ZL - AKTUELL 3/95 - Fachverband Zusatzleistungen

ZL - AKTUELL
3/95
ZEITSCHRIFT DES FACHVERBANDES
ZUSATZLEISTUNGEN
EL - Ergänzungsleistungen
BH - Beihilfen
GZ - Gemeindezuschüsse
Fachverband Zusatzleistungen
Sekretariat Christa Stebler
Meilenerstr. 10
8132 Egg ZH
Tel. Nr.: 01 / 984 18 15
JULI 1995
ERSCHEINT VIERTELJÄHRLICH
JANUAR / APRIL / JULI / OKTOBER

Inhalt
Editorial 26
Verbandsgeschehen 26
Informationen zu ZUSCALC 28
Diabetesabzug bei den Zusatzleistungen 28
Mitglieder 29
Einführungskurs in die Zusatzleistungen 29
Budget 1996 30
Neu erschienen 31
Wichtige Daten 32
Historisches 32
ZL-Praxis 34
Fahren Sie in die Ferien? .. ..36
Das ZL-A/rf(/e//-Redaktionsteam
Elisabeth Heiniger
Ruth Melliger
Christa Stebler
Kurt Rusterholz
Daniela Bertschi
Astrid Rüesch
Paul Wettstein
Dietikon
Dübendorf
Egg
Turbenthal
Volketswil
Wetzikon
Uster

Editorial
Liebe Kolleginnen und Kollegen
Die 10. AHV-Revision ist vom Volk gutgeheissen
worden. Abgesehen davon, dass das
heraufgesetzte Rentenalter der Frauen in
diesem Paket als Schönheitsfehler betrachtet
werden muss, beinhaltet die Revision doch
viel Gutes Einige Punkte dieser Revision sind
ja bereits schon im voraus eingeführt worden,
wie beispielsweise die neue Rentenformel, die
Erziehungsgutschriften für geschiedene
Frauen und die mittlere Hilflosenentschädigung
für Betagte Der wesentlichste Aspekt,
das sogenannte Splitting, kann aber erst jetzt
eingeführt werden. Mit dem Splittingverfahren
können die geleisteten Beiträge während
der Ehe gerechter verteilt werden, indem die
während der Ehe verdienten Löhne im Rentenfall
je zur Hälfte dem anderen Ehegatten
gutgeschrieben werden Ebenfalls Rechnung
getragen wird dem Umstand, dass Versicherte
während der Zeit der Kindererziehung oder
während Zeiten, in denen sie pflegebedürftige
Personen betreuen, weniger verdienen Dazu
dienen die Erziehungs- die Betreuungsgutschriften
Es kommen die zivilstandsunabhängigen Renten.
Viele Versicherte werden vom neuen
System profitieren. Illusionen sind dennoch
nicht angebracht Die maximale Einzelrente
wird nicht höher als Fr l 940— pro Monat
(Stand 1995), Bei Ehepaaren werden die beiden
Einzelrenten bei entsprechend hohem
massgebendem Einkommen anteilmässig auf
150% der maximalen Einzelrente gekürzt
Das neue System wird zweifellos auch Auswirkungen
auf die Zusatzleistungen haben.
Ab wann dies der Fall sein wird, lässt sich
heute noch nicht mit Bestimmtheit sagen. Die
grossen Änderungen werden aber aller Voraussicht
nach nicht vor dem l. l .97 vollzogen.
Auch das neue Krankenversicherungsgesetz
(KVG) wird Auswirkungen auf die Zusatzleistungen
haben. Die Neuerungen in der
Krankenversicherung werden schon bald (ab
1.1.96) aktuell Die Krankenversicherungsprämien
sollen aus der Zusatzleistungsberechnung
fallen Dafür werden die Einkommensgrenzen
um einen bestimmten Betrag
erweitert, der für diese Kosten bestimmt ist
Leider ist aber heute noch nichts Genaues
bekannt, weder über die Höhe der Einkommenserweiterung
noch über die genaue
Handhabung Sollten die Änderungen in
diesem Bereich schon auf den 1.1.96 in Kraft
treten, so müssten spätestens Ende August
die entsprechenden Durchführungsbestimmungen
vorliegen, damit diese, vor allem
auch edv-mässig umgesetzt werden können
Es ist nicht anzunehmen, dass dies der Fall
sein wird. Es wäre deshalb von grossem Vorteil,
wenn uns zur Umsetzung ein Übergangsjahr
gewährt würde Die Einführung
von Systemänderungen braucht Zeit Die Instruktion
der Durchführungsstellen und die
Anpassungen bei den EDV-Programmen
können nicht von heute auf morgen gemacht
werden Letztere müssen zudem ausgetestet
sein, was ebenfalls eine gewisse Zeit in Anspruch
nimmt Sicher werden sich auch die
verantwortlichen Stellen im Bundesamt
solche Gedanken machen. Es ist aber heute
schon klar: in nächster Zeit wird viel Interessantes
im EL-Bereich auf uns zukommen.
