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Haushaltsplan - Brandenburg an der Havel
25.07.2014 • Aufrufe
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<strong>Haushaltspl<strong>an</strong></strong> 2013 <strong>der</strong> Stadt <strong>Br<strong>an</strong>denburg</strong> <strong>an</strong> <strong>der</strong> <strong>Havel</strong><br />

Produktbeschreibung - Produkt 546.02 - Parkscheinautomaten<br />

Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -<strong>an</strong>lagen, ÖPNV<br />

Produktgruppe 546 Parkeinrichtungen<br />

Produkt 546.02 Parkscheinautomaten<br />

Produktinformation<br />

Ver<strong>an</strong>twortliche Org<strong>an</strong>isationseinheit<br />

FG Straßenverkehrsbehörde und Sicherheitszentrum<br />

Ver<strong>an</strong>twortliche Person(en):<br />

Sebasti<strong>an</strong> Hennig<br />

Kurzbeschreibung<br />

Die geordnete Parkraumbewirtschaftung schafft insbeson<strong>der</strong>e bei Parkraumknappheit eine ausgewogene<br />

Parkraumnutzung und wird dementsprechend flächendeckend praktiziert. Die hiermit verbundenen<br />

Einnahmen sind ein wichtiger Beitrag zur Haushaltskonsolidierung. Dauerparken in Innenstadtlagen<br />

wird verhin<strong>der</strong>t und so eine <strong>an</strong>gemessene Fluktuation ermöglicht, was zu einer Verbesserung <strong>der</strong><br />

Rahmenbedingungen für Gewerbetreibende führt.<br />

Klassifizierung<br />

freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe<br />

Auftragsgrundlage<br />

gesetzliche Grundlagen:<br />

§ 6a Straßenverkehrsgesetz (StVG)<br />

Verordnung über die Übertragung <strong>der</strong> Ermächtigung zum Erlaß von Gebührenordnungen nach § 6a Absätze<br />

6 und 7 des Straßenverkehrsgesetzes<br />

SVV-Beschluss:<br />

Parkraumkonzept als Best<strong>an</strong>dteil des Verkehrsentwicklungspl<strong>an</strong>es<br />

Zielgruppe / Adressat<br />

Verkehrsteilnehmer<br />

Ziele<br />

ausgewogene Parkraumnutzung vor dem Hintergrund einer gesteuerten Verkehrsentwicklung<br />

Einnahmeüberschuss zur Haushaltskonsolidierung<br />

Kennzahl Ist Vor-Vorjahr Pl<strong>an</strong> Vorjahr Pl<strong>an</strong> HH-Jahr Leistung<br />

Anzahl PSA 41 38 39 546.02.00.00<br />

Gesamteinnahmen in 365.262 488.200 696.400 546.02.00.00<br />

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