vorwärts für Sachsen-Anhalt - SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt
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Wir in <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong><br />
07/2008 I<br />
WISA<br />
vorwärts für <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong><br />
Die Einigung Europas:<br />
Eine Existenzfrage für uns Europäer<br />
Von Ulrich Stockmann<br />
Die<br />
Geschichte<br />
folgt zuweilen einer<br />
makabren Dramaturgie.<br />
Während die<br />
kroatische Fußballnationalmannschaft<br />
erfolgreich die Vorrunde<br />
überstanden<br />
hat, hängt Kroatien<br />
bei der Aufnahme in<br />
die Europäische Union<br />
noch für lange Zeit<br />
in der Warteschleife.<br />
Am 12. Juni stimmten die Iren in ihrem Referendum<br />
gegen den Lissabonvertrag und blockierten<br />
damit auch die Aufnahme weiterer Länder in die<br />
Union.<br />
Nicht nur für die Beitrittskandidaten war dies<br />
ein schwarzer Tag. Die gesamte EU ist irritiert<br />
und ratlos. Die Stimmung schwankt zwischen<br />
„Strafaktionen“ und beschwichtigenden Ratschlägen.<br />
Mancher hat wohl die Hoffnung, ein<br />
paar Protokollnotizen würden die Iren beruhigen<br />
und dann sollten sie eben noch mal abstimmen.<br />
Aber es ging weniger um die Inhalte. Schaut<br />
man genauer hin, werden Ängste und Sorgen<br />
offenbar, die nicht nur die Iren hegen und die<br />
wir nicht einfach vom Tisch wischen können.<br />
Das Unbehagen, von Brüssel fremdbestimmt zu<br />
werden, die Sorge, es könnten nationale Eigenheiten<br />
und Traditionen weggebügelt werden,<br />
die Furcht, die eigene Identität könnte durch<br />
den Moloch EU verschwinden, diese Ängste wurden<br />
von den Gegnern aufgegriffen und verstärkt<br />
und haben am Ende zum „Nein“ geführt. Es ist<br />
eine bittere Ironie, dass gerade das Vertragswerk<br />
von Lissabon die Dominanz der großen europäischen<br />
Staaten zurückdrängen sollte. Eine<br />
starke europäische Gemeinschaft braucht aber<br />
funktionsfähige Strukturen, um handlungsfähig<br />
zu bleiben und zukünftigen Herausforderungen<br />
gewachsen sein. Ich nennen nur die Stichpunkte<br />
Klimaschutz, Energieversorgung, soziale Sicherheit,<br />
Migrationssteuerung, Armutsbekämpfung,<br />
Friedenssicherung und Terrorabwehr. Dafür ist<br />
eine Reform der Europäischen Union dringend<br />
notwendig. Seit 2000 steht dieses Vorhaben auf<br />
der Tagesordnung, aber nach dem gescheiterten<br />
Verfassungsvertrag ist nun auch ‚Plan B’ – der<br />
Lissabonvertrag – gescheitert.<br />
Diese Krise – und das ist das Ergebnis ohne Zweifel<br />
– ist auch das Resultat einer gescheiterten<br />
Informationspolitik der irischen Regierung, aber<br />
auch der übrigen europäischen Regierungen und<br />
der europäischen Institutionen. Europa wird von<br />
Vielen eher als Last oder Bedrohung, denn als<br />
Chance oder Segen empfunden. Insofern stehen<br />
die Verantwortlichen in der Pflicht, Europa und<br />
seine Vorzüge zu erklären. Nur so haben Populisten<br />
keine Chance, eine vernünftige Gestaltung<br />
Europas zu verhindern. Eine Weiterentwicklung<br />
der Europäischen Union ist wichtig, denn eine<br />
handlungsunfähige Union in der Zukunft gefährdet<br />
auch das bisher Erreichte.<br />
Wie geht es jetzt weiter? Nachdem 18 Mitgliedsstaaten<br />
dem Lissabonvertrag zugestimmt haben,<br />