Paul Wettstein
Präsident
Verbandsgeschehen
Fachtagung vom 22.6.95 über die
„Private Fürsorge"
Die Fachtagung über die Private Fürsorge
fand in einem Saal des Hotels St. Gotthard an
der Bahnhofstrasse in Zürich statt Wegen der
vielen Teilnehmer (ca. 70) waren die Platzverhältnisse
leider eher etwas eng.
Eingeladen waren Referenten der beiden
grösseren Pro-Werke, der Pro Infirmis und
der Pro Senectute.
26

Pro Infirmis
Den Anfang machte die Geschäftsführerin der
Pro Infirmis, Frau Angela Fürer Sie stellte
die Organisation vor und zeigte deren Aufgabe
auf. Sie informierte darüber, wer Anspruch
auf persönliche oder finanzielle Hilfe
hat und stellte die Leistungen vor Herr Kurt
Quaderer, Sozialarbeiter der Beratungsstelle
Wetzikon, erläuterte die praktische Arbeit
anhand von einigen konkreten Beispielen
Wie er weiter ausführte, gibt es neben der Pro
Infirmis auch noch weitere private Fürsorgeorganisationen,
welche sich mit behinderten
oder kranken Menschen befassen: Krebsliga,
MS-Gesellschaft, Lungenliga, Schwerhörigenverein,
Blinden-Bund usw. Zwischen der
Pro Infirmis und diesen weiteren Organisationen
bestehen Abmachungen, wer welche
Menschen betreut und unterstützt. Diese
Aufgabenteilung wurde vor allem im Sinne
einer effizienten Sozialarbeit getroffen Um
Aussenstehenden ein Bild zu vermitteln, wer
für was zuständig ist, haben die Referenten
eine Liste der Beratungsstellen für Behinderte
im Kanton Zürich zusammengestellt.
Liste im Anhang dieser Zeitung
Sollte eine Durchführungsstelle jemanden an
eine Beratungsstelle zuweisen wollen und ist
nicht ganz sicher, wer zuständig ist, so wird
geraten, sich vorgängig mit der zuständigen
Pro Infirmis Beratungsstelle telefonisch in
Verbindung zu setzen und dies abzuklären.
So können betroffene Personen direkt an die
richtige Beratungsstelle zugewiesen werden
Pro Senectute
Herr Bruno Gemperle, Bereichsleiter Beratungs-
und Mittlerdienst im Kanton Zürich,
stellte die Organisation für betagte Menschen
vor. Frau Rita Peterhans erklärte die Sozialarbeit
bzw. die persönliche Hilfe der Pro
Senectute und Frau Ruth Hermann zeigte die
finanziellen Hilfemöglichkeiten auf
Grosses Interesse
Das Interesse war ausserordentlich gross.
Dies zeigte sich nicht nur an der grossen Teilnehmerzahl,
sondern auch in der Pause bei
den angeregten Diskussionen und vor allem
am Schluss der Referatsteile, als die Referenten
zahlreiche Fragen zu beantworten hatten.
Drei Pro-Werke
Paul Wettstein erwähnte, dass es neben der
Pro Infirmis und der Pro Senectute auch noch
die Pro Juventute gebe Die Pro Juventute
kennt ähnliche Leitsätze und Leistungen wie
die anderen zwei Organisationen, ist aber vor
allem im Bereich der Hinterlassenenfürsorge
(Witwen und Waisen) tätig.
Unterlagen
Von allen drei Pro-Werken lagen verschiedene
Merkblätter und Informationsschriften
auf, welche die Anwesenden mitnehmen
konnten. Sollten Sie verhindert gewesen sein,
so können Sie die Unterlagen beim Sekretariat
des Fachverbandes Zusatzleistungen
kostenlos beziehen.
Einführungskurs in die Zusatzleistungen
Die Erfahrung mit den ersten Einführungskursen
in die Zusatzleistungen haben gezeigt,
dass zuwenig Zeit für praktische Berechnungsbeispiele
eingeplant war. Diesem Umstand
ist nun Rechnung getragen worden,
indem der Kurs um einen Morgen ä 4 Lektionen
erweitert wurde. In der nun vermehrt
zur Verfügung stehenden Zeit sollen vor
allem praktische Anwendungen geübt werden.
