auch die Sonntagsschulkommission.
Es resultiert folgendes Ergebnis:
Flurkommission:
Unverändert, wie bisher
Neu erfolgt im Aufgabengebiet die Zuweisung des Unterhalts und
der Pflege der Bäche inkl. der Hecken entlang der Bäche unter Einhaltung
der Auflagen und Richtlinien im Zusammenhang mit dem
Naturschutz.
- 24 -