EG GV Protokoll 05. Dezember 2012 - Gemeinde Schnottwil
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Mittwoch, 5. <strong>Dezember</strong> <strong>2012</strong><br />
nie skeptische Aussagen zum Schulverband zu entnehmen waren. Diesbezüglich weist er auf<br />
die Berichterstattung aus der letzten <strong>Gemeinde</strong>versammlung hin, die kein Wort über das<br />
Schulwesen beinhaltete, obwohl darüber lange diskutiert wurde. Er appelliert an die Anwesenden,<br />
einmal den Mut zu haben, Nein zu sagen, damit ein neues Denken ausgelöst werden<br />
kann. Im Oberstufenschulhaus hat es zur Zeit 179 Schüler, mit der Umsetzung der Sekreform<br />
im August 2013 gehen rund 20-25% der Kinder nach Solothurn zur Schule. So verbleiben rund<br />
160 Kinder, was 8 – 9 Klassen ergibt. Die Schulleitung plant mit 10 Klassen. Das heisst, wahrscheinlich<br />
werden in diesem Schulbau, der 1996 für 6 Mio. Franken gebaut wurde, 3 Räume<br />
frei. Er vermisst das Wahrnehmen des Sachverhalts durch den Schulverband.<br />
Beschluss:<br />
Mit 56:1 Stimme bei 1 Enthaltung wird dem Antrag des <strong>Gemeinde</strong>rates Folge geleistet und<br />
damit die Ablehnung des Bauprojekts und des Kreditbegehrens beschlossen.<br />
10 08.0111 Jahresvoranschläge<br />
Voranschlag 2013<br />
a) Kreditbewilligungen<br />
- Erschliessung Ribiacker; CHF 1‘150‘000.00<br />
- Wiederkehrender Beitrag an den Verkehrsdienst der<br />
IG Schülertransport Schulverband A3; CHF 12‘000.00<br />
b) Beratung und Genehmigung des Voranschlags 2013 mit<br />
Steuer- und Gebührenbezug<br />
a) Kreditbewilligungen<br />
___________________________________________________________________________<br />
Referenten:<br />
<strong>Gemeinde</strong>rätinnen Sabine Leuthold und Karin Schluep<br />
04.0241 Erschliessung Ribiacker CHF 1‘150'000.00<br />
Mit Regierungsratsbeschluss Nr. 2009/1937 vom 02.11.2009 wurde die Änderung des<br />
Bauzonenplans und des Erschliessungsplans Ribiacker der Einwohnergemeinde <strong>Schnottwil</strong><br />
genehmigt. Das Grundstück GB Nr. 507 wurde von der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen<br />
in eine Wohnzone W2 umgezont. Die Erschliessung erfolgt ab Stockeren aus Richtung<br />
Süden mit einer rund 185 m langen und 4.5 m breiten Stichstrasse, die am Ende mit einem<br />
Wendehammer ausgebildet wird.<br />
Abbildung 1: Änderung Bauzonenplan Ribiacker<br />
Gemäss Genereller Entwässerungsplanung (GEP) <strong>Schnottwil</strong> muss das betroffene Grundstück<br />
in die bestehende Kanalisation in der Diessbachstrasse entwässern. Der südliche Teil<br />
der geplanten Erschliessungsstrasse kann in die vorhandene Meteorwasserleitung in der<br />
Stockeren entwässern. Die Gesamtlänge der projektierten Kanalisationen beträgt rund<br />
175 m.<br />
Gemäss Generellem Wasserversorgungsprojekt (GWP) <strong>Schnottwil</strong> erfolgt die wasserversorgungstechnische<br />
Erschliessung ab der bestehenden Wasserleitung in der Stockeren. Die<br />
projektierte, total 190 m lange Wasserleitung liegt innerhalb der geplanten Erschliessungsstrasse.<br />
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