Ein nächster Kurs findet im September 1995
statt. Siehe spezielles Inserat in dieser Ausgabe.
Ein Wort zum Aberglauben
Aberglaube kann mich erst dann beeindrucken,
wenn einer sein dreizehntes Monatsgehalt
ablehnt.
Markus M. Ronner
27

Informationen zu ZUSCALC
Herbert Schaub
schreibt:
Minusrekord
Noch nie habe ich so wenig Telefone von
Ihnen erhalten! Läuft das Programm so gut
oder arbeiten Sie wieder mit den alten Formularen?
Versäumen sie nicht, auch Anregungen
zum Programm anzubringen
Neues
Haben Sie alle die Version 4 20 a (Kunden
mit Wartungsvertrag) oder 4 14a? In dieser
Version sind diverse kleine Anpassungen und
Korrekturen eingebaut:
• Sozialberichterstattung an das Institut für
Wirtschaftsmathematik Die Auswahlnummer
(1995 eine "2" an 8 Stelle der
AHV-Nummer) kann in den Vorgabewerten
gesetzt werden
• Mietzinsverrechnungen erschienen nicht
auf dem Beiblatt bei mehreren Entscheiden
im selben Monat
• Nur noch 20% Unterhaltsanteil bei Liegenschaften.
• Heimtaxe pro Monat erzeugte einen Rundungsfehler
• Geschichte Gesuchsteller: erster Vermerk
Änderung der Zahladresse erschien nicht
auf dem Bild.
• Krankenkosten: Probleme mit Quotenregelung
im Gemeindezuschuss
Datensicherung
Bitte sichern Sie Ihre Daten!
Unter Datenverwaltung/Sichern Daten können
die Daten des Programmes gesichert
werden. Sichern Sie lieber einmal zuviel als
zuwenig In den Vorgaben (Diverse Angaben)
können Sie das Laufwerk und evt. einen Pfad
angeben, wohin gesichert werden soll Fragen
Sie im Zweifelsfall uns an
Fragt der Kunde: "Ist Ihnen das Problem bekannt,
dass nach 15 Minuten mein Bildschirm
schwarz wird?" - "Mmh ja, das muss der
Bildschirmschoner sein - was machen Sie
dann?" - "Ich schalte das System aus und
starte es neu!"
Verärgert ruft ein Kunde an "Das System
startet nicht, die Meldung 'kein System oder
Laufwerksfehler' erscheint dauernd!"
"Nehmen Sie die Diskette aus dem Laufwerk
und alles klappt wieder " Der Kundenbesuch
am nächsten morgen zeigt ein ausgebautes
Diskettenlaufwerk
Herbert Schaub
Diabetes-Abzug bei den Zusatzleistungen
in ZL-Aktuell Nr. 2/95 haben wir berichtet,
dass gemäss Randziffer 5041 WEL bei Diabetikern
ein Abzug von Fr. 2 100.-- gemacht
werden kann Wir haben darauf hingewiesen,
dass die Zürcher Diabetes-Gesellschaft 1995
ein neues Musterformular herausgegeben hat,
welches auch für die Belange der Zusatzleistungen
geeignet sei Ein Exemplar des
Formulares haben wir Ihnen im Anhang der
Zeitung mitgeliefert.
Aufgrund eines Hinweises ist festzuhalten,
dass das neue Musterformular nicht mehr in
jeder Hinsicht zufriedenstellend ist. Das ärztliche
Zeugnis zu handen des Steueramtes bestätigt,
dass der betreffende Patient an Diabetes
mellitus leidet und zudem mit Insulin behandelt
wird und in regelmässiger ärztlicher
Kontrolle steht.
Ergänzend hierzu ist zu beachten, dass es für
den Diätkosten-Abzug bei den Zusatzleistungen
nicht unbedingt Voraussetzung ist, dass
jemand mit Insulin behandelt wird. Auch jemand,
der zwar Diabetiker ist, die Krankheit
28

aber alleine mit einer strengen Diät unter
Kontrolle hat, ist für den Pauschalabzug berechtigt.
