Jahrgang 15 | Ausgabe 2/Mai 2012 Solidaris Information

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BERATUNG AKTUELL
den Bildungsleistungen nicht durch höhere Kosten (Umsatzsteuer)
zu versperren, sieht der Deutsche Steuerberater -
verband (DStV) als nicht erreicht an. Insbesondere für Unternehmen,
die ihre Leistungen bislang umsatzsteuerpflichtig
ausgeführt haben, kann die Neuregelung von Nachteil sein.
Daher wird eine Nachbesserung der Vorschrift durch mögliche
Anknüpfungspunkte zur Vermeidung der Steuerbefreiung gefordert.
Die weitere Entwicklung und der endgültige Wortlaut
des JStG 2013 bleiben somit abzuwarten.
Ambulanzanalysen im Krankenhaus
Günter Schmalen
Dipl.-Kfm.
Köln
℡ 02203 | 8997-518
g.schmalen@solidaris.de
Nebenberufliche Tätigkeit bei Mitarbeitern im
Offenen Ganztag – FG Düsseldorf vom 29. März 2012
Nach einem von der Solidaris am 29. Februar 2012 erstrittenen
Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf können die Vergütungen,
die an Mitarbeiter in Offenen Ganztagsschulen dafür
gezahlt werden, dass sie über die eigentliche Betreuungstätigkeit
hinaus zusätzlich Aufgaben in Arbeitsgemeinschaften
oder Projekten übernehmen, bis zu einem Betrag von
2.100,00 EUR im Jahr nach § 3 Nr. 26 EStG steuerfrei ausgezahlt
werden. Voraussetzung ist, dass es sich um eine erzieherische
oder betreuende Tätigkeit im Dienst oder Auftrag
einer steuerbegünstigten Körperschaft nach § 5 Abs. 1 Nr. 9
KStG handelt, die vom zeitlichen Umfang her weniger als ein
Drittel einer vergleichbaren Vollzeittätigkeit in Anspruch
nimmt. Der Senat sah in der Durchführung der Arbeitsgemeinschaften
und Projekte keine zusätzliche Aufgabe, zu der
der Mitarbeiter aufgrund seines Anstellungsverhältnisses oder
faktisch verpflichtet war. Die Ausübung dieser Tätigkeiten
setze überdies individuelle Fertigkeiten in musischer, gestalterischer
oder sportlicher Art voraus, über die die Mitarbeiter
für die eigentliche Betreuungstätigkeit nicht verfügen mussten.
Vielmehr bedürfen sie einer intensiven Vorbereitung und
Erarbeitung eines Konzepts, um auf die verschiedenen Teilnehmer
individuell eingehen zu können.
Die Einführung des DRG-Systems hat dazu geführt, dass
die meisten Krankenhäuser sehr intensiv und tiefgreifend
ihre stationären Bereiche durchleuchten. Es werden Kostenträgerrechnungen
durchgeführt, um bis auf die Abteilungsebenen
herunter aufzuzeigen, welche der Fachabteilungen
positive oder negative Ergebnisse für die Klinik
erzielen. Die gleichen Systematiken gibt es für die ambulanten
Bereiche eher selten. Es gibt noch keine komplette
Datengrundlage, die Rückschlüsse wie im stationären Bereich
zulassen würde; Erkenntnisse über die erbrachten Deckungsbeiträge
der verschiedenen Ambulanzbereiche sind
noch nicht durchgängig vorhanden. Um den Kliniken hierbei
Hilfestellungen anbieten zu können, hat die Solidaris
Unternehmensberatungs-GmbH verschiedene Methodiken
entwickelt, um die Ambulanzbereiche zu untersuchen und
Ergebnisse für die wirtschaftliche Leistung zu erhalten.
Ausgangssituation und Zielsetzung
Die Krankenhäuser verfügen für ihre stationären Leistungsbereiche
über vielfältige Informationen über den wirtschaftlichen
Stand ihrer vorgehaltenen Fachabteilungen. Insofern
ist es ein logischer Schritt, die Ambulanzbereiche ebenfalls
einer Erlös- und Kostenanalyse zu unterziehen, um feststellen
zu lassen, welche der im Haus vorhandenen ambulanten Leis-