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wennnichtumfangreiche Maßnahmenergrifen werden,umdenBetrofenen Chancen für einen Einstiegin den Arbeitsmarkt zu eröfnen. Mit der „Beschäftigungsinitiativefürjunge Menschen“(vgl.EuropäischeKommission 2013)sol eine Vielzahlvon Maßnahmen dazu beitragen,für dieca. 7,5 Milionenjungen Menschen, die wederin Arbeit nochin Ausbildungsind, MöglichkeitenderIntegrationindenArbeitsmarktzufördern. DieFolgenderKrisefürdieEntwicklungder Armutsquotensindnochnicht absehbar, wobeieineStudieder OECDbereitsdaraufhindeutet,dassbereits indenerstenJahrenderKrisebis2010einAnstiegderArmutsquoteninden MitgliedsländernderEuropäischenUnionzuverzeichnenwar.Angesichtsder weiteren Entwicklung der Krise und der Tatsache, dass die LeistungsansprüchevielerarbeitsloserPersonenausgeschöpftsind,gehtdie OECDvoneinemweiterenAnstiegderArmutsquotenaus(vgl.OECD2013,S. 6f.). DabeisteltArmutfürdieEuropäischeUnionlängstkeinneuesProblem mehr dar,schon1994wurdeim WeißbuchSozialpolitikdieBedeutungdersozialen Mindestsicherungbetont. MitdemVertragvonAmsterdam,der1997inKraft trat, wurde die Sozialpolitikin die Vertragsgrundlagen der EUintegriert. Alerdings wurde erst mit derLissabonStrategie, dieimJahre 2000vom Europäischen Rat verabschiedet wurde, die Armutsbekämpfung zu einem explizitenZielerklärt. MitderLissabonStrategiesoltedieEUbis2010zum „wetbewerbsfähigstenunddynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt“ entwickelt werden. Neben wirtschaftspolitischen Zielsetzungen gehörte auch das Ziel der„sozialen Kohäsion“ zum Kernbestand dieser Strategie. Dies ist ein explizit sozialpolitisches Ziel, was durchaus als eine WeiterentwicklungdereuropäischenIntegrationgewertetwerdenkann.Denn obwohl die Europäische Union in der Sozialpolitik eingeschränkte Kompetenzenhat,diedurchdasSubsidiaritätsprinzipengabgestecktsind, hatdieeuropäischeIntegrationeinengroßenEinflussaufdieSozialpolitikin den Mitgliedsländern(vgl.Leibfried2011,11). Um die Umsetzung dieser sozialpolitischen Zielsetzungen zu erreichen, wurdeim Gefolge der LissabonStrategie mit der Ofenen Methode der Koordinierung(OMK) ein neuartigesInstrument geschafen. Hier wirdin 3
einemrechtlichnichtbindenden,freiwiligenVerfahrenein Austauschund Lernprozess der MitgliedsländerinverschiedenenFeldern derSozialpolitik derEUvorangetrieben(vgl.Preunkert2009). Ein wichtiges Element der Ofenen Methode der Koordinierungist die regelmäßige Berichterstatung der Mitgliedsländer, die in Nationalen Sozialberichten(NSB) überihre politischen Maßnahmenin den Bereichen sozialeEingliederungundArmutsvermeidung,Rentensowie Gesundheitund Langzeitpflege berichten. Diese Nationalen Sozialberichte werden vom Ausschuss für Sozialschutz, ein vom Europäischen Rat eingesetztes Gremium, zusammengetragen und bewertet. Auf Basis dieser Nationalen Sozialberichte wirdeingemeinsamerBerichterstelt. DerBerichtfürdasJahr 2012 verdeutlicht, dass sich die soziale Lagein den Mitgliedsländern verschlechtert.SoistnahezueinViertelderBevölkerungderEUvon Armut oder sozialer Ausgrenzung gefährdet und dies wird vom Ausschussfür Sozialschutz auch als Folge der Krise betrachtet, wie nachfolgendes Zitat verdeutlicht. „Asthecrisispersistsandpeople’sincomesituationinsome MemberStates continuously worsens,the depth of poverty has become one ofthe main chalengesfora number of MemberStates.“(European Commission 2013, 29). 3. EuropainderKriseunddiesozialpolitischenZielederStrategieEuropa 2020 Fastzeitgleich mitdemEntstehendererstenspürbarensozialenFolgender KriseinEuropahatdieEuropäische Union mitder„StrategieEuropa2020“ das NachfolgeZehnjahresprogramm für die LissabonStrategie veröfentlicht. WesentlicherBestandteil dieserStrategiesindfünf Kernziele, von denen die folgenden drei Ziele explizit sozialpolitischen Bezug aufweisen: • DieFörderungderBeschäftigung • DieVerbesserungdesBildungsniveaus • DieFörderungdersozialenEingliederungvoralemdurchVerringerung derArmut(vgl.EuropäischeKommission2010) 4
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