Mitglieder
Im 2. Quartal 1995 sind dem Fach verband
Zusatzleistungen neu beigetreten:
Uwe Koch, Amt für Zusatzleistungen der
Stadt Zürich
Rosmarie Beltrame, Oetwil am See
Sergio Mori, Seuzach
Jeanine Laure Singer, Steinmaur
Der Vorstand des Fachverbandes Zusatzleistungen
heisst alle neuen Mitglieder ganz
herzlich willkommen
(flitlflnlii
Einführungskurs
in die
Zusatzleistungen zur AHV/IV
am 18./20./22./27. und 29.9. 95
jeweils am Morgen
Dieser Kurs richtet sich an Mitarbeiter,
welche neu im Bereich der Zusatzleistungen
angefangen haben. In fünf halben Tagen ä 4
Lektionen werden einerseits die geschichtlichen,
rechtlichen und theoretischen Grundlagen
dieses Sozialversicherungszweiges
vermittelt, andererseits kommt aber der praktische
Teil mit Berechnungen und der Vorstellung
von konkreten Lösungen nicht zu
kurz
Die Kurskosten betragen Fr 570— für Mitglieder
und Fr. 670.-- für Nichtmitglieder des
Fachverbandes
Die Anmeldeunterlagen können beim Sekretariat
des Fachverbandes bezogen werden.
Glück der Zweisamkeit
bewahren können.
Am 24. Juni
1995 hat unser
Vorstandsmitglied
Elisabeth
Heiniger geheiratet.
Wir gratulieren
den
Jungvermählten
ganz herzlich.
Mögen sie auf
ihrem nunmehr
gemeinsamen
Lebensweg das
behalten und
Ein Wort zur Arbeit:
Air-Condition garantiert noch nicht ein gutes
Betriebsklima,
Markus M. Könner
Arbeit ist die Kur, bei der man sich von der
Erholung erholt.
Georg Thomalla
Arbeitszeit Immer kürzer werdende Unterbrechung
der Freizeit.
Michael Schiff
Auf die Arbeit schimpft man nur so lange, bis
man keine mehr hat.
Sinclair Lewis
29

1996
Man darf wieder brüten Selten war es so
schwierig wie diesmal Wie soll man für 1996
eine Voraussage machen, wenn sich noch
nicht einmal die Experten einig sind 9 Zwar
gibt es Faktoren, von denen man heute annehmen
kann, dass sie sich nicht oder nur
wenig ändern werden Gemeint sind damit
beispielsweise die AHV/IV-Renten oder die
Mietzinse
Es ist ebenfalls bekannt, dass die Krankenkassenprämien
ab 1.1.96 nicht mehr in der Berechnung
der ZL einzubeziehen sind. Dafür
}wird es eine Erweiterung der Einkommensgrenzen
geben Ob diese KVG-bedingten Änderungen
im Kanton Zürich schon ab 1.1.96
oder erst ab 1.1.97 durchgeführt werden,
hängt davon ab welche Art Prämienverbilligung
bzw. -Übernahme im Kanton Zürich
eingeführt wird (^politischer Entscheid). Dies
allein ergibt aber noch keine Mehrausgaben
bei den ZL. Dafür meint aber Swica-Chef
Regius, dass 1996 die Krankenkassenprämien
um mindestens 30% steigen werden Wenn
die Erweiterung der Einkommensgrenzen die
Grundversicherung abdecken muss, so ist mit
grösseren Mehrausgaben bei den EL zu
rechnen
Nicht bekannt ist, wie sich die Pflegeleistungen
der Krankenkassen 1996 unter dem
neuen Krankenversicherungsgesetz auswirken
werden Zwar werden die Krankenkassen an
die Chronisch-Krankenheime und Kliniken
weiterhin Pflegeleistungen gewähren Es ist
aber heute schon klar, dass es sicher nicht
mehr Fr 45.—/Tag und Patient sein werden
Dafür kann
davon ausgegangen werden, dass neu auch
diejenigen Heim- und Klinikbewohner wieder
zu Leistungen kommen, welche zu einem
früheren Zeitpunkt von eben diesen Leistungen
ausgesteuert wurden Ob die Pflegeheime,
für welche die Krankenkasse bis anhin
Fr. 9.—/Tag bezahlt hat, neu ebenfalls in den
Genuss der höheren Leistung kommen, ist
heute noch nicht zu sagen.
Überdurchschnittliche Steigerung bei den
Leistungen für Invalide
Spürbar ist, dass die Zahl der ZL-Gesuche
von IV-Rentnern steigt Da die IV-Renten
meist über eine lange Zeit rückwirkend zugesprochen
werden, ist die verhältnismässige
Ausgabenzunahme in diesem Bereich weit
höher als bei den Betagten.