scheint es Konsens, dass weitere 6 Staaten<br />
bis zum Sommer folgen. Im Herbst folgt dann<br />
hoffentlich die Zustimmung aus Schweden und<br />
Tschechien. Bis dahin werden die Iren einen<br />
Ausweg skizzieren, sie haben das bereits angekündigt.<br />
Möglicherweise wird es eine Wiederholung<br />
des Referendums. Dazu wird es zusätzlicher<br />
Notizen bedürfen, um die irischen Sorgen zu<br />
zerstreuen. Gelingt das nicht, wird die Diskussion<br />
um ein‚ Europa der zwei Geschwindigkeiten’<br />
bzw. einer Neugründung der Europäischen Union<br />
an Fahrt aufnehmen. Dagegen spricht vieles.<br />
Haben wir uns die letzten Jahrzehnte um eine<br />
Einigung Europas umsonst gemüht? Gehen wir<br />
einer neuerlichen Spaltung Europas entgegen?<br />
Ich halte diesen Weg für fatal und nicht akzeptabel.<br />
Natürlich geht es im Notfall auch weiter wie<br />
bisher. Natürlich reicht zur Not auch der Vertrag<br />
von Nizza. Das ist jedoch deutlich mühsamer<br />
und führt zu ewigen Abstimmungsprozessen<br />
zwischen den 27 Mitgliedsstaaten und die<br />
weltpolitischen Veränderungen warten nicht<br />
auf uns. Kurzfristig müssen wir den Iren einen<br />
Weg zeigen, der für sie und Europa gangbar<br />
erscheint. Langfristig aber müssen wir uns um<br />
die Akzeptanz der Europäer für diese Union<br />
kümmern. Da wird es vorrangig um ein soziales<br />
Europa, um eine gesunde Umwelt und um transparente<br />
demokratische Politik gehen. Wenn uns<br />
das gelingt, ist mir um die Zukunft Europas nicht<br />
bange. Dann müssen Europa nicht mehr zittern,<br />
wenn eines seiner Mitgliedsländer über europäische<br />
Politik abstimmt.<br />
•<br />
Liebe Genossinnen und Genossen,<br />
möchtet Ihr von einer Notärztin<br />
versorgt werden, die nicht mehr<br />
richtig sehen kann? Möchtet Ihr von<br />
einem Piloten geflogen werden, der<br />
an Atemnot leidet? Möchtet Ihr von<br />
einem Betriebselektriker abhängig<br />
sein, der die Steuerungssoftware<br />
nicht beherrscht? Wohl eher nicht.<br />
Die Beispiele zeigen, dass die ideologische<br />
Aussage „Wir müssen alle<br />
länger arbeiten“ oft nicht passt. Wer<br />
die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit<br />
erreicht hat, muss aufhören können<br />
– und das ist eben oft vor dem 67.<br />
Geburtstag.<br />
Wer nahe bei den Menschen sein will,<br />
muss auch nahe bei ihren praktischen<br />
Problemen sein. In Sachen Altersteilzeit<br />
kümmern wir uns genau darum.<br />
Das ist kein Gegensatz zu „fördern und<br />
fordern“, sondern die konsequente Anwendung<br />
dieses Prinzips.<br />
Dass die <strong>SPD</strong> zur Zeit so gnadenlos<br />
runtergeschrieben wird, hat nicht nur<br />
mit eigenen Fehlern zu tun, sondern<br />
auch damit, dass dieser eigenständige<br />
Kurs so manchen nicht in den Kram<br />
passt, die uns lieber zwischen CDU und<br />
Linken zerrieben sehen würden. Umso<br />
wichtiger ist, in einer solch schwierigen<br />
Situation zusammenzustehen.<br />
Nur dann haben wir die Chance, um<br />
die besseren Konzepte und den richtigen<br />
Weg für unser Land zu streiten.<br />
Euer<br />
Holger Hövelmann
II<br />
Wir in <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong> 07/2008<br />
1. Harzer Juso-Kongress<br />
Harzer Jusos vernetzen sich!<br />
Sie sind jung, engagieren<br />
sich und<br />
machen Politik<br />
für ihre Heimatregion:<br />
Die Jungsozialisten<br />
aus<br />
