Sitzung vom 11.10.2012 - Stadt Immenstadt

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Niederschrift über die 10. öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 11.10.2012 Seite 2 Beschlussfähigkeit: Zu Beginn der Sitzung stellte der Vorsitzende die Beschlussfähigkeit des Bau- und Umweltausschusses fest. Gegen die Tagesordnung wurden keine Einwände erhoben. Öffentlicher Teil 1. Ortsbesichtigungen: 1.1. Friedhof Eckarts; Neuanlegung eines Weges Vorlage: 2012/0177 2. Verkehrsangelegenheiten: 2.1. Fußgängerampel Sonthofener Straße: Antrag Sozialzentrum Vorlage: 2012/0205 2.2. Umfahrung Rauhenzell: Geschwindigkeitsbeschränkung Vorlage: 2012/0203 3. Bauanträge / Bauvoranfragen: 3.1. Schulze Andreas und Michaela; Neubau eines Wohnhauses mit Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 960/57, Gemarkung Immenstadt (Baugebiet Immeweg) Vorlage: 2012/0206 3.2. Kuntz Roger; Erweiterung eines Betriebsgebäudes in Seifen, Raiffeisenstraße Vorlage: 2012/0207 3.3. Drs. Müßler Ulrich und Ursula; Geländeauffüllung und Errichtung einer Hangmauer - Tektur Vorlage: 2012/0209 4. Einrichten von Hundetoiletten am Illerdammweg (Behandlung des Antrages StR Dreher) Vorlage: 2012/0208 5. Anfragen Tagesordnung:
Niederschrift über die 10. öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 11.10.2012 Seite 3 TOP 1 TOP 1.1 Ortsbesichtigungen: Friedhof Eckarts; Neuanlegung eines Weges StR Elgaß berichtete namens der Kirchenverwaltung Eckarts, dass zur Winterszeit vom Kirchendach Gefahr für die Besucher der Kirche und des Friedhofes durch abrutschenden Schnee besteht. Das Installieren von Schneefängern ist aus statischen Gründen problematisch und würde Kosten von ca. 50.000 € verursachen. Er schlug deshalb vor, den Kirchenzugang aus den Friedhof heraus auf die Nord- und Westseite des Friedhofes mit einem Kostenaufwand von rund 5.000 € zu verlegen. Ohne förmliche Beschlussfassung kam der Bau- und Umweltausschuss überein, dass Bau- bzw. Wegeverlegungsmaßnahmen nicht notwendig sind. Vielmehr kann der im Friedhof verlaufende Weg durch geeignete Absperrmaßnahmen bei Schneelage auf dem Kirchendach gesichert werden. Die Besucher können dann um den Friedhof herum zur örtlichen Kirche geleitet werden. TOP 2 TOP 2.1 Verkehrsangelegenheiten: Fußgängerampel Sonthofener Straße: Antrag Sozialzentrum Herr Hüppy gab zu Beginn den Antrag auf Errichtung einer Fußgängerampel in Höhe des Anwesens Sonthofener Str. 17 bekannt. Im Anschluss erläuterte Herr Jürgens von der Fa. Siemens anhand eines Lageplanes die Schaltungsabläufe der Ampelanlage in der Stadtspange. Die Umbaumaßnahmen mit Einbau einer Fußgängerampel würden Kosten von rund 25.000 € bzw. 17.800 € bei einer Kameralösung verursachen. Nach kurzer Diskussion fasste der Bau- und Umweltausschuss folgenden Beschluss: einstimmig Dem Antrag des Sozialzentrums Oberallgäu auf Errichtung einer Fußgängerampel in Höhe des Anwesens Sonthofener Str. 17 wird aus Gründen des Verkehrsabflusses nicht entsprochen. - - - - Im Anschluss an die vorstehenden Beratungen informierte 1. Bürgermeister Schaupp, dass beim Bund derzeit der Verkehrswegeplan fortgeschrieben wird. Die Stadt muss Position zur Umgehungsstraße im Zuge der B 308 ergreifen. Ansonsten läuft sie Gefahr, dass das Vorhaben aus dem Verkehrswegeplan ganz gestrichen wird.
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