Keine Anhaltspunkte
Zwar meint die Fürsorgedirektion, man
könnte auf die Ausgaben 1995 insgesamt
15% mehr budgetieren. Aber auch unsere
Aufsichtsbehörde kann keine genaue
30

Prognose abgeben und möchte, dass diese
Zahl nur mit Vorsicht benutzt wird So ist
beispielsweise davon auszugehen, dass bei
den Betagten die Erhöhung vermutlich nicht
ganz so hoch ausfallen wird, während bei den
Invaliden die 15% vermutlich nicht reichen
werden
Ein Vabanquespiel
Kaum ein Jahr war in der Vergangenheit mit
soviel Unsicherheiten versehen Insgesamt ist
festzuhalten, dass die KVG-Revision und die
Folgen der 10 AHVG-Revision für das Budget
1996 der Zusatzleistungen nicht bezifferbar
sind. Von uns wird erwartet, dass wir
möglichst genau vorhersagen, wie die Ausgabenentwicklung
nächstes Jahr ist Sicher ist
aber heute nur, dass wir die Zusatzleistungen
als gesetzliche Leistungen ausrichten müssen,
ob sie nun budgetiert waren oder nicht.
In der Einleitung geht der Autor eingehend
auf den Umgang mit der Armut und der
Entwicklung der ausserfamiliären Existenzsicherung
ein
Das Werk soll nicht nur Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern der Durchführungsstellen, sondern
auch ändern interessierten Kreisen eine
Hilfe bei konkreten Fragen anbieten. Viele
Beispiele, Texterläuterungen, sonstige nützliche
Details und ein grosses Sachwortregister
zeichnen das Buch aus Es ist sehr empfehlenswert
Das Buch: "Ergänzungsleistungen zur
AHV/IV", 356 Seiten, gebunden, von Erwin
Carigiet kann bei folgender Adresse bestellt
werden
Schulthess Fachbücher
Zwingliplatz 2
8022 Zürich
Tel 01 251 93 36
Fax 01 261 63 94
Im polygraphischen Verlag Schulthess ist
kürzlich ein neues umfassendes Werk über die
Ergänzungsleistungen zur AHV/IV erschienen
Autor ist unser Gönnermitglied und
ehemaliger Chef des Amtes für Zusatzleistungen
zur AHV/IV der Stadt Zürich, Erwin
Carigiet.
In seinem Werk beschreibt Erwin Carigiet
nicht nur die Grundlagen, Wirkung und
Handhabung der Ergänzungleistungen, sondern
geht auch auf die Bedeutung der Zusatzleistungen
heute und in Zukunft ein. Er zeigt
auf, wie das System der ZL als Modell der
Existenzsicherung für weitere Bevölkerungskreise
aussehen könnte.
Es kostet normalerweise Fr. 98.— (+ Versandkosten).
Für Mitglieder des Fachverbandes
Zusatzleistungen wird es jedoch zum
günstigeren Preis von Fr 79.— (+ Versandkosten)
abgegeben Vergessen Sie deshalb
nicht, auf der Bestellung anzugeben, dass
Sie Mitglied des Fachverbandes Zusatzleistungen
sind.
Notiziario
Die INCA in Zürich (Italienische Sozialberatungsstelle),
hat uns mehrere Exemplare ihrer
Zeitschrift "Notiziario" Nr. 2 vom August 94
und Nr. 3 vom Dezember 94 zukommen lassen
Wer sich dafür interessiert, kann diese
beim Sekretariat des Fachverbandes (Adresse
auf dem Deckblatt von ZL-Aktuell) kostenlos
beziehen. Die Zeitschriften sind in deutscher
Sprache verfasst
31

Wichtige Daten
16. November 1995
Fachtagung zum Thema
"Das neue
Krankenversicherungsgesetz"
14. März 1996
Generalversammlung
Fachverband Zusatzleistungen
Historisches
Aufgestöbert in alten Akten (Teil l)
Schon vor der Einführung der AHV und der
Ergänzungsleistungen gab es im Kanton
Zürich bereits ein System der Alters- und
l Invalidenbeihilfe Die Leistungen wurden damals
aber noch unter etwas anderen, wenn
auch ähnlichen Bedingungen ausgerichtet
Haben Sie auch schon in alten Akten geschnuppert.
Es kommt eine andere Zeit zum
Vorschein. Ein Kurzlebenslauf lässt in eine
andere Zeit zurückblicken Anfangs Jahrhundert,
eine Zeit der Krisen, Kriege, Arbeitslosigkeit
und der Armut. Ersichtlich wird
auch, der damals noch bescheidene Ausbau
der Sozialversicherungen.
Man bekommt einen Einblick in die Art und
Weise, was damals "Fürsorge" hiess. Die
Sprache und der Inhalt des Geschriebenen
sind nicht mehr ganz zeitgemäss und würden
heute da und dort Anlass zur Diskussion geben.
