Aufsatz als PDF-Datei (3,8 MB) - Socialnet
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Andersverhältessich, wenndietransundsupranationale Dimensiondes<br />
EuropäischenSozialmodelsindenBlickgenommen wirdundsodiesoziale<br />
DimensiondesIntegrationsprozessesbetrachtet wird(vgl.Platzer2011,103<br />
f.). Dann zeigt sich, dass die Organe der Europäischen Union klare<br />
sozialpolitische Zielsetzungen benennen, deren Umsetzung aber nicht so<br />
ohne weiteres möglichist.In derSozialpolitik hat die Europäische Union<br />
aufgrunddesSubsidiaritätsprinzips,das mitdemAmsterdamerVertragindie<br />
Vertragsgrundlagen der EU aufgenommen wurde, nur sehr begrenzte<br />
Kompetenzen. Sozialpolitische Zielsetzungen können daher nurformuliert<br />
underreichtwerden,wennsiedieSouveränitätder Mitgliedsländerindiesem<br />
Bereich nicht verletzen. Die Europäische Union kann hier koordinierend<br />
wirken, wasseitBeginndes21.Jahrhunderts mitder Ofenen Methodeder<br />
Koordinierungauchgeschieht.<br />
Dabei verweist der für die Koordinierung zuständige Ausschuss für<br />
Sozi<strong>als</strong>chutz in seinem jüngsten gemeinsamen Bericht, auf die<br />
„Einzigartigkeit der sozialen Dimension Europas“(European Commission<br />
2013,9). Diese wirdinsofernpositivbewertet,<strong>als</strong>sieindenerstenJahren<br />
derKriseEuropasdurchdiesozialenSicherungssystemestabilisierendwirken<br />
konnte – was sich <strong>als</strong> eine Referenz an ein Europäisches Sozialmodel<br />
interpretierenlässt.<br />
„Thestabilisationefectsofsocialprotectionbenefits witnessedintheearly<br />
yearsofthecurrentcrisisunderlinetheuniquesocialdimensionofEurope.“<br />
(ebda.).<br />
Ofensichtlichsiehtaber der AusschussfürSozi<strong>als</strong>chutz dasPotential der<br />
sozialen Dimension Europas <strong>als</strong> erschöpft an, denn die jüngeren<br />
EntwicklungendersozialenLagesindsogravierend,dassderAusschussjetzt<br />
dringendgrundlegendestruktureleReformenanmahnt.<br />
„Thereis a needtoimprovethe quality offiscal consolidation andthe<br />
resilience ofsocial protectionsystems witha newsense of urgency. The<br />
emphasisneedstoshiftfromshortterm measurestostructuralreformswith<br />
therightpaceandsequenceinordertospureconomicgrowth,promotehigh<br />
levelofemploymentandguaranteeadequatesocialprotection.“(a.a.O.,8).<br />
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