dem Harz. Zwar<br />
liegt der Harz in<br />
verschiedenen<br />
Bundesländern,<br />
aber jenseits aller<br />
Landesgrenzen<br />
haben sich die<br />
Jusos zum Ziel gesetzt, das Leben junger Menschen<br />
in der gesamten Region zu verbessern.<br />
„Wir wollen auf die spezifischen Probleme des<br />
Harzes eingehen“, erklärte der Chef des Kreisverbandes<br />
Harz Kevin Müller. „Wenn sich die Länder<br />
nicht darum kümmern, dann machen wir das<br />
eben als Vereinigung.“<br />
Um dieses Ziel mit konkreten Maßnahmen<br />
und Projekten zu untersetzen, trafen sich die<br />
Jusos am 7. und 8. Juni im „Internationalen Haus<br />
Sonnenberg“ in St. Andreasberg zum „1. Harzer<br />
Juso-Kongress“. Insgesamt fanden sich 25 Jusos<br />
aus den Unterbezirken Goslar und Osterode<br />
sowie aus dem Kreisverband Harz ein, um an<br />
zwei Tagen über die Themen „Schulwesen und<br />
Bildung“, „Demografischer Wandel“ und „Demokratisierung<br />
und Wahlverdrossenheit“ zu<br />
diskutieren, Erfahrungen auszutauschen und<br />
gemeinsame Standpunkte zu erarbeiten.<br />
Die Diskussionen waren sehr lebhaft und engagiert,<br />
jedoch offenbarten sie an mancher Stelle<br />
sehr unterschiedliche Vorstellungen und Gesellschaftsbilder<br />
der Teilnehmer. Besonders deutlich<br />
wurde das in der<br />
Arbeitsgruppe<br />
„ S c h u l w e s e n<br />
und Bildung“.<br />
Für den Bereich<br />
der Kindertagesstätten<br />
standen<br />
der Ausbau der<br />
Ko m p e t e n z e n<br />
der Betreuer und<br />
des Angebots an<br />
Fremdsprachen<br />
sowie die Einführung<br />
eines verbindlichen Vorschuljahres zur<br />
Debatte. Die Mitglieder der niedersächsischen<br />
Unterbezirke sahen das Vorschuljahr sehr kritisch.<br />
Sie wandten ein, dass dies die Eltern-Kind-<br />
Beziehung gefährden würde. Aus Sicht der sachsen-anhaltischen<br />
Jusos ist ein solches Vorschuljahr<br />
jedoch die beste Möglichkeit, Kinder bereits<br />
frühzeitig mit Kompetenzen (Sprach- und erste<br />
Mathekenntnisse, Konfliktbewältigung) auszustatten,<br />
die den Schuleintritt und die Eingewöhnungsphase<br />
in der Schule vereinfachen würden.<br />
Dessen ungeachtet entstand im Ergebnis des<br />
Wochenendes ein gemeinsames Positions- und<br />
Arbeitspapier. „Das war uns wichtig und wird<br />
als weitere Arbeitsgrundlage dienen. Zudem<br />
werden die Ergebnisse des Kongresses an die<br />
Kreis- und Landtage weitergeleitet. Wir werden<br />
für ihre Umsetzung kämpfen“, fasste Arkadiusz<br />
Szczesniak aus Goslar den Kongress zusammen.<br />
Alle Teilnehmer waren sich am Ende einig, dass<br />
der Kongress ein großer Erfolg war.<br />
Kevin Müller<br />
•<br />
Ich war in Nürnberg<br />
KOMMENTAR<br />
Zukunft macht neugierig. Prognosen<br />
sind schwierig - besonders<br />
wenn sie in der Zukunft<br />
liegen. Wer Visionen hat, sollte<br />
zum Arzt gehen. Solche und<br />
ähnliche Gedankengängen<br />
müssen mich veranlasst haben,<br />
nach Nürnberg zum Zukunftskonvent<br />
zu fahren. So trieb es<br />
mich 04.30 Uhr aus dem Bett<br />
in Barleben und 06.00 Uhr zur<br />
Abfahrt am Magdeburger Zentralen<br />
Busbahnhof. Pünktlich<br />
erreichten wir das „Congress-<br />
Center“ in der alten Reichsstadt<br />
Nürnberg, deren junger, innovativer<br />
Oberbürgermeister Ulrich<br />
Maly (<strong>SPD</strong>) uns forsch, frisch<br />
begrüßte. Sozialdemokraten<br />
können auch in Bayern, hier<br />