Hier und in den nächsten Ausgaben werden
eine Reihe von interessanten Muster aus früherer
Zeit wiedergegeben,
Einfache Verhältnisse
8.11.44: "Die Gesuchstellerin (Jg 1873)
stammt aus einfachen Verhältnissen Sie
arbeitete als Spuhlerin in verschiedenen Betrieben,
zuletzt bei der Firma T & Co Heute
wohnt sie in Familiengemeinschaft mit dem
Bruder Die beiden müssen ziemlich spärlich
durchs Leben Der Bruder ist in jungen Jahren
invalid geworden und bringt sich mit
Hausieren durchs Leben. Von dem kleinen
Vermögen der Gesuchstellerin muss ständig
genommen werden, da in der heutigen teuren
Zeit, der Verdienst des Bruders nicht zur Bestreitung
der Lebensbedürfnisse genügt"
9.11.44: "Die Gesuchstellerin (Jg 1876)
stammt aus einer einfachen Familie Der Vater
war Fabrikarbeiter und es waren 14 Kinder
vorhanden. Nach der Schulzeit ging Frau
S sofort in die Fabrik, um so den Eltern beistehen
zu können. 1895 verheiratete sie sich
mit S , der Hobler war Dieser Ehe entsprossen
9 Kinder, wovon heute noch deren 8 leben.
1932 brannte das Heimwesen bis auf den
Grund nieder und so ging vieles Erworbene
verloren Heute lebt Frau S bei einer verheirateten
Tochter in Familiengemeinschaft Sie
hat keinerlei Einkommen Die beiden Söhne
haben ein Einkommen, dass ihnen eine Unterstützung
von zusammen Fr 30.— monatlich
zugemutet werden könnte Ein diesbezügliches
Schreiben ist an die beiden Söhne
abgegangen."
Armliche Verhältnisse
13.11.44: "Die Gesuchstellerin (Jg 1867)
stammt aus einer armen Taglöhnerfamilie mit
5 Kindern. Die Familie war nicht auf Rosen
gebettet 1897 verheiratete sie sich mit S., der
Schreiner war. Dieser Ehe entsprossen 7 Kinder.
S wurde mit den Jahren kränklich und
konnte dem Beruf nicht mehr nachgehen So
übernahm die Familie die Hüppenfabrikation
in Heimarbeit. Sie verkauften diese Fabrikate
direkt an Private Auch nach dem Tode des
Ehemannes übt Frau S. diese Heimarbeit noch
32

aus. Sie lebt in ärmlichen Verhältnissen Das
Haus, das sie bewohnt, ist stark verlottert und
ist Eigentum der Erben Frau S hat jedoch
das Wohn- und Nutzniessungsrecht"
16.11.44: Der Gesuchsteller (Jg 1870)
stammt aus einer einfachen Familie Der Vater
hatte in S. ein Kuttlereigeschäft und es
waren 3 Kinder vorhanden Nach der Schulzeit
machte A. eine Lehre als kaufm Angestellter,
In der Folge eröffnete er mit einem
Mitbeteiligten ein Mehlhandelsgeschäft. Im
ersten Weltkrieg war jedoch der Bezug unmöglich
und so wurde dieses Geschäft auf
Kolonialwaren umgestellt. 1918 musste jedoch
die Ware für billiges Geld verkauft werden
und so wurde alles Ersparte verloren.
Damals gab es auch die Geschäftstrennung
1922 kam er nach I und übernahm das kleine
Geschäft an der Forchstrasse Das Haus ist
sehr stark belastet und das kleine Einkommen
geht restlos im Haushalt auf. Besonders seit
dem Kriege, bzw der Rationierung ist sozusagen
nichts aus dem Geschäft zu holen A.
gibt sich jedoch alle Mühe sich ehrlich durchs
Leben zu bringen,"
Geordnete Verhältnisse
26.6.46: "Der Gesuchsteller Paul E (Jg 1872)
stammt aus geordneten Verhältnissen. Der
Vater war Lehrer in Württemberg. Nach dem
Wunsche des Vaters sollte der Sohn Theologie
studieren So kam Paul E. mit 11 Jahren
ins Gymnasium Im Obergymnasium
strauchelte er jedoch bei den Sprachen und
trat aus" "Am 1.1.41 trat er als Insasse in
das Altersheim ein. Seit einigen Jahren macht
er nun die Pilzkontrolle in der Gemeinde Auf
den 1.7.46 trat er jedoch aus dem Altersheim
aus, da er der Auffassung ist, dass er sich nun
mit der Bundesrente und der Altersbeihilfe
selbst durchzubringen vermag."
28 12.46: "Der Gesuchsteller stammt aus geordneten
Verhältnissen. Der Vater war Kesselinspektor
und in der Familie waren 2 Kinder
vorhanden. Im Jahre 1916 starb der Vater.
