Kompetent vor Ort. Stark für Hessen! - Günter Schork

Hessen schützt Bürger vor Hochwasser
10
9,42
10,34
9,47
8
6,54
in Mio. Euro
6
4
2,79
2
1,0
Boden- und Gewässerschutz
0
1998
(Ist)
Quelle: HMULV
1999
(Ist)
2000
(Ist)
2006
(Ist)
2007
(Ist)
2008
(Ist)
Quelle: HMULV
Die Altlastensanierung in Hessen schreitet zügig voran. Die Mittel sind mit über 36 Millionen Euro auf hohem
Niveau. Flankierend dazu unterstützt das Land Hessen seine Kommunen bei der Sanierung kommunaler
Altlasten mit einem Sofortprogramm im Umfang von 50 Millionen Euro. Nicht erst seit den Hochwasserereignissen
der letzten Jahre misst die CDU-Landtagsfraktion dem vorbeugenden Hochwasserschutz eine hohe
Bedeutung bei. Allein in den Deichbau an Rhein und Main investiert das Land jährlich rund 10 Millionen Euro.
Damit haben sich die Mittel seit 1998 verzehnfacht und befinden sich seit Jahren auf dem höchsten Stand in
der Geschichte Hessens. Mit einem Sofortprogramm „Deichsicherheit“ wurden die gefährdetsten Deichabschnitte
vorrangig saniert und dort schnelle Sicherheit geschaffen. Insgesamt hat Hessen für die Reinhaltung
der Gewässer, Bodenschutz oder den Schutz der Bürger vor Hochwasser 2008 etwa 124 Millionen Euro verausgabt.
Verbraucherschutz
Im Mittelpunkt unserer Verbraucherschutzpolitik
steht der mündige Verbraucher, der seine Entscheidungen
eigenverantwortlich auf Grundlage neutraler
und sachgerechter Informationen treffen kann.
Auf der Internet-Plattform zum Verbraucherschutz
(„Verbraucherfenster“) können Verstöße gegen das
Lebensmittelrecht anonym gemeldet werden. Dies
ermöglicht Kontrollen und stellt den Schutz der Verbraucher
noch besser als bisher sicher. Die Task-Force
Lebensmittelsicherheit gewährleistet ein rasches
Einschreiten bei drohenden Lebensmittelskandalen.
Naturschutz
Durch den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen
sorgt Hessen für eine hohe Lebensqualität in
allen seinen Landesteilen. Mit unserem Grundsatz
von „Kooperation statt Konfrontation“ räumen wir
freiwilligen Vereinbarungen Vorrang vor staatlichen
Reglementierungen ein. Dies zeigt sich auch daran,
dass sich die Mittel für den Vertragsnaturschutz seit
1998 von 3,6 Millionen auf 8,8 Millionen Euro mehr
als verdoppelt haben. Die vertragliche Naturschutzfläche
stieg im gleichen Zeitraum mit nunmehr über
31.000 Hektar Fläche um mehr als das Dreifache.
Die zur haushaltsunabhängigen Finanzierung von
Naturschutzmaßnahmen im Wald gegründete „Stiftung
Natura 2000“ wurde zusagegemäß mit einem
Stiftungskapital von 12 Millionen Euro ausgestattet.
Der von uns eingeführte Handel mit Öko-Punkten
eignet sich hervorragend, um Belange des Umweltund
Naturschutzes mit denen der wirtschaftlichen
Entwicklung des Landes in Einklang zu bringen.
Damit setzt Hessen bundes- und europaweit neue
Maßstäbe im kooperativen Naturschutz.
21