1. NKF-Haushalt in Nümbrecht - Gemeinde Nümbrecht

2
Haushaltssicherung ist bei vielen Kommunen absurde Normalität
Die Dramatik, die in vielen Nothaushaltskommunen steckt, wurde bisher in den
Zahlen des kameralen Haushaltes gar nicht ausgewiesen, denn Kassenkredite
waren nur als Instrument zur liquiditätsmäßigen Überbrückung kurzfristiger Zahlungsschwierigkeiten
geplant. Sie waren nicht als mittel- oder langfristiges Finanzierungsinstrument
vorgesehen. In Nordrhein-Westfalen hatten die Kassenkredite
der Kommunen zum Jahresende 2007 aber einen Höchststand von 13,7 Mrd.
EUR erreicht. Dies entspricht fast der Hälfte aller deutschen Kommunen von
Schleswig-Holstein bis Bayern. Dies macht deutlich, in Nordrhein-Westfalen
stimmt etwas nicht.
Bei uns entsprechen die in den Vorjahren aufgelaufenen Haushaltsdefizite in etwa
dem Volumen der zum 31.12.2008 aufgenommenen Kassenkredite: rund
19,5 Mio. EUR. Diese werden zukünftig richtiger Weise als Verbindlichkeiten aus
Krediten zur Liquiditätssicherung in der Bilanz offen ausgewiesen.
Wirtschaftliche Rahmenbedingungen heute
Sie wissen alle, wie dramatisch sich die wirtschaftliche Situation im Jahr 2008
verändert hat. Die in den USA ausgelöste Krise der Finanzmärkte ist nach Europa,
auch nach Deutschland übergeschwappt und hat zur Mitte des letzten Jahres
auch die deutsche Wirtschaft erreicht. In der zweiten Hälfte des letzten Jahres
hatte man teilweise den Eindruck, dass eine schlechte Nachricht die andere jagte
und Wirtschaftsforschungsinstitute versuchten, sich in Negativprognosen gegenseitig
zu übertreffen. Trotzdem, die Rezession hat die deutsche Wirtschaft zum
Jahreswechsel voll erfasst und die Stimmung der Unternehmen auf den tiefsten
Stand seit 26 Jahren gedrückt.
Auswirkungen auf Kommunen noch nicht absehbar
Noch nicht absehbar sind die Auswirkungen der Finanzmarktkrise und der Rezession
für die Kommunen. Sie sind sowohl mit Steuermindereinnahmen als auch
mit Mehrausgaben betroffen. Die Folgen wirken also doppelt negativ.
Grundsätzlich stellen sich bei uns zwei Fragen:
1. Die Wirtschaftskrise bedeutet eine konkrete Gefahr für die weitere Konsolidierung
und Gesundung unserer Haushaltssituation. Spätestens im Jahr
2010 wird mit deutlichen Einbrüchen bei den Kommunalfinanzen gerechnet.
Wie hart werden wir konkret davon betroffen sein?
2. Welche Veränderungen, insbesondere Belastungen bringt NKF für den
Ausgleich unseres Haushaltes?
Die sich abzeichnenden Haushaltsbelastungen sind in dem Ihnen vorliegenden
Plan noch nicht enthalten. Grundlage für die Berechnung der Haushaltsansätze
sind noch die vom Innenminister am 02.10.2008 herausgegebenen Orientierungsdaten
für die Jahre 2009 bis 2012.
Systemwechsels auf NKF
Eröffnungsbilanz
Die Gemeinden haben zu Beginn des Haushaltsjahres, in dem sie erstmals die
Haushaltswirtschaft nach NKF Regeln abwickeln, eine Eröffnungsbilanz zu erstellen.
Unsere vorläufige Eröffnungsbilanz weist ein Volumen von 149,3 Mio. EUR
aus.