Franken, Wahlen gewinnen.<br />
Ebenso flott kündete ein mir unbekannter,<br />
aber wortgewaltiger<br />
Conferencier das Erscheinen des<br />
Parteivorsitzenden Kurt Beck,<br />
seiner StellvertreterInnen und<br />
weiterer Mitglieder des Vorstandes<br />
an. Sie zogen ein.<br />
Kurt Beck hält eine kämpferische<br />
Rede, kaum ein Thema<br />
wird ausgelassen. Die Vielfalt<br />
geht auf Kosten der Analyse<br />
und des Tiefgangs. „Aufstieg<br />
und Gerechtigkeit“ wird es nur<br />
geben, wenn wirtschaftliche<br />
Dynamik und soziale Gerechtigkeit<br />
zusammengehören.<br />
Gleiche Bildungschancen für<br />
alle, sozial Schwächere sind auf<br />
die Solidarität der Stärkeren<br />
angewiesen und der Mensch ist<br />
nicht auf seine „ökonomische<br />
Verwertbarkeit“ zu reduzieren.<br />
Hinter diesen Aussagen des<br />
Parteivorsitzenden stehen alle<br />
Zuhörer.<br />
20 Foren werden den Teilnehmern<br />
des Zukunftskonvents<br />
angeboten: Ich habe mich für<br />
das des „Forums Ost“ entschieden,<br />
denn der Aufbau Ost bleibt<br />
für die <strong>SPD</strong> und Deutschland<br />
auch in Zukunft eine wichtige<br />
Herausforderung.<br />
Zum Schluss der Auftritt Gesine<br />
Schwans. Mit Herz und Verstand<br />
zieht sie die Zuhörer sofort in ihren<br />
Bann. Sie stellt Fragen und<br />
gibt Antworten, die alle bewegen.<br />
Im Juni-„Vorwärts“ kann<br />
man dann von ihr lesen: „…jedes<br />
echte Engagement braucht<br />
den Mut zum Wagnis…“. Sie<br />
wünscht sich Leichtigkeit, intellektuelle<br />
Redlichkeit und Freude<br />
an der demokratischen Debatte.<br />
Sie hat mich neugierig gemacht<br />
und optimistisch gestimmt. Ich<br />
war nicht umsonst so früh aufgestanden.<br />
Gerhard Miesterfeldt<br />
•<br />
- Interne Ausschreibung -<br />
Vorausgesetzt werden:<br />
Der <strong>SPD</strong>-<strong>Landesverband</strong> <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong>, mit Sitz im Ernst-Reuter-Haus in Magdeburg, hat die Stelle einer/eines<br />
STELLVERTRETENDEN LANDESGESCHÄFTSFÜHRERS/IN<br />
mit dem Spezialgebiet Finanzen zum 1. Januar 2009 zu besetzen.<br />
- Eine hohe Identifikation mit den Zielen der sozialdemokratischen Partei und die Fähigkeit, den Landesgeschäftsführer in allen politischorganisatorischen<br />
Angelegenheiten eigenständig zu vertreten<br />
- Ein wirtschaftswissenschaftliches Studium, eine Ausbildung als Bilanzbuchhalter/in oder als Bankkaufmann/-frau bzw. eine<br />
vergleichbare Qualifikation oder Berufserfahrung<br />
- Kenntnisse über die Kassenführung in der <strong>SPD</strong> und das Erstellen von Rechenschaftsberichten<br />
- Erfahrungen in Haushaltsplanung, Vertragsverhandlung, Kostenanalysen<br />
- Kenntnisse und Erfahrungen mit moderner IT<br />
- Erfahrungen in der Arbeit von Gremien<br />
Erforderlich sind gute analytische Fähigkeiten, ein offenes Kommunikationsverhalten, sowie Verhandlungssicherheit und Kompetenzen zur<br />
Regelung von Konflikten. Relevante Erfahrungen in einem (Non-Profit-)Unternehmen sind wünschenswert. Das Gehalt bestimmt sich nach dem<br />
<strong>SPD</strong>-Haustarif.<br />
Bewerbungen sind bis zum 31. Juli 2008 zu richten an:<br />
<strong>SPD</strong>-<strong>Landesverband</strong> <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong><br />
Postfach 4046<br />
39015 Magdeburg<br />
Weitere Informationen können telefonisch unter 0391-536560 eingeholt werden.
