Gemeinderatsprotokoll 15. Mai 2013 - Tulln an der Donau

42/II/2013
9) Nachmittagsbetreuung Volksschule 2 – 6. Gruppe
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, eine 6. Gruppe für die Nachtmittagsbetreuung ab September
2013 in der Volksschule 2, Frauentorgasse 68, einzurichten. Ab September 2013 besteht
der Bedarf von 145 Kinder an einer Nachmittagsbetreuung. In den derzeit 5 Gruppen ist
es unmöglich 145 Kinder zu betreuen (25 Kinder pro Gruppe). Es wird eine Person für die
Nachmittagsbetreuung und eine Reinigungskraft (Stundenaufstockung) benötigt. Es müssen
Tische, Sessel, eventuell auch Kästen und Spielmaterial angekauft werden. Da diese Ausgaben
heuer nicht im Budget vorgesehen sind, sollen die notwendigen Materialien von den anderen
Gruppen bis nächstes Jahr entliehen werden.
Zu Wort meldeten sich: Vzbgm Kraft, Vzbgm Mag. Schimek, Bgm Mag. Eisenschenk
Erledigung:
10) Kindergarten 9 Hamsterweg - Wiedereröffnung
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, auf Grund des erhöhten Bedarfs ab dem Kindergartenjahr
2013/14 die Wiederinbetriebnahme des Kindergartens 9, Hamsterweg, sowie die Anstellung
einer Betreuungsperson und wenn nötig einer Reinigungskraft, zu genehmigen.
Die Kindergartenpädagogin wird vom Land gestellt.
Zu Wort meldeten sich: GR Oberleitner, Vzbgm Mag. Schimek
Erledigung:
11) Schulgeldanpassung HAK/HAS ab dem Schuljahr 2013/14
Der Gemeinderat beschließt mit 10 Gegenstimmen (SPÖ, Grüne, FPÖ) und 3 Stimmenthaltungen
(TOP) die Erhöhung des Schulgeldes für HAK/HAS ab dem Schuljahr 2013/14 wie folgt:
HAK derzeit EUR 870,- auf EUR 890,- für HAK classic und energie.wirtschaft
EUR 1.090,- für HAK international
HAS derzeit EUR 850,- auf EUR 870,-
Die Vorschreibung des Schulgeldes erfolgt 3 x jährlich statt wie bisher 2 x jährlich:
40 % im September
30 % im Februar (mit dem Investitionsbeitrag)
30 % im Mai
Investitionsbeitrag und Nachtmittagsbetreuung werden nicht erhöht.
Erledigung: