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Aufsatz als PDF-Datei (3,8 MB) - Socialnet

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Andersverhältessich, wenndietransundsupranationale Dimensiondes<br />

EuropäischenSozialmodelsindenBlickgenommen wirdundsodiesoziale<br />

DimensiondesIntegrationsprozessesbetrachtet wird(vgl.Platzer2011,103<br />

f.). Dann zeigt sich, dass die Organe der Europäischen Union klare<br />

sozialpolitische Zielsetzungen benennen, deren Umsetzung aber nicht so<br />

ohne weiteres möglichist.In derSozialpolitik hat die Europäische Union<br />

aufgrunddesSubsidiaritätsprinzips,das mitdemAmsterdamerVertragindie<br />

Vertragsgrundlagen der EU aufgenommen wurde, nur sehr begrenzte<br />

Kompetenzen. Sozialpolitische Zielsetzungen können daher nurformuliert<br />

underreichtwerden,wennsiedieSouveränitätder Mitgliedsländerindiesem<br />

Bereich nicht verletzen. Die Europäische Union kann hier koordinierend<br />

wirken, wasseitBeginndes21.Jahrhunderts mitder Ofenen Methodeder<br />

Koordinierungauchgeschieht.<br />

Dabei verweist der für die Koordinierung zuständige Ausschuss für<br />

Sozi<strong>als</strong>chutz in seinem jüngsten gemeinsamen Bericht, auf die<br />

„Einzigartigkeit der sozialen Dimension Europas“(European Commission<br />

2013,9). Diese wirdinsofernpositivbewertet,<strong>als</strong>sieindenerstenJahren<br />

derKriseEuropasdurchdiesozialenSicherungssystemestabilisierendwirken<br />

konnte – was sich <strong>als</strong> eine Referenz an ein Europäisches Sozialmodel<br />

interpretierenlässt.<br />

„Thestabilisationefectsofsocialprotectionbenefits witnessedintheearly<br />

yearsofthecurrentcrisisunderlinetheuniquesocialdimensionofEurope.“<br />

(ebda.).<br />

Ofensichtlichsiehtaber der AusschussfürSozi<strong>als</strong>chutz dasPotential der<br />

sozialen Dimension Europas <strong>als</strong> erschöpft an, denn die jüngeren<br />

EntwicklungendersozialenLagesindsogravierend,dassderAusschussjetzt<br />

dringendgrundlegendestruktureleReformenanmahnt.<br />

„Thereis a needtoimprovethe quality offiscal consolidation andthe<br />

resilience ofsocial protectionsystems witha newsense of urgency. The<br />

emphasisneedstoshiftfromshortterm measurestostructuralreformswith<br />

therightpaceandsequenceinordertospureconomicgrowth,promotehigh<br />

levelofemploymentandguaranteeadequatesocialprotection.“(a.a.O.,8).<br />

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