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Die„Krise“ undihre Folgenfür Wohlfahrtsstaaten und Soziale Dienstein Europa Marion Möhle Einleitung UnterdemTitel„DieKriseistda“ wirdderAnstiegderArmutinDeutschland konstatiert undals Ausdruck zunehmendersozialer Ungleichheit gewertet (vgl.Schneider,Stiling, Woitering2013).DiewichtigsteAussageistdabeidie Feststelung,dassdieArmutsgefährdungsquoteseit2006stetiggestiegenist und„DeutschlandeintiefzerrissenesLand“ist(a.a.O.,S.68). Dassdies mit der„Krise“zusammenhängt, wirdnichtexplizitgemacht,es wirdabernicht nurinderÜberschriftdaraufBezuggenommen, wenndieAutorenbeieinem Ausbleibenpolitischen HandelnseinAuseinanderdriftenderGeselschaft mit dramatischenFolgen befürchten:„Auf demSpielstehen unserSozialstaat, unsereDemokratie–kurz:derLebensstandortDeutschland.“(ebda.). WelcheKriseisthiernunabergemeint–undinwiefernhatdieseKriseFolgen für den Wohlfahrtsstaat? Und welche möglichenFolgen dieser Kriselassen sichhierfürdieSozialenDiensteerkennen? 1.1.1.1. DieKrise Krisensteleninder Geschichteimmer wiederkehrendePhänomenedar,die das„ErgebnisvonSpannungen und Widersprüchen“in konkretensozialen Verhältnissensind(Baderetal.2011,11). Mit deraktuelen Kriseistlängst mehrals die weltweiteFinanzmarktkrise gemeint, dieihren AusgangimSommer 2007 durchFehlspekulationenam USImmobilienmarkt nahm. Daraus entwickelte sich sehr schnel eine europäische Krise, dievoralem die Banken betraf(vgl. Vogel 2013). Die Regierungeneiniger MitgliedsländerderEuropäischenUnionversuchten,die Banken vor der Pleite zu schützen und gleichzeitig durch KonjunkturprogrammeRezessionenabzuwenden.Inder weiterenFolgekam esineinigenLändernderEurozone wie Griechenland,PortugalundSpanien zur Zunahme der Staatsverschuldung, die mit massiven Sparprogrammen gesenkt werden solte. Auf europäischer Ebene wurden mit dem 1
Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und dem Fiskalpakt zwei Instrumente eingeführt, die die Austeritätspolitik festschreiben solten. Während derESM die Kreditvergaberestriktivregelnsol,ist das Ziel des Fiskalpakts,dieStaatsverschuldungzubegrenzen(vgl.Vogel2013,95). EshatalsozunächstdenAnschein,alshandeleessichbeideraktuelenKrise tatsächlichvornehmlichumeineFinanzmarktkrise. Alerdingshabenbereits im Dezember2009inGriechenlandGewerkschaften miteinemGeneralstreik auf dieangekündigteSparpolitikreagiert, womit die Krise dieBevölkerung unmitelbartangierthat(vgl.Vogel2013,137).InderFolgekamesin mehr als der Hälfte der Mitgliedsländer derEuropäischen Unionzu wiederholten ProtestaktionengegendieSparmaßnahmenihrerjeweiligenRegierungenund gegendieAusteritätspolitikderEuropäischenUnion(vgl.a.a.O.,138f.). DassalsodieaktueleKriseEuropaslängst mehristalseineFinanzkrise,ist mitlerweilebreitdiskutierterKonsens(vgl. Mergel2012).DieBedeutungder Kriseistauchdeswegenso weitreichend, weilihreLösungsotiefgreifende Maßnahmen erfordert, die auf demokratischem Wege kaum durchsetzbar sind.Eine VergemeinschaftungderSchuldenundeineLastenUmverteilung inganzEuropa wärenotwendig,istaberkaum machbar(vgl. Ofe2013,67). EshandeltsichnichtzuletztauchumeinepolitischeLegitimationskrise,die dieIntegrationEuropasunddamitdensozialenFriedenbedroht(vgl.Guérot 2013,4).EinigeAutorInnengehensogarso weit,voneiner„multiplenKrise“ zusprechen,dienebenderFinanzmarktkrisegleichzeitigaucheinesozial ökologische Krise, eine Reproduktionskrise und eine Krise der parlamentarischenDemokratieist(vgl.Baderetal.2011,13f.). 2.Die„Krise“alssozialeKriseEuropas Wiesehrsich die Krise auch auf diesoziale Lage auswirkt, wird an den aktuelen Jugendarbeitslosenzahlen deutlich. Hier liegen die Arbeitslosenquotenfürdie MitgliedsländerderEUbei27,1Prozent, wobeiin den südlichen europäischen Ländern exorbitant hohe Zahlen mit 59,2 Prozentfür Griechenlandund 56,6ProzentfürSpanienkonstatiert werden müssen(vgl.Eurostat2013). DieFolgendieserhohen Arbeitslosenquotensind weitreichendund werden dieSozialeistungssysteme der europäischen Wohlfahrtsstaaten überlasten, 2
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