1. NKF-Haushalt in NÃ¼mbrecht - Gemeinde NÃ¼mbrecht

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4 Entwicklung der Fehlbeträge / Überschüsse 1,00 0,00 -1,00 -2,00 Mio. EUR -3,00 -4,00 -5,00 -6,00 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Woran liegt die deutliche Verschlechterung gegenüber 2008? 1. Systemwechsel von Kameralistik zu NKF Nettobelastungen aus Abschreibungen 1,2 Mio. EUR Andere Zuordnung von Aufwand 0,4 Mio. EU Sonstiges 0,1 Mio. EUR Summe der Mehrbelastungen 1,7 Mio. EUR Somit ist allein durch den Systemwechsel zu NKF ein Mehraufwand in Höhe von 1,7 Mio. EUR jährlich auszuweisen. Nun zu einigen Entwicklungen großer Ertragsposten. Trotz dieser dramatischen Ergebnisverschlechterung enthält der Haushalt 2009 zunächst keine Steuererhöhungen (Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer). Gewerbesteuer Nach den schwierigen Jahren zu Beginn des neuen Jahrzehnts verbesserten sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen wieder seit 2005 und mündeten bei der Gewerbesteuer in dem absoluten Spitzenergebnis des letzten Jahres von 9,56 Mio. EUR. Möglich wurde dieses Spitzenergebnis u.a. durch enorme Nachzahlungen. Für 2009 rechnen wir immer noch mit dem zweitbesten Ergebnis in der Geschichte der Gemeinde Nümbrecht. Allerdings wird dies nach heutiger Erkenntnis um rund 20 Prozent niedriger liegen als das Vorjahresergebnis. Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Die drohende Rezession mit ihren Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und die seitens der Bundesregierung im Rahmen des Konjunkturpaketes II vorgesehenen Steuererleichterungen werden sicherlich zu einer Abflachung der Entwicklungskurve in den Jahren 2010 bis 2012 führen (2009: 5,7 Mio. EUR). Schlüsselzuweisungen
5 Ein wesentlicher Grund für die deutliche Ergebnisverschlechterung gegenüber dem Vorjahr ist auch die Wechselwirkung zwischen eigener Steuerkraft (s. Gewerbesteuer 2008) und dem Finanzausgleich des Landes. Eine deutliche Stärkung der eigenen Steuerkraft führt mit zeitlicher Verzögerung zu niedrigeren Schlüsselzuweisungen des Landes. Für die Gemeinde Nümbrecht ergibt sich eine Schlüsselzuweisung für 2009 in Höhe von 2,7 Mio. EUR (Vorjahr 4,1 Mio. EUR). Die weitgehend systembedingte Mindereinnahme bei den Schlüsselzuweisungen in Höhe von rund 1,4 Mio. EUR und dem erwarteten Einnahmeverlust bei den Gewerbesteuern von rund 1,8 Mio. EUR macht somit bereits einen geringeren Ertrag von zusammen 3,2 Mio. EUR . Nun möchte ich auf die Entwicklung besonderer Aufwandsposten eingehen. Kreisumlage Die von der Gemeinde Nümbrecht im Jahr 2009 an den Oberbergischen Kreis zu zahlende Umlage beträgt rund 11,5 Mio. EUR. Sie liegt damit rund 1,7 Mio. EUR (plus 15 %) über dem Vorjahresansatz. Damit steigt die Kreisumlage nach einer kleinen Pause im Jahr 2008 wieder rasant, und zwar auf einen neuen Höchstwert. Die Ursachen für diese dramatische Steigerung sind unterschiedlich. Insgesamt weist der Oberbergische Kreis Mehraufwendungen gegenüber dem Vorjahr in Höhe von rund 12,5 Mio. EUR aus. Die deutliche Mehrbelastung für die Gemeinde Nümbrecht von 1,7 Mio. EUR ergibt sich, obwohl der Umlagesatz für die allgemeine Kreisumlage von 40,2 auf 39,5 % gesenkt wird. Dafür steigt aber die Jugendamtsumlage von 18,0 auf 23,6 %. Kommunale Beteiligung an den Solidarlasten der Deutschen Einheit Der Solidarpakt II läuft noch bis ins Jahr 2019 (2009: 630 TEUR). Die grundsätzliche Problematik für die Gemeinde Nümbrecht besteht, wie für viele andere Städte und Gemeinden der sogenannten alten Länder, darin, dass zur Finanzierung des Solidarbeitrags nicht auf vorhandene Mittel zurückgegriffen werden kann, sondern die Gemeinde nur durch Erhöhung des Kontokorrentkredites ihre Verpflichtung erfüllen kann. Es ist aber schon bezeichnend, dass selbst unsere Bundeskanzlerin im Zusammenhang mit den anstehenden Konjunkturprogrammen von einem notwendigen „Aufbau West“ spricht. Personalaufwendungen die Personalaufwendungen wurden in den letzten Jahren fast regelmäßig abgesenkt. Dies konnte durch Stellenabbau und teilweise durch Kürzung von Bezügen erreicht werden. Im Jahr 2008 waren erstmals wieder Steigerungen der Personalaufwendungen notwendig (+ 4,25 %). Trotzdem liegen die tatsächlichen Personalaufwendungen 2008 noch unter dem Ergebnis von 2003. Für 2009 wurden die Personalaufwendungen mit 127.500 EUR (+ 3,4 %) über dem Vorjahresansatz veranschlagt. 2009 wird die Zahl der Vollzeitstellen nochmals leicht reduziert. Nach wie vor haben wir eine der niedrigsten und damit günstigsten Relationen von Personal zur Einwohnerzahl. Schuldenentwicklung Wir haben bisher immer in rentierliche und unrentierliche Verschuldungen unterschieden. Der rentierliche Bereich finanziert sich letztlich über Gebühreneinnahmen, wie z.B. die Abwasserbeseitigung. Der Schuldendienst für den unrentierlichen Anteil der Verschuldung drückt unmittelbar auf das laufende Ergebnis der
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