07/2008 Wir in <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong><br />
III<br />
Kulturforum der Sozialdemokratie<br />
Malwettbewerb „<strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong> -Wer sind wir?“ schärft Identität<br />
Corinna Reinecke (2.v.r), Dr. Rüdiger Fikentscher (r.) und<br />
Jan Barthelheimer (hinten) bei der Auszeichnung der<br />
Gewinner des Malwettbewerbs.<br />
Was macht einen <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong>er aus und<br />
warum ist es für unser Bundesland so wichtig,<br />
eine eigene Identität zu finden? Diesen Fragen<br />
ging das Kulturforum der Sozialdemokratie<br />
nach und initiierte einen Malwettbewerb unter<br />
dem Motto „<strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong> – Wer sind wir?“ in<br />
Wittenberg. „Demokratie kann nur durch eine<br />
starke Zivilgesellschaft leben, die sich mit ihrer<br />
Region und ihrem zu Hause verbunden fühlt.<br />
Dafür ist ein starkes Identitätsbewusstsein<br />
wichtig, das sich bereits im Kindesalter<br />
ausprägt“, erläuterte Organisatorin Corinna<br />
Reinecke, kulturpolitische Sprecherin<br />
der <strong>SPD</strong>-Landtagsfraktion, den Sinn des<br />
Wettbewerbs.<br />
Am 2. Juni kamen Grundschüler aus Wittenberg<br />
zusammen, um auf künstlerische Weise ihr<br />
Bundesland kennen zu lernen. Die Kinder<br />
hatten in vier Gruppen die Aufgabe, ein DIN-<br />
A2-Blatt mit den Umrissen <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong>s<br />
mit Farben, Collagen und Ideen zu füllen.<br />
Die erste Gruppe fertigte eine Collage mit<br />
den unterschiedlichsten Sehenswürdigkeiten<br />
<strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong>s an. Die Kinder erzählten<br />
von ihren Erlebnissen aus Naumburg und<br />
anderen Städten. In der zweiten Gruppe<br />
klebten und malten die Schülerinnen<br />
und Schüler die unterschiedlichsten Tiere<br />
auf, die in <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong> zu finden sind.<br />
Beim Aufzählen der Tierarten wurde den<br />
Kindern bewusst, wie bunt die Fauna in<br />
ihrem Bundesland ist. Zentrales Thema<br />
des dritten Teams waren die Großstädte<br />
<strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong>s. Die Kinder der vierten<br />
Gruppen malten die unterschiedlichsten<br />
Wanderrouten von Wittenberg über<br />
Magdeburg bis nach Stendal. Es kamen<br />
tolle Ergebnisse zu Stande, wodurch der<br />
Malwettbewerb zu einem Erlebnis für Kinder<br />
wurde und was die Entscheidung für die Jury<br />
– bestehend aus Dr. Rüdiger Fikentscher,<br />
Vorsitzender des Kulturforums, Corinna<br />
Reinecke und Jan Bartelheimer – sehr schwer<br />
machte. Gewinner wurden schließlich die<br />
Schülerinnen und Schüler der Sehenswür<br />
digkeiten.Rüdiger Fikentscher schloss den<br />
Wettbewerb mit den Worten: „Ich kann das<br />
Projekt nur zur landesweiten Nachahmung<br />
empfehlen. Wie man sehen kann, blüht<br />
Kultur durch Kinderhand!“<br />
•<br />
Terminankündigungen<br />
11. Juli 2008, 18.00 Uhr,<br />
3. Europafest<br />
