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Zwangsarbeit heute
Die Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ und das Deutsche Institut
für Menschenrechte (DIMR) setzen sich im Kooperationsprojekt „Zwangsarbeit
heute – Betroffene von Menschenhandel stärken“ dafür ein, dass Betroffene von
Menschenhandel oder von extremen formen der Arbeitsausbeutung in Deutschland
die Möglichkeit bekommen, ihre Rechtsansprüche auf Lohn und Entschädigung
gegenüber den Täterinnen und Tätern sowie ihre Ansprüche nach dem Opferentschädigungsgesetz
tatsächlich durchzusetzen.
Hierfür hat das Projekt einen Rechtshilfefonds etabliert. Durch Musterverfahren, die über den Rechtshilfefonds
initiiert werden, sollen Impulse für eine veränderte Rechtspraxis gesetzt werden. Im Jahr
2011 wurde u. a. ein potenzieller Präzedenzfall einer indonesischen Hausangestellten unterstützt,
die ihren ehemaligen Arbeitgeber, einen Diplomaten, auf die Zahlung von Lohn und Schmerzensgeld
verklagte. Die Betroffene wurde ihrer glaubhaften Schilderung zufolge über einen Zeitraum von
19 Monaten extrem ausgebeutet, regelmäßig körperlich misshandelt und gedemütigt.
Um auf Menschenrechtsverletzungen von Angestellten in Haushalten von Diplomaten aufmerksam
zu machen, wurde 2011 auch die Studie „Domestic Workers in Diplomats’ Households“ veröffentlicht.
Die Publikation liefert Einblicke in die Maßnahmen zur Bekämpfung von Ausbeutung von Hausangestellten
in verschiedenen europäischen Staaten, identifiziert Best-Practice-Beispiele und gibt Empfehlungen
an verschiedene Akteure. Sie wurde im Mai 2011 auf einer gemeinsamen Veranstaltung
vom DIMR in Kooperation mit dem Büro der OSZE-Beauftragten und Koordinatorin zur Bekämpfung
von Menschenhandel präsentiert. An der Veranstaltung nahmen rund 30 Expertinnen und Experten
teil, die die Ergebnisse und Empfehlungen der Studie diskutierten.
Ein Highlight im Jahr 2011 bildete auch die Fachtagung „Arbeitsausbeutung und Menschenhandel
in Deutschland – Unterstützungsansätze für betroffene MigrantInnen und Flüchtlinge“, die gemeinsam
mit dem Diakonischen Werk der EKD organisiert wurde und eine sehr gute bundesweite Resonanz
hatte. Vertreterinnen und Vertreter von Beratungsstellen, Verbänden und Organisationen der Migrations-
und Flüchtlingsarbeit tauschten sich über Unterstützungsansätze für Betroffene von Arbeitsausbeutung
und Menschenhandel aus und diskutierten Handlungsbedarf in diesem Bereich.
Neben der Etablierung einer Rechtsprechungsdatenbank wurde über das Projekt „Zwangsarbeit heute“
das Thema Menschenhandel auch aktiv in den politischen Raum eingebracht. Dieses erfolgte nicht nur
über die Publikation von Stellungnahmen zu gesetzlichen Vorhaben und der Teilnahme an Arbeitsgruppentreffen
des Bundes, sondern auch durch eine umfangreiche Erklärung des DIMR zum Thema
Menschenhandel im Rahmen einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und
humanitäre Hilfe des Bundestages.
52 ▪ HANDELN FÜR MENSCHENRECHTE: Zwangsarbeit heute