Nach der Schulzeit war er an verschiedenen
Orten als Hilfsarbeiter, da er geistig
nicht auf der Höhe ist. Teilweise musste er
auch in Arbeitsheimen versorgt werden. Im
Jahre 1927 zog die Mutter mit dem Sohn
nach F Nach dem Tode der Mutter zog der
Gesuchsteller wieder im Kanton herum Er
wurde durch die Amtsvormundschaft P bevormundet.
Mit dem Wegzug nach Z. wurde
irrtümlicherweise diese Vormundschaft aufgehoben,
so dass sie in nächster Zeit in Z
wieder neu durchgeführt werden muss Gegenwärtig
besorgt die Armengutsverwaltung
Z die finanziellen Angelegenheiten Mit der
Gewährung der Altersbeihilfe kann er von der
Armengenössigkeit befreit werden "
Gegen die Gesuchstellerin ist nichts Nachteiliges
bekannt
23.549: "Gegen die Gesuchstellerin (Jg
1882) ist nichts Nachteiliges bekannt""Der
Ehemann wurde wegen einem
Vergehen ins Gefängnis eingeliefert und während
dieser Zeit wurde dann die Ehe geschieden
(1929). Altershalber wurde sie auf
Ende 1949 von ihrer Arbeitgeberin entlassen."
Ein Sohn interniert, ein Sohn unbekannt
abwesend
l 4 57: "Aus der im Jahre 1895 geschlossenen
Ehe entsprangen 13 Kinder Davon leben
heute noch 9. Ein Sohn ist geisteskrank und
auf Kosten der Heimatgemeinde in Königsfelden
interniert Ein Sohn ist seit Jahren unbekannt
abwesend. Im Jahre 1932 trennten sich
die Eheleute freiwillig Der Mann wohnte
beim Sohn W in S. und die Frau bei der
Tochter V. in Z. Per 1.4.57 zog die Frau nun
zu ihrer verwitweten Tochter K. nach U Der
Mann ist im Jahre 1936 gestorben "
Einfache, solide und rechtschaffene Leute
15.5.63: "Die Eheleute S. (Jg 1890 und 1891)
sind einfache, solide und rechtschaffene
Leute Infolge häufiger Krankheit der Ehefrau
war es ihnen nicht möglich, mehr zu ersparen.
Herr S arbeitet noch bis am 20.6.63. Er gibt
seine Arbeit wegen Pensionierung auf. Da er
von der Firma nur eine Sparrente bezieht, ist
sein Einkommen für Lebensunterhalt und
grössere Auslagen für die kranke Frau zu
gering."
33

ZL-Praxis
Anrechnung von entäussertem Vermögen
Herr D trat am 2 Mai 1995 ins Pflegeheim
ein, nachdem er gesundheitshalber seine
Wohnung aufgeben musste Er wohnte in
dem früher ihm gehörenden Zweifamilienhaus,
das er im Jahr 1984 seinem Sohn überschrieb
und dafür das lebenslängliche unentgeltliche
Wohnrecht erhielt.
Gemäss Rz 2064 WEL sind Vermögenswerte
und deren Ertrag, auf die verzichtet worden
sind, anzurechnen, können aber gemäss gesetzlichen
Bestimmungen vermindert werden.
Übertrag Fr 260'000
1985 bis 1989 5 x Fr. 6'OOO Fr 30'0()0
1990 bis 1994 5 x Fr lO'OOO-- Fr 50'OOQ
anrechenbar nach
Vcrmögensverminderungcn Fr. 180'000
(Dieser Betrag kann per 1.1.1996
wiederum um Fr lO'OOO reduziert
werden)
Berücksichtigung des eingeräumten
unentgeltlichen lebenslänglichen
Wohnrechts in der
Liegenschaft bewertet nach den
AHV-Naturallohnansätzen gern
Rz 2067 WEL(Hätte Herr D.
kein unentgeltliches Wohnrecht
gehabt, so hätte er eine Wohnung
mieten müssen. Der Preis dafür,
kann ihm im Rahmen des AHV-
Naturallohnansatzes als Vermögensverminderung
angerechnet
werden )
Siehe Kasten „AHV-Naturallohnansätze"
Wie wird nun das entäusserte Vermögen für
das vorliegende ZL-Gesuch berechnet?