Magdeburg<br />
(ERH, Bürgelstr. 1)<br />
Kontakt: Michael Meier<br />
(0391/5411292 oder<br />
europabuero@ulrichstockmann.de)<br />
18. bis 23. August 2008<br />
Gedenkstättenfahrt nach<br />
Sztutowo (ehemals Stutthof)<br />
und Gdansk (ehemals<br />
Danzig) in Polen.<br />
Vorbereitungsseminar<br />
vom 15. bis 17. August in<br />
Magdeburg (obligatorisch)<br />
TN-Beitrag: 49 Euro<br />
Kontakt: Reiner Trautmann<br />
(0391/6221540<br />
oder:<br />
sdj-die-falken@web.de)<br />
6. bis 7. September 2008,<br />
8.45 Uhr<br />
7. Faltbot- und Kanufreizeit<br />
(Treffpunkt Naumburger<br />
Hauptbahnhof)<br />
Kontakt:<br />
Stefan Will (0345-2029439<br />
oder stefan.will@spd.de)<br />
Sommeraktivitäten der<br />
Falken in Mirow<br />
Die Angebote finden alle parallel<br />
in Mirow (Ortsteil Fleet<br />
am Mössensee/ Mecklenburger<br />
Seenplatte) statt.<br />
10. bis 22. Juli 2008<br />
Kinderferienlager<br />
TN-Beitrag: 239 Euro<br />
10. bis 22. Juli 2008<br />
Grundkurs zum Erwerb der Ju-<br />
LeiCa (Jugendleiterkarte)<br />
TN-Beitrag: 69 Euro<br />
10. bis 22. Juli 2008<br />
„Küßt die Faschisten wo ihr<br />
sie trefft“ - Work-Camp zu den<br />
Themenbereichen Nationalsozialismus,<br />
Ausländerfeindlichkeit<br />
und Rechtsextremismus<br />
TN-Beitrag: 69 Euro<br />
Kontakt: Reiner Trautmann<br />
(0391/6221540 oder<br />
sdj-die-falken@web.de)<br />
Impressum:<br />
V.i.S.d.P.: Mario Kremling<br />
Redaktion: Falko Grube, Jörn<br />
Rößler; Gestaltung: Jörn Rößler<br />
Beiträge an:<br />
pressesprecher.LSA@spd.de<br />
Anschrift:<br />
<strong>SPD</strong> Landesgeschäftsstelle,<br />
Redaktion WiSA, Bürgelstraße 1,<br />
39104 Magdeburg
IV<br />
<strong>SPD</strong>-Bürgerbüros unter (Öko)Strom<br />
<strong>SPD</strong>-Stadtvorsitzende Katja Pähle mit dem Öko<br />
Zertifikat der Stadtwerke Halle<br />
Die <strong>SPD</strong>-Bürgerbüros in Halle und in<br />
der Altmark werden mit Ökostrom<br />
beliefert. Die Hallenser hatten als<br />
Vorreiter schon Mitte vergangenen<br />
Jahres die <strong>SPD</strong>-Geschäftsstelle<br />
und die Bürgerbüros auf Ökostrom<br />
umgestellt und ab sofort fließt<br />
auch im Stendaler Büro von Marko<br />
Mühlstein „grüner“ Strom. Die<br />
Stendaler Stadtwerke beliefern<br />
den Umweltpolitiker Mühlstein<br />
nur noch mit aus erneuerbaren<br />
Energien erzeugter Elektrizität. In<br />
einem Zertifikat des Technischen<br />
Überwachungsvereins (TÜV Süd) wird<br />
dies bestätigt. Der Strom des Stendaler<br />
Bundestagsabgeordneten wird zu 100<br />
Prozent aus Wasserkraft gewonnen.<br />
Auch die Hallenser setzen auf einen<br />
Wir in <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong> 07/2008<br />
regionalen Anbieter. Der Ökostrom<br />
kommt auch an der Saale direkt von<br />
den eigenen Stadtwerken.<br />
„Als Umweltpolitiker will ich Vorbild<br />
sein“, sagte Marko Mühlstein zu der<br />
Umstellung. Es sei wichtig, im Bereich<br />
des Klimaschutzes auch persönlich<br />
mit an der Spitze der Bewegung zu<br />
sein. „Die Bundesregierung verfolgt<br />
