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Pachtvertrag und Nutzungsvereinbarung zwischen der Stadt ...

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Beschlussvorlage<br />

für die <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung Werneuchen<br />

Beschlussvorlage Nr.:<br />

Tagesordnungspunkt:<br />

öffentlich<br />

nichtöffentlich<br />

Einreicher: Bürgermeister<br />

Behandelt im:<br />

Ausschuss: A 5 am: 11.12.2007<br />

Ausschuss: A 3 am: 18.12.2007<br />

Hauptausschuss am: 31.01.2008 Datum <strong>der</strong> StVV: 14.02.2007<br />

<br />

Betreff: <strong>Pachtvertrag</strong> <strong>und</strong> <strong>Nutzungsvereinbarung</strong> <strong>zwischen</strong> <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> Werneuchen<br />

<strong>und</strong> dem Sportverein „Rot-Weiß Werneuchen“ e. V.<br />

Beschluss:<br />

Die <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung beschließt den <strong>Pachtvertrag</strong> <strong>und</strong> die <strong>Nutzungsvereinbarung</strong><br />

<strong>zwischen</strong> <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> Werneuchen <strong>und</strong> dem Sportverein „Rot–Weiß Werneuchen<br />

e. V.“ gemäß Anlage.<br />

Begründung:<br />

Auf <strong>der</strong> Gr<strong>und</strong>lage des Beschlusses 6/23/06 vom 06.04.2006 wurde <strong>der</strong> <strong>Pachtvertrag</strong><br />

vom 15.04.2002 mit seinen Nachträgen vom 07.12.2005 <strong>und</strong> 05.04.2007 ersetzt <strong>und</strong><br />

nun <strong>der</strong> vorliegende <strong>Pachtvertrag</strong>- <strong>und</strong> <strong>Nutzungsvereinbarung</strong>sentwurf in Abstimmung<br />

mit unserem Anwaltes erarbeitet.<br />

Mit Abschluss <strong>der</strong> Vereinbarung schafft die <strong>Stadt</strong> die Gr<strong>und</strong>lage für einen qualitativ<br />

hochwertigeren Schulsport, Vereinssport <strong>und</strong> auch Breitensport.<br />

Haushaltsrechtliche Auswirkungen:<br />

Im Planentwurf 2008 berücksichtigt<br />

Anlagen:<br />

Entwurf <strong>Pachtvertrag</strong> <strong>und</strong> <strong>Nutzungsvereinbarung</strong><br />

Flurkartenauszug<br />

Aufstellung <strong>der</strong> Flurstücke<br />

Beschluss 6/23/06<br />

Bürgermeister<br />

Fachamt


Stellungnahme <strong>der</strong> Fachausschüsse:<br />

Ausschuss Datum Mitglie<strong>der</strong> Ja-<br />

Stimmen<br />

A 5 11.12.2007<br />

A 3 18.12.2007<br />

Beschluss <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung:<br />

Nein-<br />

Stimmen<br />

Stimmenthaltungen<br />

Beschlussfähigkeit<br />

Gesetzliche Mitglie<strong>der</strong>zahl: 19 dafür:<br />

davon anwesend:<br />

Abstimmung<br />

dagegen:<br />

Stimmenthaltung:<br />

Befangenheit wurde erklärt durch: ……………………………………………………………..<br />

Die Richtigkeit <strong>der</strong> Angaben über Beschlussfähigkeit <strong>und</strong> Abstimmung werden bescheinigt. Zur Sitzung<br />

unter Mitteilung <strong>der</strong> Tagesordnung ist rechtzeitig <strong>und</strong> ordnungsgemäß eingeladen worden. Die Beschlussfähigkeit<br />

<strong>der</strong> <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung ist gegeben.<br />

Werneuchen, 14.02.2008 ...............................................................<br />

Vorsitzende <strong>der</strong> StVV<br />

...............................................................<br />

<strong>Stadt</strong>verordnete/r

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