Aufsatz als PDF-Datei (3,8 MB) - Socialnet

DabeisinddieseKernzielenichtnuralgemeinformuliert,sondernbereitsin
konkretenquantitativenZielvorstelungenausgedrückt.Sosolenbis2020im
Bereich Beschäftigung 75 Prozent der Bevölkerung zwischen 20 und 64
JahreninArbeitstehenunddieZahlderarmutsgefährdetenPersonensolum
20 Milionensinken(vgl.a.a.O.,5). DieseZiele müssenvondenjeweiligen
nationalen Regierungenin nationale Ziele überführt werden, über diein
jährlichenNationalenReformprogrammen(NRPs)Berichtzuerstatenist(vgl.
Bundesministeriumfür WirtschaftundTechnologie2013).DieseNRPsstehen
komplementär zu den oben erwähnten Nationalen Sozialberichten(NSBs),
wobeibeideaufeinanderverweisen.
Um diese Zielezurealisieren, wird die Ofene Methode der Koordinierung
weiterhinangewendet.Außerdem werdenauchdieFinanzierungsgrundlagen
auf europäischer Ebene neu ausgerichtet. So wird mit der nächsten
Förderperiode des Europäischen Sozialfonds (ESF) eine Neuausrichtung
vorgenommen,dieu.a.dieBekämpfungderJugendarbeitslosigkeitundder
Armutvorsieht(vgl.Türk2013,112).Zusätzlichsoleinsog.„Hilfsfondsfür
dieamstärkstenvon Armut betrofenenPersonen“aufgelegt werden(vgl.
Braem2013).
Diese Ziele können nur in einem wohlfahrtsstaatlichen Kontext erreicht
werden – doch es scheint, als sei nicht nur Europa sondern auch der
WohlfahrtsstaatinderKrise.
4. Wohlfahrtsstaatenin
der Krise und die Zukunft des Europäischen
Sozialmodels
Dass der Wohlfahrtsstaatim Wandelist, stelt per se keine neuartige
Diskussion dar. Dabei ist entweder die Rede vom „aktivierenden
Wohlfahrtsstaat“(vgl.Lessenich 2012) oderabervonseinem„neoliberalen
Umbau“(vgl.Lessenich2008,12f.).
Alerdings wird in der Literatur auch vermehrt über die Krise des
Wohlfahrtsstaates diskutiert(vgl. Buterwegge 2012). Dabei werden die
direkten und indirekten Folgen der ökonomischen Krise auf die
wohlfahrtsstaatlichenSystemeinderEUthematisiert(vgl.Busch2009).
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