das Ziel, 30 Prozent des Stromes bis<br />
zum Jahr 2020 aus erneuerbaren<br />
Energien zu gewinnen,“ erklärte der<br />
Abgeordnete, „ da will ich auch mit<br />
meinen persönlichen Möglichkeiten<br />
helfen, dieses Ziel zu erreichen.“ Auch<br />
die Hallenser <strong>SPD</strong>-Vorsitzende Katja<br />
Pähle empfiehlt, dem Beispiel der<br />
beiden <strong>SPD</strong>-Büros zu folgen, da die<br />
fossilen Brennstoffe immer teurer<br />
werden. „Der ständig wachsenden<br />
Nachfrage stehen endliche Ressourcen<br />
gegenüber“, verdeutlichten beide. „Wir<br />
müssen noch schneller unabhängig<br />
werden von Öl und Gas“, forderten<br />
sie. Daran könne sich heute jeder<br />
beteiligen.<br />
•<br />
Marko Mühlstein, MdB mit dem Öko Zertifikat der<br />
Stadtwerke Stendal<br />
Wer arbeitet, muss davon leben können!<br />
mitten•drin-Talk in Leuna<br />
v.l.: Jochen Frank, Katrin Budde, Moderator Jochen Müller, Prof. Dr. Sebastian Dullien,<br />
Uwe Trübner<br />
Am 18. Juni hatte die Landtagsfraktion<br />
zu ihrem zweiten<br />
mitten•drin-Talk ins Kulturhaus<br />
nach Leuna eingeladen. Thema des<br />
Abends war der Mindestlohn. Ist er<br />
sinnvoll? Welche Branchen betrifft<br />
er? Vernichtet er gar Arbeitsplätze,<br />
wie manche Arbeitgeberverbände<br />
gebetsmühlenartig wiederholen.<br />
Und ist der Mindestlohn überhaupt<br />
durchsetzbar? Das waren<br />
die Fragen, die Katrin Budde den<br />
Gästen auf und vor dem Podium<br />
als roten Faden für den Abend mit<br />
auf den Weg gab.<br />
Zunächst räumte Prof. Dullien<br />
vom Lehrstuhl für Allgemeine<br />
Wirtschaftslehre an der Fachhochschule<br />
Technik und Wirtschaft in<br />
Berlin mit dem Vorurteil auf, dass<br />
die durch Einführung von Mindestlöhnen<br />
Arbeitsplätze vernichtet<br />
werden. Zahlreiche Untersuchungen<br />
hätten gezeigt, dass dies<br />
zumindest mittelfristig nicht der<br />
Fall sei. Einige Studien hätten im<br />
Gegenteil sogar einen Zuwachs an<br />
Arbeitsplätzen ergeben.<br />
In einer regen Diskussion hielt der<br />
Abend zwei Überraschungen bereit.<br />
Zum ersten wurde deutlich,<br />
dass auch auf Gewerkschaftsseite<br />
kein einheitlicher Konsens über<br />
die Einführung eines gesetzlichen<br />
Mindestlohns besteht. So<br />
plädierte Uwe Trübner, Betriebsratsvorsitzender<br />
der Leuna-Raffinerie,<br />
zwar für eine verbindliche<br />
Lohnuntergrenze, hielt jedoch die<br />
bereits bestehenden Instrumente<br />
Entsendegesetz und Mindestarbeitsbedingungsgesetz<br />
für ausreichend.<br />
Als zweite Überraschung wurde<br />
auch mit Herrn Frank, Vorsitzender<br />
des <strong>Landesverband</strong>es Deutscher<br />
Wach- u. Sicherheitsunternehmen,<br />
als Arbeitgebervertreter<br />
schnell der Grundkonsens erzielt,<br />
dass wir in Deutschland ein verbindliches<br />
Mindestniveau bei den<br />
Löhnen brauchen. Dies ist nach<br />
dem Grundsatz „Wer arbeitet,<br />
muss davon leben können!“ zum<br />
einen eine Frage der Gerechtigkeit.<br />
Zum anderen ist dies zum<br />
Schutz der einheimischen Wirtschaft<br />
notwendig, da sonst mit<br />
der vollen Einführung der Freizügigkeit<br />
auf dem europäischen<br />
Arbeitsmarkt 2012 ein massives<br />
Lohndumping durch den freien<br />
Zugang von Arbeitskräften aus<br />
dem europäischen Ausland droht.<br />
Damit bleibt als Fazit eines lebendigen<br />
Abends: Es besteht noch<br />
keine Einigkeit über den richtigen<br />
Weg, aber das gemeinsame Ziel<br />
ist klar! Mindestlöhne sind wichtig<br />
und notwendig!<br />
•<br />
Pretzien, Halberstadt, Pömmelte – Irgendwann<br />
ist Schluss! Unter dem Motto „Hingucken ist gut,<br />
Einmischen ist besser“ konzipiert der Juso-Landesarbeitskreis<br />
gegen Rechtsextremismus die<br />
Informationskampagne „Endstation-Rechts“ in<br />
<strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong>. Der Start der Kampagne ist für<br />
Ende 2008 vorgesehen.<br />
Mit Unterstützung des <strong>SPD</strong>-<strong>Landesverband</strong>es<br />
will der Arbeitskreis damit seinen Beitrag leisten,<br />
interessierte Bürger umfassend und fundiert über<br />
das Thema Rechtsextremismus in <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong><br />
zu informieren, zu sensibilisieren und wenn<br />
möglich zum aktiven Engagement gegen Rechtsextremismus<br />
zu bewegen. „Endstation Rechts“<br />
in <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong> basiert auf dem Konzept der<br />
Info-Kampagne „Endstation-Rechts“ in Mecklenburg-Vorpommern,<br />
die die dortigen Jusos ebenfalls<br />
gemeinsam mit der <strong>SPD</strong> seit 2006 erfolgreich<br />
betreiben. „Endstation Rechts“ in <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong><br />
verfolgt zwei Wege, um Bürgerinnen und Bürger<br />
anzusprechen und zu motivieren: durch eine<br />
interessant aufbereitete Internetplattform und<br />
über kreative Aktionen vor Ort. Über die Internetplattform<br />
soll neben Grundlagenwissen zum<br />
Thema Rechtsextremismus gezielt über das regionalspezifische<br />
Erscheinungsbild von Rechtsextremismus<br />
im Land informiert werden. Dabei stehen<br />
insbesondere Fragen zum Auftreten der „Rechten“<br />
auf kommunalpolitischer Ebene im Fokus: Wer von<br />
den Rechten sitzt in den Kreistagen? Welche Arbeit<br />
wird dort geleistet? Wie gehen die demokratischen<br />
Parteien mit der NPD um?<br />
Flankierend dazu wird es eine aktive Informationsarbeit<br />
vor Ort nicht geben, um Akzeptanz und<br />
Glaubwürdigkeit bei den Leuten zu erreichen. Die<br />
sachsen-anhaltische „Endstation Rechts“ konnte<br />
hier Anfang Juni einen ersten Erfolg verbuchen. Im<br />
Vorfeld eines größeren rechten Aufmarsches am 7.<br />
Juni in Genthin unter dem Motto „Nationale Zentren<br />
erkämpfen – Polizeistaat abschalten“, reagierten<br />
die Arbeitskreis-Mitglieder sofort. Innerhalb<br />
weniger Tage wurde speziell für Genthin und für<br />
die Thematik „rechte Kriminalität“ ein Flyer erstellt,<br />
gedruckt und in Auflage von 2500 Stk. in Burg und<br />
Genthin verteilt. Die Verfälschung der Realität<br />
von „Rechts“ darf einfach nicht unkommentiert<br />
bleiben!<br />
•