- bewertet 1985 bis 1989 5 x Fr 2'88().-- Fr 14'400
- bewertet 1990 bis 1994 5 x Fr 3'240 - Fr. 16'200
Übernahmepreis
der Liegenschaft am 21.12.1984
gemässSchenkungsteuerverfügung
/. hypothekarische Belastung
./. Darlehen
Netto Schcnkungsbetrag
Verminderung ohne näheren Nachweis
bis 31.12.1989 Fr. 6'OOO nach altem
Recht und ab 1.1.1990 Fr. 10'0OO nach
neuem Recht:
(Siehe dazu auch nachstehende Berechnung:
„Vermögensverzicht")
Fr 36'000
Fr. 65'000
Fr. 35'000
Fr. 260'0OO
anrechenbarer Vcrmögensver/ehr Fr. 149'400
Dieses wird nun zum übrigen Vermögen hinzugezählt
Vom Total, wird ein Zehntel des
die Freigrenze (25 000 für Alleinstehende)
übersteigenden Vermögens als Vermögensverzehr
zum übrigen Einkommen gezählt.
Auf dem entäusserten Vermögen wird aber
auch ein Ertrag zu einem momentanen Spar-
Zinssatz berechnet. Dieser wird dann ebenfalls
zusammen mit übrigen Vermögensertrag
zum Einkommen gezählt
34

Datum des
Verzichtes
Berechnung des entäusserten Vermögens
Wertem 1.1.
1990 1991 1992 1993 1994
1995
21.12.84
230 000
Betrag für
die ZL
Berechnung
230 000 220 000 210000 200 000 1 90 000
Mögliche Verminderung pro Jahr gem. Ri 2064.5 WEL 10 000
Frühest mögliche Verminderung mit Wert ab 1.1.91
1 80 000
Vermögenswert am:
01.01.85
01.01.86
01.01.87
01.01.88
01.01.89
01.01.90
Verminderung
6 000
6000
6000
6000
6 000
Wert
260 000
254 000
248 000
242 000
236 000
230 000
Naturaleinkommen
Auszug aus der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL)
Rand Ziffer n 2065 - 2067
Rz 2065 WEL
Anrechenbar sind grundsätzlich nicht nur Geldeinkünfte, sondern auch Naturalbezüge jeder Art,
wie freie Kost und Wohnung, selbstverwendete Erzeugnisse und Waren des eigenen landwirtschaftlichen
oder gewerblichen Betriebes sowie andere Natrualleistungen Je nach der Herkunft
des Naturaleinkommens (Erwerbseinkommen, Vermögensertrag, Einkommen aus Verpfründungsvertrag
oder familienrechtliche Unterhaltsleistungen) wird dieses zum teilweise oder zum
voll anrechenbaren Einkommen gezählt
Rz2066
Das Naturaleinkommen wird nach den in der AHV geltenden Ansätzen bewertet: Nämlich:
RZ2067
Naturaleinkommen
Volle Unterkunft und Verpflegung
Pro Tag
27
Pro Monat
810
Pro Jahr
9720
Morgenessen
Mittagessen
Abendessen
Unterkunft
4
8
6
9
120
240
180
270
1440
2880
2 160
3240
(Diese Ansätze sind seit 01/93 gültig.)
Weitere Randziffern in der WEL zum Naturaleinkommen 2068. l - 2070.
35

Aber so nicht!
Standardisierter Lebenslauf eines Lehrers:
Er kommt zur Welt,
Er geht in die Ferien
Er stirbt.
Was gibt es, wenn eine Dampfwalze einen
Lehrer überrollt? -- Einen Ferienprospekt!
Plötzlich steht ein Polizist hinter ihm und
schnauzt: "Mit welchem Recht angeln Sie
hier?" — Gelassen dreht sich der Professor
um und sagt: "Mit dem mir gegebenen Recht
des genialen Intellekts über die mir
unterlegene animalische Kreatur!"
"Entschuldigen Sie bitte", lenkt der Polizist
ein, "man kann ja schliesslich nicht alle neuen
Gesetze kennen!"
Ein Mann hetzt zum Schiffslandesteg, Das
Schiff ist schon zwei Meter vom Ufer entfernt.
Er wirft den Koffer, den Hut und den
Schirm auf das Boot Schliesslich springt er
nach und überglücklich sagt er zum Kapitän:
"Gerade noch geschafft, was?"" - "Wieso",
fragt der Kapitän, "wir legen doch erst an!"
Aus dem Büchlein "Entschuldigt die
Eltern"
An Lehrer
Nachdem ich nacheinand Probleme hatte mit
meiner Frau und mit der Kuh möchten Sie
bitte Hans entschuldigen, er hat zu der
Mutter geschaut und er hulfte die Kuh
suchen. Jetzt kann er wieder kommen, der
Frau geht es nicht besser aber die Kuh haben
wir gefunden.
Ein Professor angelt in den Ferien am See
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