( 2 MB / PDF )Amtsblatt der Stadt Wettin-Löbejün 16.10.2013

Jahrgang 3 16. Oktober 2013 Nr. 10 Amtsblatt der Stadt Wettin-Löbejün Seite - 7 -
Öffentliche Bekanntmachung der 26. Sitzung
des Haupt- und Finanzausschusses der
Stadt Wettin-Löbejün
Die 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt
Wettin-Löbejün findet am Donnerstag, dem 07.11.2013, um
18:00 Uhr, im Raum 2 des Stadthauses Löbejün unter der Anschrift
Am Kirchhof 1 in 06193 Wettin-Löbejün, OT Löbejün
statt.
Tagesordnung:
öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung
der Tagesordnung
5. Kontrolle der Niederschrift der 25. Sitzung des Hauptund
Finanzausschusses
- öffentlicher Teil-
6. Beratung und Abstimmung – 2. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
der Stadt Wettin-Löbejün
7. Beratung und Abstimmung – Kostenbeitragssatzung zur
Inanspruchnahme der Kindertagesstätten der Stadt Wettin-Löbejün
8. Beratung und Abstimmung – Satzung der Stadt Wettin-
Löbejün über die Umlage der Verbandsbeiträge für die
Unterhaltungsverbände „Untere Saale“ und „Saale-Fuhne-Ziethe“
9. Beratung und Abstimmung - Festlegung von Zielen und
Kennzahlen für das Haushaltsjahr 2014
10. Beratung und Abstimmung - Auflösung der AÖR
11. Beratung und Abstimmung - Erste Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung
der Stadt Wettin-Löbejün
12. Beratung Haushalt 2013
13. Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Stadtrates
und der Ortsbürgermeister
nichtöffentlicher Teil:
1. Kontrolle der Niederschrift der 25. Sitzung des Hauptund
Finanzausschusses
– nichtöffentlicher Teil-
2. Grundstücks- und Vermögensangelegenheiten
3. Rechtsangelegenheiten
4. Personalangelegenheiten
5. Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Stadtrates
und der Ortsbürgermeister
6. Schließung der Sitzung
gez. Antje Klecar
Bürgermeisterin
Öffentliche Bekanntmachung der
25. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
der Stadt Wettin-Löbejün
Die 25. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses der Stadt
Wettin-Löbejün findet am Donnerstag, dem 14.11.2013, um
18:00 Uhr, in Raum 2 des Stadthauses der Ortschaft Löbejün
unter der Anschrift Am Kirchhof 1 in 06193 Wettin-Löbejün, OT
Löbejün statt.
Tagesordnung:
öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung
5. Kontrolle der Niederschrift der 24. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
- Öffentlicher Teil -
6. Sanierungsrechtliche Genehmigungen
7. Bauamtsangelegenheiten
8. Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Stadtrates und
der Ortsbürgermeister
nichtöffentlicher Teil
1. Kontrolle der Niederschrift der 24. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
- nichtöffentlicher Teil-
2. Vergabe von Bauleistungen/Planungsleistungen
3. Bauamtsangelegenheiten
4. Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Stadtrates und
der Ortsbürgermeister
gez. Antje Klecar
Bürgermeisterin
Satzung zur Regelung des Wochenmarktes
in der Stadt Wettin-Löbejün
- Marktsatzung –
Auf Grund der §§ 6 u. 8 der Gemeindeordnung für das Land
Sachsen-Anhalt (GO LSA) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 10. August 2009 (GVBl. LSA S. 383), zuletzt geändert durch
Gesetz vom 30. November 2011 (GVBl. LSA S. 814) i.V. mit
den §§ 67 ff der Gewerbeordnung (GewO) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 22. Februar 1999 (BGBl. I S. 202), zuletzt
geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 5. Dezember
2012 (BGBl.I S. 2415), dem Gesetz über den Ladenschluss in
der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 2003 (BGBl. I
S.744), zuletzt geändert durch Artikel 228 der Verordnung vom
31.Oktober 2006 (BGBl. I S.2407), der Verordnung über den
Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen, in der im
Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 8050-20-2, veröffentlichten
bereinigten Fassung, geändert durch Artikel 3 des
Gesetzes vom 30. Juli 1996 (BGBl. I S.1186) hat der Stadtrat
der Stadt Wettin-Löbejün am 26.09.2013 mit Beschluss-Nr. 267-
31/13/SR folgende Satzung beschlossen:
§ 1
Geltungsbereich
(1) Gegenstand dieser Satzung ist die Regelung zur Durchführung
von Märkten in den Ortsteilen der Stadt Wettin-Löbejün.
(2) Diese Satzung gilt für das Territorium der Stadt Wettin-Löbejün.
§ 2
Marktbereich
(1) Die Stadt Wettin-Löbejün betreibt die Wochenmärkte als öffentliche
Einrichtung.
(2) Die Wochenmärkte werden an den in der Anlage 1 aufgeführten
Orten durchgeführt:
§ 3
Markttage und Verkaufszeiten
Die Märkte finden an den in der Anlage 1 aufgeführten Tagen
und Zeiten statt:
(1) Die Verwaltung kann aus besonderen Anlässen den Markttag
und die Marktzeiten abweichend festsetzen und den Standort
des Marktes vorübergehend verlegen oder absetzen.
§ 4
Markthoheit
(1) Der Gemeingebrauch an öffentlichen Wegen und Plätzen ist
im Marktbereich während der Öffnungszeiten des Marktes sowie
während des Auf- und Abbaus der Stände benötigten Zeitraumes
in dem Maße eingeschränkt, in dem es für den Marktverkehr
erforderlich ist.
(2) Der Marktverkehr geht innerhalb des Marktbereiches während
der Marktzeiten den übrigen Verkehrsbelangen vor.