1. Gemeinderatssitzung vom 22. März 2012 (615 KB) - .PDF - Lasberg

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Zu Punkt 9 der Tagesordnung: Interkommunale Raumentwicklung Achse S10:
Kenntnisnahme der Finanzierungsdarstellung des Landes betreffend
die Erstellung und Umsetzung des Interkommunalen Raumentwicklungskonzeptes
S10
Das Gemeinderatsmitglied Martin Katzenschläger berichtet, dass mit Unterstützung der INKOBA ein gemeindeübergreifendes
Raumordnungskonzept entlang der S10 ausgearbeitet werden soll. Es geht um die
Erhebung, welche Veränderungen durch die Umsetzung und den Bau der S10 zu erwarten sind, positive
Auswirkungen, aber auch Gefahren der S10. Mit dem Konzept sollen Entwicklungen vorausgesehen werden,
auf welche man zeitgerecht reagieren muss. Es geht auch um die Abstimmung der Raumordnung mit
den Nachbargemeinden, insbesondere auch um die wirtschaftliche Entwicklung des Bereiches Freistadt-
Süd. An dem Projekt sind die Gemeinden Freistadt, Grünbach, Kefermarkt, Lasberg, Leopoldschlag,
Neumarkt i. M., Rainbach i. M. und Waldburg beteiligt.
Das Projekt wird von INKOBA begleitet und abgewickelt. Die finanziellen Mittel für die Konzepterstellung
werden einerseits durch eine Regio 13 Förderung der EU (75%) und mit BZ-Mittel aufgeteilt auf alle
beteiligten Gemeinden aufgebracht. Der diesbezügliche Antrag der Gemeinde Rainbach stellvertretend für
alle Gemeinden wurde nun durch die Gemeindeabteilung positiv erledigt und die Finanzierungsdarstellung
wie folgt den Gemeinden übermittelt:
Bezeichnung der
Finanzierungsmittel
bis 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017
Gesamt in
EURO
BZ - Freistadt 8.268 8.268
BZ - Grünbach 2.054 2.054
BZ - Kefermarkt 2.328 2.328
BZ - Lasberg 3.090 3.090
BZ - Leopoldschlag 1.145 1.145
BZ - Neumarkt i. M. 3.400 3.400
BZ - Rainbach i. M. 3.225 3.225
BZ - Waldburg 1.490 1.490
Förderung "Regio 13" 75.000 75.000
Summe in EURO 0 100.000 0 0 0 0 0 100.000
Die Gewährung und Flüssigmachung der in Aussicht gestellten Bedarfszuweisungsmittel erfolgt auf Antrag
der Marktgemeinde Rainbach im Mühlkreis, bei Nachweis des Bedarfes und des Einsatzes der übrigen
vorgesehenen Finanzierungsmittel und nach Verfügbarkeit der Bedarfszuweisungsmittel.
Der Finanzierungsplan ist von allen beteiligten Gemeinden zu beschließen. Ein Protokollauszug der Gemeinderatssitzung,
dem der Beschluss der oben angeführten Finanzierung entnommen werden kann, ist
von allen beteiligten acht Gemeinden vorzulegen.
Der Berichterstatter stellt den Antrag, die Finanzierungsdarstellung des Landes betreffend die Erstellung
und Umsetzung des Interkommunalen Raumentwicklungskonzeptes S10 zur Kenntnis zu nehmen.
Abstimmung: Ohne Wortmeldung wird dem Antrag einstimmig durch Erheben der Hand zugestimmt.