Gemeinderatsprotokoll 15. Mai 2013 - Tulln an der Donau

41/II/2013
3. Gebrauchsabgabe
Gemäß NÖ Landes- und Gemeinde-Verwaltungsabgabengesetz iVm dem NÖ Gemeindeverwaltungsabgaben-Tarif
wird für den Gebrauch des Stadtwappens derzeit eine Bewilligungsgebühr
von € 338,- vorgeschrieben.
4. Verwendungsrichtlinien
Ansuchen zur Verwendung des Stadtwappens sind unter genauer Angabe des Verwendungszweckes
und des konkreten Bezuges zur Stadtgemeinde Tulln schriftlich bei Abteilung
1.3/Tourismus, Wirtschaft, Kultur und Öffentlichkeitsarbeit, Abteilungsleiterin Mag. Karin Rinderhofer,
MAS (Tel. 02272/690-130, karin.rinderhofer@tulln.gv.at) einzubringen. Die Prüfung
der Einhaltung der Verwendungsrichtlinien sowie die Freigabe erfolgt durch die Abteilung 1.3.
Erledigung:
7) Staasdorf, Bau-, Pflege- und Kostenübereinkommen mit Land Nö.
für Kreisverkehr
Der Gemeinderat beschließt einstimmig beiliegendes Übereinkommen, abgeschlossen zwischen
dem Land Niederösterreich und der Stadtgemeinde Tulln, für die Finanzierung, Errichtung
und Erhaltung der Kreisverkehrsanlage im Kreuzungsbereich B 213/L 2137/Bachgasse in
der Katastralgemeinde Staasdorf.
Die geschätzten Errichtungskosten des Kreisverkehres betragen laut Kostenschätzung der
Straßenmeisterei Tulln € 250.000,00 inkl. Ust. Der Anteil der Stadt beträgt € 120.000,00 inkl.
Ust., als Pauschale aufgeteilt und 2 gleiche Jahresraten von € 60.000,00 für 2013 und 2014.
Die Ausschreibung und Auftragsvergabe sowie die gesamte Bauabwicklung, Bauüberwachung
des Bauvorhabens erfolgt durch das Land Niederösterreich. Die Beleuchtungsanlage verbleibt
im Eigentum der Stadt Tulln und diese trägt hiefür die laufenden Strom- und Wartungskosten.
Weiters werden alle Nebenanlagen, wie Innenkreis, Fahrbahnteiler, Gehwege etc. inkl. deren
Hochborde gemäß Nö. Straßengesetz 1999, § 15 von der Stadt Tulln in die bauliche Instandsetzung
und Instandhaltung übernommen.
Die Pflege und Wartung der Innenkreisgestaltung und der Fahrbahnteiler erfolgt durch und auf
Kosten der Stadt Tulln.
Zu Wort meldeten sich: GR Liebhart, STR Marecsek
8) Leaderprojekt – Egon Schiele-Weg
Der Gemeinderat beschließt mit 2 Stimmenthaltungen (Vzbgm Kraft, STR Dr. Wimmer):
Errichtung eines Egon Schiele-Themenweges durch die Innenstadt vom Hauptbahnhof Tulln bis
zum Egon Schiele-Museum und retour mit 12 Stationen, die mit Text-Infos, QR-Codes und
Kunstobjekten ausgestattet sind. Dieser Weg ist ein weiterer wesentlicher Baustein in der touristischen
Positionierung der Stadt. Die Ausschreibung zur Gestaltung der Kunstobjekte hat der
Tullner Künstler Gert Linke gewonnen und wird zur Umsetzung beauftragt.
Die Projektkosten inkl. Kommunikation betragen EUR 144.000,- (davon werden EUR 72.000,-
als Leader-Nettoförderung von Eco-Plus gefördert). Umsetzungszeitraum: 2013/2014
Folgekosten: ca. EUR 500,- jährlich für Wartung.
Alle bereits vorhandenen Unterlagen bezüglich der beabsichtigten Kunstwerke sollen den Fraktionen
zugestellt werden.
Zu Wort meldeten sich: Vzbgm Kraft, STR Dr. Wimmer, Vzbm Mag. Schimek
Erledigung: